China – „mit sozialistischer Orientierung“ …

29. März 2021 China, Pandemie, Sozialismus, Systemwettbewerb, Volksgesundheit, Wirtschaft

… oder sich entwickelndes sozialistisches Land?

Aus: „FREIDENKER“ Nr. 1-21, März 2021, S. 16-21, 80. Jahrgang

von Prof. Dr. Eike Kopf

In jüngster Zeit finde ich selbst in der politischen Meinungsbildung von Kräften, die sich kommunistisch nennen, Wertungen, dass z.B. Kuba, Vietnam und China lediglich „Länder mit sozialistischer Orientierung“ seien. Gehen wir bei der kurzen Erörterung der Fragestellung der Reihe nach vor.

In der letzten Minute der Erdgeschichte, d.h. vor etwa 1.000.000 Jahren, entstand aus dem Tierreich durch Arbeit, d.h. durch die Herstellung der zum Leben benötigten Mittel für Nahrung, Kleidung und Unterkunft die Menschheit.

Anfang März 2019 wurde von Archäologen mitgeteilt: Die Ruinen einer Bronzewaren-Gießerei, die vor rund 2700 Jahren gegründet wurde, wurden in der zentralchinesischen Provinz Henan ausgegraben. Öfen, Poliersteine, Gebläse für Kamine, Pfannen für geschmolzene Bronze und weitere Relikte wurden bei den Ruinen von Guanzhuang in Xingyang, dem westlichen Teil der Provinzhauptstadt Zhengzhou, gefunden. Es wurden 3000 Formen in der 2000 m² großen Werkstatt freigelegt, darunter welche für die Herstellung von Musikinstrumenten, Waffen, Wagen und Pferde-Geschirr. Einige Formen sind groß und haben zarte Zierstreifen, was darauf hindeutet, dass die Anwender der Bronzewaren der hohen Gesellschaftsschicht angehörten.

Die Werkstatt wurde vermutlich von 770 bis 650 v. Chr., während der westlichen und der östlichen Zhou-Dynastien genutzt. Es wurden zuvor weitere Bronze- und Steingutwerkstätten auf einer gesamten Fläche von 130 ha. ausgegraben. Die Ruinen von Guanzhuang haben vermutlich zu einer Stadt gehört, welche zur Herstellung und Lagerung von Waren und Materialien gedient haben.

Es sei zum Vergleich mit Westeuropa daran erinnert, dass die Schlacht der Germanen im Teutoburger Wald gegen die Römer etwa ein dreiviertel Jahrtausend später, im Jahre 9 n.u.Z. stattgefunden hat. Für den berühmten deutschen Philosophen Georg Wilhelm Friedrich Hegel stand in den 1820er Jahren fest, dass die Weltgeschichte mit China begann.[1]

Blicken wir wieder auf die eingangs erwähnte Erdgeschichte: Wenigstes 99% der gesamten Dauer ihrer Existenz hat sich die Menschheit ohne sklavenhalterisches, feudales und kapitalistisches Privateigentum an Produktionsmitteln entwickelt, das – großzügig gerechnet – vor 10 000 Jahren (z. B. in Mesopotamien, im Zweistromland) entstand. Die genannten Formen des Privateigentums haben in der Entwicklung der produktiven Kräfte der auch zahlenmäßig wachsenden Menschheit jeweils eine wichtige Rolle gespielt. Seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Russland 1917, also seit einem Jahrhundert ist sie dabei, den „normalen“ Gesellschaftszustand – aber mit planmäßiger und bewusster (erkenntnisreicher) Wechselwirkung zwischen Mensch und übriger Natur auf historisch höherer Ebene zu verwirklichen, was sich als kein leichter Vorgang erwies und erweist.

Die realen geschichtlichen Vorgänge, reich an Kämpfen, haben dazu geführt, dass von Mao Zedong 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte, nach einem opferreichen Kampf unter Führung der 1921 gegründeten Kommunistischen Partei. Dabei handelte und handelt es sich um eine zahlenmäßig relativ kleine Partei (heute mit ca. 90 Millionen Mitgliedern im Vergleich zu den 1400 Millionen Einwohnern) und um ein Land mit einem Fünftel der Erdbevölkerung und 55 Nationalitäten verschiedener historischer Entwicklungsstufen.

Diese Republik des Volkes erwies und erweist sich als lernfähiger, selbstkritischer, konstruktiver und mächtiger Entwicklungsfaktor der Menschheit. Dazu wertet die KPC die Geschichte der internationalen kommunistischen Bewegung und des real, also tatsächlich im 20. Jahrhundert vorhanden gewesenen Sozialismus, aufmerksam aus.

Die 1917 bis 1989/1990 real vorhandenen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Beziehungen zwischen der VRCh und den Ländern des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) sind der historisch gewachsene reale Hintergrund dafür, dass es auch heutzutage zwischen den Nachfolgestaaten der bis 1990 vorhandenen sozialistischen Republiken der Sowjetunion und Europas, und den sozialistischen Staaten Asiens und der Karibik einerseits und der VR China andererseits konstruktive und sich gut entwickelnde Beziehungen gibt. Von diesen seit Mitte des 20. Jahrhundert gewachsenen volksdemokratischen und sozialistischen Beziehungen profitiert heute objektiv auch die Europäische Union – obwohl von ihr in Übereinstimmung mit der NATO bei vielen Gelegenheiten Russland und China als größte Gegner politisch und ideologisch angegriffen werden.

Sozialistische Erkenntnisse und Erfahrungen sind keine „Erbmasse“; jede Generation muss auch sozialistische Positionen kritisch erwerben. Das heißt, dass überholte Positionen aufgegeben, brauchbare beibehalten und noch nicht erprobte neue mutig erworben und einbezogen werden müssen.

Jeder weltoffene Mensch, der an der Verbesserung der Lebensbedingungen der für die Werte und Werke schaffenden Menschen in Stadt und Land teilnehmen will und dem kein reiches Erbe in die Wiege gelegt wurde, hat aus mündlichen Berichten oder aus der Lektüre lobenswerte Vorstellungen, Ideale und Ziele. Wer, erwachsen werdend, für kommunistische und als deren Vorstufe sozialistische Ideale und Zielstellungen keine Zustimmung entwickelt, dürfte als ein herzloses Wesen bezeichnet werden.

Jedoch sollte sich jeder Mensch bzw. jede Bewegung vor einer Handlung rational bewusst machen: Wie ist der betreffende gewordene konkrete objektive Sachverhalt, der in räumlichen Zusammenhängen und zeitlicher Veränderung existiert, der erkannt und daraufhin zielstrebig verändert werden kann?

Die sich im Anfangsstadium des Sozialismus befindliche Republik des Volkes Chinas hat selbst in der weltweiten COVID-19-Pandemie für ein Fünftel der Erdbevölkerung folgende „handfesten“ Leistungen abrechnen können:

Wirtschaftliche Zwischenbilanz

22.5.2020 – Ministerpräsident Li Keqiang legte im Regierungsbericht an die 3. Tagung des XIII. Nationalen Volkskongresses, d. h. des Zentralparlaments der Volksrepublik China, u. a. dar:

„Chinas Brutto-Inlandsprodukt (BIP) betrug 2019 99,1 Billionen Yuan und wuchs um 9,1%. Die Zahl der Beschäftigten stieg um 13,52 Mio.; die Arbeitslosenquote betrug 5,3%; die Getreideproduktion betrug mehr als 1,3 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm).
Die Zahl der Unternehmen wuchs durchschnittlich pro Tag um mehr als 10 000. Statt der geplanten Steuerermäßigungen von 2 Billionen Yuan wurden Steuer- und Gebührenermäßigungen von 2,36 Billionen Yuan getätigt.
Die Zahl der Landbewohner wurde um 11,9 Millionen verringert.
Die Armutsquote sank auf 0,6%.
Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Einwohner lag bei mehr als 30 000 Yuan.
Die Verhütung und Beseitigung von Umweltverschmutzung wurde kontinuierlich vorangetrieben.
Die Durchführungsvorschriften für das Gesetz über ausländische Investitionen wurden bekannt gemacht.
Neue Bereiche der Shanghaier Pilot-Freihandelszone wurden errichtet.
China hat 2019 seine Hauptziele der ökonomischen und übrigen gesellschaftlichen Entwicklung erreicht.

Mit großen Schwierigkeiten wurde die COVID-19-Epidemie in relativ kurzer Zeit wirksam eingedämmt und die Lebensgrundlagen der Bevölkerung gesichert.

Das öffentliche Gesundheitswesen genießt bei der Gewährleistung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung absolute Priorität. Das verkörpert nicht nur Chinas Entwicklungsgedanken, der das Volk in den Mittelpunkt stellt, sondern auch Chinas Credo der Regierungsführung, nämlich die Sorgen und Nöte der einfachen Bevölkerung aus der Welt zu schaffen. Gute Gesundheit bildet die Grundvoraussetzung für das Leben und die Entwicklung der Menschheit und ist auch Sinnbild der Prosperität einer Nation sowie des Wohlstandes und der Stärke eines Landes. Das Recht der Menschen auf gute Gesundheit bildet einen wichtigen Bestandteil der grundlegenden Menschenrechte und der Schutz der Gesundheit gehört zu den Hauptwertvorstellungen der menschlichen Gesellschaft.

CoViD-19 und Volksgesundheit

Die Volksgesundheit ist nicht nur ein Thema der Lebenshaltung, sondern ist auch eine wichtige politische, wirtschaftliche und soziale Frage. Der Aufbau Chinas zu einem Land mit gesunder Bevölkerung betrifft nicht nur das heutige Wohlergehen der Bevölkerung, sondern ist auch für die Gesamtlage des Landes, dessen langfristige Entwicklung sowie für Chinas gesellschaftliche Stabilität und seine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung von Belang.

Angesichts der Schwierigkeiten muss die entscheidende Linie der Gewährleistung der grundlegenden Lebenshaltung der Bevölkerung mit Entschlossenheit eingehalten werden. Die Angelegenheiten, die der Bevölkerung am Herzen liegen, sollen durch Anstrengungen gut erledigt werden.

Das Jahr 2020 ist für China und auch für den Rest der Welt wirklich kein leichtes Jahr. Die COVID-19-Pademie beeinflusst und beeinträchtigt verschiedene gesellschaftliche Lebensbereiche. Während der gesamten Entwicklungsgesamtlage des Sozialismus chinesischer Prägung befolgt China seit jeher das Prinzip, den Schutz von Menschenleben über alles zu stellen. So wurde etwa die Losung formuliert: Menschenleben wiegen schwerer als der Taishan-Berg und Prävention und Kontrolle sind unsere Pflichten!

Auf diese Weise hat China einen „Volkskrieg“ zur Prävention und Kontrolle eingeläutet und diese entschieden geführt. Um den Kampf gegen COVID-19 endgültig zu gewinnen, muss der Schutz der Gesundheit und der Lebenssicherheit der Bevölkerung an erster Stelle stehen. Dies wird mit aller Deutlichkeit in der Zielstellung der KPCh sowie in deren Mission verkörpert und bedeutet, das System der Krankheitsprävention und -kontrolle zu reformieren, das Direktmelde- und Frühwarnsystem für Infektionskrankheiten zu vervollkommnen und daran festzuhalten, Informationen über Epidemie rechtzeitig, öffentlich und transparent bekannt zu machen. Die Investitionen in Forschung und Entwicklung in den Bereichen Impfstoffe, Arzneimittel und Schnelltestverfahren sind aufzustocken. Alle diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, von der Basis bis zur zentralen Ebene und von der Logistik bis zur vordersten Front die umfassende Verteidigungslinie zur Epidemiebekämpfung entschlossen zu festigen.

Gute Gesundheit ist für die Verwirklichung des Wunsches der Bevölkerung nach einem schönen Leben von zentraler Bedeutung. Diesem Leitgedanken wurde 2019 in der Regierungsführung deutlich Rechnung getragen.

Für das Wirtschaftswachstum des gesamten Jahres wurde kein konkretes Ziel gesetzt, weil es Unwägbarkeiten der weltweiten Lage hinsichtlich der Wirtschaft und des Handels gibt. Es erfolgten angemessene Anpassungen der vor der Epidemie ausgearbeiteten Zielvorgaben für 2020:

Die Stabilisierung der Beschäftigung und die Gewährung der Lebenshaltung der Bevölkerung haben Vorrang.
Den Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Überwindung der Armut gilt es mit Entschiedenheit zu gewinnen und durch Anstrengungen sind die Zielvorgaben für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu realisieren.
Die Zahl der Beschäftigten soll um mehr als 9 Mio. steigen und die Quote der Arbeitslosen in Städten unter 5,5 bis 6% gehalten werden.
Die Endverbraucherpreise sollen nicht mehr als 3,5% steigen.
Es wurde erreicht, dass das Jahr 2020 das Jahr wurde, in dem die absolute Armut beseitigt wurde.
Alle nach den geltenden Normen eingestufte Landbewohner sollen aus der Armut befreit werden wie auch alle ‚armen Kreise’.
Das Wachstum der Bevölkerung soll grundsätzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum gebracht werden.
Für Im- und Exporte sollen Stabilität und Qualitätserhöhung verwirklicht und eine grundsätzlich ausgewogene internationale Handelsbilanz erreicht werden.
Schwere und große Finanzrisiken sollen effektiv verhütet und kontrolliert werden.
Der Gesamtenergieverbrauch in Relation zum BIP und die Ausstoßmenge von Schadstoffen sollen gesenkt und die Zielvorgaben des 13. Fünfjahrplans realisiert werden.
Sonderstaatsobligationen zur Epidemiebekämpfung in Höhe von 1 Billion Yuan sollen emittiert werden.
Die landwirtschaftlichen Anbauflächen sind zur Armutsüberwindung um 80 Mio. Mu (1 Mu = 1/15 ha) zu vergrößern.
Das ‚Internet Plus’ ist voranzubringen.
Der 14. Fünfjahrplan der Entwicklung der Volkswirtschaft und der übrigen gesellschaftlichen Ebenen (2015-2021) ist gut auszuarbeiten.

Die weitere Entwicklung des Landes hängt auch von einigen schwer voraussehbaren und zu beeinflussenden Faktoren ab. Dennoch gibt es eine Stabilität, die als Grundlage für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand betrachtet wird.

Die Regierung konzentrierte sich 2020 auf die Stabilisierung der Beschäftigung, des Finanzmarktes, des Außenhandels, der Aus- und Inlandsinvestitionen bzw. der Markterwartungen. Durch diese großen Anstrengungen sollen die Zielvorgaben für die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand realisiert werden.“

In China waren weltweit seit dem 19. Jahrhundert die niedrigsten Arbeitslöhne gezahlt worden. Von 1865 bis 1869 arbeiteten 15 000 chinesische Eisenbahnarbeiter – das waren 85% aller eingesetzten Arbeitskräfte – beim Bau der ersten transkontinentalen Eisenbahnlinie der USA, der Central Pacific Railroad.

Am 1. Oktober 2020 beging die Volkrepublik China den 71. Jahrestag ihrer Gründung. Sie gehörte 1945 zu den Gründerstaaten der Organisation der Vereinten Nationen. Sie hatte im antijapanischen Krieg seit 1937 einen international wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Faschismus geleistet.

Noch im Oktober 1949 war die junge Republik von der Sowjetunion und der Deutschen Demokratischen Republik diplomatisch anerkannt worden; zwischen ihnen wurden wirtschaftliche und andere Beziehungen aufgenommen, die ab 1987 intensiviert wurden.

China stützt sich beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft auf den Marxismus-Leninismus.Dafür übersetzt es als einziges Land die seit 1975 herausgegebene zweite historisch-kritische Marx-Engels-Gesamtausgabe (MEGA²) für die zweite chinesische Ausgabe der Werke von Marx und Engels in 70 Bänden, wobei der Autor der vorliegenden Publikation, der selbst an mehreren Bänden der MEGA² beteiligt war, seit 1997 dabei unterstützt.

Der Aufbau sozialistischer Gemeinwesen erfordert eine möglichst realistische Bewertung der historisch, traditionell usw. konkreten Ausgangssituation, der Kräfte, der Mittel, der Erfahrungen usw., um – bei militärischer Absicherung nach außen – im Inneren des betreffenden Landes und seiner Ressourcen kenntnisreich und planmäßig die Mittel für Nahrung, Kleidung, Wohnung, Gesundheit, Altersfürsorge, Bildung, Erholung, Künste usw. zu produzieren.

Dass dabei Werktätige in Stadt und Land, aber auch Handwerker, selbst Unternehmer, Geistesschaffende usw. einbezogen werden können und sollten – ist eine in der Deutschen Demokratischen Republik, aber auch international gemachte Erfahrung.

Das sich bis 2049 im Anfangsstadium des Sozialismus befindliche Entwicklungsland Volksrepublik China ist inzwischen hinter den USA die zweitstärkste Wirtschaftsmacht der Erde. Die oben mitgeteilten Fakten zum Subkontinent China und seiner Ausgangsbedingungen 1949 sprechen für sich.

Eine theoretisch fundierte Einschätzung epochaler Vorgänge seit der Oktoberrevolution 1917 muss die realen geschichtlichen Orientierungen, Bewegungen, Kämpfe und Ergebnisse objektiv zugrunde legen.

China ist folglich nicht nur ein „Land mit sozialistischer Orientierung“ – denn ein Kind ist ein Mensch, und nicht nur ein „Lebewesen mit menschlicher Orientierung“.

China befindet sich bis 2049 in der Anfangsphase des Sozialismus, mit international wachsender Entwicklungs- und Ausstrahlungskraft.

1921 gründete eine linke Gruppe der Nationalen Volkspartei (Guomindang) in Shanghai illegal die Kommunistische Partei Chinas. Diese derzeit etwa 90 Millionen Mitglieder zählende Partei hat im ersten Jahrhundert ihres Bestehens durch ihre Volksverbundenheiteine eine erstaunliche Entwicklung durchgemacht und die Weltgeschichte wesentlich beeinflusst. Diese Partei, die 1949 die Gründung der Volksrepublik China inspirierte und organisierte, begeht 2021 ihren 100. Gründungstag – daher rührt der vorliegende Titel „China ’21“. Diese Erfolgsgeschichte hat der Autor seit 1997 in China miterlebt.
2020, Verlag Rockstuhl. 288 Seiten, 19,95 Euro

Prof. Dr. Eike Robert Kopf, geb. 1940 in Bollstedt, Kreis Mühlhausen/Thür.; 1961-1966 Studium der Philosophie, Ökonomie und Geschichte in Leipzig und Jena; 1967 in Jena Promotion (Dr. phil.); 1974 in Potsdam Habilitation (Dr. phil. habil.); 1967-1991 Hochschullehrer an der Pädagogischen Hochschule „Dr. Theodor Neubauer“ Erfurt/Mühlhausen; seit 1965 Marx-Engels-Forscher; seit 1978 Bearbeiter von Bänden der internationalen akademischen Marx-Engels-Gesamtausgabe (MEGA²); 1982 Berufung zum ordentlichen Professor für Philosophie; seit 1997 ausländischer Experte bei der chinesischen Regierung für die 2. chinesische Ausgabe der Werke von Marx und Engels in 70 Bänden auf der Grundlage der MEGA² und die Redaktion mehrerer deutscher Fassungen der Regierungsberichte für Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses, d. h. des Zentralparlaments Chinas; mehr als 500 Veröffentlichungen.

Quelle:

[1] Siehe Georg Wilhelm Friedrich Hegel: Vorlesungen über die Philosophie der Geschichte. Akademie-Verlag Berlin 1970, S. 275-278.