Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein hässlicher Herbst? Kinderimpfung und die möglichen Folgen

Beitrag von Dagmar Henn
In der Frage der Impfung von Kindern und Jugendlichen entfaltet sich gerade ein Drama mit vielen Darstellern und Interessen. Wir befinden uns noch am Anfang des ersten Aktes; aber schon jetzt lässt ein genauer Blick auf die Beteiligten erahnen, in welcher Tragik das Ganze enden könnte. Zuerst einmal müssen wir die nüchternen Fakten in Erinnerung rufen. Kinder und Jugendliche, die an COVID-19 erkranken, erleiden sehr selten einen schweren Verlauf; in der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion vom 9. April wurden gerade elf Todesfälle in der Altersgruppe unter 20 Jahren benannt. Bezogen auf die 385.022 belegten Infektionsfälle sind das 0,000028 Prozent.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Wir dürfen nicht die Schwächeren sein“

– Wie die FDP die Bundesmarine auf Abwege schicken will
Beitrag von Dagmar Henn

Die deutsche Fregatte Bayern soll im August nach Ostasien fahren; die FDP ist mit der geplanten Fahrt nicht zufrieden und fordert echte statt simulierter Kanonenbootpolitik.
Schon das ursprüngliche Vorhaben spricht von Größenwahn – die Entsendung einer 25 Jahre alten Fregatte mit knapp 200 Mann Besatzung, um China zu beindrucken. Oder es zeugt von einem schweren Anfall von Adabei (dieses bayerische Wort steht für den Drang, auch dabei gewesen zu sein). Schließlich treiben sich nicht nur US-Schiffe regelmäßig vor der chinesischen Küste herum, auch ein französisches Atom-U-Boot ist mittlerweile dort unterwegs, und die britische Marine will sogar eine ganze Flugzeugträgergruppe dorthin schicken.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

US-Einflussnahme in Europa: Nicht Panik ist gefragt, wohl aber nüchternes Handeln

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
In den Medien ist immer wieder der Hinweis zu lesen, dass im letzten Jahr die Mobilität der Menschen in Europa wegen Corona drastisch eingeschränkt, der Flugverkehr lahmgelegt, Arbeitsplätze beseitigt wurden. Aber ein Bereich hat, gegen den Trend, seine Mobilität stark erhöht: der militärische Bereich! Und das vor allem in Osteuropa, auf dem Territorium der ehemaligen Warschauer Vertragsstaaten sowie ehemaliger Sowjetrepubliken, an den Grenzen zu Russland. Dazu zählt ohne Zweifel das Großmanöver Defender-Europe 2021, ein Manöver der USA, an dem 25 europäische Alliierte und Partner der USA (etwa die Ukraine) teilgenommen haben und 28.000 Soldaten mit Panzern und Flugzeugen von Land zu Land gezogen sind.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

USA: Wie man eine Wahl zuckert – Zuckerberg, das CTCL und Philadelphia

Beitrag von Dagmar Henn
Auch wenn das Thema in den deutschen Medien konsequent übergangen wird, die Frage der Manipulation der US-Präsidentschaftswahlen im vergangenen Herbst ist noch lange nicht vom Tisch. Doch neben der Frage der direkten, offenen Fälschung gibt es auch demokratisch sehr fragwürdige Formen der Beeinflussung. Ein Musterbeispiel dafür findet sich in der Stadt Philadelphia, die in einem der Staaten liegt, die damals über den Wahlausgang entschieden, in Pennsylvania. Der Hauptakteur in diesem Stück war eine Organisation namens Center for Tech and Civic Life (CTCL), …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Denke ich an ein „Grünes“ Deutschland in der Nacht

Kommentar von Rainer Rupp
Vor allem der Albtraum von Annalena Baerbock als Bundeskanzlerin und Grünen Chef Robert Habeck als Außenminister schreckt viele Menschen in Angstschweiß gebadet auf. Denn die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen und die begleitenden Umfragen haben wegen verschiedener Koalitionsmöglichkeiten das grauenhafte Menetekel einer Kanzlerin Baerbock an die Wand geworfen.
Tatsächlich sollte der Erfolg der Grünen nicht überraschen, allerdings mit einer Einschränkung: Nicht weil sie so gut sind, sind sie so stark, sondern weil die anderen so grottenschlecht sind.

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Arbeit & Soziales

Wohnen ist Menschenrecht

Zwei Beiträge von Werner Rügemer
Die Zahl der Sozialwohnungen geht seit zwei Jahrzehnten zurück. Und ein großer Teil des öffentlichen Wohnungsbestands wurde privatisiert, also meist zu Niedrigstpreisen an private Konzerne verkauft. … Deshalb steigen nicht nur die Mieten, vor allem in den Ballungsgebieten, sondern auch die Nebenkosten. Da sollte der Mietendeckel des Berliner Senats ein Gegenmittel sein. Aber das Bundesverfassungsgericht hat am 25. März 2021 den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt. Wie die Explosion der Mieten gedämmt werden soll, bleibt somit ungewiss.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Politiker und Medien orientieren auf Krieg

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„‘Gorbi, Gorbi!‘ Hunderttausende feierten im Juni 1989 in Bonn Staatsgast Michail Gorbatschow, auch die Politiker waren hin und weg.“
Zwölf Jahre später, im September 2001, sprach Gorbatschows Nach-Nachfolger Vladimir Putin im Reichstag in Berlin über deutsch-russische Freundschaft, auf Deutsch. Und wieder war das Publikum begeistert und berührt. … Die Zeiten ändern sich. Dass Staatspräsident Putin und sein Land heute von unseren Massenmedien mit so viel Feindseligkeit bedacht werden, hat allerdings sehr viel mehr mit wertewestlicher NATO-Aggressivität und dem Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu tun als mit Putins aktueller Politik.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Präsidentschaftswahlen in Syrien: „Wahlen sind ein Recht auf Selbstbestimmung“

Bereits am 20. Mai konnten im Ausland lebende Syrer in den syrischen Botschaften ihre Stimmen für die Präsidentschaftswahlen in Syrien abgeben. Eine Gruppe von acht Staaten – Deutschland, die USA, Kanada, Großbritannien, die Türkei, die Niederlande, Saudi Arabien und Katar – haben die Wahlen in den dortigen syrischen Botschaften oder Konsulaten aber untersagt. Manaf Hassan … ist ein angehender Volljurist, Publizist und Blogger. … Warum er wählen wollte und warum daraus dann doch nichts wurde, erläuterter im Interview mit Karin Leukefeld.
Außerdem in diesem Beitrag: Eine Übersicht von Karin Leukefeld zu den aktuellen Präsidentschaftswahlen in Syrien sowie ein Video von einer Demonstration am 20.05.21 in Berlin mit der Rede von Willi Schulze-Barantin.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Offener Brief zu den Vorgängen an den Pfingsttagen 2021 in Berlin

Offener Brief an den regierenden Bürgermeister und die Regierungsfraktionen SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen von Berlin
… Wir beide waren am 21. Mai nach Berlin gereist, um an den Pfingsttagen gemäß dem Manifest „Pfingsten in Berlin -Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar“ friedlich für die uneingeschränkte Wiederherstellung unserer Grundrechte einzutreten, die mit dem sogn. ‚4. Bevölkerungsschutzgesetz‘ vom 23. April 2021 verfassungswidrig eingeschränkt wurden. Was wir an diesen Pfingsttagen in Berlin erlebt haben, war die gewaltsame Unterdrückung sämtlicher absolut  friedlicher Proteste im Rahmen der Veranstaltung „Pfingsten in Berlin“, und das, was speziell meiner Frau und mir widerfuhr, hat uns hautnah gezeigt, wie tief unsere hochgepriesene ‚Freiheitlich-demokratische Grundordnung‘ gesunken ist. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Globale Klimadiktatur? Offener Brief an Bundespräsident Frank Walter Steinmeier

„‘Haltungs-Journalisten‘ steuern und manipulieren die politische Debatte in diesen Zeiten, in denen immer mehr Menschen den Eindruck haben, dass unsere Demokratie extrem gefährdet ist.“
Diese sehr ernst zu nehmende Warnung äußert der Leiter der „Akademie Bergstraße“, Henrik Paulitz, in einem Brief, den er an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu dessen Rede zum Jahrestag des Grundgesetzes gerichtet hat. Der Brief wird nachstehend vollständig dokumentiert.
Tatsächlich sind es jene „zivilgesellschaftlichen“ Medien, die den öffentlichen Diskus durch verdummende Meinungsmache sabotieren, welche die Zunahme staatlicher Rechtsverletzungen erst ermöglichen. …

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Weltanschauung & PhilosophieWeltliche Trauerkultur

Wir trauern um Dr. Werner Seppmann

Mit Werner verliert die Linke in Deutschland einen bedeutenden marxistischen Philosophen und Soziologen, der Deutsche Freidenker-Verband verliert ein profiliertes Mitglied seines Beirats.
Sein Schaffen folgte dem Ziel, die Marx’sche Lehre als Instrument der gesellschaftlichen Erkenntnis, der Kapitalismuskritik und der sozialistischen Perspektive lebendig zu halten und als Instrument gegen die Unterwerfung unter spätkapitalistische Herrschaftsinteressen zu schärfen. Dabei war er dem Dogmatismus ebenso abhold wie dem Revisionismus und mahnte, die Werke der Klassiker nicht als Zitatenschatz zu behandeln. Als Waffe für Gesellschaftsveränderung benötigt ein zukunftsfähiger Marxismus-Leninismus neben der philosophischen Fundierung ständig die Integration neuer empirischer Erkenntnisse.

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