Nahostkonflikt

Demokratie – Medien – Aufklärung

Völkermord in Nahost: Statt Menschenrechte und Völkerrecht staatlich verordnete Zensur

Beitrag von Annette Groth aus: „FREIDENKER“ Nr. 4-24
Am 01.11.2024 titelte Mondoweiss, ein US-amerikanisches jüdisches elektronisches Journal: „Israels Massentötungskampagne in Gaza eskaliert“. In neun Tagen (zwischen dem 22. und 31. Oktober) hat die israelische Armee 639 Palästinenser getötet – 71 Men­schen täglich (!) und über 2.000 verletzt – mehr als 200 Palästinenser täglich. Laut dem Gesundheitsministerium in Gaza sind das nur diejenigen Toten, die man ge­borgen hat. Viele liegen noch unter den Trümmern, viele werden an ihren Ver­letzungen sterben. Ende Oktober stellte das israelische Militär in Nordgaza jegliche humanitären Hilfsleistungen ein, Kranken­häuser wurden evakuiert. „Der Zivilschutz ist aufgrund der anhaltenden israelischen Beschusskampagne zwangsweise komplett zum Erliegen gekommen, Tausende von Bürgern sind ohne humanitäre und medizinische Ver­sorgung“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Israel begeht Völkermord im Gazastreifen und Deutschland ist Mittäter

Beitrag von Arn Strohmeyer aus: „FREIDENKER“ Nr. 4-24
Im Gazastreifen fand und findet noch immer ein Völkermord statt. Das ist ein sehr gewichtiger Vorwurf an Israel, aber die meisten Völkerrechtler stimmen dem zu. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) prüft eine Anklage in diese Richtung. Die UN-Sonderberichterstatterin zur Men­schenrechtslage in den besetzten palästinen­sischen Gebieten Francesca Albanese sieht hinreichende Gründe für die Annahme, dass die Schwelle, ab dem ein Völkermord be­gangen wurde, in Gaza erreicht ist. Und selbst israelische Holocaust-Forscher wie Omer Bartov, Amos Goldberg und Raz Segal be­scheinigen ihrem Staat, im Gazastreifen einen Genozid zu begehen.

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Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 4-24 – Völkermord in Palästina stoppen!

Die Ausgabe 4-24 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Völkermord in Palästina stoppen!“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Arn Strohmeyer: Israel begeht Völkermord im Gazastreifen und Deutschland ist Mittäter
– Evelyn Hecht-Galinski: Von Kopf bis Fuß auf Krieg eingestellt
– Volker Metzroth: Israels Angriff auf die internationale Begegnungsstätte Dar Assalam im Libanon
– Annette Groth: Völkermord in Nahost: Statt Menschenrechte und Völkerrecht staatlich verordnete Zensur
– Statement von 30 jüdischen Organisationen: Unterstützung von UN-Sonderbericht­erstatterin Francesca Albanese
– Rabbinischer Rat der Jüdischen Stimme für den Frieden: Sprechen Sie die Wahrheit: Diese Gräueltaten sind Verbrechen gegen die Menschheit
– Arundhati Roy: Keine Propaganda der Welt kann die Wunde verbergen, die Palästina ist

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Vom Chaos in Syrien zur Todesfalle Gaza

Beitrag von Rainer Rupp
Syrien, wie ich und viele andere es von Besuchen gekannt und geschätzt haben, nämlich als säkularen Staat, in dem viele Religionen und Sekten neben- und miteinander lebten, in einer Gesellschaft mit vielen sozialistischen Strukturen, die vor allem im Bildungswesen und der Gesundheitsversorgung hervortraten, dieses Syrien ist wahrscheinlich für sehr lange Zeit, wenn nicht für immer verloren. Ein erschreckendes Zusammenwirken von bezahlten Söldnern, fanatisierten islamistischen Mobs und völkermörderischen westlichen Psychopathen, die am Altar von Eretz-(Groß-)Israel Hunderttausende von Menschenleben opfern, hat dieses Werk vollbracht. … Und all das ist auf vielfältige Weise mit der Auslöschung Palästinas verknüpft.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands „kriegstüchtige Zukunft“ dank des unermüdlichen Herrn Pistorius

Beitrag von Rainer Rupp
Boris Pistorius will uns alle an eine angeblich permanente Kriegsgefahr gewöhnen, nicht nur in Europa, sondern weltweit. In einer Episode des TV-Straßenfegers „Berlin direkt“ hat der „Liebling“ der Deutschen unlängst sein Volk wissen lassen, dass er von ihm „dringend“ mehr Kriegsgeilheit erwartet. Natürlich hat er das vornehmer ausgedrückt und einen „Mentalitätswechsel“ gefordert, und zwar nicht nur von der Truppe und den Beamten im Verteidigungsministerium, die sich schon jetzt mit voller Begeisterung in den Kriegswahn stürzen sollen, sondern auch ganz allgemein, von der gesamten Gesellschaft. Denn, wie der überaus kluge Verteidigungsminister Boris Pistorius messerscharf erkannt hat, droht die Gefahr eines Krieges in Europa … Im „besten Deutschland aller Zeiten“ ist es Schluss mit lustig.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Gespräch: Wolfgang Bittner („Niemand soll hungern, ohne zu frieren“)

Video-Interview von Dirk Pohlmann mit Wolfgang Bittner
Wolfgang Bittner ist Schriftsteller, promovierter Jurist, bildender Künstler und hat neben Jura auch Philosophie und Soziologie studiert. Er hat die Welt bereist und etwa 80 Bücher verfasst. Bittner war Rundfunkrat des WDR und Professor in Deutschland und Polen. Er ist ein Mann der klaren Gedanken, seine Bücher sind in einer Sprache verfasst, die mit einfachen Worten auf den komplexen Kern der Dinge zielt. Sie sind frei von selbstverliebter Eitelkeit und rhetorischen Girlanden. … Er plädiert für einen deutschen Unabhängigkeitswillen und einen Austritt aus der NATO. Das hat ihn bei weiten Teilen der Mainstreammedien in Ungnade fallen lassen. Und gerade deswegen lohnt es sich, diesem sachlich argumentierenden, unbeugsamen Ausnahmeintellektuellen im Gespräch mit Dirk Pohlmann zuzuhören.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Besorgte Gedanken zum Jahresende

Zeitenwende in die Kriegswende
Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Am 27. Februar 2022, als Kanzler Scholz die Zeitenwende ausrief, ahnte ich noch nicht, was diese weitere „Kanzler-Phrase“ für uns bedeuten würde. Hieß es doch immer: keine Waffen in Krisengebiete, auch eine hohle Phrase ohne größere Bedeutung. Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, von „nie wieder“, bis „Deutsche Staatsräson für die Sicherheit des jüdischen Staats“. Putins „Angriffskrieg“ diente als Vorwand, um alle Schleusen zu öffnen, in die bis an die Zähne bewaffnete Kriegswende.  Natürlich endlich wieder als „Führungsnation“ der deutschen internationalen „Bedeutung“ angepasst. Zeigt diese Art der deutschen Politik doch nur die komplexbeladene gefährliche Handlungsweise.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wenn Widerstand in Palästina zur Existenzfrage wird

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist an der Zeit, dass die Weltgemeinschaft akzeptiert, dass Palästinenser als besetztes Volk das Recht hat, Widerstand zu leisten – und zwar auf jede erdenkliche Weise? Palästinensern wird das Grundrecht auf Freiheit, Selbstbestimmung und Unabhängigkeit seit Staatsgründung des „jüdischen Staats“ 1948 verweigert. Wurde nicht dem humanitären Völkerrecht und Genfer Konvention gemäß festgelegt, dass Widerstand und der Kampf der Besatzungsbevölkerung gegen eine koloniale Besatzungsmacht anerkannt und gebilligt wird? Es waren Zionisten, die mit Irgun und Lehi als erste den Terrorismus nach Palästina brachten. Es waren „militant judaistische Terroristen“, denen viele Palästinenser zum Opfer fielen und die das gnadenlos Chaos und Zerstörung anrichteten.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Friedenstaub – II. Nationales Denkfest der Aktiven

Friedensgesellschaft Musik statt Krieg e.V. (Tino Eisbrenner) und Schweriner Friedensbündnis (Henry & Andrea Marek) laden ein zu Friedenstaub – II. Nationales Denkfest der Aktiven vom 15.-17. November 2024 in den Ferienpark Retgendorf (bei Schwerin).
Einige Monate sind seit unserem 1. Denkfest der Aktiven vergangen. Es war ein Erfolg weil es uns bestärkt und motiviert, zusammen geführt und Mut gegeben hat. An den Gründen unseres Treffens, nämlich Waffenhandel, Geschichtsfälschung, politische Verdummung, Ausgrenzung zu bekämpfen und damit die Notwendigkeit unseres Einsatzes für Diplomatie, Völkerfreundschaft, Solidarität und Frieden hat sich nichts geändert. Die jüngste große Friedensdemo am 3. Oktober in Berlin hat gezeigt: wir werden mehr, der unbedingte Friedenswille ergreift viele. Auch die Bereitschaft, dies öffentlich zu zeigen, wächst. Und doch sind wir immer noch zu wenige! Wie wohltuend kraftspendend es ist, Menschen zu treffen, die ähnlich denken oder einfach in offenen Gesprächen nach der Wahrheit und Friedenslösungen suchen, haben wir alle schon erfahren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Generalbundesanwalt – Marco Buschmanns Fachmann für Unrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Vielleicht hat Bundesjustizminister Marco Buschmann nur das Gefühl, nicht genug für die Zerstörung jeder Rechtsstaatlichkeit in Deutschland getan zu haben – Innenministerin Nancy Faeser ist ihm auf jeden Fall mehr als eine Nasenlänge voraus. Aber er gibt sich Mühe. Und er hat sich anscheinend qualifizierte Hilfe dabei geholt – der von ihm im April eingesetzte Generalbundesanwalt Jens Rommel macht sich jedenfalls schon deutlich unangenehm bemerkbar. Mit zwei Entscheidungen fällt er jedenfalls auf. Und beide sind gerade vor dem Hintergrund seiner Biografie, wenn man es freundlich sagen will, auffällig. … Jens Rommel, gebürtiger Ravensburger, war nämlich vier Jahre lang Leiter einer sehr speziellen Abteilung der deutschen Justiz: der „Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Million Menschen auf der Flucht

Beitrag von Karin Leukefeld
Das Morden im Nahen Osten geht weiter. Mit gezielten Luftangriffen hat die israelische Luftwaffe am Wochenende Dutzende hochrangige Mitglieder der libanesischen Hisbollah, der palästinensischen Hamas und der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) im Libanon und in Gaza gezielt getötet. Mit einem massiven Luftangriff bombardierte die israelische Luftwaffe die jemenitische Hafenstadt Hodeidah und setzte Öltanks und mindestens ein Kraftwerk in Brand. Am Montagmorgen wurde ein Angriff auf die syrische Hauptstadt Damaskus gemeldet. Im Libanon, im Gazastreifen, im Westjordanland, in Syrien und im Jemen werden täglich Hunderte Menschen von Israel ermordet. Die Opfer stehen nicht als bewaffnete Kämpfer an der Front der israelischen Armee gegenüber, sondern werden von Piloten in Kampfjets, mit Artillerie, Raketen und mit Drohnen getötet,

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