Trotz alledem: 3000 demonstrieren zu den Gräbern von Karl und Rosa
„Trotz alledem!“ bedeutete am 10. Januar 2021: Die Demonstration zum Gedenken an die vor 102 Jahren von der Reaktion ermordeten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht musste gegen brutale Polizeigewalt durchgesetzt werden.
Die Partei „Die Linke“, die gewohnheitsmäßig nicht zur Demonstration, sondern zum „Stillen Gedenken“ aufruft, hatte auch dieses Gedenken auf „voraussichtlich 14. März 2021“ verschoben, wegen der „sehr kritischen Corona-Lage in Berlin“. „Alternativ“ nennt das die taz: „Gedenken verschiebt sich“ – sich? Sich selbst? Es führt scheinbar ein Eigenleben.
Seit der „Deutschen Einheit“ verging kaum ein Jahr, in dem die LL-Demonstration nicht durch Polizeigewalt attackiert wurde. Damit erweckt dieser „Rechtsstaat“ den Anschein, mit der Mordtat von 1919 zu sympathisieren und das Gedenken verhindern, zumindest kriminalisieren zu wollen. Dies scheint unabhängig davon, wer die Stadtregierung stellt, ob die CDU, oder wie gegenwärtig SPD, Grüne und „Die Linke“.
Wenn die Herrschaftsmedien über das Ereignis berichteten, dann dass die Demonstration „trotz der Corona-Pandemie“ stattgefunden habe. Mit diesem „Framing“ (verbale Einrahmung/Einordnung) soll den verängstigten Untertanen eingeredet werden, dass die Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit zurzeit etwas Unanständiges, Skandalöses, Asoziales darstellt.
Diese Melodie spielte auch die Berliner Polizeipräsidentin, die einen besonderen Zynismus offenbarte: Nachdem ihre „Einsatzkräfte“ Dutzenden Demonstranten die Schutzmasken entrissen hatten, beklagte sie, dass nicht alle welche getragen hätten. Darüber hinaus hat die Polizei die Demonstration gezielt zusammengedrängt, damit die Abstände nicht eingehalten werden konnten.
Vorwand für den Polizeiüberfall auf die Demonstration: „DDR-Nostalgiker schwenkten auch verbotene FDJ-Fahnen“, lügt die Berliner Morgenpost der Berliner Polizeiführung hinterher. Das ist die Unwahrheit, auch wenn sich der Berliner Senat noch in den Schützengräben des Kalten Kriegs wähnt und den Erfüllungsgehilfen Adenauers gibt. Er bescheinigt damit der BRD bereitwillig, ein Unrechtsstaat zu sein.
Diejenigen, die ihre Schergen zu den rabiaten Prügel- und Reizgasattacken kommandiert haben, sind die Gleichen, die sonst unentwegt Polizeigewalt in Minsk oder Hongkong anklagen. Diejenigen, die sich über FDJ-Fahnen ereifern, sind die Gleichen, die Flaggen der Nazikollaborateure in Kiew und in Minsk als Vorboten der Demokratie feiern.
Ein besonderes Lehrstück für die Demonstranten und Linke in nah und fern boten nach dem Wochenende die (a)sozialen Medien. Denn eine Berichterstattung über Polizeigewalt – die wird von den neuen Herren der Meinungsfreiheit nicht geduldet. So erging es der „jungen Welt“, wie der folgende Bericht von „unsere zeit“ (Zeitung der DKP) zeigt:
„Aus der Geschichte lernen“ könnte aktuell so gehen:
Als YouTube, Facebook und Co. Beiträge von Dissidenten in der Corona-Debatte „abschalteten“, regte sich wenig Protest, denn wer will schon als „Covididiot“ oder „Verschwörungstheoretiker“ gelten?
Als Twitter den Kanal des scheidenden US-Präsidenten Trump stilllegte, wurde kaum Protest laut – denn wer will sich schon mit Trump-Fans gemein machen?
Wenn jetzt linke Medien mundtot gemacht werden, wird es dann noch genügend Aufrechte geben, die dagegen protestieren?
KH
Fotogalerien
I
Fotos: Screenshots aus dem Live-Stream von RT DE, kommentiert von Klaus Hartmann
II
Fotos: Ralf Lux
Foto oben: Ralf Lux
