USA

Demokratie – Medien – Aufklärung

Proteste gegen die NATO? Spione, Spione, überall Spione!

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich sind Nachrichten, wie das Wort selbst schon nahelegt, etwas, das nach einem Ereignis entsteht. Im Verlauf der letzten Jahre scheint sich die Abfolge zwischen Nachricht und Ereignis gelegentlich umzudrehen; gerade dann, wenn es um Kernanliegen regierungsfreundlicher Propaganda geht. Es wird erst die Erzählung konstruiert, und dann geschieht etwas, das die Erzählung zu bestätigen scheint. So war jedenfalls der Ablauf beispielsweise bei jener „Sturm auf den Reichstag“ genannten Demonstration, der eine lebhafte Berichterstattung vorausgegangen war, die Kritiker der Corona-Maßnahmen samt und sonders ins rechte Lager verwiesen hatte und die sich dann nach jenem reichlich künstlichen Ereignis bestätigt fühlen konnte.

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Arbeit & Soziales

Der depressive Westen darf es wenigstens an Silvester wieder krachen lassen

Beitrag von Dagmar Henn
Immerhin darf das neue Jahr diesmal wieder mit Feuerwerk begrüßt werden. Eine Sitte übrigens, die mit der Erfindung des Schwarzpulvers aus China nach Europa kam; aber die Gewohnheit, durch Lärm böse Geister zu verjagen und damit die Zukunft günstiger zu gestalten, gab es schon davor. Dieses Jahr fragt man sich, ob der Lärm genügt. Wenn es nur die Inflation wäre – die Hälfte der Deutschen erwartet, dass sie im kommenden Jahr weiter steigt. Zwei Drittel sind gestresst von der unsicheren Zukunft, und sogar unter den Jüngeren im Alter bis 34 würde eine Mehrheit von 56 Prozent lieber in der Vergangenheit leben. Was nicht wirklich verwundert, bei schlechter Beheizung und beginnender Rezession.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
60 Tage lang konnte Olaf Scholz erfolgversprechend so tun, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Er gab in seinen ersten Amtstagen sogar vor, er fühle sich mitverantwortlich für den Frieden in Europa. Am 7. Februar 2022 war dann Schluss mit lustig. Scholz musste zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Biden antraben. Genauer: Zum Befehlsempfang, wie sich auf der anschließenden Pressekonferenz herausstellte. Als Scholz einer Journalistenfrage nach der Zukunft der Gasleitung Nord Stream 2 auswich, gab ihm Biden vor aller Welt Saures: Es werde „… kein Nord Stream 2-Projekt mehr geben“. Der Kanzler griente nur dümmlich, anstatt zu kontern: Nord Stream 2 ist Miteigentum deutscher Unternehmen und liegt außerhalb US-amerikanischer Zuständigkeit. Doch soviel Rückgrat hatte Scholz nicht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Bei solchen Freunden braucht Taiwan keine Feinde

Analyse von Rainer Rupp
Die US-Militärstrategie gegen China, die auf dem Einsatz von Flugzeugträger-Angriffsgruppen basiert, ist unter anderem wegen der neuen, zuverlässigen chinesischen Flugzeugträger-Killerraketen vom Typ DF-ZF nicht länger haltbar, zumal die US-Navy kein Gegenmittel gegen diese neue Hyperschallwaffe hat. Lange bevor die Flugzeugträger-gestützten US-Bomber und -Jäger in Reichweite für ihren Einsatz gegen Ziele auf dem chinesischen Festland oder in der Seestraße von Taiwan kämen, wären ihre Trägerschiffe bereits Opfer der chinesischen DF-ZF geworden. Mit der ebenfalls neuen DF-21D-Hyperschallwaffe kann die Reichweite der chinesischen Flugzeugträger Killer sogar noch um mehrere Tausend Kilometer erhöht werden, …

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Die Lüge und der Verrat gehören schon immer zu ihrem Programm

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Im Jahre 1990 – die DDR wurde gerade in maßloser Arroganz und Überheblichkeit von den nazistischen Herrenmenschen der BRD ausgeraubt, erniedrigt, beleidigt und annektiert – gab der Westen der noch existierenden UdSSR das Versprechen, dass sich der NATO – Block nicht nach Osten ausdehnen wird. Wer den Lügen und Versprechen des amerikanischen Establishments derartigen Glauben schenkt, der darf sich nicht wundern, wenn er enttäuscht und betrogen wird. Selbst daran schuld! Es kam wie es kommen musste. In einem so genannten Staatsakt zwischen Russland und der NATO im Jahre 1997 wurde von der aggressiven Allianz des Westens eine weitere Lüge in die Welt gesetzt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

UN-Resolution: EU-Länder mit der Ukraine nicht mehr gegen Nazismus

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr wird in der UN Fieber gemessen, und dieses Jahr ist das Ergebnis deutlich: Die Temperatur steigt. Seit dem Jahr 2005 legt die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen jährlich eine Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken (…)“ der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vor. Der einzige Staat, der kontinuierlich gegen diese Resolution gestimmt hat, waren die Vereinigten Staaten. … Die Länder der EU hatten sich all die Jahre über enthalten. So blieb es bis ins vergangene Jahr – nur die USA, die Ukraine und eventuell noch ein anderes Land lehnten ab.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Lieber zuhören und nachdenken als verdammen und strafen

Beitrag von Dagmar Henn
Wir wollen hier gar nicht erst von Meinungsfreiheit anfangen – oder von der Erkenntnis von Wahrheit, die die Bereitschaft voraussetzt, Annahmen auch zu überprüfen. Auch nicht davon, dass es die ungeheure Menge des Verschwiegenen ist, die erst den Platz für die so gefürchteten alternativen Medien geschaffen hat. Oder davon, wie absurd und geradezu abergläubisch die Vorstellung ist, Informationen oder Reizworte könnten ganze Systeme „delegitimieren“, wenn es nicht daneben die wirklichen Widersprüche in der realen Welt gäbe. Nein, eigentlich muss man sich mit etwas ganz anderem auseinandersetzen, weil die Kaste der herrschenden Politiker in Deutschland nach wie vor nicht begreift, was die Stunde geschlagen hat

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer ist der Aggressor?

Die Friedensbewegung und der US-Stellvertreterkrieg in der Ukraine
Eine Analyse von George und Doris Pumphrey
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich der US-Imperialismus als ewiger Hegemon, den nichts mehr daran hindern konnte, endlich seinen lang ersehnten Weg zu den enormen Bodenschätzen Russland antreten zu können. Destabilisierung im post-sowjetischen Raum durch „Farbrevolutionen“ mit der Hilfe von NGOs und die Eindämmung Russlands durch die NATO-Osterweiterung sollten das Wiedererstarken Russlands verhindern. Die Ukraine spielt in diesem Plan eine besondere Rolle. Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik „RAND Corporation“ hat die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ – mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ukraine, Polen, ein Urteil und die Rakete: Wie der Zufall so spielt

Beitrag von Dagmar Henn
Die Geschichte der ukrainischen Rakete und des polnischen Traktors scheint noch nicht zu Ende geschrieben zu sein. Nachdem der Raketentyp einwandfrei identifiziert wurde und klar war, dass dieser Typ jederzeit hätte ferngezündet werden können, was ein Hinweis auf einen absichtlichen Abschuss sein kann, erachtete es die NATO als nötig, auf dieses Detail einzugehen. Der Focus berichtete unter Berufung auf das NATO-Hauptquartier in Brüssel, es habe sich um einen Unfall gehandelt. „Doch statt die Flugabwehrrakete – was technisch offenbar möglich ist – noch in der Luft per Fernsteuerung zu zerstören, sei die Rakete weitergeflogen und auf polnischem Gebiet eingeschlagen. …“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Erneute üble Nachrichtenmanipulation in der Tagesschau

Beitrag von Rainer Rupp
Mit Lügen und Verdrehungen bzw. durch perfide Manipulation von offiziellen Äußerungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping haben jetzt auch die USA vor dem Hintergrund des G20-Treffens im indonesischen Bali versucht, vor der Weltöffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, dass China gemeinsam mit den USA Präsident Wladimir Putin und den Kreml wegen deren angeblichen nuklearen Säbelrasselns gegenüber der Ukraine verurteilt haben. Dazu haben sie einen billigen Propaganda-Trick benutzt, der jedoch seine Wirkung auf die Konsumenten der gleichgeschalteten westlichen Medien nicht verfehlen wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Was haben wir für eine Regierung

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Die deutsche Regierung ist schnell dabei, andere Länder zu maßregeln. Allerdings geschieht dies ausgewählt, und wie es scheint, nach US- oder israelischen Vorgaben. Nehmen wir das jüngste Beispiel Iran. Während unsere außenpolitische Kampfdrohne, AA Baerbock, Iran-Sanktionen forderte, schoss Kanzler Scholz nach und sagte am Sonntag wörtlich: „Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen“. Hört, hört, fällt mir dazu ein, denn allzu deutlich wird mir der heuchlerische Wert dieser Aussage, wenn ich an die vielen Regierungen denke, die auch auf eigene Bürger schießen, …

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