Suchergebnisse für „bittner“ – Seite 3 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Steinmeier sorgt sich um die Lage in China und der Ukraine

3. Dezember 2022 Webredaktion 1236 Views China, Corona-Virus, Genozid, Meinungsfreiheit, Pandemie, Pressefreiheit, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Den deutschen Bundespräsidenten erfüllt „die Lage in China mit tiefer Sorge“ und ebenfalls die Lage in der Ukraine – so Frank-Walter Steinmeier am 28. November in einem Interview mit der Deutschen Welle. Ob er sich um die Lage in Deutschland sorgt, ist unbekannt. Bekannt ist allerdings, dass Steinmeier sich als Atlantiker versteht und ein NATO-Propagandist ist. Insofern reagierte er mit Verständnis auf die Proteste in China gegen die dortige Corona-Politik, worüber viel berichtet wurde, … Als Demokrat könne er nur sagen: „Die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut. … Dass Steinmeier die zunehmende Unterdrückung der Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit in Deutschland bewegt, kann freilich bezweifelt werden.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Rolf Mützenich und die Terrorliste der Ukraine

21. November 2022 Webredaktion 570 Views Schwarze Liste, SPD, Terror, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Juli dieses Jahres wurde von einem ukrainischen „Zentrum zur Desinformationsbekämpfung“, das dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj untersteht, eine schwarze Liste veröffentlicht, auf der auch Persönlichkeiten aus Deutschland stehen, unter anderem der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Die Liste mit Namen, Foto, Funktionsbezeichnung und einer kurzen Erläuterung zur „Verfehlung“ war etwa drei Wochen lang im Internet einsehbar. Der Leiter des Zentrums zur Desinformationsbekämpfung, Andriy Shapovalov, bezeichnete die Personen auf der Schwarzen Liste als „Informationsterroristen“, die damit rechnen müssen, als „Kriegsverbrecher“ verfolgt zu werden.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Inszenierung einer Bedrohung

3. November 2022 Webredaktion 569 Views 2. Weltkrieg, Bedrohung, Deutschland, Europa, Geschichte, Russland, Wirtschaft, Wohlstand

Beitrag von Wolfgang Bittner
Immer mehr stellt sich heraus, dass die USA ihre seit mehr als einem Jahrhundert verfolgte Strategie der Schwächung Deutschlands intensiv weiterführen. Es gilt die Devise für die Unterdrückung Deutschlands, die der erste Generalsekretär der NATO, Baron Hastings Ismay, 1949 aufgestellt hatte, wonach die Mission des Bündnisses für Europa war, „to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“ – „die Russen draußen, die Amerikaner drin und die Deutschen unten zu halten“. Eine Kooperation Deutschlands mit Russland, die Frieden und Wohlstand bringen würde und von Wladimir Putin 2001 in seiner denkwürdigen Rede im Deutschen Bundestag vorgeschlagen wurde, wird systematisch verhindert.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Volksverhetzung“ – eine Verschärfung der Strafbestimmung

28. Oktober 2022 Webredaktion 591 Views Bundestag, demokratische Grundrechte, Gewalt, Hass, Russen, Russophobie, Strafrecht, Völkerrecht, Volksverhetzung

Beitrag von Wolfgang Bittner
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedete der Deutsche Bundestag am 20. Oktober 2022 eine Änderung des Paragrafen 130 (Volksverhetzung) des Strafgesetzbuches (StGB). Nach dem neu hinzugefügten Absatz 5 kann – vereinfacht und allgemeinverständlich formuliert – bestraft werden, wer gegen eine nationale Gruppe zu Hass oder Gewalt aufstachelt und gemäß Völkerstrafgesetzbuch strafbare Handlungen billigt, leugnet oder verharmlost und dadurch den öffentlichen Frieden stört. Das ist skandalträchtig, denn es könnte Tür und Tor für willkürliche Verurteilungen öffnen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine schwarze Liste der Ukraine

17. August 2022 Webredaktion 792 Views Denunziation, Desinformation, Kriegsverbrechen, Meinungsfreiheit, Staatsterrorismus, Ukraine-Konflikt

Eine Stellungnehme von Wolfgang Bittner
Das ukrainische Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat eine Schwarze Liste veröffentlicht, auf der 72 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens stehen, die sich zum Ukraine-Konflikt geäußert haben und angeblich „Narrative fördern, die mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Das CCD untersteht dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die Liste mit Fotos ist im Internet einsehbar. … Es ist davon auszugehen, dass die Diskriminierung und Verfolgung von Kritikern der ukrainischen und der amerikanischen Ukraine-Politik mit Unterstützung von US-Behörden stattfindet. Das ist ein Skandal, der der Öffentlichkeit bedarf. … Dass ein europäischer Staat, dessen Regierung sich demokratisch nennt, so etwas offen und unangefochten im Einvernehmen mit US-Behörden tun kann, ist eine Schande.

Arbeit & Soziales

Keiner soll hungern, ohne zu frieren. Der Weg in die Katastrophe

16. Juli 2022 Webredaktion 883 Views Erdgas, Inflation, Nord Stream, Preissteigerung, Wirtschaft

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 6. Juli 2022 wiederholte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf der Münchner Handwerksmesse das, was er schon mehrmals gesagt hat: „Es kommen noch enorme Preiserhöhungen auf uns zu.“ Der Herbst werde teuer, und auf etwa 50 Prozent der Bevölkerung komme eine Situation zu, „in der sie weniger verdienen als sie ausgeben“. Für die deutsche Wirtschaft bedeute der steile Anstieg der Energiepreise das dreifache Risiko von Kaufkraftverlust, drohender Kreditklemme und Investitionsschwäche. In den Unternehmen gebe es eine wachsende Investitionszurückhaltung, und bei den Banken eine wachsende Zurückhaltung, Kredite zu vergeben. Schon Ende Juni hatte Habeck erklärt, als sei das selbstverständlich und sozusagen gottgewollt: „Es kann wirklich problematisch werden“, er rechne mit dem Schlimmsten.

Demokratie – Medien – Aufklärung Geschichte

Video: Der West-Ost-Konflikt – Eine Inszenierung

28. Juni 2022 Webredaktion 755 Views EU, Finanzkapital, Frieden, Meinungsbildung, NATO, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Wolfgang Bittner zur internationalen Konferenz des Schiller-Instituts vom 18. und 19. Juni 2022: „Nur eine Konkurssanierung des sterbenden transatlantischen Finanzsystems kann dauerhaften Frieden schaffen!“
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Deutschland als europäischer Brückenkopf der USA gegen die Sowjetunion in Stellung gebracht und nach deren Auflösung gegen Russland. Um zu begreifen, was sich heute geopolitisch abspielt und warum Deutschland in besonderer Weise betroffen ist, muss man dreierlei wissen …

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das Ziel ist ein Regime Change in Moskau

29. Mai 2022 Webredaktion 460 Views Außenpolitik, Geheimdienste, NATO, Putsch, Russland, Sowjetunion, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Oktober 2014 brüstete sich der damalige US-Vizepräsident Joseph Biden in einem Vortrag an der Harvard Kennedy School in Cambridge/Massachusetts mit den Worten: „Wir haben Putin vor die einfache Wahl gestellt: Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine oder Sie werden sich zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen.“ Zu dieser Zeit war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen und US-Präsident Barack Obama nötigte die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. … Es ging darum, Russland zu ruinieren, wenn es sich nicht den westlichen Kapitalinteressen öffnete.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wo sind wir, was erwartet uns in Europa und in Deutschland?

18. Mai 2022 Webredaktion 576 Views Europa, Gleichschaltung, Krieg, Medienanalyse, NATO, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, USA

Interview von RT DE mit Wolfgang Bittner
Herr Bittner, ein Krieg und immer chaotischere Zustände stehen nicht mehr vor der Tür, sondern sind bereits mitten in Europa. Wohin gehen Ihrer Meinung nach das chaotisierte und entdemokratisierte Europa und an erster Stelle Deutschland? Wo sind wir, was erwartet uns in Europa und in Deutschland?
Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass es um Leben und Tod geht. In der Ukraine herrscht ein von den USA seit Jahren systematisch herbeigeführter Stellvertreterkrieg mit Russland, in dem das Land zerrieben wird. Sollte die NATO in diesen Krieg hineingezogen werden, wird nicht nur Europa ein atomar verseuchtes Trümmerfeld. Aber auch bei einer lokalen Begrenzung des Konflikts werden die Folgen enorm sein.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Tribunal gegen die Freiheit des Wortes

18. Mai 2022 Webredaktion 478 Views Demokratie, Informationsfreiheit, Literatur, Meinungsfreiheit, Ukraine-Konflikt

Das deutsche PEN-Zentrum vor seiner Selbstabschaffung.
Von Wolfgang Bittner
PEN-Präsident war seit sieben Monaten der bei der Zeitung Die Welt tätige Journalist Deniz Yücel, der durch seine Inhaftierung in der Türkei bekannt geworden ist. Vor einigen Jahren hatte er geschrieben, das Verschwinden Deutschlands von der Landkarte wäre „Völkersterben von seiner schönsten Seite“. Yücel trat für eine Flugverbotszone in der Ukraine ein, was den Kriegseintritt der NATO und damit einen dritten Weltkrieg bedeuten würde. In dieser Weise hatte er auch als PEN-Präsident Stellung genommen, wozu er nicht befugt war. An einer im Rahmen der Tagung vorgesehenen Podiumsveranstaltung sollte außer Yücel ursprünglich der mit ihm befreundete Blogger Sascha Lobo teilnehmen, der völlig unangefochten von „Lumpen-Pazifisten“ sprach und Mahatma Gandhi als „sagenhafte Knalltüte“ bezeichnete

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Feindstaat Deutschland

1. Mai 2022 Webredaktion 691 Views 2. Weltkrieg, Atomkrieg, Friedensvertrag, NATO, Nord Stream, USA, Völkerrecht

Kein Friedensvertrag, aber Einbindung in die US- und NATO-Aggression
Beitrag von Wolfgang Bittner
Nicht wenige Menschen wundern sich über die Aggressionen, die von der Berliner Regierung gegen Russland ausgehen. Offensichtlich gibt es Vorgaben aus Washington. Aber warum geht die Bundesregierung, warum geht Kanzler Olaf Scholz darauf ein? Dazu ist es wichtig zu wissen, dass Deutschland seit 1945 und bis heute nicht nur ein Einflussgebiet, sondern ein besetztes Land ist – ein Land, das unter Vormundschaft der ehemaligen Alliierten, insbesondere der USA steht. Nach der Teilung des bis 1945 bestehenden Deutschen Reiches und der Annexion der Ostgebiete durch Polen wurde und wird ein Friedensvertrag verweigert. …