„Politischer Konsens in NATO und EU“ zur Verarmung und Zerstörung Deutschlands
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Erstveröffentlichung als Tagesdosis vom 26.08.2022 auf apolut.net
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In einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk [i] Deutschland, RND, erkennt der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow von „Die Linke“ in unserem bisher durch „Dick und Dünn“, selbst im Kalten Krieg verlässlichen Energie Lieferanten Russland “einen mörderischen Nationalismus”. Geht es nach Ramelow, der nicht erst gestern im neo-liberalen Mainstream des CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen-Einheitsbrei der Bundesrepublik angekommen ist, dann müssen auch seine linken Wähler in Thüringen in diesem Winter ohne russisches Gas auskommen und zur symbolischen Unterstützung der faschistischen Demokratur in der Ukraine frieren. Deutsche Politiker, die sich für Verhandlungen mit Russland und für eine Öffnung von Nord Stream 2 einsetzen, um schweren Schaden von unserem Land abzuwenden, sind für Ramelow Moskaus nützliche Idioten. Zugleich lässt die neo-liberal reformierte Parteispitze der Linken in Berlin ihrem Thüringer Vorzeige-Demokrat freie Hand, wenn er prominente und beliebte Parteimitglieder wie Sarah Wagenknecht und Klaus Ernst in einem verbalen Rundumschlag gemeinsam mit Kubicki (FDP) und Höcke (AfD) als „Anheizer der (russischen) Kriegspropaganda“ gegen die Ukraine zu diffamiert.
Folgt man Ramelows abstruser „Logik“, dann rückt allein die Absicht, schweren Schaden von unserem Land abzuwenden und die Öffnung von North Stream 2 zu fordern oder sich für Gespräche mit Russland für eine Verhandlungslösung im Ukraine-Konflikt einzusetzen, bereits gefährlich nahe an Straftatbestand des „Landesverrats“. Tatsächlich hat der öffentlich links blinkende Rechtsabbieger Ramelow der reformierten Führung der Linken maßgeblich den Weg freigeschaufelt, um schon demnächst in der herrschenden CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen-Einheitspartei anzukommen. Denn es ist höchste Zeit, dass die noch vorhandenen links-oppositionelle Stimmen, die das herrschende Narrativ der Regierung stören, endlich zum Schweigen gebracht werden. Im Gegenzug locken für die reformierte, pseudo-linke Parteieliten mittelfristig großartige Chancen, z.B. die Aufnahme in den Olymp der „Young Global Leaders“, der „Jungen Globalen Führer“ des Davoser Weltwirtschaftsforums, die trotz aller Dummheit außerordentliche Karrieresprünge ermöglichen, wie das Beispiel der „jungen, globalen Führerin“ Baerbock demonstriert.
Viele, viel zu viele ehemalige „junge, globale Führer“, die von dem Multi-Milliardärs Klub in Davos ausgesucht worden sind, bekleiden aktuell im Westen absolute Spitzenpositionen in Regierungen, in politischen Parteien, in Medien, und Finanzwirtschaft. Ein Berufsabschluss ist keine Voraussetzung für die Aufnahmen in den exklusiven Klub der Young Global Leaders, siehe Baerbock. Flexibilität und Prinzipienlosigkeit, tricksen und täuschen, Karrieregeilheit und die Bereitschaft, sich als Politmarionette von denen missbrauchen, die die wirkliche Macht im Land haben; all das sind die gefragten Eigenschaften der Jungen Globalen Führer.
Bis zur vollen Integration in die Bundesdeutsche Polit-Eliten werden sich die reformierten Linken erst noch bewähren müssen. Dafür haben sie im kommenden Winter Gelegenheit, wenn es darum geht, echt-linken Demonstrationen die Spitze abzubrechen, wenn es darum geht, die Proteste gegen die absichtliche und willkürliche Verarmung und Not der Bevölkerung als Werk von Rechten, Schwurblern oder Verschwörungsspinner zu denunzieren. Diesbezüglich hat der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow mit seiner Diffamierung von Sarah Wagenknecht und Klaus Ernst als „Anheizer der (russischen) Kriegspropaganda“ gegen die Ukraine, dem Rest seiner Partei den richtigen Weg zur Ankunft in der bundesdeutschen politischen Wertegemeinschaft gezeigt.
Die reformierte Linke brennt danach, sich in die Berliner Marschordnung einzureihen, deren Richtung von der in Washington definierten „regelbasierten Ordnung“ festgelegt und nach US-Gutdünken verändert wird, um dann in den europäischen Ländern von den gekauften und bezahlten lokalen Politmarionette auf Kosten der jeweiligen Bevölkerung umgesetzt zu werden.
Raul Ilargi Meijer von „Automatic Earth“, eine der wenigen, noch nicht verstummten oder gecancelten kritischen Stimmen, hat vor wenigen Tagen auf seinem Blog geschrieben [ii]:
„Wenn ich mir die Vielzahl der täglichen Nachrichtenartikel über Russland, die Ukraine, die NATO und die EU ansehe, wird es immer schwieriger, der Vorstellung zu entkommen, dass es eine kontrollierte Zerstörung des (europäischen) Kontinents gibt. Und dass weder seine “Führer” und schon gar nicht das Volk ein Mitspracherecht haben. Alles, was wir von diesen “Führern” bekommen, sind die Gesprächsthemen der NATO oder des Weltwirtschaftsforums. Die einzige unabhängige Stimme ist Victor Orban. Der entweder in den westlichen Medien zum Schweigen gebracht oder als völlig verrückt dargestellt wird.“
Aber Orbans Ungarn werden im kommenden Winter nicht frieren. Er hat gerade ein neues Gasabkommen mit Russland unterzeichnet. Der Hauptgrund, der für alle anderen angegeben wird, das nicht zu tun, ist natürlich Russlands militärische Spezialoperation in der Ukraine. Die westlichen Medien behaupten, dass Orban genau so verrückt ist wie die Operation der Russen, die “völlig unprovoziert” sei. Noam Chomsky fasste am besten zusammen, was man davon zu halten hat:
“Natürlich wurde sie (die Spezialoperation) provoziert. Sonst würden sie (der Westen) nicht die ganze Zeit als ‚unprovozierte Invasion‘ bezeichnen.”
Dieser Einlassung von Raul Ilargi Meijer möchte ich mit meiner wörtlichen Mitschrift der Nachrichtensendung des Deutschlandfunks vom 19. August. 22 um 13:30 Uhr über Kubickis Forderung nach Öffnung von North Stream 2 ergänzen:
„Mit seiner Forderung nach einer Öffnung der Ostseepipeline Nord Stream 2 stößt FDP Vize Kubicki auch in den eigenen Reihen auf Ablehnung. Der Parteivorsitzende und Bundesfinanzminister Lindner halte den Vorschlag für falsch und abwegig sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Der stellvertretende Regierungssprecher Büchner erklärte es gebe auch keine Pläne der Bundesregierung zu einer Inbetriebnahme der Pipeline. Die Vorsitzende der Jungen liberalen Brandmann sagte, es sei ihr völlig unbegreiflich, wie man auf so eine skurrile Forderung kommen könne. Eine Öffnung von Nord Stream 2 ließe sich in keiner Weise mit der Beschlusslage der FDP in Einklang bringen. Fraktionschef Dürr erklärte man berate derzeit über Wege wie die Energiekrise im Winter abgewendet werden könne. Eine Inbetriebnahme von Nord Stream 2 gehöre nicht dazu. Der Außenpolitiker Lambsdorff betonte mit diesem Schritt würde Deutschland im Alleingang den politischen Konsens in NATO und EU zerstören. Kubicki hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland gesagt es gebe keinen vernünftigen Grund Nord Stream 2 nicht zu öffnen. Er verwies dabei auch darauf, dass die Bundesregierung Schaden von Deutschland abwenden müsse.“
Der Schlüsselsatz aus dieser Aneinanderreihung von irren und – in ihren Folgewirkungen – Menschen verachtenden Äußerungen führender FDP-Regierungspolitiker, ist die Einlassung von Graf Lambsdorff. Hier nochmals:
„Der Außenpolitiker Lambsdorff betonte, mit diesem Schritt würde Deutschland im Alleingang den politischen Konsens in NATO und EU zerstören.“
Das bedeutet, das sich sowohl die deutsche Bevölkerung also auch die übrigen Völker Westeuropas an einen angeblichen politischen Konsens halten müssen, der in der NATO und EU beschlossen wurde und zu dessen Umsetzung von uns allen verlangt wird, im kommenden Winter sowohl am Arbeitsplatz als auch zu Hause zu frieren, dass die Kinder aus kalten Schulen krank nach Hause kommen, dass es ständig kurze oder längere Stromausfälle gibt, dass die Vorräte in den Tiefkühlschränken verderben, dass viele Lebensmittel in den Regalen fehlen oder wegen schwindelerregender Preise nur noch von den Gut-Betuchten gekauft werden können.
Und da ist dann auch noch die Gefahr, dass in einigen Großregionen das elektrische Netz zusammenbricht. Im letzten Monat wurden allein in Deutschland je nach Quelle zwischen 600.000 und 800.000 elektrische Heizstrahler verkauft. Da ist ein Netzzusammenbruch vorprogrammiert und sowas ist viel schlimmer als eine kontrollierte Abschaltung des Netzes, denn dabei geht auch Hardware kaputt.
Im Nordwesten Großbritanniens hat es vor zwei Jahren einen solchen Vorfall gegeben. Während der Hauptbelastungszeit ist auf Grund einer plötzlichen Dunkelflaute die Einspeisung von Wind- und Solarstrom ins Netz unterbrochen worden und das gesamte Netz der Großregion ist zusammengebrochen. Es dauerte viele Wochen, bis die letzten Landkreise wieder mit Elektrizität versorgt werden konnten. US-Studien, die sich mit sozialen Unruhen und den Bedingungen für offenen Aufruhr beschäftigen, gehen davon aus, dass es in Großstädten spätestens nach 3 Tagen und Nächten ohne Strom zu Chaos, Plünderungen und Mord und Todschlag kommt. Nach wie vielen Stunden wird diese Hemmschwelle in deutschen Großstädten überschritten werden? Das werden wir wahrscheinlich schon in diesem Winter erfahren.
Und es wird nicht bei einem Winter bleiben, wie aus einem Aufsehen erregender Artikel von Prof. Helen Thompson in der Financial Times (FT) vom am 19. August 22 hervorgeht. Frau Thompson ist Professor für Politische Ökonomie an der University of Cambridge und die FT ist das Zentralorgan der britischen und internationalen Geschäftswelt. Politisch folgt die neo-liberale Financial Times der britischen Regierungslinie und steht der US-Biden-Administration sehr nahe. Das drückte sich auch in ihrer bisherigen Berichterstattung über Russland und Ukraine aus, in der sie einen streng anti-russisch Kurs nach dem Motto, die Ukraine-muss-gewinnen, eingehalten hat. Aufsehen erregend ist der analytische Artikel von Prof. Thompson deswegen, weil er mit seinem nüchternen Realismus mit der bisherigen FT-Line in Bezug auf die Ukraine-Krise bricht und etliche unangenehmen Wahrheiten beim Namen nennt. Da wäre z.B. das widerwillige Eingeständnis von Frau Thompson, dass der Westen, insbesondere Europa, dabei ist, den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu verlieren.
Da ist ihre Anerkennung, dass die Dinge in Sachen Sanktionen gegen Russland derzeit sehr schieflaufen und dass die derzeitige Politik vom Westen nicht mehr lange durchgehalten werden kann. Etwas verklausuliert und dennoch deutlich legt Prof. Thomson den westlichen Regierungen nahe, schleunigst einen Deal mit Russland zu machen. Der Westen muss die Tatsache akzeptieren, dass er die Energieflüsse nicht diktieren kann. Auch die USA gemeinsam mit EU und NATO samt der restlichen G7-Länder können Indien und China und vielen anderen Ländern um den Globus nicht diktieren, von wem sie Öl kaufen dürfen und unter welchen Bedingungen sie das tun können. Sie können auch den Russen nicht ihren Willen aufzwingen. Alldieweil braucht Der Westen, insbesondere dringend russisches Gas und Öl, denn sowohl kurz- als auch mittelfristige wird es für Europa vor allem für Deutschland keine alternativen Energiequellen geben. Denn wir leben in einer Zeit, in der auch kurz und mittelfristig das Energieangebot nicht erhöht werden kann.
Soweit die Kurzzusammenfassung von Prof. Thomsons Analyse, die durch die Tatsache gekrönt wird, dass in derselben FT-Ausgabe ein Leitartikel der Redaktion mit einem ähnlichen Tenor erschienen ist. Darin heißt es zwar, dass Russlands Wirtschaft „strauchelt“, aber „immer noch auf den Beinen steht“. Weiter erkennt der Leitartikel an, dass die Sanktionen der russischen Wirtschaft nicht den K.O.-Schlag versetzt haben, den viele im Westen erwartet und natürlich erhofft hatten. Die russische Wirtschaft funktioniert weiterhin, während die im Westen bereits lange vor dem Winter mit ernsten Problemen zu kämpfen haben. Interessant ist hierbei vor allem, dass diese beiden Artikel einen sich anbahnenden Gesinnungswandel in den Topetagen der Geschäftswelt erahnen lassen, von dem allerdings in den idiologisch-verbohrten, politischen Stellungnahmen nach dem Motto „Ukraine muss gewinnen“ noch nichts zu spüren ist.
Was wir als wichtigste Aussage aus Prof. Thompsons Analyse mitnehmen sollten ist die Feststellung, dass ohne Russland das kurz- und mittelfristige Energieangebot weltweit nicht hinreichend erhöht werden kann, um uns in Europa in Zukunft kalte Winter zu ersparen.
Die belgische Regierung scheint diesen Teil von Prof. Thomsons Lektion bereits verstanden zu haben, dass nämlich die Krise nicht kurzfristig vorbei ist, sondern mittelfristig bei uns bleibt.
„Die nächsten fünf bis zehn Winter werden schwierig werden. In ganz Europa entwickelt sich eine sehr schwierige Situation. Einige (Wirtschafts)Sektoren haben mit diesen hohen Energiepreisen ernsthafte Schwierigkeiten“,
sagte der belgische Premierminister [iii] Alexander De Croo am 22. August 2022. Ob die belgische Regierung in Brüssel allerdings dazu fähig ist, aus dem EU- und NATO-Konsens auszusteigen und wie Ungarn das Wohl der eigenen Bevölkerung und die Energiesicherheit des Landes durch Importe aus Russland ganz oben auf die nationale Prioritätenliste zu setzen, ist eine andere Frage.
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Mittwoch dieser Woche eine ominöse Warnung für das gemeine Volk. Anlässlich der ersten Kabinettssitzung nach den Sommerferien bereitete er die Franzosen darauf vor, sie müssten mit großen Opfern rechnen, was jetzt komme das
“Ende des Überflusses, … das Ende der Fülle von technologischen Produkten, die immer verfügbar schienen; das Ende des Überflusses an Land und Materialien, einschließlich Wasser”, sagte er.
Ganz anders war da die jüngste Reaktion an der politischen Spitze in Bulgarien, das jetzt dem Beispiel Ungarns zu folgen scheint. Da es Bulgarien nicht gelungen ist, angesichts des nahenden Winters alternative Gaslieferanten zu finden, möchte das Land wieder Gas aus Russland beziehen.
“Die bulgarischen Unternehmen werden den hohen Gaspreis nicht verkraften können, was in der Praxis Verhandlungen mit Gazprom Export über die Wiederaufnahme der Gaslieferungen im Rahmen des aktuellen Abkommens unumgänglich macht”, betonte Rosen Hristov, der Energieminister des Landes anlässlich seiner Gespräche in Moskau.
Da fragt man sich natürlich, warum sollen wir in Deutschland den puren Wahnsinn folgen, den Graf Lambsdorff von uns verlangt, dass wir nämlich einen EU-NATO-Konsens einhalten, zu dem wir weder befragt wurden noch darüber abstimmen konnten. Warum sollen wir dem Irrsinn folgen, der zwangsläufig zur dauerhaften Schließung jeder Menge mittelständiger Betriebe, zum Zusammenbruch von Lieferketten, auch im Lebensmittelbereich führt und – nicht zu vergessen – die Arbeitslosigkeit in ungeahnte Höhen treiben wird.
Diese Aussichten können in wenigen Monaten schon schreckliche Realität werden und das Ende unserer Zivilisation bedeuten, wenn wir nichts tun, statt dem Beispiel Ungarns und Bulgariens zu folgen. Warum sollen wir uns an einen Konsens von NATO und EU halten? Wer hat das in der NATO und der EU bestimmt? Wir sind das Volk! Haben wir die EU- und NATO-Eliten gewählt? Ganz bestimmt nicht. Haben die EU- und NATO-Eliten eine demokratische Legitimation, diese uns zerstörenden Entscheidungen zu treffen? Ganz bestimmt nicht! Aber die SPD/FDP/Grünen/ CDU/CSU/Linken-Einheitspartei in Berlin ist der Handlanger der EU/NATO-Eliten die wiederum der „regelbasierten Ordnung“ aus Washington folgt. Ist sich das deutsche Volk dessen bewusst? Was tun wir, um unsere Selbstbestimmung zurückzugewinnen? Die Uhr tickt. Wenn wir bis zum Winter warten, wenn jeder voll damit beschäftigt ist, seine Familie notdürftig zu versorgen, wird es zur Organisation und Schaffung von Netzwerken für zivilen Widerstand womöglich zu spät sein.
Rainer Rupp ist Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes
Quellen:
[i] https://pressefreiheit.rtde.tech/inland/146864-bodo-ramelow-in-russland-bricht/
[ii] https://www.theautomaticearth.com/2022/08/eu-controlled-demolition/
[iii] https://www.brusselstimes.com/belgium/276613/de-croo-the-next-five-to-ten-winters-will-be-difficult
Link zur Erstveröffentlichung: https://apolut.net/politischer-konsens-in-nato-und-eu-zur-verarmung-und-zerstoerung-deutschlands-von-rainer-rupp/
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