Demokratie

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Nicht rechts, nicht links“?

Aus: FREIDENKER 1-16
„Nicht rechts, nicht links“ – in politischen Auseinandersetzungen und Bewegungen begegnet man dieser Aussage häufig. Sie ist aber oft sehr unterschiedlich motiviert, mit ihr können sehr verschiedene Zwecke gemeint sein. Die unterschiedlichen Motive und Zwecke muss man kennen und unterscheiden, weil man sich andernfalls sparen könnte, darauf einzugehen. „Ich bin nicht links, ich bin nicht rechts, ich denke selbst!“ ist eine im Internet populäre Losung. Während der letzte Teil des Satzes sympathisch, ja freidenkerisch klingt, können viele mit dem ersten Teil nicht so recht was anfangen. Wer schon längere Zeit politisch aktiv ist, bringt der Losung „Nicht rechts, nicht links“ Unverständnis und Skepsis entgegen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Angst vor dem Volk

Beitrag von Ulf Rassmann aus FREIDENKER 3-11
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine repräsentative Demokratie (Artikel 20 GG). An der politischen Willensbildung wirken nach Artikel 21 Parteien mit. In allen Parteien zusammengenommen, also inklusive der Volksparteien, sind nicht einmal 2 % der Bevölkerung Mitglied. Bei Landtagswahlen und zur Bundestagswahl stehen aber nur diese Minderheitsvereinigungen zur Wahl und sollen die gesamte Bevölkerung in Parlamenten repräsentieren. Dass sie genau das nicht tun, wird immer offensichtlicher. So sind z.B., je nach Umfrageveranstalter, 60 bis 73 % der Bevölkerung gegen den Krieg in Afghanistan und für einen Abzug der Bundeswehr von dort. Doch im Bundestag sind die Mehrheitsverhältnisse genau umgekehrt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Aufruf zum Kampf gegen den wahren Terror

Beitrag von Elias Davidsson
Die Schlagzeilen der heutigen Massenmedien sind von einer schreienden Unterlassung gekennzeichnet. Sie berichten über den sogenannten Sieg der libyschen Rebellen und verschweigen die entscheidende Rolle der NATO bei der Zerstörung eines Mitgliedstaats der Vereinten Nationen. Ohne die 20.000 Lufteinsätze der NATO wäre Libyen weiter ein souveräner Staat. Die Medien berichten aber weder über die Rolle der NATO bei der Zerstörung von Libyen noch über die Interessen der ehemaligen Kolonialmächte an der Zerstörung dieses unabhängiges Staates.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Postdemokratie

Beitrag aus FREIDENKER 2-10
Arno Klönne schreibt in „Ossietzky“ über eine „lesenswerte Lagebeschreibung“, die er in der Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ der Wochenzeitung „Das Parlament“ gefunden hat. Herausgeber ist die Bundeszentrale für Politische Bildung. Klönne kritisiert, „die Beiträge“ seien „in gehobener Wissenschaftssprache gehalten, die Gefahr, daß sie beim Empfängerkreis Aufregung verursachen könnten, ist dementsprechend gering“.
Auch den Begriff der „Postdemokratie“ hält Klönne für verharmlosend, denn „,Post‘ bedeutet, wie der Lateiner weiß, einen Zustand nach dem Ende des vorhergehenden Zustandes. ,Postdemokratie‘ wäre demnach ein politisches Entscheidungssystem, in dem die Demokratie abgeschafft ist, die Verpackung aber die alte bleibt, damit keine Aufregung entsteht.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Demokratie?

Beitrag von Klaus Hartmann aus FREIDENKER 2-10
Vor einigen Jahren wurde in der Diskussion, ob die Freidenker eine andere Gesellschaft jenseits des Kapitalismus anstreben, den Sozialismus propagieren sollen, die Frage gestellt: „Reicht unser Bekenntnis zur Demokratie denn nicht aus?“. Die Erwiderung verblüffte manche: „So was haben wir gar nicht, ein Bekenntnis zur Demokratie steht nirgends, haben wir nie beschlossen“. Natürlich seien Freidenker gegen den Abbau und für die Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte. Aber ‚Demokratie‘? Darunter versteht doch jeder, was er will, und im politischen und Medienbetrieb wird die ‚Demokratie‘ schnell zum Glaubensbekenntnis, aber wenn es konkret werden müsste, wird schnell die Hohlheit der Formel offenbar. Welche Demokratie soll es also sein?

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichteWeltanschauung & Philosophie

Canforas „kurze Geschichte der Demokratie“

Beitrag aus FREIDENKER 2-10
Luciano Canfora, Professor für klassische Philologie an der Universität Bari, versucht aus der Besichtigung europäischer Geschichte vom antiken Griechenland bis zur aktuellen EU einen Begriff von Demokratie zu gewinnen. Dabei betet er nicht die zum Überdruss bekannten wohlfeilen Lehrsätze nach, sondern konfrontiert diese mit einem radikalen Begriff von Demokratie, der als Anspruch unterdrückter Gesellschaftsklassen auf realen Einfluss und Gleichheit noch nicht eingelöst ist. Bei der herrschenden Rede über die Demokratie stellt Canfora eine heillose Begriffsverwirrung fest, die nicht zuletzt den Zweck erfüllt, Demokratie lediglich formal zu definieren bzw. als Fassade oligarchischer Herrschaft zu nutzen.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichteWeltanschauung & Philosophie

De-Emanzipation – Domenico Losurdos ‚Gegengeschichte‘ des Liberalismus

Beitrag von Arnold Schölzel aus FREIDENKER 2-10
Die Geschichte des Liberalismus in der westlichen Welt ist von Heiligenlegenden durchwoben. Die Gründungsmythen Hollands, Großbritanniens, der USA und Frankreichs besagen, dass in ihnen eine Gemeinschaft von freien Bürgern historisch erstmalig den Individualismus zur Norm von Gesellschaft und Wirtschaft machte. Von Eroberung oder Unterdrückung ist selten die Rede. Wo heute von westlicher Demokratie gesprochen wird, wird vom Krieg geschwiegen.

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Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 2-10 – Welche Demokratie?

Die Ausgabe 2-10 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Welche Demokratie?“ und enthält u.a folgende Beiträge:
– Klaus Hartmann: Demokratie?
– Canforas „kurze Geschichte der Demokratie“
– Postdemokratie
– Arnold Schölzel: De-Emanzipation – Domenico Losurdos ,Gegengeschichte‘ des Liberalismus
– Aristoteles zur Staatsform
– Erich Buchholz: „Rechtsstaat“ – eine Bilanz nach 20 Jahren
– Klaus von Raussendorff: Demokratie, völkerrechtliches Gewaltverbot und nationaler Befreiungskampf

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Für Frieden und Demokratie: Freidenker und Muslime

Brief des Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenkerverbands, Klaus Hartmann an den Imam der Frankfurter Fatima Zehra Moschee, Hudschat-ul-Islam Sabahattin Türkyılmaz
… Wie der Name meiner Organisation schon nahelegt, treten wir dafür ein, dass freie Gedanken auch frei geäußert werden können, dass wir keine Vorurteile, Dogmen und Tabus akzeptieren. Die mediale Hetzkampagne der letzten Tage, insbesondere gegen Sie persönlich, ist schwer erträglich. Sie legt aber auch ein beredtes Zeugnis ab, wie es mit Demokratie und Meinungsfreiheit in diesem Land bestellt ist, dessen Regierung sich anmaßt, anderen Ländern Lektionen in Sachen Demokratie und Menschenrechte zu erteilen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gegen die kontinuierliche Einschränkung demokratischer Rechte

Beitrag von Lorenz Knorr aus FREIDENKER 2/3-08
Der 8./9. Mai 1945 brachte eine markante Zäsur in der staatsrechtlichen Entwicklung Deutschlands. In den Köpfen derer, die zuvor an den singulären faschistischen Gewaltverbrechen teilgenommen hatten, hinterließ dieser historische Bruch jedoch nicht allzu viele Spuren; von jener bürgerlichen Minderheit abgesehen, die aus der totalen Kapitulation Deutschlands humane Konsequenzen zog.

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Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 2/3-08 – Nein zum gläsernen Bürger – Wohin treibt die Demokratie?

Die Ausgabe 2/3-08 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Nein zum gläsernen Bürger – Wohin treibt die Demokratie?“ und enthält u.a folgende Beiträge:
– Corinna Poll: Für die Versammlungsfreiheit
– Siegfried R. Krebs: Für das Recht auf Generalstreik
– Erich Buchholz: Noch eine Datenspeicherung
– Lorenz Knorr: Gegen die kontinuierliche Einschränkung demokratischer Rechte
– Siegfried R. Krebs: Behördenwillkür hebelt Sozialstaat und Demokratie aus
– Monika Strauß: Verordnete Altersarmut
– Hans-Peter Brenner: Brave Patienten für die „brave new world“

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