Corona: Brandbeschleuniger für die Klassengesellschaft

27. September 2020 Armut, Corona-Virus, Klassengesellschaft, Klassenkampf, Krise, Reichtum, Wirtschaft

Aus: „FREIDENKER“ Nr. 3-20, September 2020, S. 13-18, 79. Jahrgang

von Pablo Graubner

Mit der Corona-Krise hat auch die öffentliche Wahrnehmung gesellschaftlicher Armut wieder zugenommen. „Die sozialen Ungleichheiten in Deutschland zeigen sich in der Corona-Krise wie unter einem Brennglas“, urteilte etwa die „Blätter“-Redakteurin Annett Mängel mit Blick auf die Einschränkungen des Lockdowns^[1]. Viele Menschen, so die Redakteurin, gerieten in eine gravierende Notlage. Selbst die neoliberale Bertelsmann-Stiftung kam nicht umhin, einen dringenden Handlungsbedarf festzustellen.

„Kinderarmut: Eine unbearbeitete Großbaustelle“ titelte Anfang Juli eine Publikation, für deren Herausgeberschaft der neoliberale Think-Tank verantwortlich zeichnete. Die Grundaussage der Studie lautete: Die Corona-Krise drohe, das Problem der Kinderarmut, eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen der letzten Jahre, weiter zu verschärfen^[2]. Auch ein gemeinsamer Aufruf u.a. des Deutschen Gewerkschaftsbunds und des Paritätischen Gesamtverbands wies im Mai auf diese Notlagen hin. Als Konsequenz forderten die Unterzeichner eine sofortige pauschale und unbürokratische Erhöhung der Grundsicherung für Hartz IV-Bezieher um 100 Euro^[3].

Ein Ruf, der von der Regierungskoalition unerhört blieb. Insgesamt steht zu befürchten, dass das Thema Armut in Deutschland zwar für kurze Zeit eine gewisse Aufmerksamkeit erhält, aber dennoch keine Debatte über gesellschaftliche Ursachen von Armut folgt. Selbst wenn eine Studie – so geschehen zum Beispiel bei einer Studie Friedrich Ebert-Stiftung, die im Jahr 2006 die sog. Unterschichten-Debatte nach sich zog – eine gewisse mediale Aufmerksamkeit erlangt, sticht doch immer wieder hervor, dass Armut und sozialer Abstieg nicht im Zusammenhang mit wachsendem Reichtum gebracht werden, sondern zumeist individuelle Ursachen wie Bildungsferne oder gar mangelnde Leistungsbereitschaft als Erklärung für Armut ins Feld geführt werden.

Dieser Beitrag hingegen verfolgt den gegenteiligen Zweck. Im Folgenden soll hervorgehoben werden, wie sich unter den Bedingungen der Corona-Krise eine Gesellschaft wie unter einem Brennglas zeigt, die in Klassen mit gegensätzlichen Interessen gespalten ist: Arbeit und Kapital. Nicht nur soll argumentiert werden, wie die gravierenden sozialen Probleme dieser Gesellschaft in der Corona-Krise in aller Schärfe hervortreten. Es wird außerdem die Auffassung vertreten, dass die Krisenlösungsstrategien im Interesse der Kapitalseite einen Ausblick auf die kommenden Klassenkonflikte geben, auf die sich die Beschäftigten in der nächsten Zeit einstellen müssen.

Das Grundproblem: Die Klassengesellschaft

Der Sozialphilosoph und Soziologe Werner Seppmann stellte einmal zutreffend fest: „Über die Unterklasse kann mit aufklärendem Effekt nur geredet werden, wenn auch die ‚Oberklasse‘, also die Profiteure der ausbeutungsorientierten Umgestaltung der Sozialverhältnisse immer mit im Blick behalten werden“^[4].

Dieser Zusammenhang ist, ebenso wie die marxistische Klassen-Terminologie, in der westdeutschen Soziologie über Jahrzehnte hinweg tabuisiert worden. Stattdessen fand man Legitimationsformeln wie die „nivellierte Mittelstandsgesellschaft“ (Helmut Schelsky), begriff also die westdeutsche Gesellschaft als eine, in der sich der Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit abgemildert hat und sich ausgleicht. Die Existenz eines breiten Mittelstandes bzw. einer Mittelschicht spielten für die Legitimation des prosperierenden Kapitalismus vom Ende des zweiten Weltkriegs bis zum Ende des Nachkriegsbooms Mitte der 1970er Jahre eine entscheidende Rolle.

Der reale Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit war aber zu keinem Zeitpunkt nivelliert, sondern bestand unter veränderten historischen Bedingungen weiter.

Während des „Goldenen Zeitalters“ des Kapitalismus mit hoher Beschäftigungsrate bestanden bessere Bedingungen zur Durchsetzung der Interessen der Beschäftigten als zur heutigen Zeit. Es profitierten mehr Lohnabhängige von Leistungen des Wohlfahrtsstaates in der Arbeitsmarkt-, Familien-, Renten- und Wohnungspolitik^[5], was sich politisch in einer starken sozialreformistischen Strömung in der Arbeiterbewegung niederschlug.

Zusammen mit günstigen Akkumulationsbedingungen des Kapitals bildete sich in Westdeutschland eine Regulationsform des Kapitalismus heraus, in der Teilen der Arbeiterklasse tatsächlich ein sozialer Aufstieg und ein hohes Maß an sozialer Sicherheit ermöglicht wurde, wodurch in deren Köpfen die Erkenntnis des Gegensatzes zwischen Kapital und Arbeit tatsächlich durch die Vorstellung eines kooperativen Verhältnisses von Sozialpartnern ersetzt wurde.

Mit dem Ende des Nachkriegsbooms geriet diese sozialstaatliche Regulationsform jedoch in eine Krise. Es begann der Aufstieg des sog. Neoliberalismus, also einer Politik auf Basis von sozialpolitischem Kahlschlag und der Erhöhung des Konkurrenzdrucks auf dem Arbeitsmarkt, mit zahlreichen negativen Konsequenzen für die Beschäftigten, von unsicherer Beschäftigung bis hin zur steigender Arbeitslosigkeit. In anderen Worten: Die veränderten historischen Bedingungen sorgten für einen einseitigen Bruch der Kapitalseite mit dem Sozialpartnerschaftsmodell.

Die Lohnforderungen der Gewerkschaften wurden in Anbetracht höherer Arbeitslosigkeit bescheidener, und die wachsende soziale Unsicherheit sorgte für die weitere Disziplinierung der Beschäftigten. Dem Investmentbanker Warren Buffet wird das Zitat zugeschrieben, mit der diese Situation treffsicher beschrieben werden kann: „Es herrscht Klassenkampf, und meine Klasse gewinnt“.

Die Corona-Krise: Eine Klassengesellschaft im Brennglas

Zunächst ist einmal festzustellen: In der Corona-Krise zeigen sich viele langfristige sozialen Konsequenzen einer Politik im Interesse der Kapitalseite, für die sie nicht die primäre Ursache ist. In dieser Hinsicht ist der eingangs zitierten Formulierung der Krise als „Brennglases“ zuzustimmen. Denn wenn selbst eine Studie aus dem Hause Bertelsmann feststellt, dass die Eltern von der Corona-Krise besonders hart getroffen werden, die „häufiger in Teilzeit oder als Minijobber“ arbeiten und daher zu der Gruppe gehörten, „die als erste ihre Jobs verlieren oder nur vergleichsweise wenig beziehungsweise gar kein Kurzarbeitergeld erhalten“, dann wird damit ein Segment innerhalb der Lohnabhängigenklasse beschrieben, dessen unsichere Existenzbedingung ganz bewusst im Interesse der Kapitalseite geschaffen wurde. Neben Geringverdienern sind dazu vor allem Beschäftigte mit Kurz- und Zeitarbeitsverträgen zu zählen, die ihre Arbeitsplätze in Krisenzeiten als erstes verlieren. Denn die sog. Flexibilisierung des Arbeitsmarktes bezeichnet nichts anderes als die Flexibilität für Unternehmen, bei schlechter Auftragslage einen Teil der Belegschaft ohne Kündigungsschutz auf die Straße setzen zu können.

Eine weitere besonders von den Folgen der Corona-Krise betroffene Gruppe sind Familien mit Kindern, die auf Kinderbetreuung und andere Unterstützungsangebote von Schulen, Gemeinden und ehrenamtlichen Institutionen angewiesen sind. Insbesondere Kinder aus Familien mit angespannter Wohnsituation ohne Rückzugsmöglichkeiten zum Lernen und ohne die technische Ausstattung haben beim „Home-Schooling“ das Nachsehen; ihre Wohnsituation ist vielen Fällen ebenfalls eine Folge neoliberal deregulierter Wohnungsbau- und Mietpolitik, die fehlende Sozialwohnungen und Mietsteigerungen zugunsten großer Anleger bewusst in Kauf nimmt.

Zusätzlich zum familiären Konfliktpotenzial, das einer prekäre Wohn- und Lebenssituation schafft, steht noch zu befürchten, dass diese Kinder ihren Bildungsrückstand gegenüber Kindern aus besseren Verhältnissen nicht werden aufholen können. Sie drohen, anstatt dass ihnen eine angemessene Förderung zuteilwird, durch die Selektionsmechanismen im deutschen Bildungssystem frühzeitig auf das gesellschaftliche Abstellgleis aussortiert zu werden.

Am Stärksten von den unmittelbaren Auswirkungen der Corona-Krise betroffen waren jedoch die Ärmsten in dieser Gesellschaft. Der Armutsforscher Christoph Butterwegge fasst deren Situation folgendermaßen zusammen: „Obwohl die ohnehin brüchige Lebensgrundlage der Ärmsten (Obdachlose, Bettler/innen und Pfandsammler/innen) durch Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote zerstört wurde, die finanzielle Belastung von Transferleistungsbezieher(inne)n durch Schließung der meisten Lebensmitteltafeln zunahm und die Überschuldung unterprivilegierter Schichten stieg“, schreibt Butterwegge, „kam von den staatlichen Rettungspaketen für die Wirtschaft im Kellergeschoss der Gesellschaft wenig an“^[6]. Auch die gravierende Notlage dieser Menschen ist eine langfristige Auswirkung von Sozialabbau.

Im Rahmen der sog. Agenda 2010, so erläutert Butterwegge an anderer Stelle, wurde der soziale Wohlfahrtsstaat in ein Wohlfahrtsmarkt und ein Wohltätigkeitsstaat gespalten. Während die wachsende Oberschicht private Altersvorsorge und Krankenversicherungen und andere Leistungen bezahlen kann, stützt der gerupfte Sozialstaat den Rest der Bevölkerung nur mit einer Grundsicherung, die Menschen vor dem Verhungern und Erfrieren bewahren soll, sie ansonsten jedoch der Privatwohltätigkeit überantwortet^[7].

Diese Privatwohltätigkeit in Form von karitativem Engagement und Spendenbereitschaft ist aber keine krisenfeste Absicherung für die ärmeren Teile der Bevölkerung. In der Corona-Krise brach sie ein und warf die ärmsten Teile der Bevölkerung auf das absolute Existenzminimum zurück, das in der Bundesrepublik unter dem liegt, was für eine gesunde Ernährung und eine gesellschaftliche Teilhabe eigentlich notwendig wäre^[8]

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind zwar für Fluggesellschaften, Unternehmen der Tourismusbranche etc. besonders scharf, verstärken aber insgesamt nur den bereits zuvor eingeschlagenen Abwärtstrend in Schlüsselbereichen der deutschen Industrie, namentlich der exportorientierten Automobilindustrie und des Maschinenbaus.

Für viele Beschäftigte, insbesondere aus dem produzierenden Gewerbe, wird auf den Mechanismus des Kurzarbeitergeldes zurückgegriffen. Laut Ifo-Institut waren im Mai rund 7,3 Mio. Menschen in Kurzarbeit. Zum Vergleich: Während der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 waren rund 1,4 Mio. Menschen in Kurzarbeit. Im April 2020 stieg die Arbeitslosenquote in Deutschland zudem auf 5,8 Prozent, im Vormonat lag sie noch bei 5,1 Prozent. Inzwischen haben die offiziellen Zahlen die 6%-Marke überschritten.

Klassenkampf von Oben: Die Corona-Krise als Brandbeschleuniger

Ebenfalls wie unter einem Brennglas wurden in der Corona-Krise die Prioritäten der Bundesregierung deutlich. Unter dem Eindruck eines weitreichenden gesellschaftlichen Notstandes schnürte die Bundesregierung das größte Rettungspaket der Geschichte der Bundesrepublik mit einem Volumen von 353,3 Milliarden Euro. Hinzu kamen Garantien im Umfang von 819,7 Milliarden Euro. 50 Milliarden Euro sollen ins Gesundheitssystem fließen, 50 Milliarden Euro dienen der Hilfe von kleinen Unternehmen und Selbstständigen. Kernstück des Rettungspakets war jedoch ein „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“, der sich insbesondere an die Großkonzerne richtet: allein im Umfang von 100 Mrd. Euro für Kapitalmaßnahmen (der Staat beteiligt sich am Kapital der Unternehmen), 100 Mrd Euro Kredite und 400 Mrd. Euro an Bürgschaften.

Die Bundesregierung zeigte damit, dass sie gewillt ist, den deutschen Großkonzernen massiv unter die Arme zu greifen. Ein weiteres Beispiel dafür ist der Fall der Lufthansa, für die der Staat gerade ein Rettungspaket im Umfang von 9 Mrd. Euro aufgelegt hat. Zwar wird der Bund dort künftig Anteilseigner, allerdings zu schlechteren Konditionen als Privatinvestoren. An dem Kürzungsprogramm der Lufthansa ändert das indes nichts: Es sind weiter massive Einsparungen geplant, dabei droht der Abbau von 10.000 Arbeitsplätzen.

Christoph Butterwegge schreibt rückblickend über die Monate des Lockdowns: „Einerseits blieben Kurzarbeit für Beschäftigte, Konkurse von kleineren Unternehmen und Kündigungen nicht aus, andererseits realisierten Hedgefonds, Finanzinvestoren und Spekulanten durch Kurseinbrüche an den Börsen mittels Leerverkäufen von Aktien sogar Extraprofite. Wahrscheinlich hat sich die Kluft zwischen Arm und Reich am Ende noch vertieft.“^[9] Beispiele für klassische Corona-Krisengewinner finden sich darüber hinaus unter den großen Technologieunternehmen, wie z.B. der Online-Handelskonzern Amazon. Seit Beginn des Jahres ist die Amazon-Aktie von knapp unter 2.000 auf über 3.000 Dollar gestiegen. Auch die Anteilseigner deutscher Konzerne gingen in der Krise nicht leer aus. So sorgte etwa der BMW-Konzernchef Oliver Zipse zur Hochzeit der Corona-Welle für Empörung: Während sich rund ein Drittel der Beschäftigten in Kurzarbeit befanden, schüttete der Konzern eine Dividende in Höhe von 1,6 Milliarden Euro an die Aktionäre aus.

Dabei soll und wird es allem Anschein nach aber nicht bleiben. Stattdessen werden von der Kapitalseite weitere Forderungen erhoben: So hat etwa der Arbeitgeberverband Gesamtmetall im Mai einen echten „Horrorkatalog“ aufgestellt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Grundrente dürfe nicht umgesetzt werden; geplante und bestehende Maßnahmen zur Eindämmung prekärer Beschäftigungsverhältnisse (Befristungen, Leiharbeit) sollen zurückgenommen werden; gesetzliche Spielräume zur Arbeitszeitgestaltung (Flexibilisierung) sollen ausgeweitet und der Kündigungsschutz weiter gelockert werden; neben einer neuen „Abwrackprämie“ für die Autoindustrie sollen weitere Steuergelder als Zuschüsse zur Vergütung von Azubis verwendet werden, um die Konzerne bei den Ausbildungskosten zu entlasten^[10].

Nicht nur in den Betrieben, auch auf kommunaler Ebene werden die Forderungen der Unternehmervertreter lauter. Bereits während des Lockdowns brachen mit Gewerbesteuer und Einkommenssteuer die Grundsäulen der kommunalen Einnahmen ein. Davon betroffen werden vor allem Zuschussbetriebe wie der Sozial-, Kultur- und Sportbereich (z.B. Museen und Schwimmbäder) sein, aber es ist darüber hinaus davon auszugehen, das eigentlich notwendige Investitionen, wie in die Aufstockung von Krippenplätzen, nicht getätigt werden. Aber auch ohne weiteren Lockdown werden die Folgen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise noch stärker zu spüren sein. Dem derzeit starken Aufkommen von Kurzarbeit droht ein Anstieg in den Arbeitslosenzahlen zu folgen, und in der Folge drohen in einem weiteren Schritt dann Städten, Gemeinden und Kreisen weitere Einnahmen wegzubrechen.

Die Forderungen der Unternehmer in dieser Situation sind dennoch eindeutig. So fordert zum Beispiel der hessische Unternehmerverband, mit Blick auf die hessischen Kommunalwahlen 2021, trotz der gravierenden Folgen der Corona-Krise für die kommunalen Haushalte deren weitere Konsolidierung, also weitere Sparmaßnahmen, zugunsten von Investitionen in die lokalen Wirtschaftsstandorte und Erleichterungen u.a. bei der Gewerbesteuer.

Fazit

In Anbetracht der sich verschlechternden Situation für die Lohnabhängigen einerseits und die Verschärfung des Ton der Kapitalseite andererseits ist es Zeit für einen Weckruf an die politischen Kräfte, die sich die Interessen der Beschäftigten auf die Fahne geschrieben haben. Derzeit legt man in der Bundesregierung noch Wert auf einen Ton, der eine gemeinsame Krisenbewältigung in den Vordergrund stellt. Spätestens nach den Bundestagswahlen 2021 wird sich jedoch die Frage stellen, wer am Ende für die weitere Stützung der Kapitalseite, für die weitere Subventionierung von Profiten bezahlen soll. Vor dem drohenden Sozialkahlschlag muss die Bevölkerung jetzt gewarnt werden, und den entsprechenden Forderungen der Kapitalseite müssen öffentlich wirksam Absagen erteilt werden. Dafür ist es notwendig, sich von der Vorstellung einer gemeinsamen Bewältigung der Corona-Krise durch alle Menschen in Deutschland zu lösen. Denn die Corona-Krise offenbart die Bundesrepublik nicht als Solidargemeinschaft, sondern als eine Klassengesellschaft.

Pablo Graubner ist Diplom-Informatiker
und Mitglied im Deutschen Freidenker-Verband Hessen.

Quellen

^[1] Blätter-Podcast Juli 2020: „Wie muss es nach Corona weitergehen?“, https://detektor.fm/politik/blaetter-podcast-corona-verschwoerungsmythen-armut-gender-care-gap-und-green-deal

^[2] Bertelsmann-Studie „Kinderarmut: Eine unbearbeiteteGroßbaustelle“, 2020,
https://www.bertelsmann‑stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2020/juli/kinderarmut-eine-unbearbeitete-grossbaustelle

^[3] Aufruf „100 Euro mehr, sofort: Solidarisch für sozialen Zusammenhalt und gegen die Krise“,
https://www.der-paritaetische.de/fachinfo/aufruf-100-euro-mehr-sofort-solidarisch-fuer-sozialen-zusammenhalt-und-gegen-die-krise/

^[4] Werner Seppmann. „Strategien der Verunsicherung, Neoliberalismus, Prekarisierung und Herrschaft“, In: Mehr Armut – mehr Profite. Projekt Klassenanalyse@BRD, Neue Impulse Verlag, 2007. S.73.

^[5] Butterwegge, Christoph. Die zerrissene Republik: Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit in Deutschland (German Edition), Beltz Verlag 2020. S.185f.

[6] Butterwegge, Christoph. A.a.O, S.10.

[7] Butterwegge, Christoph. „(Kinder-)armut und Sozialstaatsentwicklung“,
https://www.christophbutterwegge.de/texte/(Kinder ‑)Armut%20und%20Sozialstaatsentwicklung.pdf

[8] Vgl. zB. https://www.gegen-hartz.de/news/hartz-iv-kindersatz-nur-fuer-die-essen

^[9] Butterwegge, Christoph, ebd.

^[10] Gesamtmetall: Vorschläge für die 2. und 3. Phase der Corona-Krise,
https://www.gesamtmetall.de/sites/default/files/downloads/gesamtmetall-vorschlaege-fuer-die-corona-krise.pdf