Ampelkoalition

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ampelregierung: Dieser Papagei ist tot

Beitrag von Dagmar Henn
Erstaunlich. Es knirscht und bebt in allen Teilen der ökonomischen und politischen Maschinerie, und immer noch werden in deutschen Gazetten Lobeshymnen auf die Ampelpolitiker geschrieben, wie gerade erst in der Welt auf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Nur, weil das kinderbuchschreibende Anzugmodel auf einem Kongress in Berlin auftauchte, den ausgerechnet Ralf Fücks organisiert hatte, der von der Stiftung Liberale Moderne mit der großen Liebe für ukrainische Nazis. „Der Philosoph Habeck aber hält es dialektisch und mit Kant.“ Keine Chance, der Verehrung zu entrinnen, die da aus der Tastatur des Redaktionsnachwuchses rinnt, garantiert ein eingefleischter Grünen-Wähler wie die meisten seiner Kollegen. „Fortschritt nach Habeck ist voraussetzungsreich: ‚Ohne Hoffnung kein Risiko. Ohne Risiko kein Fortschritt. Und ohne Fortschritt kein Freiheitsgewinn. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Migrationspolitik unterm Grünen Scheinheiligen-Schein

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Maßeinheit „baerbock“ für politisch Bescheuertes ist noch relativ jung, aber nützlich. Anwendungsbeispiel: „Wir führen Krieg gegen Russland“ = 1bae. Stupide Gefühlsrohheit lässt sich damit ebenfalls bemessen. Die Grünen-Trampoline hatte angekündigt, Deutschlands ohnehin dürftige humanitäre Hilfe für Afghanistan zu kürzen. Wegen der frauenfeindlichen Politik der Taliban. Noch weniger helfen, obwohl fast 90 Prozent der afghanischen Bevölkerung von Hunger bedroht sind, das empörte den UNO- Koordinator Alakbarov: Die Bereitstellung von Lebensmitteln oder medizinischer Hilfe für notleidende Menschen dürfe nicht an Bedingungen geknüpft werden. Eine diplomatisch verpackte Maulschelle. Doch wer sagt, dass deutsche Außenpolitik ethisch vertretbar sein muss? „Feministische Außenpolitik“ reicht unsrer Ampelregierung schon.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die seltsame Welt des Robert Habeck: Ich, Robert, Kaiser und Gott

Beitrag von Dagmar Henn
Es gibt einen weiteren Blickwinkel, unter dem es sich lohnt, das Gespräch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei Maischberger zu betrachten. Er verrät nämlich seine Sicht auf die Politik, und dabei spielt Demokratie keine oder bestenfalls eine untergeordnete Rolle. Das erste Anzeichen findet sich ziemlich zu Beginn, in seiner Ausflucht zum schlechten Wahlergebnis. Er sagt, die Ampel sei „eine Regierung, die verschiedene Milieus zusammenspannen kann“. „Milieu“ ist ein Begriff aus der Sozialforschung; die Soziologie war immer ein Zwitter aus Forschung über gesellschaftliche Verhältnisse und Marketingforschung, und das Wort „Milieu“, so wie Habeck es hier gebraucht, gehört in die Abteilung Marktforschung.

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