Russland

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Reden erst die Völker selber, werden sie schnell einig sein.“

Beitrag von Liane Kilinc
Ich schreibe dieses Jahr aus der Ferne zu euch, aus Russland. Und auch, wenn ich es bedauere, nicht bei euch sein zu können, ist es gut, dass ich manche Dinge von außen betrachten kann. Denn sehr vieles sieht dort anders aus, für die 85 Prozent der Menschheit, die nicht Teil des Westens sind. Als sich damals, 1945, die sowjetischen und die amerikanischen Soldaten begegneten, einte sie eine Sehnsucht nach einer Welt des Friedens, die sie sich erhofften. Eine Welt, in der für den niedergerungenen Nazismus kein Platz mehr ist. Eine Welt, die die Völker in Frieden miteinander teilen. Wir alle wissen, dass diese Sehnsucht nach Frieden schon sehr bald von der Regierung der Vereinigten Staaten verraten wurde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Treffen der G7-Außenminister: Der Berg kreißte

Beitrag von Dagmar Henn
Die Außenminister der G7 treffen sich in Japan und gönnten sich eine lange Erklärung. Eine Erklärung, die belegt, dass die Veränderungen des letzten Jahres in dieser Gruppe noch nicht angekommen sind. Die G7 sind nicht mehr der Nabel der Welt und schon längst nicht mehr die Staatengruppe, die allen anderen vorschreiben kann, wie sie sich zu verhalten haben. Das Ministerium von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die Erklärung bisher nicht einmal veröffentlicht; es hinkt der Wirklichkeit noch um zwei Tage hinterher, die neueste Meldung betrifft den Aufbruch der Ministerin nach China. Aber das französische Außenministerium ist so freundlich, den offiziellen Text der Erklärung komplett und sogar auf Englisch zu veröffentlichen. Nicht, dass die Lektüre Vergnügen bereitet; es ist ein zähes und langes Dokument, das vor allem betonen will, man sei für alles zuständig und habe jedermann Ratschläge oder Ermahnungen zu erteilen.

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Kultur & Kunst

Ein politisches Zeichen

Beitrag von Arnold Schölzel
Am 28. März beging der sowjetische und russische Regisseur, Drehbuchautor und Hochschullehrer (darunter zehn Jahre in Hamburg) Alexander Mitta seinen 90. Geburtstag. Der Erste Kanal des russischen Fernsehens strahlte einen Dokumentarfilm über ihn aus sowie den 1969 von ihm gedrehten Film „Leuchte, mein Stern leuchte“. Die Popularität beider scheinen ungebrochen. … Es ist ein politisches Zeichen, dass die Bühnenfassung von „Leuchte, mein Stern leuchte“, die Mitta zusammen mit seinen Koautoren Juli Dunski und Valeri Frid geschrieben hat, mitten in der hiesigen antirussischen Hysterie im großen Haus des Mecklenburgischen Staatstheaters am 15. Oktober 2022 in der Regie von Martin Nimz Premiere haben konnte.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Elbe Tag – Torgau 1945-2023

78. Jahrestag der Begegnung – 82. Jahrestag des Überfalls Nazideutschlands auf die Sowjetunion
Friedensdemonstration & Kundgebung am 22. April 2023, 12:00 Uhr am Brückenkopf Torgau (Ostufer)
Aus dem Aufruf: „Der Schwur von Torgau muss lebendiges Zeugnis unseres Strebens nach einer Welt ohne Krieg bleiben!“. Der Schwur der Soldaten der Roten Armee und der US-Armee, die sich am 25.April1945 nach der Zerschlagung der faschistischen Armeen Nazideutschlands an der Elbe trafen und sich die Hände reichten, besagt: „…dass die Zwistigkeiten unter verschiedenen Nationen in der Zukunft mit friedlichen Mitteln beizulegen seien…“. Fast wortwörtlich wurde diese Absichtserklärung im Juni 1945 in die Charta der Vereinten Nationen aufgenommen, aber leider viel zu häufig verletzt. 

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Zentrale Veranstaltungen

Freies Denken und die neue multipolare Weltordnung

50. Kongress der Weltunion der Freidenker
Donnerstag, 18.05.2023, 11 – 17 Uhr, Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt am Main
Vorträge: „Zeitenwende“ zwischen Krieg und Frieden (Klaus Hartmann, Offenbach am Main), Der Welten Lage ändert sich (Jean-Marie Jacoby, Luxemburg), Von der NATO-Aggression 1999 gegen Jugoslawien zum Krieg gegen Russland (Vladimir Kršljanin, Belgrad), 1848 / 2023: Zur historischen und gegenwärtigen Demokratiebewegung (N.N., Österreich), Neutralität in der Multipolarität – zur Diskussion in Österreich und der Schweiz (Peter Berger, Winterthur), Was sind die gegenwärtigen Aufgaben der Freidenkerbewegung? (Sebastian Bahlo, Frankfurt am Main)

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Fürs Klima und die NATO – Die manipulierte Ostermarschbewegung

Beitrag von Felicitas Rabe
Orientiert man sich an der Website der traditionellen deutschen Friedensbewegung, finden am kommenden Wochenende in Deutschland 123 angemeldete Ostermärsche statt. Mit den vielen Friedensdemonstrationen wirkt die Planung der österlichen Aufzüge eher kleinteilig. Auch der überregional bekannte Ostermarsch Rhein-Ruhr wird verteilt auf 14 Veranstaltungen stattfinden.
Den Auftakt bildet in diesem Jahr ein Ostermarsch in Erfurt, der neben zwei weiteren Märschen bereits am Gründonnerstag (6. April) stattfinden soll. Der Aufruf dazu wird auf der Webseite der Erfurter Linken veröffentlicht. Es sticht überhaupt ins Auge, in welchem Ausmaß die Linkspartei in diesem Jahr geradezu wahlkampfartig in die Ostermärsche der Friedenskooperative eingebunden ist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Entzückend, hoch kreativ“ – Marieluise Beck und ihre Liebe zum Faschismus

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem einzigen Tweet verdeutlicht die rechte, neokonservative Politikerin Marieluise Beck, was heute in Deutschland in der sogenannten „Mitte“ der Gesellschaft schief läuft: es fehlt dieser sich gern als linksliberal verstehenden „Mitte“ an Resilienz gegen Faschismus. Marieluise Beck betreibt mit ihrem Mann Ralf Fücks einen einflussreichen, staatsnahen Thinktank mit dem schwammigen Namen „Zentrum Liberale Moderne“, der auch aus Steuermitteln finanziert wird. Beck veröffentlichte nun am 30. März auf Twitter von sich ein Foto, an ihrer Seite eine Frau mit blondem Zopf, die sie als Kateryna P. vorstellt. Kateryna sei „eine entzückende, hoch kreative junge Frau. Ihr Mann – Lehrer – kämpfte mit Asow für ein Leben in Freiheit statt unter dumpfem russischem Terror“, lässt sie die Twitter-Gemeinde wissen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlandfunk hetzt gegen IOC-Zulassung russischer Athleten

Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, russische Sportler unter Auflagen am Wettkampf teilnehmen zu lassen, ist in den US/NATO-hörigen deutschen Medien auf heftige Kritik gestoßen. Deutsche Sportler würden dadurch in tiefe Gewissenskonflikte gestürzt. Um diese Seelenqualen zu verhindern, schlägt der Autor eine einfache, aber effektive Lösung vor.
Beitrag von Rainer Rupp
In ganz Westeuropa gibt es kein anderes Land, vielleicht mit Ausnahme Großbritanniens, in dem in den Medien in allen gesellschaftlichen Bereichen, ob in Politik, Wirtschaft, Kunst und selbst im Sport, derart systematische Hetze gegen alles „Russische“ betrieben wird wie in Deutschland. Die öffentlich-rechtlichen Sender tun sich dabei besonders hervor, wobei der Deutschlandfunk (DLF) eigens hervorzuheben ist. Mit wenig logischen, aber dafür mit „moralin“- und gefühlsüberladenen Argumentationslinien werden die Russen und ihr grausamer Zar „Putin der Schreckliche“ zum Kern alles Bösen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland hat ein außenpolitisches Konzept, Deutschland hat Baerbock

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich war hier beabsichtigt, das neue außenpolitische Konzept der Russischen Föderation dem des Auswärtigen Amtes gegenüberzustellen. Dieser Versuch beginnt mit einer Enttäuschung – es gibt schlicht kein deutsches Gegenstück. Selbst wenn man versucht, auf der Seite des Auswärtigen Amts eine Definition des aktuellen Kernbegriffs der „regelbasierten Weltordnung“ zu finden, kann man zwar durch eine Reihe von Themen hüpfen, die eines wie das andere frei von offiziellen Dokumenten sind, und findet darunter so erstaunliche Punkte wie die NATO, aber nirgends gibt es Richtlinien, ein Konzept, eine überprüfbare Ausrichtung. Das führt unmittelbar zur ersten Feststellung: Die Festlegung der russischen Außenpolitik erfolgt demokratischer als die der deutschen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Westliche Werte

Zwei Beiträge von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper) zur Meinungs- und Religionsfreiheit in der Ukraine.
Neues Mediengesetz verordnet Gleichschaltung der ukrainischen Medien: Laut westlichen Medien und Politikern ist die Ukraine eine Demokratie, die die volle Unterstützung des Westens im Kampf gegen das böse Russland verdient. Das neue Mediengesetz in der Ukraine ordnet die totale Gleichschaltung der Medien an, die nun direkte und bindende Anweisungen von der Regierung bekommen. Ist das die Art von Demokratie, die der Westen schützt?
In der Ukraine wird die Religionsfreiheit abgeschafft: Die im Westen anerkannten Menschenrechte sehen Religionsfreiheit als ein zentrales Menschenrecht an. Die heutige, von dem neonazistischen Regime in Kiew regierte Ukraine hingegen sieht das anders und wird dabei von westlichen Medien sogar unterstützt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Hat die Ukraine noch eine Zukunft, oder hat der Verteilungskampf schon begonnen?

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Bisher redet noch niemand in der EU offen darüber, dass die Tage der Ukraine gezählt sind, aber anscheinend hat hinter den Kulissen schon der Kampf um die „Reste der Ukraine“ begonnen. Ich will das vor allem Beispiel Rumänien und Moldawien aufzeigen, wo die Lage besonders kompliziert ist. Anschließend kommen wir auch noch auf Polen zu sprechen. Die moldawische Regierung unter der pro-westlichen Präsidentin Sandu fördert eine weitere Eskalation in dem Gebiet. Es gab einen versuchten Terroranschlag in Transnistrien und Proteste und Gegenproteste in Moldawien zur Frage eines Anschlusses an Rumänien. Die Lage in dem kleinen Land Moldawien eskaliert weiter.

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