Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 28

Zur Notwendigkeit breiter antifaschistischer Bündnisse

22. November 2021 Antifaschismus, Bündnispolitik, Faschismus, Ideologie, Konterrevolution, Massenbasis, Proletarischer Internationalismus

Vortrag von Klaus Linder, gehalten in der Ortsgruppe Berlin-Marzahn des Rotfuchs-Fördervereins
Wir haben zu prüfen: Was sind Bündnisse? Was ist antifaschistisch? Was ist Breite? Was ist Notwendigkeit? Zunächst stellt sich die Frage nach dem Subjekt von Bündnissen. Ich sollte sagen: nach den Subjekten. Allerdings ist ein Bündnis der Versuch, in zumindest einer Frage soviel Übereinstimmung zu erreichen, dass nach außen das Bündnis eben als ein Subjekt auftritt. Eine Bündnisabsicht legt uns Fragen vor:
Mit wem sind Bündnisse zu schließen? Gegen wen und was richtet sich das Bündnis? Das schließt ein: Mit wem sind Bündnisse nicht oder in einem gegebenen Moment nicht zu schließen?
Was also sind die Kriterien, nach denen gemeinsamer Boden oder Abgrenzung definiert werden könnten?

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„Weiter so“ gegen Russland

21. November 2021 Außenpolitik, Bedrohung, Bundesregierung, Kalter Krieg, NATO, Russland

Beitrag von Dr. Arnold Schölzel
Am vergangenen Freitag berichtete „Der Spiegel“ in seinem Internetauftritt, ihm liege das zehnseitige Papier der Arbeitsgruppe Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik für die Koalition aus SPD, Grünen und FDP vor. Unter der Leitung des geschäftsführenden Außenministers Heiko Maas (SPD) seien sich die 22 Fachleute der drei Parteien weitgehend einig geworden. Aus Sicht des „Spiegels“ zeigt das Dokument „vor allem eines: Kontinuität“. Auch der Begriff „Abschreckungspotential“, der zuerst vom Außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid „im Zusammenhang mit dem Bekenntnis zur NATO“ in die Verhandlungen eingebracht und auf Widerstand der Grünen gestoßen sei, finde sich nun in dem Papier.

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Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine (Teil 1 und 2)

21. November 2021 Afghanistan, Geschichte, Kriegsverbrechen, Militarismus, Strafrecht, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Teil 1: Die alltäglichen Kriegsverbrechen des US-Militärs
Da moderne Gesetze weniger zivile Opfer als noch vor hundert Jahren tolerieren, ist der moderne Krieg viel humaner. So lautet das von Washington erfundene, von den Medien verbreitete und in der westlichen Öffentlichkeit fest verankerte Narrativ. Doch die grausame Wirklichkeit sieht anders aus.
Teil 2: Zivile Opfer der US-Kriegsmaschine – Teil der DNA des US-Militärs
Der zweite Teil zeigt, dass Gewalt gegen Zivilisten tief in der US-Militärtradition verwurzelt ist und für lange Zeit sogar als Teil der US-Kriegsführung explizit legalisiert wurde.

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Gedanken zur aktuellen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Lage

18. Oktober 2021 Afghanistan, Außenpolitik, Finanzkapital, Geld, NATO, Neoliberalismus, Russland, USA, Wirtschaft

Rede von Rainer Rupp auf der „Alternativen Einheitsfeier“ am 03.10.2021
„Panta rhei“, das wussten schon die alten Griechen. Als gelernte DDR-Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, wisst Ihr, was das bedeutet. Für die Jüngeren unter uns, die das nicht mehr in der Schule gelernt haben, oder womöglich wie ich in der bildungsarmen BRD aufgewachsenen sind, folgt hier die Übersetzung. „Panta rhei“ heißt wörtlich: „Alles fließt“, alles ist unaufhörlich in Bewegung. Die Welt steht nicht still. Dinge, Wesen und Zustände entstehen und vergehen unablässig. „Panta rhei“ ist ein Grundpfeiler der marxistischen Erkenntnistheorie und Bertolt Brecht hat das Thema wunderbar in seinem Lied von der Moldau verarbeitet: „Am Grunde der Moldau da rollen die Steine, … Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine. … Es wechseln die Zeiten, da hilft kein Gewalt“.

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Scham, Erschütterung und Befremden, Entsetzen, Zorn

12. Oktober 2021 Antifaschismus, BRD, DDR, Frieden, Kapitalismus, Kriegsgefahr, Pandemie, Politische Ökonomie, Sozialismus

Ein Kommentar von Rainer Rupp, mit einer Rede von Liane Kilinc.
„Jede Vorstellung von Zukunft wird durch einen apokalyptischen Schrecken ersetzt, der, gleich ob er nun als Pandemie oder als Klimawandel daherkommt, nur dazu dienen soll, noch das letzte bisschen Wohlstand aus dem Volk herauszupressen.“
Das Zitat stammt aus der mitreißenden Rede von Liane Kilinc anlässlich der alternativen Einheitsfeier zum Jahrestag der Annexion der DDR am 3. Oktober in Neuenhagen bei Berlin. Dabei rechnete die 44 Jahre alte studierte Betriebswirtin, Friedensaktivistin und engagierte Pflegekraft kompromisslos mit dem kaputten und durch und durch korrupten Staatswesen der Bundesrepublik Deutschland ab.

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Der Afghanistankrieg als Teil von Kriegen um die Weltherrschaft

10. Oktober 2021 Afghanistan, Erdöl, Hegemonie, Krieg, Neue Weltordnung, Politische Ökonomie, Taliban, Wirtschaft

Beitrag von Peter Klemm
Was sind die wirklichen Beweggründe für den Krieg gegen eines der ärmsten Länder der Welt und welches Spiel wird uns im Vordergrund vorgeführt?
Die Narrative der US-Regierung können und dürfen nicht unser Kompass sein, um die Welt zu verstehen. Wir müssen in die Vergangenheit gehen, um die Gegenwart zu begreifen.
Im Oktober des Jahres 2001 hat G. W. Bush jun. Afghanistan bombardieren lassen, angeblich wegen des 11.9., des Tages des Einsturzes der Twin-Towers in New York, und um den Krieg gegen die „Terroristen“ in Afghanistan anzufangen. Tatsächlich wurde der Krieg in Afghanistan lange vor dem 11. September geplant.

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Aufruf für NATO- und EU-Austritt Frankreichs

4. Oktober 2021 China, Frankreich, Frieden, nationale Unabhängigkeit, NATO, Russland, UNO, Völkerrecht

Wir dokumentieren einen Aufruf, in dem der definitive Austritt Frankreichs aus der NATO und der EU gefordert wird, 65 Jahre nach der Entscheidung von General de Gaulle, die amerikanischen Truppen der NATO aus Frankreich auszuweisen und die französischen Streitkräfte aus den Kommandostrukturen der NATO zurückzuziehen. Die Erstunterzeichner des Aufrufs sind namhafte französische Intellektuelle und Aktivisten, darunter die führenden Vertreter des Pôle de Renaissance Communiste en France (PRCF). Die Unterschriften-Aktion für den Aufruf startete am 20. September 2021, dem 229. Jahrestag des Sieges von Valmy.

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Der Name Slobodan Milošević ist ein Symbol für den nationalen Widerstand gegen den Imperialismus

4. Oktober 2021 Deutscher Freidenker-Verband, Ethik und Moral, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Slobodan Miloševic, Solidarität, Verband der Freidenker der DDR

Rede von Sebastian Bahlo auf der internationalen Online Konferenz „MILOSEVIC – GEGEN NATO-VERBRECHEN, FÜR EINE NEUE WELT“ am 1. Oktober 2021
… Der Name Slobodan Milošević hat eine wichtige Bedeutung für die Menschheit. Er war ein Politiker, wie man ihn zumindest in der westlichen Welt nicht mehr sieht. Geleitet von moralischen und philosophischen Prinzipien, Wissen, Weisheit, Scharfsinn und Mut, verteidigte er Serbien, als er an der Macht war, und er verteidigte Serbien, als er wegen der Verteidigung Serbiens vor Gericht gestellt wurde. Sein Kampf in Den Haag gegen die Umschreibung der Geschichte durch die NATO-Aggressoren war wahrhaft heldenhaft, denn er widersetzte sich allen üblen Machenschaften, die darauf abzielten, ihm das Recht auf Selbstverteidigung und auf die Vorlage von Beweisen zu entziehen und ihm eine angemessene medizinische Versorgung zu verweigern.

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Das politische Vermächtnis von Slobodan Milošević weitertragen

3. Oktober 2021 Aggressionskrieg, Friedensbewegung, Gerechtigkeit, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Slobodan Miloševic, Solidarität

Rede von Peter Betscher auf der internationalen Online Konferenz „MILOSEVIC – GEGEN NATO-VERBRECHEN, FÜR EINE NEUE WELT“ am 1. Oktober 2021
Hierzulande waren viele von der Illusion befangen, dass wegen seiner faschistischen Vergangenheit Deutschland sich an keinen Kriegen mehr beteiligen könne, obwohl die Zeichen schon längst an der Wand standen. Ich kannte damals noch nicht den Artikel von Klaus Hartmann „Wo bleibt die Friedensbewegung“, geschrieben im Oktober 1998. Mir lief damals ein Schauder über den Rücken als Gerhard Schröder seine Kriegserklärung gegen die BR Jugoslawien mit den Worten eröffnete „Wir führen keinen Krieg!“. Wir gründeten damals in Darmstadt einen Arbeitskreis Jugoslawienkrieg und nahmen Kontakt zum jugoslawischen Verein Jadran auf.

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Milošević 2021: Zusammenarbeit und Freundschaft mit Russland und China!

3. Oktober 2021 China, Frieden, Frieden mit Russland, Kriegspropaganda, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Slobodan Miloševic

Rede von Klaus Hartmann auf der internationalen Online Konferenz „MILOSEVIC – GEGEN NATO-VERBRECHEN, FÜR EINE NEUE WELT“ am 1. Oktober 2021
Geschichtliche Jahrestage haben für uns nicht nur die Bedeutung des Erinnerns, der Ehrung oder der Trauer. Sie sollen auch als Mahnung dienen und das geschichtliche Bewusstsein unserer Zeitgenossen und künftiger Generationen wachhalten und schärfen. Und die wichtigste Lehre der vergangenen Jahrzehnte, von über 100 Jahren lautet: Der antagonistische Gegensatz zwischen den Kräften des Krieges, der Unterdrückung und der Barbarei, und andererseits den Kräfte des Friedens, der Befreiung und des sozialen Fortschritts besteht fort, und wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, die menschliche Zivilisation zu verteidigen.

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Förderung des Weltfriedens, der Entwicklung und des sozialen Fortschritts

27. September 2021 Frieden, Menschenrechte, Multilateralismus, UN-Charta, Unilateralismus, Völkerrecht

Politische Erklärung der Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen
[Auszug:] … Wir erinnern an die am 06. Juli 2021 in New York auf Botschafterebene angenommene Erklärung und bekräftigen, dass die Charta der Vereinten Nationen und ihre Ziele und Grundsätze zeitlos und universell bleiben und dass sie alle nicht nur für die Wahrung und Förderung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, der Rechtsstaatlichkeit, der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Fortschritts sowie der Menschenrechte für alle unverzichtbar sind, sondern auch für die Verwirklichung einer friedlicheren, wohlhabenderen, gerechteren und ausgewogeneren Welt und eines Systems, das gerade auf den in dieser Charta enthaltenen Regeln beruht …