Russland

Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Der Wirtschaftskrieg gegen Russland

Einladung zur Autorenlesung und Diskussion mit Hannes Hofbauer, Wien
Mittwoch, 30. Oktober 2024, 19.30 Uhr, Saalbau Dornbusch, Frankfurt am Main
Die Instrumente eines Wirtschaftskrieges sind zahlreich. Sie reichen von Sanktionen gegen Personen, Unternehmen und ganze Branchen über Embargos, Blockaden und Boykottmaßnahmen bis zu physischen Angriffen auf Infrastruktureinrichtungen. Washington und Brüssel haben im März 2014 damit begonnen, russische Bürger und Firmen auf schwarze Listen zu setzen. Sanktionen wurden anfangs als Bestrafung für die Abspaltung der Krim von der Ukraine verhängt, später mit der Durchsetzung westlicher Werte begründet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Drei östliche Landeschefs wollen Russland mit Druck und Wirtschaftsstärke zu „Diplomatie“ zwingen

Beitrag von Rainer Rupp
Der von den beiden Landesfürsten Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident in Sachsen, und Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident in Brandenburg, sowie von Mario Voigt, CDU-Vorsitzender in Thüringen, angeblich gemeinsam verfasste Artikel trug den martialischen Titel „Keine Freiheit ohne Sicherheit“. Anlass für den Artikel in der FAZ war angeblich der 35. Jahrestag der „friedlichen Revolution“ der „freiheitsliebenden“ Ostdeutschen, die, so wird im weiteren Text unterstellt, heute alles haben, wofür sie damals gekämpft haben. Zur richtigen Einstimmung des Lesers wird bereits im zweiten Absatz des Artikels an den 17. Juni 1953, erinnert, an sowjetische Panzer und SED-Diktatur, die – folgt man dem Text – eine Entwicklung einleiteten, die schließlich, 1989 in diesem Drang in die „Friedliche Revolution“ kulminierte und anschließend – im Superlativ -die Wiedervereinigung als „das größte Wunder der deutschen Geschichte.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Raketeneinsätze gegen Russland

Beitrag von Wolfgang Effenberger
Die Ukraine fordert von Verbündeten die Lieferung weitreichender Raketen, um Ziele in Russland anzugreifen. Das würde für den russischen Staatschef Wladimir Putin „die Natur des Konflikts“ grundlegend verändern. Sollte der Westen dem Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland durch die Ukraine zustimmen, würde das nach den Worten  Putins bedeuten, dass sich die NATO „im Krieg“ mit Russland befände. Durch den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius erhält der ukrainische Oberbefehlshaber Wolodymyr Selenskyj für den Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele in Russland unmittelbare Rückendeckung. „Den USA und Großbritannien stehe es frei, dies mit Blick auf die von ihnen gelieferten Waffen so zu entscheiden“, sagte Pistorius am Freitag, den 13. September 2024 in Berlin und behauptet: „Das Völkerrecht lässt das zu“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Offener Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten Joe Biden

Offener Brief von Wolfgang Effenberger und Dr. Amir Mortasawi (25. September 2024)
Sehr geehrter Herr Präsident! Wir sind gespannt auf Ihren für den 10. Oktober 2024 geplanten Besuch in Deutschland und hoffen inständig, dass Sie mit 81 Jahren, nach Ihrer über 50-jährigen politischen Tätigkeit und am Ende Ihrer Amtszeit als US-Präsident, Ihre Möglichkeiten nutzen werden, um einen drohenden Atomkrieg abzuwenden. Uns ist es bewusst, dass Sie an der Entwicklung der gegenwärtigen Misere in exponierter Stellung mitgewirkt haben. […] Machen Sie Schluss mit dem Krieg gegen Russland, Herr Präsident! Die USA müssen sich mit der Welt – außen wie innen – versöhnen! Helfen Sie, das US-Streben nach einer unipolaren Weltordnung sowie den von den USA eingeforderten Exzeptionalismus aufzugeben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

UN-Sicherheitsrat: Baerbock blieb sich treu – unwissend, unsensibel, niederträchtig

Beitrag von Dagmar Henn
Die volle Pracht der Rede von Außenministerin Annalena Baerbock vor dem UN-Sicherheitsrat lässt sich auf Deutsch gar nicht vermitteln. Man möchte sämtliche Lehrkräfte des Englischen, die sie unterrichtet haben, auf Schmerzensgeld verklagen. Einschließlich der britischen Universität, an der sie studiert haben will. Aber das ist bei weitem nicht alles. Wenn man versuchen wollte, ein physisches Gegenstück zu dem geistig-emotionalen Erlebnis zu vermitteln, es wäre schon ein schwerer Migräneanfall, Übelkeit inbegriffen. Wobei vieles davon nicht von Baerbock geschaffen ist, sondern sich aus der Dissonanz zwischen ihr und der Welt ergibt. Und wenn man ihr Gesicht betrachtet, während sie ihre eigenartig seelenlosen englischen Sätze vorträgt, ist es zum ersten Mal bar jeder Kindlichkeit, bar jeder Koketterie, aber was zum Vorschein kommt, ist böse wie das Gesicht einer Hillary Clinton (Baerbock würde das sicher auch noch als Lob auffassen).

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Stürzt Selenskijs „Siegesplan“ Europa ins Verderben?

Kommentar von Rainer Rupp
Der neue „Siegesplan“ des illegalen ukrainischen Präsidenten Selenskijs ist nicht weniger grotesk als sein 10-Punkte-Friedensplan, den er zuvor überall in der Welt mit Unterstützung von US/NATO rund um die Welt als „alternativlos“ präsentierte. Neben Russlands Kapitulation hatte dieser „Friedensplan“ unter anderem auch den kompletten Rückzug russischer Truppen aus dem Donbass und der Krim und zudem auch noch Reparationszahlung vom Kreml gefordert für die in der Ukraine angerichteten Kriegsschäden. Während der Realsatire der „Internationalen Friedenskonferenz“ in der Schweiz im Frühling dieses Jahres, war diese Absurdität von „Friedensplan“ von US/NATO-Vertretern und ihren Presstituierten in den selbsternannten „Qualitätsmedien“ mit viel Medien-Tamtam beworben worden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russische Warnungen und taube deutsche Ohren

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwann sollten auch deutsche Politiker ihre narzisstische Blase verlassen, in der sie immer Recht haben. Im eigenen Interesse. Weil es Augenblicke gibt, in denen man durch mangelndes Nachdenken vor allem sich selbst schadet. Die gestrige Warnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin war so ernst gemeint, wie sie klingt. Offenkundig haben aber die deutschen Politiker jenen Moment Anfang 2022 bereits vergessen, als der russische Vorschlag für eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa von einer ebenso klaren Warnung begleitet wurde, dass andernfalls „militärisch-technische Maßnahmen“ ergriffen würden. Inzwischen müsste mehr als klar sein, was diese Maßnahmen sind, aber dennoch wird mit Vergnügen weiter so getan, als sei das alles nicht ernst zu nehmen.

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Geschichte

Die langen Schatten des Ersten Weltkriegs (5)

Teil 5: Die kurze Halbwertszeit von Kriegsplänen
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger.
In den vorangegangenen Artikeln wurden vor allem die politisch-diplomatischen Facetten des anscheinend unaufhaltsamen Wegs in den Ersten Weltkrieg aufgezeigt. Nun soll mit der Darstellung des deutschen Angriffs auf die von 12 Festungsanlagen geschützte belgische Stadt Lüttich Einblick in den generellen Wahnsinn und die vollkommene Absurdität eines Krieges vermittelt werden. Jedes rationale Denken löst sich im Pulverdampf auf. Darauf hat schon der preußische Heeresreformer, Militärwissenschaftler und Kriegsphilosoph Generalmajor Carl von Clausewitz (1780-1831) hingewiesen. Für ihn führen Friktionen, etwa Verzögerungen, Fehler und Missverständnisse, zu „Abweichungen“ von akribischen Kriegsplanungen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Russische Desinformation“, bayrische Netzanalphabeten und die Meinungsfreiheit

Beitrag von Dagmar Henn
Wie meistens lohnt es sich, auch das Papier des bayrischen Landesamtes für Verfassungsschutz über die „Russische Desinformationskampagne Doppelgänger“ im Detail zu betrachten. Schon allein, weil sie in den kommenden Monaten sicher immer wieder als Beweis für die darin aufgeführten Behauptungen ins Feld geführt werden wird. Und weil sie andeutet, in welche Richtung der nächste Schritt der Zensur gehen will (in voller Übereinstimmung mit den jüngsten Entwicklungen in den USA übrigens). Schon auf der ersten Seite findet sich die Formulierung, die sämtliche Alarmleuchten zum Glühen bringen müsste: „Die Analyse konnte aufdecken, dass der verantwortliche Akteur tagesaktuelle Themen aufgriff und über soziale Netzwerke wie X (vormals Twitter) und Facebook Usern klickbare Inhalte einblenden ließ, so dass diese Webseiten ansteuern, die Desinformationen oder Nachrichten verbreiten, die ins russische Narrativ passen.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Putin war’s – „Die Zeit“ sieht Russland für Wahlergebnisse verantwortlich

Von Gert Ewen Ungar
Immer mehr Deutsche wählen in Deutschland nach Auffassung des Mainstreams die falschen Parteien. Dafür muss es einen Grund geben. Die Zeit-Kolumnist Michael Thumann kennt ihn. Der Grund heißt Putin. In seiner Einfallslosigkeit ist das wenig überraschend. Statt Analyse und Korrektur setzt man in Deutschland auf Propaganda in Verbindung mit Russland- und China-Bashing. Wie viele andere deutsche Medien verbreitet auch Die Zeit Verschwörungserzählungen. Der Beitrag ist entlarvend und ein Lehrstück darin, wie ein Propagandatext aufzubauen ist. Laut Thumann gibt es seriöse Anbieter von Nachrichten, die zuverlässige Informationen verbreiten. Dazu zählt die Wochenzeitung Die Zeit. Und dann gibt es Medien, die Fake verbreiten.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Waffen nieder! – Friedensfähig statt kriegstüchtig!

Rede auf einer Friedenskundgebung in Schwäbisch Hall von Jürgen Rose
In Zeiten wie den gegenwärtigen, in denen selbst der Papst im Vatikan gemeinsam mit ehemaligen Bundeswehrgenerälen ins Fadenkreuz immer enthemmter eifernder und geifernder Kriegshetzer geraten, ist es umso wichtiger, dass Menschen wie Sie aufstehen, um lautstark gegen maßlosen Aufrüstungswahnsinn und hysterische Kriegstreiberei zu protestieren. Hierzu gehören durchaus Haltung und Mut angesichts des Umstandes, dass Menschen, die nach Frieden und Abrüstung rufen statt nach immer mehr Waffen und immer mehr Krieg, vielfach unverblümt als „Lumpenpazifisten“ diffamiert werden seitens zahlreicher politischer und journalistischer Claqueure des Krieges, die umgekehrt wohl am treffendsten als „Schurkenbellizisten“ zu titulieren wären.

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