EU – Seite 15 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Sechster Jahrestag der Maidan-Proteste: Steinmeiers Putsch

26. Februar 2020 Außenpolitik, EU, Protest, Putsch, Russland, Steinmeier, Ukraine

Beitrag von Dagmar Henn
Vor sechs Jahren, in der Nacht auf den 22. Februar 2014, endete der Maidan, die Dauerbelagerung des gleichnamigen Platzes in Kiew, mit einem Putsch. Wochenlang war die Berichterstattung angefüllt mit ‚friedlichen Demonstranten‘, die unbedingt den Assoziierungsvertrag mit der EU unterzeichnet haben wollten. Die Ukrainer, so wurde betont, wollten unbedingt in die EU, wozu dieser Vertrag ein erster Schritt sei; schon an diesem Punkt kann man erkennen, wie viel sich in diesen sechs Jahren geändert hat, inzwischen lautet das Thema vielerorts eher: Wie kommt man aus dieser EU wieder raus?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Albanien – Ein Land als Spielball der NATO-Mächte

6. Februar 2020 Albanien, Außenpolitik, EU, Kosovo, NATO, staatliche Souveränität, USA

Beitrag von Anton Latzo
Albanien ist ein relativ kleines, aber für die USA und die Hauptmächte der EU strategisch nicht unwichtiges Land auf dem Balkan. … Geopolitisch betrachtet stellt die Besetzung des Kosovo und die Kooperation Albaniens mit der NATO und besonders mit den USA eine Variante der Osterweiterung der NATO dar. Die angestrebte Mitgliedschaft in der EU wird die Rolle Albaniens als Spielball zwischen USA und EU verstärken. … Hinzu kommt, dass sich auch in Albanien – wie in anderen osteuropäischen Staaten – nach 1990 Kräfte fanden, die – den Versprechungen von außen folgend – Albanien als Basis für diese Politik auslieferten und das als „demokratischen Wandel“ darstellten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Großbritannien verlässt die Europäische Union

30. Januar 2020 Brexit, Demokratie, EU, Europa, Großbritannien, Labour Party

Beitrag von Andreas Wehr
Am 31. Januar 2020 ist es soweit. Großbritannien verlässt die EU, mehr als dreieinhalb Jahre nach der Volksabstimmung vom 23. Juni 2016, bei der sich die britische Bevölkerung mit klarer Mehrheit bei einer hohen Wahlbeteiligung für den Brexit ausgesprochen hatte. … Verantwortlich für diese Verzögerung war auch die Haltung der britischen Labour-Partei, die sich spätestens nach 2018 zur Hoffnung all jener entwickelte, die sich für eine zweite Abstimmung, für ein „people vote“, einsetzen. Mit dieser Haltung erlitt Labour in den Unterhauswahlen am 12. Dezember 2019 jedoch eine desaströse Niederlage.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Manöver der Schande

21. Januar 2020 EU, Manöver, NATO, Russland

Beitrag von Willy Wimmer
Wenn eine Feststellung jemals zutreffend gewesen sein sollte, dann ist es diese: so etwas hätte es bei Helmut Kohl als Bundeskanzler nicht gegeben. Jedem Zeitgenossen sind noch die Bilder von Verdun, dem großen. Schlachtfeld des Ersten Weltkrieges in Erinnerung. Vor dem Mahnmal von Douaumont reichten sich der französische Staatspräsident Francois Mitterand und der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl die Hände. Jeder, der dabei gewesen ist und jeder, der diese Bilder in Erinnerung hat, wußte, das diese Geste nichts von politischem Flugsand an sich haben würde.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Russland und Serbien: Beziehungen zum gegenseitigen Vorteil

19. Januar 2020 EU, Frieden, internationale Sicherheit, NATO, Russland, Serbien, Völkerrecht

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Westliche Politiker, Medien, NGOs, Denkfabriken und ihre Fabrikanten betrachten Serbien und seine Politik vorwiegend unter dem Gesichtspunkt eines Beitritts oder Nichtbeitritts dieses Landes zur „Europäischen Union“ (EU) und zur NATO. Russland wird dabei stets Störfaktor gesehen, wenn nicht gar als Bösewicht dargestellt. Die tatsächlichen Interessen und politischen Vorgänge spielen höchstens am Rande eine Rolle. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Frieden im Baltikum wird durch die NATO bedroht!

16. Dezember 2019 Baltikum, EU, Kriegsgefahr, NATO, Russland, USA

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Immer wieder taucht in den Medien das Märchen auf, die baltischen Staaten werden von Russland bedroht. Viele von ihnen steigern sich zu der Behauptung, Moskau beabsichtige einen Einmarsch und eine Okkupation der drei Länder. Man unterstellt Russland das, was man selbst tut!
Der erste Außenminister Lettlands nach der Trennung von der Sowjetunion 1991, Jānis Jurkāns, erklärte in einem Interview im März 2019 : „Lettland bestimmt nicht die Politik, Lettland befolgt, was seitens der EU und vor allem den USA vorgeschrieben wird. …“ Das ist das wichtigste Charakteristikum für die Realitäten in diesem geographischen Raum.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Totalversagen des „Wertewestens“ in Syrien

3. November 2019 EU, Kurden, NATO, Russland, Syrien, Türkei, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Das Thema der ARD-Sendung „Anne Will“ am 20. Oktober lautete „Erdoğans Siegeszug – schaut Europa weiter hilflos zu?“. Dabei ließ die geladene Politprominenz in so manchen emotional geladenen Momenten tief blicken: Das Eingeständnis des Endes der westlichen Vorherrschaft. …
Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte der Debatte – nicht unbedingt in chronologischer Reihenfolge – wiedergegeben, wobei der Autor sich so manchen Kommentar nicht verkneifen konnte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Jede Anerkennung der Unabhängigkeit Kosovos ist null und nichtig

17. Oktober 2019 EU, Kosovo, NATO, Russland, Serbien, USA, Weltunion der Freidenker

Interview mit der serbischen Tageszeitung „Alo!“
von Klaus Hartmann (Deutschland), Präsident der Weltunion der Freidenker
Erstveröffentlicht am 13.10.2019
… Warum haben sich die Teilnehmer des Weltwirtschaftsgipfels in Davos wiederholt für die Förderung der Migration ausgesprochen? Die Antwort liegt auf der Hand: Sie wollen Sozialdumping, sie sehen in den Migranten willkommene Lohndrücker, eine industrielle Reservearmee. So löst Migration soziale Verwerfungen in den Aufnahmeländern aus. Aber auch die Herkunftsländer werden in ihrer Entwicklung behindert, die auf ihre Kosten ausgebildeten Arbeitskräfte wandern ab.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Merkels verlogene Dialogbereitschaft mit Russland (Teil II)

3. August 2019 Bundesregierung, EU, NATO, Russland, Ukraine, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Im ersten Teil ging es um die vermeintliche „Dialogbereitschaft“ der Bundesregierung gegenüber Russland. Im zweiten Teil soll aufgezeigt werden, warum „Eliten“ von Berlin, über Brüssel bis nach Washington an einer friedlichen Beilegung der Ukrainekrise nicht interessiert sind.
Tatsächlich ist die „Dialogbereitschaft“ mit Russland von Merkel und Co. nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der „atlantischen Partner“ gegen Moskau verdecken.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Berlins verlogene Dialogbereitschaft mit Russland

3. August 2019 Bundesregierung, EU, Krim-Konflikt, Russland, Sanktionen, Ukraine

Beitrag von Rainer Rupp
Die Dialogbereitschaft der Bundesregierung mit Russland wird von Merkel und Co. immer wieder betont. Tatsächlich ist diese Bereitschaft nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der „atlantischen Partner“ gegen Moskau verdecken. … Wegen der angeblichen „Annexion“ der Krim halten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union seit 2014 – vor allem auch auf Betreiben Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens – Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufrecht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Unter aller Augen

3. August 2019 EU, Gaza, Israel, Palästina, UNO

Beitrag von Annette Groth
Im Juli 2014 begann der letzte Krieg gegen Gaza, aber der „stille“ Krieg hat nie aufgehört. Zum siebzigsten Jahrestag der Vertreibung der Palästinenser im Jahr 1948 riefen palästinensische Aktivisten und Aktivistinnen zum „Großen Marsch der Rückkehr“ auf, um die Welt auf ihre katastrophale Situation aufmerksam zu machen. Seit März 2018 protestieren jeden Freitag Tausende Menschen in Gaza für ihr Rückkehrrecht, gegen die völkerrechtswidrige Blockade und gegen die zunehmende Verelendung, weitgehend unbemerkt von der Weltöffentlichkeit.