Außenpolitik – Seite 16 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Der grüne Weg in den Dritten Weltkrieg

20. April 2022 Außenpolitik, EU, Krieg, NATO, Russland, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Waffen, Wirtschaft

Zusammenstellung von drei Beiträgen von Willy Wimmer
Ein Blick zurück ist sinnvoll. Er macht deutlich, wo der Startschuss zur heutigen Entwicklung, zu einem Krieg mitten unter uns erfolgte. Es war ziemlich unerwartet, als vor fast einem Jahr der neue US-Präsident Biden vom russischen Präsidenten Putin als einem „Killer“ sprach. Bis zu diesem Interview war die Welt von einem unmittelbar bevorstehenden Waffengang zwischen China und dem Westen über Taiwan, die Uiguren oder was auch immer ausgegangen. Mit dem Killer-Interview wurden die Schalter herumgelegt.

Geschichte

Symbolischer Jahrestag: 100 Jahre Rapallo

16. April 2022 1. Weltkrieg, Außenpolitik, Deutschland, Geschichte, Sowjetunion, Vertrag

Beitrag von Wolfgang Schürer
Während der Weltwirtschaftskonferenz von Genua (10. April bis 19. Mai 1922) schlossen und veröffentlichten Deutschland und Sowjetrussland am 16. April 1922 in Rapallo (der Ort liegt südöstlich von Genua;) einen Vertrag, der die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen bestimmte und alle gegenseitigen Ansprüche aus der Zeit des Ersten Weltkrieges als erledigt bestimmte. Außerdem sollte in den deutsch–sowjetrussischen Wirtschaftsbeziehungen der Grundsatz der Meistbegünstigung gelten. … Er war der erste auf dem Prinzip der friedlichen Koexistenz beruhende Vertrag zwischen einem kapitalistischen und einem nicht–kapitalistischen Staat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Seine Demütigung wäre für Steinmeier die Gelegenheit, die Wahrheit zu sagen

14. April 2022 Außenpolitik, Bundespräsident, Geschichte, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
So richtig Mitgefühl kann ich nicht aufbringen für den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, wenn ihn Selenskij nicht einladen will. Schließlich hat Steinmeier diese ganze ukrainische Misere mit angerührt. Und wenn ihn jetzt die Schlange, die er an der Brust genährt hat, beißt – nun ja. Auch wenn es verblüffend ist, wie sich die Vertreter dieses bankrotten Staates, dieser naziverseuchten Pseudodemokratie selbst westeuropäischen Vertretern gegenüber aufspielen. Wenn die Bundesregierung nicht so von ihrer eigenen Propaganda besoffen wäre, nach der man bedingungslos mit der Ukraine solidarisch sein müsse, dann wäre es jetzt angebracht, sämtliche Leistungen aus Deutschland einzustellen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der kommende Kollaps: Die deutsche Mätresse bei der Grablege des US-Fürsten

14. März 2022 Außenpolitik, Energie, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Wirtschaft

Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal begreife auch ich nicht, was eine verhängte Sanktion bedeutet. Als etwa durch die USA jetzt russische Diamanten sanktioniert wurden. „Diamonds are a girl’s best friends“ war ohnehin nie meine Devise. Erst langsam erinnerte ich mich wieder daran, dass der Großteil der geförderten Diamanten in der Industrie landet und für Bohrköpfe und Schneidemaschinen verwendet wird, die man beispielsweise beim Straßenbau benötigt.
Aber die Erfinder dieser tollen Sanktionspakete müssen noch ganz andere Dinge nicht im Blick gehabt haben. Wie den Kunstdünger. Und ganz sicher ist die Liste noch lange nicht am Ende angekommen; die Folgen zeigen sich schrittweise.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Gift und Galle statt kühler Vernunft und Diplomatie

4. März 2022 ARD, Außenpolitik, Diplomatie, Geschichte, Tagesschau, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Bundeskanzler Olaf Scholz: „… Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen“. Oppositionsführer Friedrich Merz: „… endgültig und für alle Welt sichtbar ein Kriegsverbrecher …“. Rauschender Beifall im Bundestag. Haben die beiden Schmähredner es jemals gewagt, sich in dieser Form über US-amerikanische Präsidenten und Kriegsverbrecher herzumachen? Über Bush sen. (Irak-Krieg 1991), Clinton (Kosovo-Krieg 1998), Bush jun. (Afghanistan-Krieg 2001) und Obama (Syrien-Krieg 2011, Libyen-Krieg 2011)? Gegen jeden Krieg zu sein, ist selbstverständlich. In aller Welt gibt es deshalb die Forderung, den russischen Angriff auf die Ukraine zu verurteilen. Kaum jemand sucht Antworten, warum ausgerechnet die Regierungen jener Länder sich damit hervortun, die selbst zahlreiche Angriffskriege führen oder sie unterstützen. Das geht ausdrücklich auch an die deutsche Adresse.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Thesen zu außenpolitischen Positionen der deutschen Ampel-Regierung

3. März 2022 Außenpolitik, Bundesregierung, Krieg, Strategie, Ukraine-Konflikt

Beitrag auf einer Konferenz des OKV in Berlin am 1.März 2022 von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Zukunft Europas sieht immer mehr wie ihre entferntere Vergangenheit aus. In dieser Situation haben wir eine neue Regierung bekommen. Was kann und muss man von dieser Regierung erwarten? Bevor ich konkreter darauf eingehe, muss ich auf Folgendes hinweisen: Uns steht einiges bevor.
Auch von Bundeskanzler Scholz wurde hervorgehoben, dass der Bundestag erstmalig an einem Sonntag einberufen worden sei. … Warum wurde mit keinem Wort darauf hingewiesen, dass der 27. Februar nicht nur ein Sonntag ist. An diesem Tag wurde nämlich im Jahre 1933 der Reichstag, das Hohe Haus und der zentrale Sitz der deutschen Demokratie in der Weimarer Republik in Flammen gesetzt!

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eine neue Phase der Propaganda gegen Russland

20. Februar 2022 Außenpolitik, Der Westen und Russland, Kriegsgefahr, Nord Stream, Ukraine-Konflikt

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Die Auseinandersetzungen in der Ostukraine spitzen sich nach einer wahnsinnigen Hetzkampagne und Kriegspropaganda, die sich inzwischen über Wochen hinzieht, immer mehr zu. Natürlich kann man dabei die Vorgeschichte nicht außer Acht lassen. Denn es gibt Indizien dafür, dass der Regime Change von 2014 über Jahre hinweg von den USA vorbereitet worden war, um die Ukraine aus dem russischen Einflussbereich und dem Wirtschaftsverbund mit der Russischen Föderation herauszubrechen. Die Ukraine war von den USA nach dem inszenierten Putsch sozusagen auf kaltem Wege übernommen, aufgerüstet und gegen Russland in Stellung gebracht worden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Bundesregierung und die deutschen Interessen

19. Februar 2022 Außenpolitik, Bundesregierung, Interessen, Nord Stream, Russland, Sanktionen, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man wissen will, wofür dieser Westen steht und wofür nicht, muss man nur die Auseinandersetzung um die russische Eiskunstläuferin Walijewa betrachten. Mal ganz abgesehen von der Korruptionsgeschichte des IOC und den geopolitischen Manipulationen durch vermeintliche Anti-Doping-Kämpfer – es sind andere Verstöße, die dabei aussagekräftig sind. Zum einen, dass diesmal ein junges Mädchen das Ziel ist, das nach den normalen Regeln einer menschlichen Gesellschaft geschützt, nicht angegriffen werden sollte. Zum anderen, dass kein Respekt vor der Schönheit besteht. Eiskunstlauf ist in seinen besten Momenten mehr Tanz als Sport, ein Tanz, der die Grenzen der Schwerkraft zu überwinden scheint.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Regelbasiertes, amerikanisches Welt-Faustrecht

19. Februar 2022 Außenpolitik, Frieden, Globalstrategie, NATO, Russland, UN-Charta, USA

Ein Kommentar von Willy Wimmer
Man musste schon staunen, als sich der deutsche Bundeskanzler bei seinem Antrittsbesuch in Washington auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem “Boss der westlichen Wertegemeinschaft” und US-Präsidenten, Joe Biden, zu einer von ihm so genannten “regelbasierten Ordnung” vernehmen lies. Das kam aus dem Munde des deutschen Bundeskanzlers, der offensichtlich völlig vergessen musste, dass die internationale Völkerrechtsordnung auch und gerade auf den Frieden von Münster und Osnabrück des Jahres 1648 zurückzuführen ist. Diese Völkerrechtsordnung fand ihre letzte Ausprägung in der Charta der Vereinten Nationen, die aus dem Grauen und den Verwüstungen von zwei Weltkriegen 1945 die bis heute gültigen Konsequenzen zog.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Steinmeier nach Wiederwahl – Schuldzuweisungen und Warnungen an Putin

18. Februar 2022 Außenpolitik, Bundespräsident, Entspannungspolitik, Putin, Russland, Schuldzuweisung

Beitrag von Christian Harde
Frank-Walter Steinmeier beginnt seine zweite Amtszeit mit einer außenpolitischen Provokation. Nach seiner Wiederwahl durch die 17. Bundesversammlung hat der bisherige und künftige Bundespräsident in seiner Dankesrede an die Delegierten heftige Vorwürfe an die Adresse Russlands und dessen Präsidenten Wladimir Putin erhoben. …
Kaum, dass Steinmeier seinen Dank abgestattet und Bedauern über die „Beschränkungen der Pandemie“ geäußert hatte, kam der alte und neue Bundespräsident zur Sache. Seine erste Bemerkung mochte noch vorwiegend innenpolitisch gemeint und auf die Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen gemünzt sein, …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Déjà vu – Mit aalglatten Lügen in neue Kriege?

18. Februar 2022 Außenpolitik, Medienhetze, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Kommentar von Rainer Rupp
Die anti-russische Hetze, die aus den Mainstream-Medien der USA zu uns in Europa herüberschwappt, wird hier von transatlantischen, auf Beißreflex eingestellten Blättern lautstark nachgegeifert. Als könnte man den Krieg nicht schnell genug herbeischreiben. Das erinnert an eine Episode, wie vor 124 Jahren illustrierte Zeitungen in den USA mit ihren manipulativen Texten und Bilden den Weg für den ersten imperialistischen Krieg der USA freigemacht haben. Damals hatte der mächtige US-Zeitungsbesitzer William Randolf Hearst seinen Top-Reporter und Illustrator nach Kuba geschickt, um von dort über den lokalen Aufstand gegen die feudalen, spanischen Kolonialherren zu berichten.