USA

Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Das neue Sanktionsregime der EU – Rückkehr zum Recht des Stärkeren

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die EU hat sich ein neues Sanktionsinstrument gegeben. Es ist an den Magnitsky-Act der USA angelehnt und ist damit ebenso problematisch wie die unter Obama erlassene Regelung. Wie die USA versteht sich die EU nun ganz offiziell als moralische Instanz, die sich selbst das Recht gegeben hat, andere Länder aufgrund von mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren. Wie die USA umgeht die EU mit ihrem Sanktionsregime Organisationen und Institutionen des Völkerrechts … Damit leistet die EU einen aktiven Beitrag zur Zerstörung der internationalen Ordnung und treibt die geopolitische Konfrontation voran.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Konfrontation und Krieg oder Koexistenz – das bleibt die Frage!

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Nach seiner Wahl hat der neue Präsident der USA davon gesprochen, dass „Amerika zurück“ sei, dass „Diplomatie“, also das Mittel zur Durchsetzung von Politik, zurück ist – aber nur wenige fragen nach dem Inhalt der Politik, die er mit Diplomatie durchsetzen will. Gleichzeitig bezichtigt er den Präsidenten Russlands, ein „seelenloser Killer“ zu sein, und verleumdet damit das ganze russische Volk. Und alle Welt sieht sein Lächeln, hinterfragt aber noch immer nicht, ob es eine Kriegs- oder eine Friedensdiplomatie ist, die die USA und ihre Verbündeten betreiben!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ein neuer Kalter Krieg gegen China

Beitrag von Björn Schmidt aus FREIDENKER 1-21
Die ökonomische Entwicklung des Westens gerät gegenüber der Entwicklung Chinas ins Hintertreffen. Dessen wachsendes ökonomisches Gewicht in Verbindung mit seiner Außenpolitik hin zu einer multipolaren Weltordnung untergräbt die jahrhundertealte Vormachtstellung des Westens und trägt zur Stärkung des nicht-imperialistischen Weltteils bei. „Frieden mit China“ muss genauso wie „Frieden mit Russland“ zu einem Kernbestandteil der Friedensbewegung werden.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Blinder Hass und grenzenlose Wut sind schlechte Ratgeber

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
„Derjenige, der beleidigt wurde und gelassen die Beleidigung erduldet und sie nicht mit Gleichem vergilt, der hat einen großen Sieg … errungen“ sagte einer der größten Schriftsteller und Denker der Welt, Lew Nikolajewitsch Tolstoi. Genau das geht uns durch den Kopf, wenn wir lesen, dass der neue USA-Präsident, Joe Biden, am 17. März 2021 den Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, ganz bewusst in seinen Medien zu einem „Mörder“ erklärte. Natürlich ist das ein beispielsloser diplomatischer Skandal, eine Beleidigung und Provokation der gesamten russischen Völkerfamilie, … Doch wer erlaubt den USA, die Welt derart unverschämt zu belügen und betrügen?

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Wurzeln des Neuen Kalten Kriegs gegen Russland

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Um die Ursprünge und Ursachen des „Neuen Kalten Kriegs“ gegen Russland zu verstehen, müssen wir zurück in die Jahre 1990/1991. Das war die Zeit, in der die Vereinigten Staaten als einzige verbliebene Supermacht damit begannen, ihre Vision für die postsowjetische Welt zu formulieren, die entsprechenden Strukturen zu schaffen und umzusetzen. Der zu dieser Zeit von den USA geführte Krieg gegen den Irak diente dem damaligen US-Präsidenten George Bush als willkommene Bühne, um in seinen öffentlichen Reden das Konzept seiner “Neuen Weltordnung” anzupreisen, die – natürlich unter US-Führung – „der Welt dauerhaften Frieden und Wohlstand bringen würde“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Biden ins offene Messer laufen lassen“

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ist US-Präsident Joseph Biden bereits dement? Nicht erst, seit der 78-jährige – Spitzname: „Sleepy Joe“ (schläfriger Joe) – in einem Fernseh-Interview des US-Senders abc bestätigte, er halte Russlands Präsidenten Putin für einen seelenlosen Mörder, meinen mehr als die Hälfte der US-Bürger und alle großen Tageszeitungen in den USA, ihr Staatsoberhaupt sei möglicherweise amtsunfähig.
Eilmeldungen über seine abgeschmackten Sprüche und seine Drohung, Putin werde „den Preis zahlen“ müssen, rauschten rund um den Globus. Nur die transatlantisch abgerichtete ARD-aktuell-Redaktion hielt an diesem 17. März mit dem Biden-Kracher stundenlang hinterm Berg.

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GeschichteKultur & Kunst

Der Fall Árbenz und die Regime-Change-Factory CIA

Rezension von Dr. Hartmut König zu Mario Vargas Llosas Roman „Harte Jahre“
Jüngst erschien bei Suhrkamp die deutsche Fassung des neuen Romans von Mario Vargas Llosa „Harte Jahre“. Darin verdichtet der peruanische Literatur-Nobelpreisträger die Vorgänge um den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Guatemalas Jacobo Árbenz im Jahre 1954. Er beschreibt dessen Ringen um eine Landreform zugunsten der indigenen Bauern, die zugleich die Beschneidung der usurpatorischen Privilegien der US-amerikanischen United Fruit Company (UFCO) bedeuten musste. Er verfolgt die Spur jenes Fakes, nach dem Árbenz, von der Partei der Arbeit indoktriniert, Guatemala unter den Einfluss Moskaus bringen wollte.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Warum die USA die russische Zivilisation vernichten wollen

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Joe Biden, erklärte im Zusammenhang mit dem „Tag des Widerstandes gegen die Okkupation der Krim und Sewastopols“, der am 26. Februar jedes Jahr von der Ukraine begangen wird, dass die amerikanische Macht niemals die Vereinigung der Krim mit Russland anerkennen wird.
Im Zusammenhang mit der skandalösen Erklärung des neuen amerikanischen Präsidenten ist es höchste Zeit, in diesem Beitrag auf einige historische und moralische Besonderheiten der Vereinigten Staaten von Amerika etwas ausführlicher einzugehen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Antony Blinken und der transatlantische Reset

Beitrag von Rainer Rupp
Nicht nur das deutsche, sondern auch das außen- und sicherheitspolitisches Establishment der EU-Staaten kennt Antony Blinken seit Jahrzehnten. Schließlich hat man gemeinsam seit 1990/91 die US-geführte „Neue Weltordnung“ der neoliberalen Globalisierung aufgebaut, von der vor allem die westlichen Eliten profitiert haben. Aber dieses wunderbare Geschäftsmodell hat Präsident Trump mit seiner „America First“-Politik brutal beschädigt. Vieles liegt in Trümmern. Gemeinsam mit Blinken hoffen auch die Europäer auf einen Neuanfang zur Rettung der liberalen Ordnung der marktkonformen westlichen Demokraturen, als deren Hauptfeind sie Russland und Präsident Putin identifiziert haben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Im Kampf um die Vorherrschaft: Biden zeigt lachend die Zähne

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Es geht im Verhältnis USA-Russland um die Behauptung der USA als Hegemonialmacht, wozu das Verfügen über das eurasische Kernland von zentraler Bedeutung ist. Laut Z. Brzeziński, dessen Rat die US-amerikanische Außenpolitik seit Jahrzehnten befolgt, geht es um „das Schachbrett, auf dem der Kampf um globale Vorherrschaft auch in Zukunft ausgetragen wird“. Dementsprechend müsse das Ziel US-amerikanischer Außenpolitik darin bestehen, abzusichern, „dass kein Staat oder keine Gruppe von Staaten die Fähigkeit erlangt, die Vereinigten Staaten aus Eurasien zu vertreiben oder auch nur deren Schiedsrichterrolle  entscheidend zu beeinträchtigen“.  

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Cancel Culture – Schwingt das Pendel zurück?

Kommentar von Rainer Rupp
„Cancel Culture“ ist nicht nur ein Unwort, das in politischen und gesellschaftlichen Debatten häufig zu hören ist, sondern auch eine hinterhältige Methode, die inzwischen flächendeckend praktiziert wird, um Leute mit nicht Elite-konformen Meinungen aus dem öffentlichen Raum, bzw. aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verbannen. Das englische Verb „cancel“ kann als kündigen, sperren, absagen, annullieren, löschen übersetzt werden. Und all das gehört inzwischen zum Alltag unserer „Cancel Un-Kultur“ in Bezug auf politisch nicht konforme Wissenschaftler, Politiker, Journalisten und Künstler, nämlich die Kündigung von Veranstaltungen oder Verträgen, das Absagen von Interviews oder die inoffiziell abgestimmten Auftrittsverbote z.B. bei TV-Talkshows.

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