Demokratie

Demokratie – Medien – Aufklärung

Globale Klimadiktatur? Offener Brief an Bundespräsident Frank Walter Steinmeier

„‘Haltungs-Journalisten‘ steuern und manipulieren die politische Debatte in diesen Zeiten, in denen immer mehr Menschen den Eindruck haben, dass unsere Demokratie extrem gefährdet ist.“
Diese sehr ernst zu nehmende Warnung äußert der Leiter der „Akademie Bergstraße“, Henrik Paulitz, in einem Brief, den er an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu dessen Rede zum Jahrestag des Grundgesetzes gerichtet hat. Der Brief wird nachstehend vollständig dokumentiert.
Tatsächlich sind es jene „zivilgesellschaftlichen“ Medien, die den öffentlichen Diskus durch verdummende Meinungsmache sabotieren, welche die Zunahme staatlicher Rechtsverletzungen erst ermöglichen. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wie viel Existenzrecht hat ein Apartheid-Staat?

Kommentar von Rainer Rupp.
Das Spektrum der weltweiten Reaktion auf die erneuten, mörderischen Bombardierungen der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza-Stadt mit Raketen und Artillerie durch die hochmoderne israelische Armee ist breit gespannt. Es reicht von der vorbehaltlosen Unterstützung für Israels „Recht auf Selbstverteidigung“ am rechten Ende des Spektrums bis zur Infragestellung des Existenzrechts des Apartheid-Staates Israel am anderen Ende. Im Narrativ der westlichen Politiker und Medien dominiert allerdings die Version von der unschuldigen israelischen Demokratie, die sich gegen den Raketenbeschuss der bösen, islamistischen Hamas-Terroristen verteidigen müsse. Das ist jedoch nicht nur zu kurz gegriffen, sondern schlichtweg falsch.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Oster GLock down

Beitrag von Klaus Hartmann
Nach Monaten der Hoffnungslosigkeit – erinnern wir uns noch? Im November 2020 hieß es, neue Einschränkungen sollten „Weihnachten retten“ – titelte ntv am 22.03.2021: „‚Phase der Hoffnungen‘ ist vorbei“. An diesem Tag tagte das neue und offenkundig mächtigste Verfassungsorgan Deutschlands (das Grundgesetz muss noch angepasst werden): die böse Schwiegermutti und die 16 Zwerge mit ihren Treffen hinter den 7 Gipfeln. Genauer gesagt, es war schon der XX. – nicht Parteitag, aber „Bund-Länder-Gipfel“ oder auch „MPK“ gekürzelt. Was raus kam? Nichts Neues. ….

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona und die Rechtsentwicklung

Der obrigkeitliche Umgang mit dem Virus und die Proteste dagegen haben verwirrende und gegensätzliche Debatten ausgelöst, wohin die Reise politisch geht und worin die Gefahr einer Rechtsentwicklung zu erblicken ist.
Wir dokumentieren dazu eine Stellungnahme der DKP Hannover; sie kommt zwar aus dem parteipolitischen Bereich, aber wir machen diese Ausnahme trotzdem, weil wir die Argumentation für sehr hilfreich halten, eine realistische Sicht auf die Ereignisse zu eröffnen.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Verschwörungen, Verschwörungstheorien, Verschwörungsignoranten

Video von Lisa Fitz
„Jetzt wird jeder kleine Systemkritiker gebasht und verspottet und denunziert und sein Recht auf Kritik entwurzelt und das noch kleine Protestpflänzchen mit Stumpf und Stiel ausgerissen, damit ja keine neue Saat keimen kann. Aber ich sag’s Euch: Gras bahnt sich den Weg auch durch Asphalt. Und es gibt sowas wie die Würde des Andersdenkenden. Doch, in einer Demokratie wohl!“
Unser Immunsystem bedarf immer mal wieder der Auffrischung, insbesondere wenn es permanent unter Beschuss durch ein bekanntes Virus steht: Das ist die Diffamierungs-Vokabel „Verschwörungstheoretiker“, mit der grundsätzlich Kritik und Widerspruch plattgemacht werden soll.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Biden’s gruseliges Kriegskabinett

Beitrag von Abby Martin
Der neu gewählte Präsident Joe Biden wird weltweit als Rückkehr zur Vernunft gefeiert, der die friedliche Zusammenarbeit zwischen den Verbündeten der Demokratie wiederherstellen wird. Aber diese Worte sind, wie fast alles vom Team Biden, nur ein Haufen bedeutungsloser Rhetorik. Wie eine Biden-Außenpolitik aussehen wird, lässt sich nun klar ableiten, da er in den vergangenen Wochen alle wichtigen Positionen für sein Kriegsministerium ausgewählt hat. Obwohl noch nicht alle besetzt sind, hat er genug Leute ernannt, um uns genau wissen zu lassen, wie er plant, das Imperium zu verwalten. Wir wollen uns seine wichtigsten außenpolitischen Entscheidungen ansehen …

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Lockdown: Kein Hauch von Plan

Video von Lisa Fitz
Als Anfang November 2020 der neue Lockdown, zunächst in der „Light“-Version in Serie ging, bemerkte die Kabarettistin Lisa Fitz: immer noch das gleiche diffuse Polit-Gefasel wie im Frühjahr 2020. Kein Plan, die Gefährdeten zu schützen, aber ganze Wirtschaftszweige ruinieren. Auch das ist eine Machstrategie: Mündige Bürger wie Kinder zu behandeln. Demokratie? „Ein Virologe, eine Kanzlerin, eine Meinung – und die Stiefellecker im eifrigen Gehorsams-Kotau.“ Alternativlos? „Wenn Du heute SPD wählst, hast Du die Alte mit im Paket – entschuldige, die alte CDU/CSU.“

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Bleibt unbeirrbar!

Rede von Klaus Linder auf der Luxemburg-Liebknecht-Gedenkkundgebung im Berliner Tiergarten am 15. Januar 2021
… Unsere Kundgebung ist Teil dessen, was am 10. Januar mit LL-Demo und Stillem Gedenken begann. Es war eine entkernte Demonstration, die sich der Provokationen und Spaltungen von innen und außen erwehren musste. … Auf der eingeschränkten LL-Demo gab es eine Polizeiprovokation von außen, die der Rechtsgrundlage entbehrte. Dass Teile der Berliner Linkspartei zuvor aufforderten, genehmigtes Stilles Gedenken in den März zu verschieben, ist Spaltung von innen. Danke an alle, die sich am 10. Januar nicht beirren ließen! Versammlungsfreiheit wahrzunehmen, ist unter dem volksfeindlichen „3. Infektionsschutzgesetz“ ein Teilsieg.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Für aufrechten, wahrheitsgemäßen Journalismus

Beitrag der NRhZ-Redaktion sowie Rede von Annette Groth
In Kooperation mit Assange-Aktionsgruppen und dem Bundesverband Arbeiterfotografie hat die Neue Rheinische Zeitung (NRhZ) am 16. Oktober 2020 den Kölner Karlspreis für Engagierte Literatur und Publizistik an die Eventmanagerin und Künstlerin Sabiene Jahn und den WikiLeaks-Gründer Julian Assange verliehen. Stellvertretend für den inhaftierten Julian Assange hat sein Vater John Shipton den Preis entgegengenommen. Die Preisübergabe fand im Rahmen einer 55-stündigen Mahnwache für die Freilassung von Julian Assange statt – unmittelbar vor dem Kölner Dom.
Auf der Kundgebung sprach u.a. Annette Groth, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, deren Rede hier dokumentiert wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Alles Covidioten? Vernunft heißt: diskutieren statt stigmatisieren

Video: Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke diskutieren auf dem „Roten Platz“ von Weltnetz tv über die Berliner Demo am 1. August 2020 und die Medienhetzjagd gegen die Demonstrationsteilnehmer.
Viele, sehr viele Menschen haben am 1. August in Berlin demonstriert: Gegen ein Corona-Regime, das mit dem Virus zugleich demokratische Freiheitsrechte ins Visier nimmt. Alles geballte Unvernunft? Alle wahlweise Nazis, Corona-Leugner oder Idioten? Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke plädieren dafür, endlich (wieder?) Vernunft walten zu lassen.

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