Desinformation

Demokratie – Medien – Aufklärung

Frontalangriff der „Demokraten“ auf Andersdenkende – Teil 2

Teil 2 – Steilvorlage für schärfere Gesetze
von Wolfgang Effenberger
Die reflexartige Empörung des öffentlichen Raums nach dem CORRECTIV-Bericht bis in die letzten Winkel der „Demokratie“ in Deutschland ließ besorgte Bürger bundesweit zu Demonstrationen gegen „rechts“ eilen. Tausende gingen mit selbstgebastelten Transparenten auf die Straße. Von der Antifa wurde auf Transparenten sogar zum Mord aufgerufen. So konnte man in Aachen etwa auf einem Banner lesen: „AfDler töten. Nazis abschieben“ – ein öffentlicher Aufruf zu einem Kapitalverbrechen! Dieses Transparent wurde bei einer Demonstration der  Antifa in Aachen vorangetragen. Etwa 10.000 Personen (aus dem bürgerlichen Lager) hatten sich nach Angaben der Polizei den 150 Antifa-Demonstranten angeschlossen – trotz des skandierten Aufrufes zur Ermordung von Mitbürgern. Wie ist eine derartige Straftat zu erklären?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Hass im Netz“ oder eher Hass auf ein Grundrecht?

Beitrag von Dagmar Henn
Es gibt Studien, die muss man nicht lesen. Jedenfalls nicht, um Erkenntnisse zu gewinnen. So ist es auch mit der Umfrage „Hass im Netz“ vom „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“, die derzeit durch die Medien gejagt wird. […] Es muss nicht überraschen, dass diese Umfrage zeitlich eng verknüpft mit der ganzen „Rechtsextremismus“-Kampagne erscheint. Schließlich ist dieses „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ ein weiteres Förderprodukt aus dem Bundesfamilienministerium und der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen. So, wie sich vor dreißig Jahren Absolventen von Sozialpädagogik-Studiengängen auf sämtliche sozialen Lebensäußerungen mit dem Ziel stürzten, daraus ein Projekt zu machen, das ihnen dann am Ende eine öffentlich finanzierte Stelle verschafft, waren es in den letzten Jahren Medienwissenschaftler, die sich auf diese Weise ihren Lebensunterhalt sicherten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Causa Correctiv: „Rechercheportal“ wird durch „Geheimtreffen“-Beschuldigte juristisch angezeigt

Beitrag von Bernhard Loyen
Ein vermeintlich investigativer Artikel des medial titulierten „Rechercheportals“ Correctiv sorgt für dynamische gesellschaftliche Reaktionen hinsichtlich der Oppositionspartei AfD und ihrer Sympathisanten. Seit der Veröffentlichung des Correctiv-Artikels „Neue Rechte – Geheimplan gegen Deutschland“ am 10. Januar erleben die AfD, zugehörige Politiker wie auch Wähler und Unterstützer der Partei eine gesellschaftliche und parallel medial begleitete Kampagne der Ablehnung, Vorwürfe und Unterstellungen. Mehrere Artikel hinterfragen nun das Agieren der „Enthüllungsplattform“ in der Causa „heimliches Remigrationstreffen“. Des Weiteren stellt sich immer mehr die Frage, wie „unabhängig“, laut dargelegter Eigenauskunft, das Rechercheportal in Wirklichkeit ist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Profitabler Familienladen hält US/NATO-Kriege am Laufen

Beitrag von Rainer Rupp
Das „Institute for the Study of War“ (ISW) ist eine vom US-Militärisch-Industriellen Komplex (MIK) finanzierte Propaganda- und Desinformationsfabrik, die von führenden, neokonservativen Kriegstreibern betrieben wird. In dem eng verfilzten sicherheitspolitischen Establishment des „Kollektiven Westens“ werden die antirussischen, vor allem aber die persönlich gegen „Zar Putin den Schrecklichen“ gerichteten Hetzschriften des ISW gerne als Ergebnisse seriöser Recherchen eines wissenschaftlichen Institutes zur Rechtfertigung des US/NATO-Stellvertreterkriegs gegen Russland zitiert. Auch die deutschen Regierungssender ARD, ZDF, DLF, DW usw. haben ihre Nachrichten immer wieder unter Berufung auf das „Institut for the Study of War“ mit stark geschönten Berichten von der siegreichen ukrainischen Armee angereichert. Demnach kämpft die Ukraine für ihre demokratischen Werte und die Freiheit Europas erfolgreich gegen die unmenschlichen russischen Barbaren.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Zeugnis des doppelten Standards: Baerbock im Interview

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bezüglich des Ukraine-Konflikts werden die Deutschen flächendeckend von den verantwortlichen Politikern und von den mitverantwortlichen Medien des Mainstreams desinformiert. Dass die deutsche Außenministerin da keine Ausnahme bildet, ist nicht überraschend. Sie tut sich im Gegenteil seit Langem damit hervor, die Unwahrheiten besonders dick aufzutragen. In einem Interview mit dem Tagesspiegel treten dabei die Widersprüche ihrer Politik offen zutage, denn Baerbock spricht in kurzer Folge vom Ukraine- und vom Nahost-Konflikt. Wie schon der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Habeck macht auch Baerbock Russland für die wirtschaftlichen Probleme in Deutschland verantwortlich. Das ist nachweislich falsch. Die Ursache der deutschen Krise sind die Sanktionen und der Verzicht auf Russland als Lieferant für günstige Energieträger.

Die Ursache der deutschen Krise sind die Sanktionen und der Verzicht auf Russland als Lieferant für günstige Energieträger. Auf die Preissteigerungen angesprochen, die auf die Deutschen im kommenden Jahr zukommen werden, sagt Baerbock: 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson

Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat
Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten während eines Staatsaktes in Bonn, klingt nur bei oberflächlicher Wahrnehmung dümmlich aufgeblasen. Denn jetzt kommt‘s: „… verteidigen und beschützen auch gegen diejenigen, die sie von innen zu untergraben versuchen“. Kontext: Wer Wühlmaus ist, das befindet die Bundesregierung. So primitiv wie wirkungsvoll: Politiker behaupten etwas als Tatsache und diskriminieren jede Gegenmeinung als demokratiefeindlich. Der hergeholte Vorwurf „Desinformation“ genügt inzwischen, um Zensur zu rechtfertigen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anfänge einer Gesundheitsdiktatur

Anwältin Holzeisen zum WHO-Pandemievertrag
Beitrag von Felicitas Rabe
Die italienische Wirtschaftsanwältin Dr. Renate Holzeisen engagiert sich seit Beginn der sogenannten Coronapandemie für den Erhalt der individuellen Selbstbestimmungsrechte und der Souveränität der Staaten. Ihr größtes Anliegen ist die Aufklärung der Bevölkerung und der politischen Entscheidungsträger über die geplante antidemokratische Gesundheitsdiktatur. Darin sieht die Südtirolerin auch die Hauptaufgabe von aufgeklärten international vernetzten Juristen. …
An Journalisten appelliert Holzeisen, sich schon allein im eigenen, beruflichen Interesse unbedingt an der Aufklärung über die Konsequenzen des geplanten WHO-Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations: IHR) zu beteiligen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Unprovoziert“? – Rede von Ekkehard Sieker bei „Stopp Ramstein“ 2023

Rede von Ekkehard Sieker
Am 24.06.2023 sprach Ekkehard Sieker auf der „Stopp Ramstein“-Demo, die ein Ende des über Ramstein aus geführten Drohnenkrieges sowie eine Schließung der US-Airbase fordert.
Zum offiziellen Narrativ westlicher Politiker und Medien gehört es, den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine als „unprovoziert“ zu bezeichnen und seinen Beginn auf den 24.02.2022 zu datieren. Ekkehard Sieker unterzieht in seiner Rede diese Behauptungen einem Faktencheck.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

WHO-Google-Vereinbarung zum weltweiten „Schutz vor Desinformation“

Analyse von Felicitas Rabe
Laut der Weltgesundheitsorganisation führe die Verbreitung von Fehlinformationen zu einer bedrohlichen „Infodemie“. Die WHO-Initiative „Wehrhaftigkeit gegenüber neuen Bedrohungen“ (Preparedness and Resilience for Emerging Threats) PRET behauptet, so eine Infodemie stelle selbst dann eine Bedrohung dar, wenn die Informationen „korrekt“ seien. In einer umfassenden Analyse auf Global Research stellt der Politikwissenschaftler Michael Nevradakis die PRET-Vorschläge zum „sozialen Abhören“ und die Zensurkooperation zwischen der WHO und Google vor. Demnach würden auch der aktuellste Entwurf des WHO-Pandemievertrags und die Änderungen bei den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) Klauseln beinhalten, womit die WHO-Mitgliedsstaaten zum „sozialen Abhören“ verpflichtet würden.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Deutsche Zensur: Die Wiedergänger des Fürsten Metternich

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn etwas symbolisch ist für die gegenwärtigen deutschen Zustände, dann der Umgang mit Heinrich Heine. Auf Facebook ist es möglich, für ein Zitat von Heine gesperrt zu werden (der Betroffene ist mir persönlich bekannt). Nun ist Heine dafür bekannt, Obrigkeiten gegenüber kein Blatt vor den Mund genommen zu haben. Aber gleichzeitig kann man getrost sagen: Wenn Heine verboten wird, dann herrschen in Deutschland wieder einmal seine finsteren Kräfte. Wollte man die Jahre zählen, in denen in Deutschland zensiert, und jene, in denen wenig oder nicht zensiert wurde, die Letzteren blieben bestimmt in der Unterzahl. Dabei ist da durchaus ein gewisser Widersinn, weil auch die Erfindungen, die Zensur mobilisierten, vielfach in Deutschland gemacht wurden …

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Kultur & Kunst

Der indiskrete Charme des Faschismus

Beitrag von Klaus Hartmann
„Von 10. Februar bis 19. Februar findet das Brechtfestival 2023 zu Ehren Bert Brechts statt“, heißt es auf der Website der Stadt Augsburg: „Die Stadt würdigt den gebürtigen Augsburger, der zu den bedeutendsten, deutschen Schriftstellern des 20. Jahrhunderts zählt, auch in diesem Jahr mit einem zehntägigen Festival.“ … die Besucher [erwartet] ein abwechslungsreiches Programm, das mehr oder weniger mit Bertolt Brecht zu tun haben könnte. Der absolute Knaller des Brechtfestivals ist allerdings der Auftritt der Dakh Daughters aus der Ukraine mit ihrem „Szenischen Konzert: Ukraine Fire“ am 12.02.2023. Sie waren schon 2021 bei der „Coronamaßnahmen“-bedingten Digitalausgabe des Festivals zu sehen, „wie Geishas geschminkt“, merkte die Süddeutsche Zeitung (01.03.2021) an.

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