Habeck unplugged
Wenn man wissen will, was jemand wirklich denkt, braucht man eine Situation, in der vergleichsweise ungehemmt gesprochen wird. Robert Habeck hat jüngst einen derartigen Moment geliefert. Seine Reden sind schlimm. Sein Denken ist schlimmer.
Von Dagmar Henn
↓ Teil 1: Macron, Forschung und Kapitalsammelstellen
↓ Teil 2: Das Denken und die Wirklichkeit
Teil 1: Macron, Forschung und Kapitalsammelstellen
Erstveröffentlichung am 27.03.2024 auf RT DE
Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche, Zeit, Handelsblatt und Tagesspiegel, ist etwas Ungewöhnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet (oder zumindest so tut), also weit länger frei redet als bei den üblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gewährt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd.
Man sehnt sich, nebenbei, nach Putin-Reden zurück; die Inhaltsdichte pro gesprochener Minute dürfte eine Zehnerpotenz höher sein. Und im Grunde sind die Sätze, die Habeck von sich gibt, in der Originalversion niemandem zuzumuten; seine Bemerkung zum „Landkrieg“ herauszufischen, das einzige Zitat, das es in die Medien schaffte, muss jeden, der sich daran versucht hat, beträchtlich Lebenszeit gekostet haben (gut, in Wirklichkeit ist das ein bedauernswerter Mitarbeiter von dpa, der Rest schreibt ab). Sie erinnern an das Abschlusskapitel des „Ulysses“ von James Joyce, was das Aneinanderreihen von Satzfragmenten ohne Punkt und Komma betrifft; nur, dass der Monolog der Molly Bloom, der dieses Kapitel bildet, eine Lebensgeschichte erzählt, nah am wirklichen Fluss der Gedanken, voller Untertöne und Emotionen, während Habeck am Ende, wenn man sich die Mühe macht, das niederzuschreiben, über weite Strecken hinweg nur eines sagt – nichts.
Zu dem Umfeld der „Landkrieg“-Bemerkung kommen wir noch. Vorab für die eiligen Leser das besondere Schmankerl einer Aussage. Es lohnt sich, auch beim Rest ins Detail zu gehen, aber das, nicht der Landkrieg, ist der einzige Punkt, an dem Habeck wirklich etwas Überraschendes gesagt hat.
Die Frage, die ihm Roman Pletter, der Chefredakteur für Wirtschaft bei der Zeit, gestellt hat, zielt auf die Aussagen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, französische Truppe in die Ukraine zu schicken; Pletter gebraucht dabei einen altertümlichen Begriff, „Insinuierung“, der eigentlich eher im Sinne von Unterstellung gebraucht wird, in diesem Fall aber wohl eher Vorstoß bedeuten soll. Jedenfalls legt der Unterton des Wortes Insinuierung nahe, dass er, Pletter, wenig hält von diesem Vorschlag.
„Was haben Sie denn gedacht, als Sie die Insinuierung von Macron von Bodentruppen gehört haben?“
Habeck nimmt dieses Detail offenkundig nicht wahr, und antwortet wie folgt (ich werde mich bemühen, die wörtlichen Zitate in Grenzen zu halten, aber wenn man das nicht gelesen hat, glaubt man es nicht):
„Das ist ein Beispiel dafür, was ich gerade gemeint habe. Also Militärs, und vielleicht dann die Regierungen in der Beratung der Militärs, müssen verschiedene Szenarien durchspielen. Aber man muss vielleicht nicht jedes Szenario, das noch nicht geeint ist, gleich öffentlich machen. Das ist jetzt ohne Adressat, also das gilt im Zweifelsfall auch für mich oder meine Partei, aber die Dinge werden leichter, wenn man sie versucht, politisch vorzubereiten, und dafür ist die spieltheoretische Anordnung einer liberalen Gesellschaft so, dass wenn einer rausprescht mit einer Idee, die andere nicht gut finden, automatisch gut finden, dass gleich der Widerstand sich automatisch aufbaut. Und wenn man was erfolgreich durchsetzen will, dann muss man die Dinge besser hinter den Kulissen vorbereiten, das hat ja da nicht so gut geklappt.„
Man kann erkennt sofort, dass die Frage nicht, oder zumindest nicht direkt, beantwortet wurde. Man erkennt auch, dass immer wieder Begriffe eingestreut werden, die keine wirkliche Funktion erfüllen, was die Vermittlung von Inhalt betrifft, sondern nur dazu dienen, Eindruck zu schinden. Wie zum Beispiel „spieltheoretische Anordnung einer liberalen Gesellschaft“. Am Ende lautet die Antwort von Habeck letztlich: „Macron hat sich schlicht saudumm angestellt bei dieser Nummer.“
Wenn man erst einmal zu diesem Punkt vorgedrungen ist, und sich dann erinnert, dass die Frage eigentlich lautet, was er, Habeck, von dieser Idee Macrons halte, stellt man erschrocken fest, dass das ganze Geschwafel am Ende heißt: „Ich bin dafür, es muss nur besser verpackt werden.“ Und ausnahmsweise würde ich in diesem Fall sogar davon ausgehen, dass diese Position von Robert Habeck nicht deshalb nicht in die Medien geriet, weil man ihn schonen wollte, sondern weil sie so gut versteckt ist.
Eine seltsame Welt
An manchen Stellen hat man den Eindruck, man habe es mit einem auf Eindruck schindende Worthülsen dressierten Kleinkind zu tun. Etwa, wenn er, nach der Bemerkung, auch Rüstungsgüter trügen zum Wirtschaftswachstum bei, aber Panzer, Raketen etc. stünden dann schlicht lange herum, und man hoffe darauf, sie nie nutzen zu müssen, und darauf hinweist, dass das „einen Preis haben“ werde, ein Beispiel einflicht:
„Also ein bisschen wie ein Feuerwehrauto, das ist superteuer, diese Feuerwehrautos, die die ganzen kleinen Gemeinden anschaffen, und die hoffen ja auch, dass es nicht brennt. Und dass die Dinger nie zum Einsatz kommen. Dann stehen die da dreißig Jahre rum, und ich weiß nicht, wie lange Feuerwehrautos, was sozusagen die Haltbarkeitszeit von Feuerwehrautos sind. Aber einige kenne ich, die sind ganz schön alt, und die sind trotzdem bereit, dafür das Geld auszugeben.“
Ein „superteures Feuerwehrauto“. Klingt wirklich danach, als hätte er obendrein auch nur mit einem Mitglied einer freiwilligen Dorffeuerwehr geredet, schon gar nicht mit Berufsfeuerwehrleuten aus der Großstadt. Ein Feuerwehrauto? Was für eines? Ein Löschgruppenfahrzeug? Oder dachte er eher an einen alten Spritzenwagen mit Handpumpe, der sein Wasser aus dem Dorfteich holt?
Jedenfalls gehe ich davon aus, dass selbst bei einem bundesweiten Wettbewerb keine Gemeinde zu finden wäre, die ein „superteures Feuerwehrauto“ besitzt, das dreißig Jahre lang ungenutzt herumstand. Feuerwehren, die auch nur ansatzweise in der Nähe von Straßen mit höherem Verkehrsaufkommen liegen, haben, ganz im Gegensatz zu der Erwartung von Habeck, ziemlich viel zu tun, öfter mal auch unter Einsatz eines Löschgruppenfahrzeugs. Opfer von Verkehrsunfällen aus den Autowracks schneiden, beispielsweise. Und auch in solchen Fällen entscheidet die Qualität der Ausrüstung letztlich über Menschenleben. Sollte es wider Erwarten doch eine unter den „ganzen kleinen Gemeinden“ geben, die besagtes dreißig Jahre lang rumstehendes „Feuerwehrauto“ besitzt, kann sie sich ja im Bundeswirtschaftsministerium melden.
Gut, der Mann ist nicht Innen-, sondern Wirtschaftsminister. Also muss er sich mit Feuerwehren nicht auskennen. Und auch Forschungsminister ist er nicht, auch wenn seine unübersehbare Ahnungslosigkeit schon erschüttert.
Er will an diesem Punkt davon überzeugen, dass Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, auch in ganz anderen Bereichen Nutzen bringen kann, und bringt als Beispiel die US-amerikanische DARPA, eine Unterbehörde des Pentagon, die ein Produkt des Sputnik-Schocks ist, als die USA fürchten mussten, technologisch ins Hintertreffen zu geraten. Habeck hat sie wohl bei seiner USA-Reise besucht und war schwer beeindruckt. Witzigerweise war einer der Gründe, warum diese Behörde nicht schlicht in das Pentagon integriert wurde, dass man damals den Nazi-Raketenentwickler Wernher von Braun an der Spitze, aber eben nicht im Pentagon haben wollte.
Habeck versieht seine Erzählung zu DARPA wieder einmal mit einem Imponierwort, diesmal „Sprunginnovationen“, und dann kommt das:
„Die geben sehr – so sagt man ja immer – missionsorientiert Aufträge aus, und dann, das, ich traf die jetzt da, sehr interessant, die Denke dahinter. Die stellen Teams ein, im Grunde die besten Forscher. Ich glaube, die zahlen jetzt nicht die besten Gehälter, aber es ist ein – danach findet jeder ’ne Verwendung, und zwar ’ne gute, für vier Jahre. Also die diskutieren mit den Militärs und mit den Strategen und mit der Wissenschaft, und dann gibt es eine Problembeschreibung, und dann stellen sie Teams zusammen, und für die Lösung des Problems haben die Leute vier Jahre. Und wenn die vier Jahre vorbei sind, dann, interessanterweise, ist das Problem entweder gelöst, oder wenn es nicht gelöst ist, dann sind die Leute nicht gescheitert, sondern dann ist die Erkenntnis gewonnen, dass das nicht der richtige Weg zur Lösung ist. Und dann fangen sie mit einem anderen Lösungsweg an.„
Sowas aber auch. Das klingt, als habe sich Robert Habeck in seinem gesamten Leben vor seinem US-Besuch nie darüber Gedanken gemacht, wie naturwissenschaftliche Forschung funktioniert. Das, was er als etwas völlig Neues verkauft, das ihn „tief beeindruckt“ hat, ist wirklich nicht ungewöhnlich. Vielleicht will er ja mal mit dem CERN telefonieren, oder mit dem Kernfusionsprojekt in Greifswald? Die können ihm auch erzählen, dass man, wenn etwas nicht funktioniert, die Erkenntnis gewonnen hat, dass das nicht der richtige Weg zur Lösung ist. Auch Problembeschreibungen und Zeitvorgaben für Teams sind wirklich keine Spezialität von DARPA. Es ist ein klein wenig so, als würde er mit großer Begeisterung verkünden, er habe entdeckt, dass für Milch Kühe gemolken werden. Wobei es tief blicken lässt, dass das eine US-amerikanische Kuh ist.
Grundlagenforschung (ja, so nennt man diesen Bereich, Herr Habeck) ist übrigens eigentlich keine US-Spezialität, das war einmal vor allem eine deutsche. Falls Ihnen die Namen Wilhelm Röntgen, Carl Benz, Lise Meitner oder Albert Einstein noch etwas sagen, beispielsweise. Das war unter anderem möglich, weil die Universitäten gut genug mit Geld ausgestattet waren, dass sie sich ein derartiges Vorgehen, wie Habeck es bei der DARPA preist, leisten konnten. Was heute, da alles von der Drittmitteleinwerbung dominiert wird, nicht mehr so richtig funktioniert. Übrigens ein Problem, das sich nicht sofort, aber auf mittlere Sicht massiv bemerkbar macht. Man muss keine Panzer bauen wollen, um zu forschen, aber es braucht Zeit und Geld. Und das, was Habeck später als „Spillover-Effekt“ erwähnt, also die kleinen Erfindungen, die nebenbei anfallen – als Grüner kann Habeck natürlich nicht das Standardbeispiel Teflonpfanne anführen, Teflon ist eine Halogenverbindung – auch das gibt es immer, wenn Forschung ermöglicht wird. Dafür muss sie wirklich nicht militärisch sein.
Die Mysterien der Wirtschaft
Gehen wir über zu dem Bereich, in dem er inzwischen wenigstens etwas wissen müsste. Es sollte unmöglich sein, seine Tage mit Sitzungen und dem Studium von Entwürfen in einem Wirtschaftsministerium zu verbringen, ohne nicht irgendwie Zusammenhänge aufzuschnappen. Wir sind immer noch bei der Rüstungsproduktion, die Habeck zufolge ausgeweitet werden muss (und ich bitte um Vergebung, aber das muss so lang sein, damit man selbst sieht, wie wirr das ist):
„Insgesamt haben wir ein Produktionskapazitätsproblem in Deutschland. Das speist sich vor allem aus zwei Gründen: Der Kapitalstock ist nicht groß genug, also auch im internationalen Vergleich, die amerikanischen Banken sind einfach um ein Vielfaches größer als die europäischen Banken – heißt, sie können auch größere Projekte finanzieren. Dazu kommt eine gewisse Riskoscheuheit der deutschen Kapitalsammelstellen oder der europäischen, gerade im Start-Up-Bereich sieht man das, dass sehr viele coole, interessante Unternehmen Geld einsammeln, aber selten europäisches Geld, sondern machen immer die Amis, die sind da risikobewusster, das größere Problem ist noch das Potenzial an verfügbarer Arbeitskraft. Und das nimmt ab, wir werden älter. Und wenn wir da nicht gegensteuern, dann werden wir natürlich immer stärker in Engpässe reinlaufen, zwischen den verschiedenen Sektoren der Wirtschaft, der Industrie, des Dienstleistungssektors, meinetwegen der Behörden, und am Ende fehlen Ihnen die Journalisten, weil sie woanders arbeiten müssen. Und dann hat die ZEIT auch ein Problem.“
Die zwei Gründe, aus denen sich das Problem speist, heißen also „Risikoscheuheit“ (eigentlich Risikoscheu) der Kapitalsammelstellen und Engpässe, in die man bei der Arbeitskraft läuft. Danke, dass wir darüber gesprochen haben. Leider gab es keine genaueren Ausführungen, wie man beim Älterwerden gegensteuern kann, das hätte mich sogar privat interessiert. Wobei, die Vorstellung eines akuten Journalistenmangels bei der Zeit hat in den letzten Jahren ziemlich an Charme gewonnen.
Nein, ernsthaft, klar gibt es Bereiche, in denen eine Finanzierung schwierig werden kann. Aber die Projekte, die so groß sind, dass die europäischen Banken dafür nicht genügen, sind nicht irgendwelche Start-Ups, die an der „Risikoscheuheit der deutschen Kapitalsammelstellen“ scheitern. Übrigens, die Geschichte von Airbus ist ein Beispiel dafür, wie solche Probleme gelöst wurden.
Der Begriff „Kapitalsammelstellen“ ist exotisch; erstaunlicherweise gibt es ihn tatsächlich. Gemeint sind damit Investmentgesellschaften, Fonds, Versicherungen und Pensionsfonds. Da gibt es allerdings bei den meisten einen ganz simplen Punkt, der einem sofort in den Sinn kommt, wenn man „Versicherungen und Pensionsfonds“ liest. Der nennt sich mündelsicher. Oder, übersetzt, viele der Institutionen, die unter den Oberbegriff „Kapitalsammelstellen“ fallen, dürfen gar nicht weniger risikoscheu sein, weil sie gesetzlichen Auflagen unterliegen, das ihnen anvertraute Geld in sicheren Anlagen anzulegen. Ich will ja nicht schon wieder von der Autobahn-AG reden… ein Wirtschaftsminister sollte jedoch zumindest schon einmal davon gehört haben. Übrigens war 2009 der Pensionsfonds der Lehrer von Illinois ein hervorragendes Beispiel dafür, wie es ausgehen kann, wenn man das nicht tut, und ganz aktuell haben diverse dieser Kapitalsammelstellen Probleme mit der Signa-Pleite, was immer noch nur das Präludium für die Gewerbeimmobilienkrise ist, aber was hat schon ein Wirtschaftsminister…
„Selten europäisches Geld, sondern machen immer die Amis“ ist eine überraschend romantische Vorstellung. Da gibt es beispielsweise eine Gesellschaft namens Pimco, ansässig in Newport Beach, Kalifornien, die war eine Zeit lang der größte Investmentfonds weltweit. Das ist eine Tochtergesellschaft der – Allianz Versicherungen. Erstaunlich, oder? Ganze 97 Prozent gehören der Allianz. Ist das nun deutsches Geld oder amerikanisches? Nachdem die Allianz weltweit tätig ist, könnte auch Geld, das in Indonesien in eine Lebensversicherung eingezahlt wird, bei Pimco landen. Nur, weil Geldbeträge in US-Dollar notiert sind, ist das deswegen noch lange kein „amerikanisches Geld“. Wie, um Himmels Willen, soll jemand, dessen ökonomische Wahrnehmung so einfach strukturiert ist, begreifen, welche Folgen die Geldschöpfungsmethoden der Federal Reserve haben, oder was davon zu halten ist, wenn der Haircut beim Overnight steigt?
Gut, das ist alles schwierig bis esoterisch, und das letzte Mal, als man sich in der breiten Öffentlichkeit mit derartigen Dingen befasste, war, als der Markt für MBS-Papiere in den USA zusammenbrach und sich die Welt mit der Finanzmarktkrise vergnügen durfte. Aber seitdem gab es ganz viel „quantitative easing“, sprich, insbesondere die FED hat Aktien aufgekauft, um so den Aktienmarkt am Laufen zu halten. Die EZB war da ein wenig vorsichtiger und verringerte nur die Anforderungen an Papiere, die sie in Zahlung nahm. Aber diese und andere Maßnahmen schaffen zusätzliches Geld, dem kein realer Wert entgegensteht, sodass im Hintergrund immer noch eine gewaltige Inflation auf ihren Auftritt wartet.
Teil 2: Das Denken und die Wirklichkeit
Erstveröffentlichung am 28.03.2024 auf RT DE
Produktion und Produktivität
Wie auch immer. Schauen wir doch mal, was Robert Habeck zur ganz gewöhnlichen Produktion zu sagen hat. Genauer, zur Entwicklung der Produktivkräfte.
„Bisher ist technische Innovation nie damit einher gegangen, dass die Menschen weniger arbeiten mussten. Es gibt ja die große Sorge, dass die Roboter uns überflüssig machen, die technische Entwicklung der Vergangenheit spricht eine völlig andere Sprache. Natürlich wird die Arbeit anders, es wird ja auch Arbeitskraft freigesetzt an bestimmten Stellen, also – aber sie wird nicht weniger, sondern die die die die die die (sic!) Zahl der Jobs wächst. (…) Klassisches Beispiel ist ja immer Landwirtschaft, also vor hundertfünfzig Jahren – Zahl ist gegriffen – haben achtzig Prozent der Deutschen in der Landwirtschaft gearbeitet, heute sind es noch zwei Prozent, und nochmal zwei Prozent in den angrenzenden Verarbeitungssektoren. Wenn man vor hundertfünfzig Jahren den Deutschen gesagt hätte, Leute, wisst ihr was, 75 Prozent von euch werden nicht mehr Landwirte sein, dann hätten die gesagt, ja, und was? Was machen die denn dann? Und dann hätten wir gesagt, die werden Lehrer, Pflegekräfte, haben ein Reisebüro, arbeiten im Journalismus… Sagen die: Quatsch, was sollen wir mit den ganzen Lehrern? Die Kinder sollen doch gar nicht in die Schule gehen, die sollen Kartoffeln aus der Ackerfurche klauben.“
In Wirtschaftsgeschichte hat er jedenfalls nicht promoviert. „75 Prozent von euch werden nicht mehr Landwirte sein“? Damals sagte man da noch Bauern, oder aber Gutsherr, aber schon ein selbständiger Landwirt war ein gutes Stück vom unteren Rand der ländlichen Gesellschaft entfernt. Wir sind im Jahr 1874, zu diesem Zeitpunkt waren in mehren deutschen Ländern die Bauern noch dabei, ihre Befreiung von der Leibeigenschaft abzustottern. Aber neben Bauern gab es noch Knechte, Mägde, und in Ostelbien auch eine ziemlich große landlose Armutsbevölkerung, die sich mit einem Gärtlein und Saisonarbeit über Wasser hielt.
„Was sollen wir mit den ganzen Lehrern?“ Dazu mal ein Zitat von einer Webseite des Landes Berlin:
„In Deutschland wurde die Allgemeine Schulpflicht nach Anfängen im 16. Jahrhundert im Herzogtum Pfalz-Zweibrücken 1592 und Straßburg 1598 im 17. Jahrhundert in Sachsen-Gotha (1642), Braunschweig-Wolfenbüttel (1647) und Württemberg (1649) eingeführt. Im 18. Jahrhundert folgte Preußen (1717), wo es bis 1918 zwar eine Unterrichtspflicht, aber keine Schulpflicht gab. Zuletzt führte Sachsen 1835 die allgemeine Schulpflicht ein, 1919 wurde sie in der Weimarer Verfassung einheitlich für ganz Deutschland festgeschrieben.„
Unterrichtspflicht heißt übrigens, dass die Kinder zu Hause unterrichtet werden konnten, wenn die Eltern dazu im Stande waren, aber in die Schule mussten, wenn das nicht der Fall war. Was nicht notwendigerweise heißt, dass das eine staatliche Schule war. Wie man aus den frühesten Jahreszahlen ersehen kann, waren Reformation und Gegenreformation in Deutschland bereits Triebkräfte für die Entwicklung des Schulwesens. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts waren Dorfschulen allgemein üblich. Das war zwar eine kürzere Schulzeit als heute, aber Lehrer gab es reichlich. Als Literaturwissenschaftler, der er eigentlich ist, sollte Habeck zumindest das Schulmeisterlein Wutz von Jean Paul einmal gelesen haben, da erfährt man Einiges über das Schulwesen etwa hundert Jahre vor dem von ihm genannten Zeitpunkt. Kartoffelklauben war übrigens der Grund, warum das Bundesland Bayern bis heute nicht an der Rotation der Sommerferien teilnimmt, sondern die Ferien immer im August liegen.
Aufschlussreich ist allerdings, was Habeck alles als Berufe nennt, die an die Stelle der Landwirtschaft traten. Die Pflegekräfte sind ihm vermutlich nur deshalb eingefallen, weil gerade ein solcher Mangel an ihnen besteht. Tatsächlich wurde der Großteil der auf dem Land freigesetzten Arbeitskräfte Fabrikarbeiter. Aber die kommen in der Welt des Robert Habeck ohnehin nicht vor, weil Industrie böse ist.
Über lange Zeit war es der Mangel an Arbeitskräften, der die technische Innovation vorantrieb. Das Fließband wurde im Schlachthof von Chicago erfunden, weil es half, mit weniger Arbeitskräften auszukommen. Allerdings ist das, was derzeit als „Fachkräftemangel“ kursiert, damit nicht zu vergleichen, denn es handelt sich um ein Produkt aus extrem niedriger Investitions- und Ausbildungsbereitschaft, gekoppelt mit vielfach miserabler Bezahlung. Aber grundsätzlich stellt sich die Frage heutzutage durchaus; hätte Habeck irgendwann einen Blick in die Studien über Industrie 4.0 geworfen, wüsste er das. Doch auch diese Fragen sind für ihn irgendwie zu kompliziert.
Schulden und Steuern
Ja, die Schuldenbremse. Das Ding, gegen das Habeck Ende letzten Jahres gelaufen ist wie in eine ausgestreckte Faust. Die, wenn man ehrlich sein will, vor allem dafür ins Grundgesetz geschrieben wurde, um das Unbehagen zum Verstummen zu bringen, das sich nach der Bankenrettung mit hunderten von Milliarden äußerte, weil da plötzlich das Geld da war. Habecks Partei hatte mitgestrickt daran, dauerhaft die Höhe möglicher Staatsverschuldung zu begrenzen.
Das war von vorneherein ein Handel mit Illusionen, weil es der nachfolgenden Generation keinen Vorteil bringt, eine verrottete öffentliche Infrastruktur zu erhalten, damit der Schuldenstand niedrig ist; aber auch hier ist unübersehbar, dass Habeck mit einfachen Zusammenhängen so seine Probleme hat.
„Ich glaube, man muss einmal kurz sich die Zahlen zu Gemüte führen, über die wir reden. Deutschland hat im Moment eine Verschuldungsquote von ungefähr 63 Prozent, ein Prozent des BIP sind vierzig Milliarden, ich glaube 41 Milliarden, grob gesprochen. Und für die Kapitalaufnahme der öffentlichen Hand macht es jetzt keinen Unterschied, ob wir 64 oder 63 Prozent haben.“
Vielleicht sollte ihm einmal jemand erklären, dass seine eigene Wirtschaftspolitik, die das BIP sogar zum Schrumpfen bringt (und da stehen wir am Beginn einer Beschleunigung), es schafft, die Verschuldungsquote zu erhöhen, ohne einen Cent zusätzliche Schulden aufzunehmen? Oder dass 64 Prozent Verschuldungsquote bei moderner, funktionierender Infrastruktur etwas ganz anderes sind als 64 Prozent bei einer zerfallenden, und bei einer hohen Staatsquote etwas anderes als bei einer niedrigen? Weil die Privatisierungen der letzten Jahrzehnte die politischen Möglichkeiten, überhaupt einer wirtschaftlichen Krise entgegenzuwirken, deutlich verringert haben?
Wie sehr er da, wenn überhaupt, nur neoliberal denken kann, zeigt sich bei seiner Vorstellung, wie man aus einem wirtschaftlichen Loch wieder herauskäme:
„In dieser Phase, wo Geld ausgegeben werden muss, wo investiert werden muss, wäre es ökonomisch nicht richtig, die Steuern groß zu erhöhen. Ich will nicht sagen, dass man nicht etwas umschichten kann, aber jetzt die Staatsquote zu erhöhen wäre meiner Ansicht nach nicht das richtige Vorgehen. Denn wir müssen die Menschen ja eher dazu bringen, wieder zu investieren, zu konsumieren, Vertrauen in die Zukunft zu haben, und dann entsprechend weniger zu sparen und mehr auszugeben. Das macht makroökonomisch jetzt viel mehr Sinn.“
Klar, für dieses Durcheinander ist Habeck nicht allein verantwortlich. Aber die Gleichsetzung von Investition und Konsum ist Unfug, und die Staatsquote ist nur dann schädlich für die Gesamtmenge der Investitionen, wenn der Staat nicht investiert, sondern nur konsumiert.
Ein einfaches Mittel, um staatliche Investitionen zu erhöhen, wäre, die Kommunen wieder besser mit Geld auszustatten, denn zwei Drittel aller öffentlichen Investitionen sind kommunal. Wenn der Staat Panzer kauft, ist das keine Investition, sondern Konsum. Wenn eine Kommune ihre Straßen in Ordnung bringt, ist das eine Investition. Und nebenbei eine, die den Nutzen für alle Anlieger erhöht. Aber die politischen Entscheidungen, wie die Steuereinnahmen verteilt werden, gingen über Jahrzehnte vor allem zu Lasten der Kommunen, die nicht nur vielfach pleite sind, sondern zudem noch Aufgaben wie die Unterbringung von Migranten zu stemmen haben.
Das schwerwiegende Problem, für dessen Entstehung ihm persönlich gedankt werden kann, – das der Energieversorgung – hat er nach wie vor nicht verstanden:
„Was die Energiepolitik angeht, so ist der zentrale Gedanke, dass wir jetzt günstige Energie zur Verfügung stellen und mit all den Maßnahmen, dem Netzausbau, den Investitionen, die jetzt erfolgen müssen, jetzt heißt in diesen Jahren, in den nächsten vier bis sechs, sieben Jahren, nicht die Erfolge, die wir haben, indem wir die Preise runterbringen durch erneuerbare Energien, die ja günstig produzieren, durch den Netzausbau, der uns das sogenannte Redispatchproblem löst… dass wir die Erfolge nicht kaputt machen, indem wir an anderer Stelle neue Belastungen schaffen. Das Problem muss noch gelöst werden, aber es ist eines der letzten Probleme, die wir noch lösen müssen.„
Die „erneuerbaren Energien, die ja günstig produzieren“ findet er vielleicht bei alten Wasserkraftwerken; ansonsten ist das eher eine öffentlich garantierte Rendite für streunendes Kapital. Wie tief der Schaden reicht, der angerichtet wurde, und welche künftige Entwicklung in Bezug auf die reale Industrie da in Gang gesetzt wurde, wird unübersehbar sein. Aber Habecks Sicht auf reale Probleme ist vor allem eine – im Grunde ist alles gut. Der berüchtigte Satz über die Insolvenz ist tatsächlich eine Wiedergabe einer Grundeinstellung: Wenn die Wirklichkeit nicht zu meinen Ideen passt, schlecht für die Wirklichkeit.
Medien, Gerechtigkeit, Demokratie
Interessant ist übrigens, dass Pletter mehrmals versucht, aus Habeck ein Vorstellung von Gerechtigkeit herauszukitzeln, Habeck aber stets sofort von diesem Thema ablenkt:
„Was die Frage von Gerechtigkeit angeht, also ich sehe es so, dass wir sind in einer Phase der wirtschaftlichen Schwäche. Aus den Gründen, die sie genannt haben, das Gas aus Russland ist weg, der Weltmarkt schwächelt, wir sind ein Land, das in den letzten 30 Jahren so abgehoben hat, was den Export angeht, Exportweltmeister waren wir mal, das heißt, die Hälfte unseres BIP-Wachstums hängt am Export. Das haben – ich weiß gar nicht, ob das andere Länder haben. China jedenfalls nur 20 Prozent. Also wir sind superabhängig vom Weltmarkt. Das ist eine Stärke, weil wir so leistungsfähig sind, und es ist eine Gefahr, wenn der Weltmarkt schwächelt, und über die Rüstungsausgaben haben wir schon gesprochen.“
Die Frage von Gerechtigkeit bleibt das, was sie war – eine Frage. Es gibt keine Antwort von Habeck, wie denn so etwas wie sein Heizgesetz oder der ganze übrige Klimaschutz für die Bevölkerung bezahlbar sein soll. Die Passage über die Landwirte und die Lehrer ist die einzige, in der Menschen überhaupt auftauchen. Außer natürlich als Partikel eines von ihm gedachten „wir“.
Die Vorstellung, die Habeck von Demokratie hat, scheint ja schon bei der Antwort zu Macron durch, in der er die Idee eines Truppeneinsatzes dem Pöbel schlicht besser verkaufen wollte. Aber auch zur Debatte über die Taurus-Marschflugkörper ist seine Position nicht gerade das, was man demokratisch nennen würde.
„Im gewissen Sinne müssen wir uns darüber austauschen. Und umgekehrt wird man, so unklar die Kriegsziele von Putin insgesamt sind, schon feststellen dürfen, dass er den Westen verachtet, genau diese Form von Austausch als Schwäche erachtet, und wenn eine Regierung nicht einig ist und die Regierung mit der demokratischen Opposition nicht einig ist, und diese Uneinigkeit offen ausgetragen wird, also im negativen Sinne offen ausgetragen wird, sicherlich Putin davon profitiert.“
Ja, in den Jahrhunderten bürgerlich-parlamentarischer Debatte profitierte immer Putin. Die unmittelbare, spontane Antwort von Habeck lautet, dass öffentliche Debatte schädlich ist. Wer ist der Souverän, Herr Habeck? Die Bundesregierung? Es gibt bei ihm nicht den Schatten eines Zweifels daran, dass das Volk, die demokratische Öffentlichkeit – die sich nicht auf die im Bundestag sitzenden Abgeordneten beschränkt – eigentlich von politischen Entscheidungen ferngehalten werden müsse.
„‚Wir‘ heißt die politische Klasse der demokratischen Mitte. Wir müssen vor allem eine Geschlossenheit der Demokraten halten an dieser Stelle.“
Früher nannte man das Burgfrieden. Der übrigens im Verlauf des Ersten Weltkriegs ganz unauffällig in eine Militärdiktatur überging.
Genau das gleiche Muster zeigt sich, als Habeck gefragt wird, ob er sich darauf vorbereite, dass möglicherweise der nächste US-Präsident Donald Trump heiße:
„Also erst einmal will ich sagen, ich war ja grade in den USA, dass die, wie soll ich sagen, die – das Herbeischreiben des Wahlsiegs von Donald Trump sehr, sehr gefährlich ist. Und dass wir das nicht tun sollen. Wir haben ja noch gar nicht angefangen mit dem Wahlkampf.“
Wirklich, er hat das so gesagt. Das erste, was ihm zu dieser Frage einfällt, ist die Aufforderung zur Zensur. Und dann rutscht ihm dieses „wir“ in die Antwort, als wäre er Minister der Vereinigten Staaten. Tatsächlich wird es an diesem Punkt sogar dem Zeit-Redakteur zu bunt, der dann einwirft:
„Wobei die meisten amerikanischen Wähler nicht die Zeit lesen.“
Daraufhin legt Habeck noch einmal nach:
„Ja, aber das hat schon auch, oder kann – also wir werden nicht den Wahlkampf der Amerikaner in Deutschland und durch die ZEIT entscheiden. Aber wenn quasi die ganzen westlichen Alliierten die bestehende Regierung mental abschreiben, dann ist das jetzt ja keine Ermutigung, weiterzumachen.“
Das wirkt wie eine seltsame Kreuzung aus Aberglauben und Paranoia; es würde einen nicht wundern, wenn bei Habeck daheim Knoblauchzehen über der Tür hingen oder (immerhin ist der Mann Literaturwissenschaftler) ein Drudenfuß in die Türschwelle geritzt wäre.
Zwischendrin redet er darüber, wie reif doch die deutsche Demokratie sei und wie mündig die Bürger, die er eigentlich an den politischen Prozessen nicht beteiligen will. Da liefert er Phrasen, wie nicht „in der Antwortlosigkeit verharren“, oder „wir sind in einer Zeit wo wir so viel Respekt voreinander haben müssen, dass man Fragen zulässt, aber auch natürlich bereit ist, die Antworten zu geben.“ Aber das ist sehr oberflächlich. Als er zum Abschluss danach gefragt wird, was er sich für die Zukunft wünsche, antwortet er, bezogen auf die nächste Bundestagswahl:
„Und die Bundestagswahl, wenn sie dann schon gelaufen ist, oder whatever, wird belegt haben, was wir heute diskutiert haben, dass Deutschland eine Demokratie, eine liberale Demokratie und anständige Umgangsformen miteinander geschätzt hat und, wenn ich das so sagen darf, die Trolle Putins nur ganz knapp zweistellig geworden sind.“
Putin und die Ukraine sind bei ihm geradezu Objekte einer pathologischen Fixierung. Als er während der fünfminütigen Suada, die auf eine Frage nach der Schuldenbremse folgt, auf wirtschaftliches Wachstum kommt, sagt er:
„Weil wir eben so ein starkes Land sind, so ein großes BIP haben, brauchen wir ja in der ersten Welle gar nicht so ganz viel, um erst einmal wieder in Gang zu kommen, beispielsweise die Ukraine zu unterstützen.“
Das ist das Interessante an dieser ungewöhnlich offenen Gesprächssituation; Habeck lässt erkennen, was ihm wirklich wichtig ist. Und da ist er keinen Deut näher an den Problemen der Deutschen als seine Parteikollegin Annalena Baerbock, die im Zusammenhang mit der Ukraine ja auch schon erklärte, es sei ihr „egal, was meine Wähler denken.“
Der Landkrieg übrigens, jener Begriff, der so irritiert, weil der Seekrieg und der Luftkrieg auch irgendwo sein müssen, jenes eine Zitat, das nach diesem Gespräch durch alle Medien geisterte, wurde aus einem weiteren von Habecks wirren Sätzen kondensiert, der im weiteren Verlauf auf die Zensuraufforderung die US-Wahl betreffend folgte:
„Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abgerüstet, wir waren eins der hochgerüstetsten Länder Europas, und die Armee war in der Annahme, dass jetzt eine Friedensordnung in Europa ist, zu groß. Und wenn man eine Armee brauchte, so meinte man in Polizeieinsätzen, militärischen Polizeieinsätzen irgendwoanders auf der Welt. Aber dass jetzt auf einmal der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet.“
Nun, Deutschland hatte es acht Jahre in der Hand, für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu sorgen, das hätte den Krieg in der Ukraine beendet. Und das „darauf sind wir nicht vorbereitet“ ist besonders witzig, wenn es von einem jener kommt, die diese Situation überhaupt erst geschaffen haben. Da war vielleicht Habeck persönlich nur begrenzt beteiligt, aber er kann sich ja einmal bei seinen Parteifreunden Fücks und Beck erkundigen, wie man eine solche Suppe anrührt.
Aber wie es dazu kommen konnte, dass der Westen einen Krieg mit Russland anzettelt und davor nicht einmal nachzählt, wieviele Granaten er produzieren kann, falls das mit den Wirtschaftssanktionen schiefgeht – das erklärt sich, wenn man Robert Habeck unplugged einmal genauer lauscht. Er ist ein Boeing-Flugzeug als Politiker.
Dagmar Henn ist Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes
Bild oben: Robert Habeck auf der Veranstaltung „Gesellschaftsprojekt Energiewende“ der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin,September2023
Foto: Heinrich-Böll-Stiftung, CC BY-SA 2.0
Quelle: https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=139834553
