Kriegstreiberei

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutsche Propaganda: Wie „Die Zeit“ ihre Leser in den Dritten Weltkrieg führt

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Er ist einer der größten Kriegstreiber Deutschlands. Er sitzt dabei bequem in den Sesseln der deutschen Talkshows und weicht keiner Interview-Anfrage aus: Politikwissenschaftler Carlo Masala. Masala verdingt sich nebenberuflich als Professor an der Universität der Bundeswehr in München. Hauptberuflich ist er Propagandist. Sein aktuell wichtigstes Anliegen: die Ukraine durch deutsche Unterstützung in den Stand zu versetzen, einen Sieg über Russland zu erringen. Masala setzt dabei rhetorisch auf das Verbreiten von Angst. In einem Beitrag für die Wochenzeitung Die Zeit malt Masala gemeinsam mit Nico Lange die Gefahr eines russischen Überfalls auf die EU an die Wand.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Russland-Sanktionen und der Geist des Versailler Vertrags

Beitrag von Gert-Ewen Ungar
Deutschland ist als gesellschaftliche Entität erneut aus der Zivilisation gefallen und wieder im Zustand der Barbarei angekommen. Das war schon vor dem 24. Februar 2022 der Fall, es blieb jedoch noch verdeckt. Mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wurde es ganz offenbar. Deutschland ist ein barbarisches Land, das hinter zivilisatorische Standards zurückfällt. Nicht alle Deutschen, mag man einwenden,  aber das politisch-mediale Konglomerat. Deutschland schämt sich auch nicht für seine wiedergewonnene barbarische Geisteshaltung. Im Gegenteil sind die entsprechenden Eliten in Medien und Politik voller Stolz auf ihre harte Haltung hinsichtlich der Unterstützung der Ukraine, stolz auf ihren wiedererstarkten Bellizismus.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Strandmüll im FriedensJournal

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Was wäre, wenn das FriedensJournal, Organ des „Bundesausschusses Friedensratschlag“, als „hässlicher Strandmüll“ bezeichnet würde? Wäre das eine angemessene Form der Kritik? Wohl kaum! Aber es ist Gerhard Hanloser, der in einem FriedensJournal-Artikel mit dem Titel „Neue Friedensbewegte auf der Straße – Eine Reportage“ über eine von der Demokratie-Bewegung organisierte Friedensdemonstration, davon schreibt, dass – nachdem sich die Linke mit den Grünen, der SPD und dem DGB aus dem Protest gegen den Krieg verabschiedet haben – „man sich kaum wundern“ müsse, „dass die ‚Spinner‘ zurückbleiben und wie hässlicher Strandmüll nach der Bewegungsflut in der Ebbe sichtbar werden“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zwei deutsche Angriffskriege waren genug!

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Wer gehofft hatte, dass vielleicht ein Umdenken stattfinden könnte, hat sich gründlich geirrt. Wir rutschen immer tiefer in den Irrsinn der blinden, ja fanatischen Ukraine-Unterstützung hinein. Wenn der Kommissar der EU, Borell gar von „Kriegsmentalität“ spricht, in die wir kommen sollten, da sie uns noch zu fehlen scheint, dann ist das so wenig hinnehmbar, wie ein mehr als fragwürdiges „Führungspersonal“, dass in blinder Untergebenheit zugunsten der US-Nato-Politik agiert und dafür schamlos eigene Interessen aufgibt. Schon der Friedensnobelpreis für diese kriegslüsterne und keinesfalls Frieden schaffende EU war ein trauriger Fehlgriff, wie schon so viele zuvor.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Das russische Fernsehen über Onkel Joe und Klein-Olaf

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dieser USA-Besuch von Bundeskanzler Scholz war wohl eine Premiere. Ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, dass ein deutscher Kanzler (oder Kanzlerin) jemals ohne seine Berater und ohne Journalisten zum US-Präsidenten geflogen ist. Der Grund dafür könnte sein, dass man „dumme Fragen“ von Journalisten vermeiden wollte, denn eine Wiederholung der Situation, in der Scholz mit betretenem Gesicht und hilflosem Stammeln vor etwas über einem Jahr, als US-Präsident Biden neben Scholz stehend offen das Ende für die Nord Streams versprochen hatte, wollte man wohl vermeiden. Also am besten gar keine Presse beim Washington-Besuch des Bundeskanzlers.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Rechte, die den Frieden wollen

Beitrag von Roberto J. De Lapuente
Ein Aufschrei der Empörung ging neulich durch die Gazetten: Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer wurden zum Gespräch mit dem Spiegel geladen. Grund war ihr Manifest für den Frieden, das recht erfolgreich gezeichnet wird. In diesem Gespräch wurden beide gefragt, was denn sei, wenn auch Rechte mit ihnen protestieren würden. Die Antwort kam selbstbewusst: »Jeder ist willkommen, der für Frieden demonstrieren möchte.« Das saß, prompt wurde davon berichtet. Grenzen die beiden Rädelsführerinnen sich nicht genug von den Rechten ab? Ein prominenter Unterzeichner, Politikwissenschaftler Johannes Varwick nämlich, zog seine Solidarität umgehend zurück.

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Freidenker-BriefFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Erklärung: Solidarität gegen Faschismus und Krieg

In der gegenwärtigen Zeit eskalieren unsere Regierenden ihre gefährliche Kriegs- und Konfrontationspolitik. Dagegen wehren sich immer mehr Menschen mit Aufrufen, Unterschriftensammlungen, Initiativen und Demonstrationen. Wir Freidenker erklären unsere Solidarität mit allen,
– die von den Vereinigten Staaten von Amerika verlangen, mit der Russischen Föderation über eine neutrale Ukraine und gegenseitige Sicherheitsgarantien unter Berücksichtigung der realen Gegebenheiten zu verhandeln.
– die von dieser oder einer künftigen Bundesregierung eine diplomatische Unterstützung von Ukraine-Verhandlungen der Großmächte fordern und zugleich die lächerlichen imperialistischen Großmachtansprüche Deutschlands und der EU zurückweisen. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin v. d. Leyen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, ohne Charisma und mit Spitznamen (in Deutschland) „Flinten-Uschi“, ist unheilbar „krank“. Das Kriegsfieber hat sie gepackt, ein bösartiges Symptom der russophoben Hirnhautreizung. Gegen die politische Enzephalitis gibt es keine Therapie. Zur Begrenzung der Ansteckungsgefahr wären Amtsenthebung und strikte Quarantäne erforderlich. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin, die das höchste westeuropäische Amt gerne zur Verfolgung Washingtoner und persönlicher Anliegen missbraucht. Ein Musterfall von ideeller (und materieller?) Ruchlosigkeit.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Bei solchen Freunden braucht Taiwan keine Feinde

Analyse von Rainer Rupp
Die US-Militärstrategie gegen China, die auf dem Einsatz von Flugzeugträger-Angriffsgruppen basiert, ist unter anderem wegen der neuen, zuverlässigen chinesischen Flugzeugträger-Killerraketen vom Typ DF-ZF nicht länger haltbar, zumal die US-Navy kein Gegenmittel gegen diese neue Hyperschallwaffe hat. Lange bevor die Flugzeugträger-gestützten US-Bomber und -Jäger in Reichweite für ihren Einsatz gegen Ziele auf dem chinesischen Festland oder in der Seestraße von Taiwan kämen, wären ihre Trägerschiffe bereits Opfer der chinesischen DF-ZF geworden. Mit der ebenfalls neuen DF-21D-Hyperschallwaffe kann die Reichweite der chinesischen Flugzeugträger Killer sogar noch um mehrere Tausend Kilometer erhöht werden, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Fehlschlag “Zeitenwende”

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene so genannte „Zeitenwende“ bedeutet meines Erachtens nur, dass die Ampel-Regierung sich in eine absolute Abhängigkeit des kriegsgeilsten Landes der Welt und seines senilen und unbeliebten Godfather-Präsidenten begeben hat. Und dieser Präsident, trotz einer der schlechtesten Zustimmungsraten der US-Geschichte von nur noch 38%, mit absteigender Tendenz, überlegt, im nächsten Frühjahr nochmals anzutreten. „Vorgearbeitet“ hat seine Vizepräsidentin Kamala Harris und „Flüchtlingsverhinderin“. „Sie brauchen gar nicht zu kommen“ begrüßte sie Flüchtlinge aus Venezuela und Kuba. Übrigens Flüchtlinge, die durch die USA und ihre völkerrechtswidrige Sanktions- und Regime-Change-Politik verursacht wurden.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Drushba-Pipeline muss offen bleiben

Unter dem Motto „Drushba-Pipeline offen halten! PCK & Schwedt müssen leben! Nord Stream 2 in Betrieb nehmen“ fand am 29.10.2022 eine Solidaritätskundgebung mit den Beschäftigten der PCK-Raffinerie und ihren Familien statt. Aufgerufen hatten die DKP Berlin & DKP Brandenburg.
Wir dokumentieren hier den Aufruf der DKP zur Kundgebung und die Rede von Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. und Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes.

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