„Krieg der Friedensfreunde“?
Breitseiten gegen die Friedensbewegung – 1. Fortsetzung
von Klaus Hartmann
Wenn eine Zeitung wie die „Taz“, die bisher allen imperialistischen Kriegen in den letzten Jahrzehnten ihre propagandistische Unterstützung nicht versagen wollte, mit dieser Überschrift einen Zustandsbericht über die Friedensbewegung veröffentlicht, liegt die Diagnose nahe: „Der Wunsch ist der Vater des Gedankens.“ Doch leider liegen Wunsch und Wirklichkeit enger beieinander, als es uns lieb sein kann, und insbesondere, als es dem Frieden gut täte.
„Kurz vor den Ostermärschen erreicht der Streit in der Friedensbewegung einen neuen Höhepunkt. Es ist ein offener Machtkampf“, schreibt die „Taz“ weiter (siehe https://www.taz.de/Vor-den-Ostermaerschen/!157281/ ) Ganz unbescheiden erkennt die Zeitung als einen Ausgangspunkt jenes Interview, „in dem der langjährige Friedensaktivist Monty Schädel gefordert hatte, die ‚Friedenswinter‘-Kampagne umgehend zu beenden“ (http://www.taz.de/!156414/).
Für Samstag, 14.03.2015, hatte der „Friedenswinter 2014/15“ zur 2. Aktionskonferenz nach Frankfurt am Main eingeladen, um über die bisherigen Aktivitäten Bilanz zu ziehen und Perspektiven der Zusammenarbeit in der Friedensbewegung zu beraten.
Störfeuer zur Friedenskonferenz
Der Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG/VK), Monty Schädel, gab mit einem Interview mit der „taz“ am gleichen Tag die Orientierung vor: „der sogenannte Friedenswinter, um diesen Propagandabegriff zu verwenden“ sei „ein Versuch, der gescheitert ist.“
Nach dieser Logik hätte man sich die Konferenz samt Anreise nach Frankfurt also sparen können, aber außer 140 Anderen erschien sogar Monty Schädel. Allerdings erlebte er nicht den erhofften Abgesang auf die gemeinsame Friedensbewegung, sondern die mehrheitliche Empörung ob seines Interviews in der „taz“.
So meinte Andreas Grünwald (Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V., VVN) bei dieser Konferenz: „Und auf die Frage, ob dieser Friedenswinter, diese Kampagne der Friedensbewegung, die Monty nun zum „Propagandabegriff“ erklärt, denn nun weitergehen sollte, antwortet Monty … ‚Ganz klar: Nein. Der Grundkonsens der Friedensbewegung war immer, dass sie internationalistisch, antimilitaristisch und antifaschistisch ist.‘
Aber was heißt denn das im Umkehrschluss? Hat es jemals eine Aktion, eine Demonstration, einen Aufruf oder eine Stellungnahme im Rahmen des Friedenswinters gegeben, die nicht antimilitaristisch, die nicht internationalistisch, die nicht antifaschistische Positionen klar bezogen hat?
Monty: ich verlange von Dir, dass du uns hier auf dieser Konferenz das erläuterst, dass du hier vor uns allen dazu Stellung nimmst. Und zwar ganz konkret und unter Nennung der Personen oder der konkreten Ereignisse, die es dir gestatten, diesen unverschämten Vorwurf zu erheben! Denn so, wie du es hier machst, geht es nicht. Denn damit wird Vertrauen und Gemeinsamkeit deutlich zerstört.“
Andreas Grünwald zitierte aus dieser taz-Ausgabe „eine weitere Bemerkung, die offenbar mit Dir besprochen ist: ‚Der Antimilitarist Monty Schädel etwa knüpfte seine Teilnahme [an der Konferenz] an die Bedingung, dass die Hamburgerin McClean nicht, wie zunächst geplant, einen Workshop moderieren dürfe.‘ Katrin wurden in dem Artikel nationalistische Abweichungen nachgesagt.
Ich will es Dir deutlich sagen: Katrin gehört in Hamburg zu jenen, die ganz eindeutig Positionen des Friedenswinters vertreten, die eine eindeutig antirassistische und antifaschistische Haltung einnehmen, an der es nicht den geringsten Zweifel gibt! Nimm zur Kenntnis: Sie gehört zu jenen, die in Hamburg gemeinsam mit Esther Bejarano, der Ehrenvorsitzenden der Hamburger VVN und Vorsitzenden des Auschwitzkomitees, zur Beteiligung am Ostermarsch aufgerufen hat – und die diesen aktiv mit vorbereitet. Sie hat unser volles und uneingeschränktes Vertrauen.
Ich frage: Was gibt euch das Recht diese aufrichtige Frau so zu beleidigen? Ich fordere Dich hiermit dazu auf uns hier dazu Auskunft zu geben, dich zu entschuldigen, oder aber eure Vorwürfe zu belegen, wann und wo Katrin jemals bei ihren Reden inhaltlich von diesen Grundsätzen abgewichen ist. Sonst aber schweig!“
Reaktion und Eskalation
Am 16.03 2015 nahm Ken Jebsen das „taz“-Interview zu Anlass, bei der Montagsmahnwache in Berlin zu verkünden: „Unser Feind ist die sogenannte ‚linke‘ Presse, (…) die Querfront heißt heute ‚taz‘! Die Querfront heißt heute Jutta Ditfurth oder Monty Schädel, die uns erklären, wir wären ’neurechts‘, das sind Leute, die sind gekauft von der NATO!“
Das wertete die die DFG-VK als ‚Feindschaftserklärung‘ und rief zur „Solidarität mit Monty Schädel!“ auf. Dabei erklärte sie „Eine persönliche Diskreditierung oder gar eine Bedrohung sind mit unseren friedenspolitischen Grundsätzen unvereinbar.“ https://www.dfg-vk.de/aktuelles/dfg-vk-neuigkeiten/2015/1024 Dies scheint aber nur in einer Richtung zu gelten, denn beim Austeilen gilt der Satz offenbar nicht:
Die offizielle Facebook-Seite des DFG-VK (s. angegebener Link) unterstellt Ken Jebsen die Aussagen: „der Faschismus ist der Antifaschismus“, „antifa sind NATO-Schergen“, „antifa-Leute sind die wirklichen Faschisten“.
Tatsächlich sagte er: „Ich bin in dieser Stadt drei oder vier Mal in den letzten 20 Jahren angegriffen worden, von verkleideten Linken, die aber eigentlich Rechte sind, die sich für Antifa ausgeben, aber die NATO-Schergen sind. (…) Begegnet diesen falschen Antifa-Leuten, das sind die wirklichen Faschisten, denn der Faschismus kommt natürlich, indem er sagt ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“
Wenn man die Bruchstücke aus der Rede mit der Passage im Zusammenhang vergleicht, wird deutlich: Die Original-Aussagen werden sinnentstellend verfälscht. Die Ankläger kannten das Originalzitat und den Zusammenhang sehr wohl, denn sie haben die Sätze für ihre Zwecke neu ‚abgemischt‘. Die Fälschung ist also Absicht.
Das wirft zumindest die Frage auf: Beschäftigt die DFG-VK eine Fälscherwerkstatt zur Gestaltung ihrer Facebook-Seite? Weiß die Organisation, wen sie da bezahlt? Oder steckt Absicht dahinter?
Eine Absicht ist jedenfalls offenkundig: Die mit dem Friedenswinter versuchte Annäherung, Aktionseinheit und Vereinigung von ‚alter‘ und ‚neuer‘ Friedensbewegung soll torpediert und beendet werden.
Friedensbewegung: immer wieder neu
In der Friedensbewegung und um sie herum ist eine Diskussion in Gang gekommen, seit die Montagsmahnwachen für den Frieden zu Beginn der Ukraine-Krise auf die Straße gegangen sind. Seither wird eine Unterscheidung in ‚neue‘ und ‚alte‘ Friedensbewegung kultiviert, statt auf die drängende Aufgabe zu orientieren, den Marsch in den 3. Weltkrieg zu stoppen. Die Unterscheidung ist kein Musterbeispiel für Rationalität, aber die Quelle vielfältiger Anwürfe und Spaltungsversuche.
Der Deutsche Freidenker-Verband gehört eigentlich zur ganz alten Friedensbewegung, spätestens seit die Freidenkerin und Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner 1889 ihren Roman „Die Waffen nieder!“ veröffentlicht hat.
Die „Neue Friedensbewegung“ entstand nicht erst 2014, sondern 1980, unmittelbar nach dem Beschluss zur Stationierung neuer NATO-Atomraketen in Europa. „Neu“ wurde die Bewegung nur deshalb genannt, um sie von den vorherigen Bewegungen gegen die Remilitarisierung der BRD, der Anti-Atomtod-Bewegung und der Bewegung gegen den Vietnam-Krieg zu unterscheiden.
Selbstverständlich machten die „alten“ Friedensbewegten und Ostermarschierer auch in der „neuen“ Bewegung mit, es gab weder Abgrenzungen noch Eifersüchteleien.
Dass jenen, die auf Konfrontation setzen, eine stärkere Friedensbewegung ein Dorn im Auge ist, versteht sich von selbst. Dass die Regierenden und Mainstream-Medien passend zu den Kriegszeiten Breitseiten gegen die Friedensbewegung abfeuern, ist verständlich. Die Auseinandersetzung mit den Kriegstreibern und ihren Propagandakompanien gehört für die Friedensbewegung zum ‚täglichen Brot‘ seit ihrem Bestehen.
Wenn allerdings destruktive Aussagen und spalterische Angriffe aus den eigenen Reihen oder von vermeintlichen Linken erfolgen, ist das inakzeptabel und zu verurteilen.
Kaum waren die Ostermärsche vorüber, schreibt die taz nach ihren monatelangen Kampagnen gegen die Zusammenarbeit der Friedensbewegung über „Die Baisse der Friedensbewegung“, (https://www.taz.de/Ostermaersche-in-der-Krise/!157583/ ), und es klingt fast bedauernd. Es fällt ihr auch gar nichts dabei ein, rückblickend zu zitieren: „‘Ich bin für die Friedensbewegung, für das große Bündnis zum Kampf gegen das größte Übel, den Atomkrieg‘, schrieb der Konkret-Herausgeber Hermann L. Gremliza 1981. ‚Sozialisten und Kommunisten waren die ersten, umso besser, wenn nun auch Christen, Bürgerliche, ja Deutschnationale den Friedenskampf unterstützen.‘“
Das wird nicht kritisiert, freilich auch nicht reflektiert, es ist kein Anlass zur Selbstkritik, kein Signal zur Umkehr. Nicht für die taz, nicht für manche etablierten Aktivisten, und auch nicht für einige Schreiber in der „jungen Welt“ – doch dazu später.
Merkwürdigkeiten zu den Ostermärschen
„Die Friedensbewegung“ sei „weder mit dem“ (nicht näher qualifizierten) „Vorgehen der – usurpierten – Kiewer Staatsmacht in der Ostukraine, noch mit der fadenscheinigen Politik Russlands, noch mit der aggressiven Einheizpolitik der US-Administration einverstanden“ verlautbaren Peter Strutynski und Lühr Henken als Sprecher des Kasseler Friedensratschlags. Unterstützen könne man den „Ansatz einer Deeskalation, wie er etwa in den Minsker Vereinbarungen festgelegt wurde und von Deutschland und Frankreich offiziell mit getragen wird“, schreiben sie. Aha, Deutschland und Frankreich gut, aber dass die Vereinbarung auch von Russland mitgetragen wird, hat sich noch nicht bis Kassel herumgesprochen.
Die Rede von einer „fadenscheinigen Politik Russlands“ ist angesichts der Aggression der NATO in der Ukraine, des Krieges der Kiewer Junta gegen die Zivilbevölkerung des Donbass und der permanenten Provokationen des ‚Westens‘ gegenüber Russland eine Unverfrorenheit. Damit wird den Ostermarschierern in die Beine geschossen. Äquidistanz zu Russland bedeutet Nähe zur NATO. Dies im Namen „der Friedensbewegung“ zu verkünden, erfordert die Antwort: Die Friedensbewegung weist die unverantwortlichen Aussagen aus Kassel zurück.
In der „jungen Welt“ vom 21.03.2015 meint Karl-Heinz Peil vom Bundesausschusses Friedensratschlag auf die leicht verzweifelt klingende Frage „Wie wieder mehr werden?“: „Zumindest bei den anstehenden Ostermärschen ist aber die übergreifende Struktur der ‚Friedenswinter‘-Kampagne überflüssig und eher kontraproduktiv. Deshalb sollten bei weiteren bundesweiten Aktionen nach dem 10. Mai wieder die gewachsenen Strukturen der deutschen Friedensbewegung mit der Kooperation für den Frieden und dem Bundesausschuss Friedensratschlag maßgebend sein.“ Und das trotz selbstattestierter, anhaltender „Mobilisierungsschwäche der Friedensbewegung“! Da lautet die niederschmetternde Diagnose: Total verpeilt. Dem Mann kann nicht geholfen werden.
Soweit, wie der „junge Welt“-Autor Sebastian Carlens, muss man aber auch nicht gehen. In derselben Ausgabe, in der das Peil-Interview steht, erklärt er rundweg: „Es gibt keine ‚alte Friedensbewegung‘ mehr“ (https://www.jungewelt.de/2015/03-21/010.php ) Damit leistet er den Friedensbewegten ebenfalls einen Bärendienst. Ohne Hoffnung endet dieser Beitrag allerdings nicht – das sei „die organisierte revolutionäre Bewegung“.
„Da er aber gleichzeitig von einer ‚organisierten revolutionären Bewegung‘ hierzulande spricht, kann der Maßstab zur Bemessung der Existenz einer Bewegung eigentlich nicht sehr hoch angelegt sein“, meint Doris Pumphrey von der Friedenskoordination Berlin. (http://www.mez-berlin.de/streit-in-der-friedensbewegung-wie-breit-darf-sie-sein-114.html)
„Formierte Gegenaufklärung“
Diese Überschrift über seinem Artikel scheint der Autor Carlens gründlich missverstanden zu haben, womöglich eher als Auftrag. Sein Anliegen: jede Zusammenarbeit, ja jede sachliche Auseinandersetzung mit den Friedensmahnwachen von vornherein zu unterbinden. Wie er dies zu erreichen versucht, beschreibt Rainer Rupp am Beispiel der Unterstellungen gegenüber Ken Jebsen, einem Protagonisten der Mahnwachen-Bewegung:
„Durch eine unbedachte Bemerkung bei einer Rede habe sich Jebsen ‚selbst demaskiert‘, so Carlens. Mit seiner Bezugnahme auf den französischen Ethnologen und Soziologen Gustave Le Bon habe Jebsen seine ‚Verachtung der Massen, damit auch die seines eigenen Publikums … und die Manipulierbarkeit der Straße‘ zum Ausdruck gebracht. In der Jebsen zugeschriebenen Passage heißt es, dass Gustave le Bon schon vor über 100 Jahren ‚verdammt richtig‘ lag, als er schrieb: ‚Die Massen urteilen gar nicht oder falsch. Die Urteile, die die Massen annehmen, sind nur aufgedrängte, niemals geprüfte Urteile‘. Und dann setzt Carlens zum Todesstoß an, indem er schreibt, dass Gustave le Bon noch ‚ganz anderen Leuten als Stichwortgeber‘ gedient habe. Dafür präsentiert er ein Zitat aus Hitlers ‚Mein Kampf‘ und folgert daraus, dass es ‚kein Zufall ist, dass dieser heute vergessene Schriftsteller [Gustave le Bon] bei Jebsen seinen späten Widerhall findet‘. Dass Gustave le Bon zum Thema Massenpsychologie ein zeitgenössisches Standardwerk geschrieben hatte aus dem auch bekannte Persönlichkeiten wie Max Weber zitierten, lässt Carlens dezent unter den Tisch fallen.
Das ist hinterhältigste Manipulation. Es sind die Konzerne, ihre Politiker und ihre Mainstreammedien, die – von Gustave le Bon abgeleitet – die Massen verachten und an die ‚Manipulierbarkeit der Straße‘ glauben. Es war dieser Zusammenhang, in dem Jebsen Gustave le Bon erwähnt hatte. Dagegen besteht Jebsens eigene Hauptbotschaft bei all seinen Auftritten in dem Aufruf an seine Zuhörer: ‚Lasst euch nicht manipulieren! Informiert Euch selbst! Denkt für euch selbst! Widersprecht!‘
‚Sie lügen wie gedruckt. Wir drucken wie sie lügen.‘ Diese selbst gestellte Handlungsmaxime hat die junge Welt immer wieder mit Bravour erfüllt, wenn es darum geht, mit fundierten Recherchen und Belegen die oft raffinierten Nachrichtenmanipulationen der selbsternannten Eliten in Politik und Wirtschaft und deren medialen Wasserträger zu entlarven. Was jW-Redakteur Carlens jedoch hier präsentiert hat, ist unzweifelhaft der perfideste Teil der jW-Schmähschrift gegen die ‚neue‘ Friedensbewegung. Damit konterkariert er die Handlungsmaxime der Zeitung.“
Aus den weiteren Ausführungen von Carlens zieht Andreas Wehr das Fazit: „Wolfgang Gehrcke, aber wohl auch der hier nicht explizit genannte Diether Dehm und weitere des linken Flügels der Linkspartei, sind ‚Verbündete‘ von Ken Jebsen und damit eines jener ‚neuer Inflationsheiligen‘, die eines Tages eine faschistische Massenbewegung anführen könnten. Dies ist ein Vorwurf, der an Denunziation grenzt. Das rechte FdS in der Linkspartei hat Grund zum Jubel über diese Unterstellung.“ (http://www.mez-berlin.de/streit-in-der-friedensbewegung-wie-breit-darf-sie-sein-114.html )
Rainer Rupp, langjähriger Autor der „jungen Welt“ und Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, hat wegen dieses Artikels sowie des Schädel-Interviews in der Ausgabe vom 21.03.2015 in einem Brief an die Redaktion der „jungen Welt“ gefordert, zu diesen kontroversen Positionen eine offene Debatte in der Zeitung zuzulassen. Nachdem keine Reaktion erfolgte, machte er den Brief öffentlich, pikanterweise zuerst bei Ken Jebsen: https://de-de.facebook.com/KenFM.de/posts/10152704784331583
Man darf gespannt sein, ob in der „jungen Welt“ das von Rainer Rupp gewünschte Umdenken einsetzt. Die Freidenker werden jedenfalls weiter für das Zusammenwirken aller Friedenskräfte auf antimilitaristischer und antifaschistischer Grundlage eintreten.
Klaus Hartmann
Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes
Siehe auch:
Passend zur Kriegszeit: Breitseiten gegen die Friedensbewegung (15.02.2015)
Friedensbewegung – zwischen Sektierern und Geschichtsrevisionisten [Breitseiten gegen die Friedensbewegung (2. Fortsetzung)] (29.12.2016)
Foto: © arbeiterfotografie.com
