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Faltblatt: „Wieder kriegstüchtig“ – oder kriegsgeil? Russland ist nicht unser Feind

12. Januar 2024 Angriffskrieg, Aufrüstung, Deutschland, Donbass, Flyer, Krim, Lebensstandard, Materialien, Minsker Abkommen, NATO, Nord Stream, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Wirtschaftskrieg

Unser anlässlich der Ostermärsche 2023 herausgegebenes Faltblatt „Russland ist nicht unser Feind – Keinen Euro für den Krieg!“ hat großen Zuspruch gefunden und ist nunmehr so gut wie vergriffen. Statt einfach eine Neuauflage zu drucken, haben wir uns entschlossen, das Faltblatt zu überarbeiten und zu aktualisieren, so dass es auch neue Argumente berücksichtigt.

Wir veröffentlichen hier den Text und bieten wieder das gesamte Faltblatt zum Download an. Außerdem kann es auch wieder in gedruckter Form bei uns bestellt werden (siehe unten).

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„Wieder kriegstüchtig“ – oder kriegsgeil?

Russland ist nicht unser Feind

„Wir müssen kriegstüchtig werden und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen“, so Bundeskriegsminister Boris Pistorius, damit meint er, außer immer mehr Waffen: einen „Mentalitätswechsel“ der Deutschen. Schluss also mit pazifistischen Träumen, mit „Frieden schaffen ohne Waffen“, dem friedlichen Zusammenleben mit allen Nachbarn. Im Klartext: Schluss mit der Verpflichtung des Grundgesetzes, Frieden zu halten.

Schuld daran sei „der Russe“, „Putin“, der „völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands“. Der habe am 24.02.2022 begonnen, mit dem „unprovozierten Überfall“ auf die Ukraine – dieses Mantra wiederholen die „Mainstream-Medien“ gebetsmühlenmäßig.

Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wiederentdeckt – über ihre eigenen völkerrechtswidrigen Angriffskriege gegen Jugoslawien, Afghanistan, den Irak, Libyen, Syrien schweigt der Krieger Höflichkeit, sie sollen als „humanitäre Intervention“ oder „Antiterroreinsatz“ gelten.

Ukraine: Krieg seit 2014

Weil es nicht zur Kriegsertüchtigung gegen Russland passt, wird die Aussage von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im März 2023 meist unterschlagen: dass „der Krieg nicht letztes Jahr im Februar begann, er begann 2014.“

Beim vom „Westen“ gefeierten „Euro“-Maidan riefen Nazi-Führer zum Kampf mit Waffen auf, im Februar 2014 setzte das Parlament in Kiew in Anwesenheit bewaffneter Neonazis den gewählten Präsidenten verfassungswidrig ab und beschloss ein Gesetz zum Verbot der russischen Sprache. Im Dezember 2013 hatte die stellv. US-Außenministerin Nuland („Fuck the EU“) bekanntgegeben, in den Jahren zuvor fünf Milliarden US-Dollar in die „Demokratisierung“ des Landes investiert zu haben.

Nach dem Putsch in Kiew entschieden sich im März 2014 in einer Volksabstimmung auf der Krim 96,77% für den Anschluss an Russland, auch im Donbass verhinderten die Menschen die Machtergreifung der Putschisten und verteidigten die verfassungsmäßige Ordnung. Um ihren Widerstand zu brechen, setzte Kiew im April 2014 die Armee und Nazi-Einheiten zu einer „Antiterror-Aktion“ in Marsch. Von da datiert der Krieg in der Ukraine, dem bis Anfang 2022 14.000 Menschen zum Opfer gefallen sind.

Acht Jahre hatte Russland dem Abschlachten der Bevölkerung im Donbass zugesehen und auf Durchsetzung des völkerrechtsverbindlichen Minsker Abkommens zu einer politischen Lösung gedrängt. Die Garantiemächte Deutschland und Frankreich ermunterten die Ukraine zur Obstruktion. Im Dezember 2022 erklärten Merkel und Hollande, warum: „Das Minsker Abkommen war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht.“

Im April 2014 tat die Bundesregierung kund, dass die Ukraine bisher an fast allen NATO-geführten Operationen teilgenommen hat und eng in ihr Übungsprogramm eingebunden ist.

Ein Stellvertreterkrieg gegen Russland im US-Interesse

Die Missachtung russischer Sicherheitsinteressen ist für den „kollektiven Westen“ Programm. Entgegen der Aussage von US-Außenminister James Baker 1990, „dass nicht die Absicht besteht, das NATO-Verteidigungsgebiet nach Osten auszudehnen“ wurden 1999 mit Polen, Tschechien und Ungarn die ersten drei vormaligen „Ostblockländer“ aufgenommen, und sogleich mit der NATO-Aggression gegen Jugoslawien eine Serie von Kriegen zur Einkreisung Russlands gestartet. Bis 2020 wurde die Zahl der NATO-Mitglieder um 14 auf 30 erhöht.

Durch die geplante Aufnahme Georgiens, Moldawiens und der Ukraine in die NATO soll die Schlinge um Russland noch enger gezogen werden. Die Ukraine sollte in eine direkte Bedrohung für Russland verwandelt und Atomraketen direkt an Russlands Grenzen stationiert werden, mit Vorwarnzeiten unter 5 Minuten, die jede Gegenwehr unmöglich machen. Im Schwarzen und Asowschen Meer sollten amerikanische und britische Marinestützpunkte errichtet werden.

Seit 2014 baut die NATO die ukrainische Armee auf, seit 2015 bildet die Special Activities Division (SAD) der CIA ukrainische Eliteeinheiten aus. Generalsekretär Stoltenberg im Februar 2023: „Wir haben uns 2016 für die Kampfgruppen entschieden, und unsere Präsenz vor der Invasion verstärkt.“

2019 gab das gleichgeschaltete Parlament in Kiew dem „vollständigen Beitritt zur EU und der Nato“ Verfassungsrang. Seit März 2021 gilt das Dekret, „die vorübergehende Besetzung der Krim und des Donbass“ zu beenden.

Von Anfang an hat die Russische Föderation eine neutrale Ukraine gefordert, ohne NATO-Mitgliedschaft, und eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa. Noch im Dezember 2021 hatte sich Russland an die USA und die NATO gewandt, ein Abkommen mit rechtlicher Garantie gleicher Sicherheit, dem Verzicht auf NATO-Aufnahme der Ukraine und Georgiens sowie auf Militäraktionen und Waffenstationierung abzuschließen – dies wurde von USA, NATO und EU „kategorisch“ zurückgewiesen.

Bis Januar 2022 hatte die Ukraine über 120.000 Soldaten, schwere Artillerie und Panzer an die Grenze zum Donbass verlegt, im Februar vervielfachte sich laut OSZE der Beschuss, der Angriff war für Anfang März terminiert. Diesem Angriff und der existenziellen Bedrohung durch NATO-Stützpunkten an seiner Grenze ist Russland durch das Eingreifen in den Krieg zuvorgekommen. Es berief sich dabei auf die Ausnahme vom generellen Gewaltverbot der UN-Charta, nämlich „das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“ gem. Art. 51.

Wie heuchlerisch der Westen das Völkerrecht behandelt, konnte man an seinen eigenen Kriegen sehen, und man sieht es aktuell beim Völkermord in Palästina: Mit voller westlicher Unterstützung tut Netanjahu, was der Westen Russland fälschlicherweise unterstellt. Dabei wird Israel das Selbstverteidigungsrecht der UN-Charta zugebilligt, obwohl das einem Staat auf besetztem Territorium nicht zusteht.

Nach den USA mit bisher über 44 Mrd. Dollar ist Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant und will 2024 von 4 auf 8 Mrd. Euro verdoppeln, die EU will nach 90 Milliarden weitere 50 Milliarden Euro für das Sterben in der Ukraine bereitstellen. Mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten an Kampfpanzern wird Deutschland Kriegspartei, so der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages. Die NATO-Staaten bilden nicht nur Ukrainer aus, sie stellen auch technisches Personal, liefern immer mehr schwere Waffen und dem ukrainischen Militär die Zielkoordinaten für Terrorüberfälle auf die Zivilbevölkerung. Damit führt NATOstan einen Stellvertreterkrieg gegen Russland.

Getrieben von Profitgier und krankhaftem Hass auf die Russen

Die Ukraine ist in dem Stellvertreterkrieg ein „Verbrauchsprodukt“ mit verheerenden Folgen für Menschen, Wirtschaft und Infrastruktur, sie liefert das „Menschenmaterial“ im Kampf bis zum letzten Ukrainer. Es geht weniger um die Ukraine als um die Schwächung Russlands, die Ukraine-„Hilfen“ sollten besser als Sterbehilfe bezeichnet werden.

US-Senator Richard Blumenthal: „die USA nutzen die Ukraine als ‚Speerspitze‘ im Kampf gegen Russland und erzielen dabei eine hohe Rendite für ihre ‚Investition in Kiew‘ – ohne dass dabei US-amerikanische Menschen ums Leben kommen“. Sein Kollege Lindsey Graham freut sich: „die Ukraine-Hilfe ist unsere beste Investition aller Zeiten … die Russen sterben.“

Die talentierte „Spitzendiplomatin“ Baerbock überraschte Freund und Feind mit ihrer Offenherzigkeit: „Wir führen Krieg gegen Russland“, in der „Ost-Kokaine“. „Panzer-Toni“ Hofreiter von den Grünen und FDP-Friedensengel Strack-Zimmermann (Rheinmetall) fordern unentwegt immer mehr Waffen, F16-Kampfjets und Taurus-Marschflugkörper, mit denen das russische Hinterland beschossen und die Gefahr des nächsten Weltkriegs eskaliert werden kann. Für derartige „Unterstützung“ der Ukraine gibt es von Selenskij doch glatt einen „Verdienstorden der Ukraine“, den er Baerbock, Strack-Z. und Hofreiter um den Hals hängte.

Als nächster Ordensanwärter hält sich SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil (ebenfalls Rheinmetall) bereit, er weiß von „Putins imperialistischen Großmacht-Phantasien“, daher: „Russland darf nicht gewinnen, Russland muss eine Niederlage in der Ukraine erleiden.“ Auch zu Gefühlen ist der Sozi fähig: „Ich war dabei, was ein echt bewegender Moment war, als der erste ukrainische Soldat einen Schuss mit einem Leopard-2-Panzer abgegeben hat.“

Ganz deutlich wird CDU-„Militärexperte“ Roderich Kiesewetter: „Russland muss verlieren lernen – wie Deutschland 1945.“ Er spricht offen aus: „Dabei führt die Ukraine einen Stellvertreterkrieg.“ Wofür? „Wenn Europa die Energiewende vollziehen will, braucht es eigene Lithium-Vorkommen. Die größten Lithium-Vorkommen in Europa liegen im Donezk-Lugansk-Gebiet. Also wir haben hier auch ganz andere Ziele noch im Hintergrund.“

SPD-Pistorius nannte die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen „Neuland für die Bundeswehr“. Dabei waren deutsche Truppen dort schon 1914, 1938 und 1941 stationiert. Und Pistorius zeigte sich durchaus geschichtsbewusst: er nannte aus diesem Anlass die russische Stadt Kaliningrad schonmal (bzw. wieder) „Königsberg“ – ein Tabubruch in der deutschen Außenpolitik.

Vernichtungsfantasien

Zwecks neuer deutscher „Kriegstüchtigkeit“ wird Hitlers Rede vom „slawischen Untermenschen“ aktualisiert: „Putin spricht Deutsch, er trägt einen Anzug. Aber ist er ein Europäer? Nein“ – lässt uns Die Welt aus dem Munde des „Kiewer Historikers“ Zhaloba wissen. Die deutsche Politologin Florence Gaub verkündet im ZDF: „Wir dürfen nicht vergessen, dass, auch wenn Russen europäisch aussehen, es keine Europäer sind, jetzt im kulturellen Sinne“.

Zum Umgang mit den „Untermenschen“ gab US-General Mark Milley 2022 den Soldaten ukrainischer Sondereinheiten, die in Wiesbaden ausgebildet werden, auf den Weg: „Kein Russe darf schlafen gehen können, ohne sich zu fragen, ob ihm mitten in der Nacht nicht die Kehle durchgeschnitten wird. Sie müssen dorthin zurückkehren und eine Gegenoffensive hinter der Frontlinie starten.“

„Unsere Werte“, für die die Ukraine kämpfe, funktionieren laut Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Danilow, so: Nach „Rückeroberung der besetzten Gebiete“ müsse die dort lebende Bevölkerung in einem „Deokuppations-Prozess“ „entgiftet“, Verräter, Propagandisten, und der „Moskauer Müll“ strafrechtlich verfolgt werden.

Der Forderung des früheren US-Kriegsministers Cheney nach Zerschlagung Russlands folgend gehöre zu den „ukrainischen Sicherheitsgarantien“ die „Desubjektivierung Russlands als staatliches Gebilde, die Dekolonisierung seiner Territorien, die Denuklearisierung und die Deputinisierung der Bevölkerung.“ Russland dürfe in seiner jetzigen Form nicht überleben, seine Demontage müsse bewerkstelligt werden. „Der wahre Sieg der Ukraine ist ein Zerfall Russlands, sein Verschwinden als kohärentes Subjekt der Geschichte und Politik.“

„Russland ruinieren“? Sie ruinieren Deutschland

Als Baerbock „Russland ruinieren“ wollte, frohlockte EU-Kommissionspräsidentin v. d. Leyen: „Russlands Staatsbankrott ist nur eine Frage der Zeit“. Laut Internationalem Währungsfonds ging Deutschlands Wirtschaftsleistung 2023 um 0,5% zurück, die Russlands wächst bis zu 3,5%. Tröstlich, dass der Kinderbuchautor Habeck als Wirtschaftsminister weiß: wenn „bestimmte Branchen aufhören zu produzieren … dann sind die nicht insolvent, aber sie hören auf zu verkaufen.“

18.100 Unternehmen meldeten 2023 „trotzdem“ Insolvenz an. „Aufgehört zu verkaufen“ haben u.a. der Klopapierhersteller Hakle, die Schuhverkaufskette Görtz, das Eisenwerk Hasenclever, Modehändler wie Orsay und Zapata, Feinkost-Schlemmermeyer, Brauereien, Großbäckereien und knapp 40 Krankenhäuser.

20,9 % der Bevölkerung, über 17 Millionen Menschen, sind von Armut betroffen oder bedroht, von Kinderarmut über 3 Millionen. 600.000 Wohnungslose sind 60% mehr als 2022, darunter rd. 40.000 obdachlose Kinder. Zugleich geht der Wohnungsbau 2023 um 11% zurück, 2024 um 13%. Das zieht die Hersteller von Baustoffen, Fenstern und Türen, Armaturen, Bodenbelägen und die Dachdecker mit in den Abgrund.

Mit bürokratischen Auflagen, Energieverteuerung und „CO₂-Bepreisung“ wird Bauern und Handwerkern die Luft abgedreht, Mobilität und Lebensmittel werden noch teurer. Deutschland hat die höchsten Energiepreise in der EU, Investoren ergreifen die Flucht, in den USA kostet Energie nur ein Fünftel bis ein Viertel.

Nur mit fanatischem Hass auf Russland lässt sich der Beginn von Gesprächen über die illusorische Aufnahme der Ukraine in die EU erklären. Denn die würde bis zu 17% des EU-Haushalts, 190 Mrd. Euro kosten, bisherige Nettoempfänger würden zu Netto-Zahlern, fast alle Agrarsubventionen würden in die Ukraine umgeleitet, wo sie Black Rock und anderen US-Konzernen zugutekämen, die bereits riesige Landwirtschaftsflächen aufgekauft haben, während die Bauern in der EU ruiniert würden.

Planmäßig organisiert die „Ampel“ eine Pleitewelle in der Gastronomie – mit 19% MwSt. wird der Gaststättenbesuch für Viele zum Luxus. Was Freude und Gemeinschaft der Bürger fördern kann, ist für die Herrschenden ohne Wert.

Nur der Aufrüstungsfuror bleibt trotz Haushaltskrise ungebrochen: die Ausgaben für Rüstung stiegen von 33 Mrd. Euro 2015 auf 50,3 Mrd. 2023, und sollen 2024 51,8 Mrd. betragen, die 100 Milliarden Kriegskredite, die nach BVerfG-Urteil nicht mehr „Sondervermögen“ heißen dürfen, kommen obendrauf. Die Rüstungsexporte stiegen 2023 auf 12,2 Mrd. Euro, 40% mehr als 2022, der höchste je genehmigte Betrag, Hauptabnehmer ist die Ukraine.

Die irische EU-Abgeordnete Clare Daly: „Die Bürger müssen verstehen, dass die Kriegsfanatiker die Macht übernehmen.“ Doch wer dem NATO- und Regierungskurs widerspricht, soll als „rechts“ gelten, hat Diffamierung und Ächtung zu erwarten. Für Kanzler Scholz sind Friedensdemonstranten „gefallene Engel, die aus der Hölle kommen“. Wie in der „Corona-Kampagne“ geübt, werden Meinungs- und Versammlungsfreiheit immer weiter eingeschränkt, gegen „Meinungsdelikte“ wird inzwischen das Strafrecht eingesetzt. Wir bestehen auf den Forderungen:

Keinen Euro für den Krieg!

Energiepreise und Inflation stoppen!

Schluss mit dem Wirtschaftskrieg und
allen Sanktionen gegen Russland!

Nord Stream 2 und Drushba ans Netz!

Frieden mit Russland und China!

ViSdP: Deutscher Freidenker-Verband e.V., Verbandsvorstand, Postfach 600721, 60337 Frankfurt a. M.

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