Neoliberalismus

Arbeit & Soziales

Deutschland: Die Zeit der Idioten

Beitrag von Dagmar Henn
„Wir gesucht“ nannte die ARD jüngst eine ganze Themenwoche zum „gesellschaftlichen Zusammenhalt“. Man gönnte sich dazu eine Umfrage, die ergab, dass 64 Prozent den Zusammenhalt für schlecht hielten, Ost stärker als West, jung stärker als alt. Natürlich sind die Ergebnisse einer solchen Umfrage nicht wirklich aufschlussreich, weil keine Definition mitgeliefert wurde, sich also jeder vorstellen konnte, was ihm unter „Zusammenhalt“ gerade so in den Sinn kam. Und es ist vielleicht gut, dass nicht ausgesprochen wurde, was Beschäftigte der ARD sonst so in den letzten Jahren als „Zusammenhalt“ gefordert hatten, kritiklose NATO-Treue beispielsweise oder Impfwilligkeit.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Welt darf nicht ohne US-Führung bleiben

Beitrag von Rainer Rupp
Man dürfe nicht zulassen, dass die Welt ohne die Führung der USA bleibe, erklärte US-Außenminister Antony Blinken bei einer Veranstaltung an der US-Elite-Universität Stanford am 17. Oktober. Gemeinsam mit seiner Amtsvorgängerin, Ex-Außenministerin Condoleezza Rice, sprach er über die zukünftige Entwicklung und Bedeutung von Technologie, Diplomatie und nationaler Sicherheit und in diesem Zusammenhang ausgiebig über die Rolle Chinas. Unter anderem sagte Blinken: „Rundum stehen wir in einem Wettrennen (mit China), um – wie ich bereits aus unserer Perspektive erklärte – die Ära zu gestalten, die auf die Post-Kalte-Krieg-Periode als nächstes folgt. Wie wird diese Zeit aussehen? …“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Hintergründe des Krieges

Beitrag von Dagmar Henn in drei Teilen
In diesem Dreiteiler geht es, anhand aktueller Informationen aus dem neuesten UNCTAD-Bericht, um die ökonomischen Hintergründe der globalen Krise. Die Inflation, unter der wir leiden, dient einem Zweck und wiederholt ein Machtspiel, das bereits in den 1980ern stattfand.
Als die große Finanzmarktkrise 2008 die Welt erfasste, war viel die Rede davon, das spekulative Finanzsystem wieder unter Kontrolle zu bringen. Passiert ist das Gegenteil. Die Spekulation ist stärker als je zuvor. Und ist noch gefährlicher als damals.
Die Inflation, die fast weltweit ansteigt, ist, das belegt die UNCTAD, zu mindestens der Hälfte das Ergebnis von Monopolen. Sie löst eine Not aus, die dazu zwingen soll, unter die Knute des IWF zurückzukehren. Das Spiel mit Staatsbankrotten und Elend könnte diesmal aber scheitern.

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Arbeit & Soziales

„Die russische Wirtschaft wird vernichtet“ – Eine trügerische Hoffnung aus Yale

Beitrag von Dagmar Henn
Allmählich wird klar, auf welcher Grundlage westliche Staaten auf die Idee kamen, sie könnten „Russland zerstören“ (Baerbock). Eine ganze Truppe Professoren der Universität Yale hat Ende Juli ein Papier veröffentlicht, das mit dem kühnen Titel versehen wurde: „Business Retreats and Sanctions are Crippling the Russian Economy“, übersetzt „Firmenrückzüge und Sanktionen verkrüppeln die russische Wirtschaft“.
Nun sollte man vorab sagen, dass das Papier zwar eine Menge Zahlen enthält, sich an manchen Punkten sogar auf russische Quellen beruft, aber für seine Angaben keine überprüfbaren Quellen nennt und – etwa für die Entwicklung einzelner Wirtschaftssektoren –  nicht einmal angibt, in welcher Währung die Zahlenwerte ursprünglich erhoben wurden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rechtsnationalistisch? Alexander Dugin und die liberale Gesprächsverweigerung

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bei einem Bombenattentat am Wochenende wurde die Tochter des russischen Philosophen Alexander Dugin, Darja Dugina, getötet. Die Ermittlungen sind inzwischen abgeschlossen. Der russische Staatsschutz ermittelte eine Ukrainerin als Täterin, die inzwischen nach Estland geflüchtet sein soll. Sie habe sich im Haus von Dugina einquartiert und diese ausspioniert. Ukrainische Geheimdienste hätten das Attentat vorbereitet. Dessen ungeachtet bleibt der Verdacht bestehen, dass nicht die Tochter, sondern Dugin selbst Ziel des Anschlags werden sollte. Gegen den Philosophen läuft im Westen schon seit geraumer Zeit eine Diffamierungskampagne. 

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Weltanschauung & Philosophie

Schmutzige Leben, schmutzige Fantasien

Beitrag von Diether Dehm
„Beginnen wir direkt mit dem Wichtigsten: Wenn Sie Ihre Mitbürger dazu bringen wollen, (…) sich hinter die Idee eines gemeinsamen, freien Rundfunks ARD zu stellen – auch und gerade in Zeiten, in denen Gegner der ARD deren Relevanz infrage stellen und orchestrierte Kampagnen fahren, die die ARD in starken Bildern und Narrativen abwerten –, dann muss Ihre Kommunikation immer in Form von moralischen Argumenten stattfinden.“ Mit diesem Satz beginnt das „Framing-Manual“, das die Sprachwissenschaftlerin Elisabeth Wehling 2017 für die ARD entwickelte. Was gedacht war zur Kommunikation über die eigene Sendeanstalt, hat sich heute zur Leitlinie der Berichterstattung gegen Russland und China gemausert.

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Weltanschauung & Philosophie

Du sprichst von westlichen Werten, ich davon, was sie bedeuten

Beitrag von Gregor Gasse
Die Zerstörung der Beziehungsfähigkeit / kennzeichnet den Kipppunkt vom neoliberalen Reich / wie weit sein Einfluss auch reicht / bis tief hinab in die menschlichen Sehnsüchte / ist es alsbald Geschichte, ein düsteres Kapitel / in diesem endlosen Ringen um Vernunft und Menschenwürde / entfremdete sich der Mensch von sich und seinem Nächsten / wollte mehr Geld, Besitz, Status erlangen / und scheiterte an den geringsten Anforderungen / des Miteinanders, da dieses nicht berücksichtigt wurde / im Streben nach absoluter Bereicherung und Machtfülle / stolperte der Mensch schließlich über das, was er wirklich benötigte / und das Leblose ihm nicht zu gewähren vermochte / all das Geld, der Besitz und der Status sind offenkundig ein Wahngebilde / dem der Mensch zu guter Letzt mit seiner Vernunft zu begegnen hatte …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Heulen und Zähneknirschen“ in der Partei Die Linke

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Der biblische Begriff „Heulen und Zähneknirschen“ ruft starke Emotionen hervor. Er wird im Neuen Testament insgesamt siebenmal benutzt, um zu warnen: Wenn du so weitermachst wie bisher, dann…. Der Begriff soll die Qualen beschreiben, die die von Gott dem Herrn Verdammten in der Hölle erleiden. Von den sieben Versionen, bei denen der Begriff benutzt wird, passt das Gleichnis vom schlechten Knecht am besten auf die vernichtende Wahlniederlage der „Linkspartei“: Denn dabei geht es um den schlechten Knecht, der trinkt und seine Kollegen schlägt und der dafür büßen wird, denn er rechnet nicht damit, dass der Herr, nämlich der Wähler, nach seiner Ankunft mit ihm abrechnen und „ihn in Stücke hauen und ihm seinen Platz unter den Heuchlern zuweisen wird.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gedanken zur aktuellen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Lage

Rede von Rainer Rupp auf der „Alternativen Einheitsfeier“ am 03.10.2021
„Panta rhei“, das wussten schon die alten Griechen. Als gelernte DDR-Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, wisst Ihr, was das bedeutet. Für die Jüngeren unter uns, die das nicht mehr in der Schule gelernt haben, oder womöglich wie ich in der bildungsarmen BRD aufgewachsenen sind, folgt hier die Übersetzung. „Panta rhei“ heißt wörtlich: „Alles fließt“, alles ist unaufhörlich in Bewegung. Die Welt steht nicht still. Dinge, Wesen und Zustände entstehen und vergehen unablässig. „Panta rhei“ ist ein Grundpfeiler der marxistischen Erkenntnistheorie und Bertolt Brecht hat das Thema wunderbar in seinem Lied von der Moldau verarbeitet: „Am Grunde der Moldau da rollen die Steine, … Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine. … Es wechseln die Zeiten, da hilft kein Gewalt“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wie man Demokratie verhindert: Ein paar Worte über NGOs

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwie gelten sie als die Guten: die NGOs, oder Nicht-Regierungsorganisationen, wie man auf Deutsch sagt. Darum lässt es sich auch leicht skandalisieren, wenn irgendwo ihre Tätigkeit eingeschränkt wird. Allerdings finden sich unter diesem Etikett völlig verschiedene Organisationen, und während bei klassischen Vereinen und Verbänden relativ klar ist, wer dahinter steht und wessen Interessen vertreten werden, ist das bei vielen NGOs nicht so leicht zu erkennen. Auffällig ist allerdings, dass im Verlauf der letzten Jahrzehnte Organisationen, die von Großspendern abhängig sind oder gleich direkt von ihnen betrieben werden, immer mehr Einfluss gewinnen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der große Vorwand … für eine Anti-Utopie

Beitrag von Diana Johnstone
Indem sie ihrer kürzlich veröffentlichten WEF-Abhandlung den Titel «Covid-19: The Great Reset» geben, verknüpfen die Autoren die Pandemie auf eine Art und Weise mit ihren futuristischen Vorschlägen, die einen Chor von «Aha!»-Rufen hervorrufen dürfte. In der gegenwärtigen Atmosphäre der Verwirrung und des Misstrauens lässt die Freude, mit der die Ökonomen Klaus Schwab und Thierry Malleret die Pandemie als Vorboten der von ihnen vorgeschlagenen sozioökonomischen Umwälzung begrüßen, vermuten, dass sie (wenn sie dazu in der Lage gewesen wären) Covid-19 geschaffen hätten, wäre es nicht zufällig aufgetaucht.

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