Impfpflicht ist verfassungswidrig!

12. März 2022 Corona-Virus, Grundgesetz, Impfpflicht, Impfzwang, Pandemie, Verfassungsrecht

von Klaus Hartmann

Trotz der dröhnenden Kriegstrommeln auf allen Kanälen gibt es auch neue Entwicklungen an der Corona-Front.

Österreich machte den Vorreiter bei einer allgemeinen Impfpflicht ab Februar 2022. Doch bevor ab Mitte März Bußgelder verhängt werden konnten, hat die Regierung in Wien die Impfpflicht wegen Unverhältnismäßigkeit „ausgesetzt“. Das heißt, sie „liegt auf Eis“, und kann auch wieder aufgetaut werden. Damit könnte sich der Deutsche Bundestag mit seiner derzeit noch für März geplanten Entscheidung an die Spitze der Bewegung für Zwangsimpfungen setzen.

Inzwischen hat sich am 9.März 2022 eine Gruppe von 81 Wissenschaftlern mit einem ausführlichen Gutachten an die Bundestagsabgeordneten gewandt, in dem sie zu dem Schluss kommen, dass ein Impfpflicht-Gesetz „nicht verabschiedet werden (darf), da es zur Erreichung des verfolgten Ziels nicht geeignet, nicht erforderlich, nicht angemessen und damit verfassungswidrig ist“. Zu diesen Fragen der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit haben die Wissenschaftler ihrem Brief sechs Anlagen beigefügt.

Zum letztgenannten Punkt argumentieren sie u.a., dass es sich um „bedingt zugelassene neuartige Medikamente handelt, deren mittel- oder langfristiges Risikopotential nicht hinreichend untersucht wurde“. Für „ein bisher nie dagewesenes Risikopotential“ spreche die „Gefährlichkeit und Häufigkeit der vom Paul-Ehrlich-Institut dokumentierten Nebenwirkungen der Impfung“, „eine begründete Abschätzung nicht erfasster Nebenwirkungen von mindestens 80%“, „eine unerklärt hohe Anzahl von Todesfällen insbesondere in den mittleren Altersgruppen bis ins Jugendalter hinein, die im zeitlichen Zusammenhang mit den Impfungen steht“ sowie das „sich abzeichnende breite Spektrum der Nebenwirkungen, deren Ausmaß an Gefährdung sich erst langfristig abschätzen lässt“.

Zu diesem Themenkomplex haben auch fünf Chemie-Professorenen einen Offenen Brief mit kritischen Fragen zu den Nebenwirkungen der gegen COVID-19 eingesetzten mRNA-Impfstoffe an das Paul-Ehrlich-Institut geschrieben: https://www.berliner-zeitung.de/news/chemiker-richten-weitere-fragen-an-das-paul-ehrlich-institut-li.216247 bzw. https://rtde.site/inland/133611-erhebliche-bedenken-wegen-impfstoffen-chemieprofessoren/ .

Bundesregierung und Abgeordnete, die nicht müde werden zu versichern, auf „die Wissenschaft“ zu hören, können nun unter Beweis stellen, was von ihren Beteuerungen zu halten ist; aber auch, wie es um ihre Fähigkeit zu logischem Denken und um ihre Verfassungstreue, oder aber ihre Abhängigkeit von den Pharmakonzernen bestellt ist.

Klaus Hartmann ist stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes

Wir dokumentieren die Stellungnahme der Wissenschaftler in der folgenden PDF-Datei.

Download

„Eine COVID-19-Impfpflicht ist verfassungswidrig“ – Brief an die Bundestagsabgeordneten (PDF Dokument, ca. 4,3 MB)