Großbritannien

Demokratie – Medien – Aufklärung

Navalny – MI 6. Britischer Desinformationskrieg gegen Russland

Kommentar von Rainer Rupp
Navalny, Navalny, Navalny. Der Name des bekennenden russischen Rassisten, der sich bis heute noch nicht von seinen Gewaltvideos gegen Muslime und Menschen mit dunkler Hautfarbe distanziert hat, erscheint immer noch in vielen Schlagzeilen unserer selbsterklärten Qualitätsmedien. Aber statt ihn wegen seiner Verherrlichung von Gewalt gegen Menschen zu verurteilen, wird dieser dokumentierte, gemeingefährliche Prediger des Rassenhasses von den „Edelfedern“ des deutschen Journalismus als Freiheitsheld der Demokratie gefeiert und als Märtyrer und unschuldiges Opfer von Zar Putin dem Schrecklichen in beklagt. Was steckt hinter diesem Wahnsinn?

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Hässliche Fratzen hinter frommem Antlitz der EU-Menschenrechtsritter

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Am Montag dieser Woche, am 7. Dezember, haben sich die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten über neue Maßnahmen der Europäischen Union verständigt, um Länder außerhalb der EU bei Menschenrechtsverletzungen schneller mit Strafen zu sanktionieren. Bei Ländern in der EU, wie z.B. bei den groben Menschenrechtsverletzungen einschließlich Folter eines journalistischen Dissidenten in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis sehen die EU-Herrschaftseliten keinen Rechtsbruch. Die EU-Parlamentarier finden dieses himmelschreiende Unrecht in Großbritannien nicht einmal erwähnenswert.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

WikiLeaks: wichtige Waffe in der Hand des Widerstands

Beitrag von Markus & Eva Heizmann
Die Entführung von Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft in London, seine Festsetzung im Foltergefängnis von Belmarsh, ebenfalls in London, seine Folterungen – kurz, das Schicksal von Julian Assange, war schon mehrfach Thema in verschiedenen Artikeln der NRhZ. … Wenn wir über Julian Assange reden, wollen wir auch die Gründe benennen, weshalb er verfolgt, angeklagt und gefoltert wird. Im Fall einer Auslieferung an die USA sind 175 Jahre Gefängnis, möglicherweise die Todesstrafe gegen ihn beantragt. Warum ist das so?

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Den Prozess gegen Julian Assange sofort abbrechen!

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Über dem Haupteingang zum Londoner Gefängnis, in dem Wikileaks-Gründer Julian Assange zurzeit unter menschenverachtenden Bedingungen festgehalten wird, ist zu lesen: „HMP Belmarsh“. Das bedeutet: „Her Majesty’s Prison Belmarsh“ – „Das Gefängnis ihrer Majestät“ der Königin von England. Und das Gericht, an dem über den Auslieferungsantrag der USA befunden werden soll, befindet sich gleich nebenan. Doch, was an diesem Gericht „im Namen der Königin“ abläuft, entbehrt jeder Grundlage.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Großbritannien verlässt die Europäische Union

Beitrag von Andreas Wehr
Am 31. Januar 2020 ist es soweit. Großbritannien verlässt die EU, mehr als dreieinhalb Jahre nach der Volksabstimmung vom 23. Juni 2016, bei der sich die britische Bevölkerung mit klarer Mehrheit bei einer hohen Wahlbeteiligung für den Brexit ausgesprochen hatte. … Verantwortlich für diese Verzögerung war auch die Haltung der britischen Labour-Partei, die sich spätestens nach 2018 zur Hoffnung all jener entwickelte, die sich für eine zweite Abstimmung, für ein „people vote“, einsetzen. Mit dieser Haltung erlitt Labour in den Unterhauswahlen am 12. Dezember 2019 jedoch eine desaströse Niederlage.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

„Frexit“ – Eine Strategie der progressiven Kräfte?

Beitrag von Klaus von Raussendorff
„Frexit – Alle Macht dem Volke“. So lautet nun in Frankreich nach dem Euro-Wahlzirkus umso mehr die Parole einer marxistisch-leninistischen Partei, nämlich des „Pôle de Renaissance Communiste en France“ („PRCF“), deutsch etwa „Pol der kommunistischen Wiedergeburt in Frankreich“…
Der PRCF schlägt in einem „Offenen Brief an das Unbeugsame Frankreich“ vom 13. Juni 2019 vor, darüber zu diskutieren, wie die herrschenden Kräfte und die EU überwunden werden können. Ein solcher Ansatz zu einer Strategie des gemeinsamen Kampfes, in dessen Mittelpunkt die Volkskräfte, die Gelbwestenbewegung, die klassenorientierten Gewerkschaften stehen, enthält progressives Potential.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Theresa May – Queen der Verschwörungspraktiker

Beitrag von Willy Wimmer
Die britische Premierministerin hat in diesen Tagen und Wochen den Prototyp westlicher Verlogenheit bei der Suche nach Kriegsgründen geliefert. Über die globale Medienmacht von BBC und CNN werden friedensgefährdende Behauptungen in die Welt gesetzt. Behauptungen, deren einziger Zweck darin zu bestehen scheint, Konflikt und Krieg gegen ein europäisches Nachbarland zu organisieren, das seit dem Ende des Ersten Kalten Krieges nach Strich und Faden stranguliert wird.

Weiterlesen