Putsch

Demokratie – Medien – Aufklärung

10 Jahre Krieg in der Ukraine, 2 Jahre russischer Militäreinsatz: NATO raus aus der Ukraine!

Nachdem in den letzten Tagen eine Vielzahl verlogener und manipulativer Kommentare zum vermeintlichen „2. Jahrestag“ des Krieges in der Ukraine über das Publikum hereinbrach, dokumentieren wir die folgene Richtigstellung der Kommunistischen Organisation:
Am heutigen 24. Februar jährt sich der Militäreinsatz Russlands in der Ukraine zum zweiten Mal- und es ist nicht abzusehen, dass der Konflikt in naher Zukunft ein Ende finden wird. Der Krieg in der Ukraine begann allerdings nicht erst vor zwei Jahren, sondern bereits vor knapp zehn Jahren mit dem militärischen Angriff des ukrainischen Regimes auf den Südosten der Ukraine, der bis heute anhält. Ein signifikanter Teil der Region, die auch Donbass genannt wird, wollte die mit offenen Faschisten durchsetzte, von NATO-Staaten 2013/14 an die Macht geputschte Clique nicht akzeptieren und leistet seitdem Widerstand. In diesen militärischen Kontext reiht sich das Eingreifen Russlands seit dem 24. Februar 2022 ein. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Münchner Sicherheitskonferenz“ feiert 2024 ihr 60-jähriges Jubiläum – Teil 1

Teil 1: Eine harmlose Wehrkunde-Tagung entwickelte sich zur Kriegsplattform
Beitrag von Wolfgang Effenberger
Von 16. bis 18. Februar 2024 fand im Hotel Bayerischer Hof zum 60. Mal die Münchner Sicherheits-Konferenz (MSC) statt. Diese internationale Konferenz entstand aus der Wehrkunde-Tagung (1964-1991), die dann bis 2008 „Münchner Konferenz für Sicherheits-politik“ hieß. Je mehr die Sicherheit betont wurde, umso unsicherer wurde die Welt…
Zum diesjährigen Treffen sagten sich mehr als 450 hochrangige Entscheidungsträger und prominente Meinungsführer aus der ganzen Welt an – darunter Staatsoberhäupter, Minister, Führungspersonen von internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen sowie führende Vertreter aus Wirtschaft, Medien, Forschung und Zivilgesellschaft. Ausschließliches Thema war die internationale Sicherheitspolitik, zumeist gesehen durch die rosa-rote NATO-Brille, immer um das große Ziel Washingtons bemüht, die unipolare Weltordnung zielstrebig umzusetzen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO und EU müssen in Zukunft mit mehr Russland leben

Beitrag von Rainer Rupp
Die defätistischen Botschaften in den Mainstream-Medien des Kollektiven Westens nehmen rasant zu. Bei den Eliten der USA, NATO und EU wächst die Einsicht, dass sie mit ihrem Krieg gegen Russland etwas angefangen haben, das sie nicht mehr kontrollieren können. Das angerichtete Chaos könnte sie selbst hinwegschwemmen, denn sie haben keinen Plan B.
Resigniert räumte am zweiten Tag des neuen Jahres 2024 die litauische Premierministerin Ingrida Šimonytė in einem Interview mit LRT, dem ersten Fernsehkanal des Landes, ein: „Die Ukraine hat nicht das Ergebnis erreicht, das sich der Westen erhofft hatte. Man kann ohne Zweifel sagen, dass wir während des Krieges in der Ukraine auf einen völlig anderen Ausgang gehofft haben als heute. Und das bedeutet leider, dass wir damit rechnen müssen, dass sich das Szenario nicht so entwickeln wird, wie wir uns das zum Beginn [des Krieges] und vor der Offensive Kiews vorgestellt hatten.“

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Arbeit & Soziales

Neokolonialer Dünkel

Kainsmal „wertebasierter“ Herrschaftsphantasien
Beitrag von Hartmut König
Der „kollektive Westen“ in moralischer Selbstüberhebung muss erleben, wie seine Wertebehauptungen im größeren Erdenrund als machtversessener Etikettenschwindel zurückgewiesen werden. Der Druck der US-geführten Westallianz, die Welt unipolar nach ihren Regeln auszurichten, erzeugt Gegendruck. Eine nach friedlichem, ökologisch fairem und sozial gerechtem Ausgleich strebende Völkergemeinschaft entschließt sich zu selbstbewussteren Schritten. Dabei übersieht man im Nichtwesten keineswegs, dass die von den Oberlehrerstaaten mantraartig hergebetete Moral in deren Grenzen wie in ihren Beziehungen untereinander schwindsüchtig ist.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ist die Wahrheit nicht gemeinnützig?

Beitrag von Dagmar Henn
Der Kampf des Finanzamts Eberswalde gegen den Hilfsverein „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“ geht weiter. Der Verein leistet seit Jahren humanitäre Hilfe, in den Donbass, aber auch in andere Kriegsgebiete. Nun wurde der Einspruch gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit zurückgewiesen; der Bescheid liegt uns vor. Wer die Erwartung hatte, dass sich das Finanzamt auch nur ansatzweise mit den rechtlichen Fragen, die sich in diesem Thema verbergen, befasst, wurde durch diese Entscheidung schwer enttäuscht. RT hatte über die Aberkennung der Gemeinnützigkeit damals berichtet. Begründet wurde das mit einigen Reden der Vorsitzenden Liane Kilinc; insgesamt fünf Reden und einem Veranstaltungsaufruf im Verlauf von drei Jahren. Die Reden werden dem Verein als politische Tätigkeit zugerechnet, weil diese Reden auch auf der Webseite des Vereins dokumentiert wurden.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Nie wieder Faschismus!

Das Bündnis für Frieden Brandenburg und DIE LINKE BO DOM gedenken am 20. September 2023 den Opfern des chilenischen Pinochet-Putsches vor 50 Jahren und laden zu einer diesem Thema gewidmeten Veranstaltung mit Gina Pietsch und Fabio Costa am 29.09.2023 ein.
Vor 50 Jahren, im September 1973, ereignete sich in Chile der faschistische Pinochet-Putsch. Der demokratisch gewählte Präsident Salvador Allende wurde unter Anleitung und Finanzierung der USA gestürzt und zum Selbstmord gezwungen. Während der 32. Mahnwache des Bündnis für Frieden Brandenburg, welche am Mittwoch, 20. September 2023 von 15:00 bis 17:00 Uhr auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel stattfinden wird, soll das Gedenken an die Opfer dieses faschistischen Putsches im Vordergrund stehen.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Putsch gegen das Volk, für das Monolkapital

Beitrag von Manfred Sohn
Am 11. September 1973 morgens um 1 Uhr läuft ein Verband chilenischer Kriegsschiffe in den Hafen von Valparioso ein, nachdem er vorher gemeinsam mit US-amerikanischen Flottenverbänden an einer Übung vor der chilenischen Küste teilgenommen hatte. Die Kriegsschiffe der US Navy bleiben vor Ort. Um 4 Uhr erhalten die Regimenter der Armee die Anweisung, alle Rundfunk­stationen und Regierungsgebäude zu beset­zen. Um 6 Uhr wird die 2. Panzerdivision Richtung Santiago in Marsch gesetzt, bis 8:30 sind Truppen rund um die Hauptstadt zusammengezogen. Um 6:20 erhält der gewählte Präsident Chiles, Dr. Salvador Allende, einen Telefonanruf, mit dem er über den Militärputsch informiert wird. Er versetzt umgehend seinen Persönlichen Schutz in Alarmbereitschaft und eilt – eskortiert von 23 Männern, die mit 23 Maschinenpistolen, zwei MGs und drei Panzerbüchsen bewaffnet sind – in den Präsidentenpalast.

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GeschichteVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER Nr. 3-23 – Faschismus in Chile 11.9.1973

Die Ausgabe 3-23 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Faschismus in Chile 11.9.1973 – USA lassen gegen das Volk putschen“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Manfred Sohn: Putsch gegen das Volk, für das Monolkapital
– Gina Pietsch: Ein „Neuer Weg“
– Volodia Teitelboim: Ein Dichter, der auf Erden wohnt
– Werner Rügemer: Der Militärputsch in Chile 1973 und seine Aktualität
– Gert Ewen Ungar: Schiersteiner Brücke: Wir haben herzlich gelacht
– Christel Buchinger: Das neue Deutschland: Russenhass und Denunziation

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Frankreich und USA in der Niger-Falle

Kommentar von Rainer Rupp.
Das Ultimatum das die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) nach dem Militärputsch in Niger den neuen Machthabern dort gestellt hatte, nämlich den gestürzten Präsidenten wieder in sein Amt einzusetzen oder durch eine militärische Invasion von ECOWAS-Staaten selbst davon gejagt zu werden, war letzten Sonntag sang und klanglos verstrichen. … Die meisten westlichen Medien erwähnten das Ultimatum gar nicht mehr, obwohl nach dem erfolgreichen Putsch in Niger gegen den westlichen Marionetten-Präsidenten vor allem Frankreich und auch die USA mit einer Invasion gedroht hatten. Beide Länder haben je eine große Militärbasis in Niger und verfolgen dort bedeutende wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Allerdings wäre eine franko-amerikanische Invasion in Niger nur als Huckepack-Operation auf dem Rücken williger ECOWAS-Staaten möglich.

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Kultur & KunstVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Por todo Chile

ein Abend anlässlich vierer 50. Todestage, die von Pablo Neruda, Victor Jara, Salvador Allende und der Unidad Popular mit Gina Pietsch & Fabio Costa
Samstag, 2. September 2023, Frankfurt am Main und Sonntag, 3. September 2023, Darmstadt
Wir wollen uns erinnern an einen „Neuen Weg“, der in drei großen Jahren begangen wurde, einen friedlichen, parlamentarischen, unblutigen, den „chilenischen Weg“. In Chile, wo 1970 ein marxistischer Präsident demokratisch gewählt wurde, der Arzt, Compafiero Dr. Salvador Allende. Bei seinem Amtsantritt leidet die Bevölkerung an Hunger und Unterernährung, die Kindersterblichkeit liegt bei rund 30 Prozent. Aber nun halten die Unterdrückten den Atem an. Allendes Wahlprogramm enthält vierzig Maßnahmen, die den Menschen das geben sollen, was ihnen Jahrhunderte lang versagt wurde …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Pflugschare zu Schwertern

Standpunkt von Rüdiger Rauls
Grüne wie Alternative und so manche, die sich als Linke verstehen, haben ihre Wurzeln in der Friedensbewegung der 1980er Jahre. Das Wettrüsten zu beenden, um einen atomar ausgetragenen Dritten Weltkrieg zu verhindern, war das Anliegen dieser damaligen Massenbewegung. Ein Umdenken innerhalb der Völker des Westens gegenüber den Russen hatte zu dieser Entwicklung geführt. Trotz aller Angst, die nach dem Zweiten Weltkrieg geschürt worden war, hatte sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Volker der Sowjetunion wie die im Westen auch nichts anderes als ein friedliches Leben wollen und eine freundliche Zukunft für ihre Kinder. Nach der Niederlage der USA im Vietnamkrieg war ab dem Ende der 1970er Jahre der Kampf für die Menschenrechte die neue Strategie des Westens gegenüber der Sowjetunion.

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