„Impfen macht frei!“?
sowie dokumentiert: Stellungnahme von Dr. Diether Dehm, MdB
Von Klaus Hartmann
Die Parole, man kann sich‘s denken, wurde bei Demonstrationen gegen die „Corona-Maßnahmen“ gezeigt, meist „Anti-Corona-Demos“ genannt, damit jedem klar wird: nur Deppen demonstrieren gegen ein Virus. Und die Parole führte nicht nur in den „Qualitätsmedien“ zu anhaltenden Erregungszuständen, sondern beschäftigte vielerorts Staatsanwaltschaften und Gerichte. Der Vorwurf war sonnenklar: „Antisemitismus“, wenn nicht gar „Holocaustleugnung“. So geschehen in Karlsruhe [1], Aichach [2], Osnabrück [3], aber auch in Österreich [4].
Aber dieser Umgang gilt nicht durchgängig. Unter der Überschrift „Hohe Impfquote bedeutet mehr Freiheit“ berichtet ntv am 13.07.2021: „Je mehr geimpft sind, umso freier werden wir wieder sein“. [5] Das war nun kein „Querdenker“, sondern eine bekannte Längsdenkerin: Angela Merkel. Und tags zuvor gab ein anderer „Denker“ den Takt vor: „Impfen ist der Weg zur Freiheit“, so Söder nach einer bayerischen Kabinettsitzung am 12.07.2021.[6] Der Focus gab seinem Bericht vom 12.07.2021 den Titel: „Markus Söder knallhart“: „Ohne Impfung keine Freiheit“ [7], und weiter: „Der bayerische Ministerpräsident sagt, dass es nur für geimpfte Personen die Rückkehr zur vollständigen Freiheit geben solle.“ Das imponierte dem Regierungssender wdr so sehr, dass sein Kommentator Peter Zudeick seinen Kommentar am 29.07.2021 wörtlich mit dem Söder-Befehl überschrieb: „Ohne Impfung keine Freiheit“.[8]
Leider wurde bisher nicht bekannt, dass sich Polizei und Staatsanwaltschaften mit den „Antisemiten“ bzw. „Holocaustleugnern“ Merkel und Söder oder ihren Presstituierten befassen würden. Doch wie weiß der Bildungsbürger? Quod licet jovi, non licet bovi: „Was dem Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen nicht erlaubt.“
Doch aus dem Olymp der Götter scheint man auch wieder abberufen werden zu können. Ein ganz heißer Kandidat für diese Abberufung heißt Aiwanger, Söders stellv. Ministerpräsident in Bayern und Koalitionspartner von den „Freien Wählern“. Nachdem Söder ihn vor laufenden Fernsehkameras wegen seiner fehlenden Impfung vorführte, und Aiwanger dies als seine persönliche Entscheidung verteidigte, warnte Söder im Spiegel (02.08.2021), „dass er sich in eine Ecke manövriert, aus der er nicht mehr rauskommt“. Der Gescholtene wehrt sich: „Es ist eine Unverschämtheit, mich als ›Querdenker‹ abstempeln zu wollen, weil ich gegen die Impfpflicht bin und mehr Sensibilität einfordere beim Thema Impfen von unter 12-Jährigen, was auch die Stiko bisher nicht empfiehlt.“ [9]
Unverdrossen in Söders Kerbe hieb indessen der vormalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, der nach seinem milliardenschweren Maut-Desaster zu Lasten der Steuerzahler merkwürdigerweise immer noch auf freiem Fuß ist. Der ausgewiesene Experte giftete als CSU-Landesgruppenchef gegen Söders Stellvertreter Aiwanger: „Er hat in Stil und Sprache inzwischen das Niveau der Querdenker erreicht“, so im Spiegel am 05.08.2021. [10]
Keine Impfpflicht!?
Zwar wir immer wieder versichert: „Wir haben gesagt, es wird keine Impfpflicht geben“, so Merkel z.B. am 14.07.2021 lt. Frankfurter Rundschau [11], doch am 25.07.2021meldete die ard-tagesschau: „Kanzleramtsminister Braun hält es für denkbar, dass dann nur noch Geimpfte etwa in Restaurants dürfen“, und wörtlich: „Geimpfte werden definitiv mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte.“[12]
Dann folgte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit dem „Vorschlag, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen“, z.B. „Kontaktbeschränkungen und die Begrenzung der Teilnahme oder gar ein Ausschluss bei Veranstaltungen und in der Gastronomie – also auch mit negativem Test.“[13]
Damit „unterstützt er einen Plan, der einer indirekten Impfpflicht gleichkommt und die Stigmatisierung der Ungeimpften vorantreibt“, kommentiert Die Welt am 04.08.2021.[14]
Auf Spahns Welle liegt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) lt. Frankfurter Allgemeine Zeitung am 04.08.2021: „Gratis-Tests für Impfverweigerer oder Impfmuffel sollte es aber nicht dauerhaft geben“.[15]
Da sekundieren auch Ärztefunktionäre: Ärztepräsident Klaus Reinhardt am 15.07.2021: „Wenn bis zum Ende des Sommers alle die Chance für eine vollständige Impfung bekommen haben, ist es angemessen, dass Ungeimpfte Schnell- oder PCR-Tests selbst bezahlen müssen, wenn sie in den Urlaub fahren, ins Restaurant oder ins Kino gehen wollen“.[16]
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, befürwortet lt. Deutscher Welle v. 26.07.2021, Geimpften mehr Freiheiten im Alltag zuzugestehen. Es gebe keinen Grund, Geimpften und Immunen ihre Grundrechte weiter vorzuenthalten, „nur weil ein paar ewige Skeptiker sich der Impfung entziehen“, sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe.[17]
Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erklärte der Chef der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt: „Die Politik sollte schon jetzt klarstellen, „dass es auf Dauer immer mehr Nachteile für Ungeimpfte geben wird“.[18]
Auch die Bundesapothekerkammer will nach ihrem Präsidenten Thomas Benkert in der Rheinischen Post mitverdienen: „Die Ankündigung, dass die Schnelltests ab einem bestimmten Zeitpunkt für Impfzauderer und Impfverweigerer kostenpflichtig werden sollen, könnte die Impfbereitschaft bei den Unentschlossenen tatsächlich erhöhen – und das ist gut so“.[19]
FDP-Parteivize Kubicki nannte Spahns Pläne in der Zeitung Passauer Neuen Presse „ein Druckmittel, um Menschen zum Impfen zu zwingen“ und „extrem unsozial“. Für Die Linke bedeuten sie nach ihrem Gesundheitspolitiker Armin Kessler lt. Focus: „Impfverweigerer zu Übernahme der Kosten ihrer Tests zu zwingen, um an bestimmten Aktivitäten teilnehmen zu können, ist nichts anderes als eine indirekte Impfpflicht, von der sich Wohlhabende auch noch freikaufen können“.[20]
ntv zitiert Bremens Regierender Bürgermeister Andreas Bovenschulte: „Ich halte es für falsch und rechtlich unzulässig, Ungeimpfte vom öffentlichen Leben auszuschließen.“[21] Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke: „Niemand soll vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.“[22]
Doch ihr Sein Kanzlerkandidat hält dagegen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Corona-Tests sollten kostenpflichtig werden, wenn alle sich hätten impfen lassen können – also in wenigen Wochen.“[23]
Besonders obrigkeitsstaatlich wieder die Grünen: Der Grüne Gesundheitsminister Baden-Württembergs Manfred Lucha verlangte in der Welt (05.08.2021): „Geimpfte erhalten alle Freiheiten zurück, und für Ungeimpfte gelten verschärfte Regeln.“[24]
Nach außen lehnt der Koalitionspartner SPD Spahns Pläne ab, die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht bekundet, „dies sei nicht die Position der Bundesregierung“. Sie versichert zwar ständig „Eine Impfpflicht wird es nicht geben“, – doch die gewitzte Juristin weiß Rat: gegenüber den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ hat sie Restaurants in der Corona-Pandemie an die Möglichkeit erinnert, nur für Geimpfte zu öffnen. „Die Vertragsfreiheit ermöglicht privaten Anbietern wie Gastronomen eine weitgehend freie Gestaltung ihrer Angebote. Wer seinen Gästen einen besonderen Schutz anbieten will, kann deshalb auch Angebote machen, die sich nur an Geimpfte richten.“[25]
Die Debatten zeigen, dass die meisten agierenden Politiker den Boden des Grundgesetzes verlassen haben und eigentlich „ein Fall für den „Verfassungsschutz“ genannten Inlandsgeheimdienst sind.
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans Jürgen Papier: „Wenn die Bundesregierung etwa Grundrechte als Privilegien darstelle, die sie nach eigener Entscheidung verleihen oder entziehen könne, dann hänge sie „Fehlvorstellungen über den Rang und den Vorrang der Grundrechte“ an. Grundrechte seien „Freiheitsrechte gegenüber dem Staat, die jeder innehat und die für jeden gelten“
„Darin kommt die irrige Vorstellung zum Ausdruck, dass Freiheiten den Menschen gewissermaßen vom Staat gewährt werden, wenn und solange es mit den Zielen der Politik vereinbar ist. Nein, es ist umgekehrt! Die Grundrechte sind als unverletzliche und unveräußerliche Menschenrechte des Einzelnen verbürgt. Sie können zwar eingeschränkt werden, aus Gründen des Gemeinwohls durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes. Aber es handelt sich nicht um eine einseitige Gewährung des Staates, die man mehr oder weniger beliebig entziehen und neu vergeben kann. […]
In der Bewusstseinslage der politischen Akteure und Teilen der Bevölkerung scheint gelegentlich in Vergessenheit zu geraten, dass die Menschen dieses Landes freie Bürger sind. Sie verfügen über unveräußerliche und unentziehbare Freiheitsrechte, sie sind keine Untertanen!“ .[26]
Klaus Hartmann ist stellv. Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes
Quellen
[1] https://www.badische-zeitung.de/der-impfen-macht-frei-fall-neigt-sich-dem-ende-zu–201474187.html
[2] https://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/Aichach-Impfen-macht-frei-Ist-das-Antisemitismus-oder-freie-Meinungsaeusserung-id60148061.html
[3] https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/2199565/impfung-macht-frei-strafanzeige-fuer-beitrag-in-osnabruecker-telegram-gruppe
[4] https://kurier.at/chronik/burgenland/polizei-ermittelt-wegen-impfen-macht-frei-plakat/401127507
[5] https://www.n-tv.de/politik/Merkel-Hohe-Impfquote-bedeutet-mehr-Freiheit-article22678933.html
[6] https://www.all-in.de/c-lokales/impfen-ist-der-weg-zur-freiheit-soeder-will-sonderrechte-fuer-geimpfte_a5122560
[7] https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/bayerns-ministerpraesident-markus-soeder-knallhart-ohne-impfen-keine-freiheit_id_13488796.html
[8] https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/politikum/impfpflicht-unsinn100.html
[9] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hubert-aiwanger-wirft-markus-soeder-unverschaemtheit-und-falschbehauptung-vor-a-fc38084a-3d1d-42f6-8267-960e3ae180ee
[10] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/alexander-dobrindt-csu-wirft-hubert-aiwanger-niveau-der-querdenker-vor-a-a36f6209-8a75-4981-b91f-97debdd324e3-amp
[11] https://www.fr.de/politik/live-corona-merkel-spahn-rki-pandemie-strategie-coronavirus-deutschland-inzidenz-impfung-pk-news-ticker-zr-90857803.html
[12] https://www.tagesschau.de/inland/freiheiten-geimpfte-kanzleramt-103.html
[13] https://www.n-tv.de/politik/SPD-kritisiert-2G-statt-3G-Formel-article22724157.html
[14] https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus232942777/Impfpflicht-Spahns-Versprechen-steht-auf-der-Kippe.html
[15] https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/impfpflicht-kubicki-kritisiert-ankuendigungen-der-bundesregierung-17468971.html
[16] https://www.rnd.de/politik/aerztepraesident-reinhardt-keine-kostenlosen-corona-tests-fuer-impfverweigerer-ab-herbst-HK7VCJNPXJAX3E3PZGI45SOMJI.html
[17] https://www.dw.com/de/justizministerin-lambrecht-es-wird-keine-allgemeine-impfpflicht-geben/a-58642908
[18] https://www.rnd.de/politik/aerztepraesident-reinhardt-keine-kostenlosen-corona-tests-fuer-impfverweigerer-ab-herbst-HK7VCJNPXJAX3E3PZGI45SOMJI.html
[19] https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/inzidenz-in-deutschland-steigt-seit-ueber-vier-wochen-laut-rki-an-17470669.html
[20] https://www.focus.de/politik/die-kostenfrage-der-corona-tests-nichts-anderes-als-eine-indirekte-impfpflicht-nach-soeder-vorstoss-brodelt-es-im-parlament_id_13498478.html
[21] https://www.n-tv.de/panorama/23-20-Novavax-verschiebt-Impfstoff-Zulassungsantrag-erneut–article21626512.html
[22] https://www.tagesschau.de/inland/spd-ungeimpfte-101.html
[23] https://www.mopo.de/news/panorama/coronavirus-newsticker-deutschland-weltweit-infektionszahlen/
[24] https://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-corona-ticker-baden-wuerttemberg-kretschmanns-appell-zum-ferienstart-impfen-impfen-impfen-update-_arid,501540.html
[25] https://www.rtl.de/cms/lambrecht-gastronomen-koennen-angebote-nur-fuer-geimpfte-machen-4803388.html
[26] „Die Menschen dieses Landes sind keine Untertanen“, Die Welt, 08.03.2021
Dokumentiert: Presseerklärung des Bundestagsabgeordneten Dr. Diether Dehm
Anerkennung von Impfzertifikaten aus (dem Nicht-EU-Staat!) San Marino
SPUTNIK V: EU rudert zurück
Eine Woche, nachdem ich das Gesundheitsamt juristisch habe mahnen lassen und eine Klage für Gleichstellung des russischen Impfstoffs SPUTNIK V mit seinen Pendants der westlichen Pharmakonzerne ankündigte, teilte heute die EU-Kommission die offizielle Anerkennung von Impfzertifikaten aus (dem Nicht-EU-Staat!) San Marino mit. Auch wenn SPUTNIK V darin explizit nicht erwähnt wird, bedeutet dies die EU-weite Anerkennung des russischen Impfstoffs: San Marino verimpft schon lange und erfolgreich SPUTNIK V. Ich habe mir selbst in der kleinen Republik San Marino vor 14 Tagen meine 2. Dosis geben lassen, vielen Dank noch mal an dieser Stelle an die fortschrittliche Regierung!
In Deutschland sprach Söder vor Wochen mal die Wahrheit: die EU „vertrödele Sputnik aus ideologischen Gründen“! Mit der Impfpropaganda gegen Impfstoffe aus Russland, China und Kuba treibt die EU weiter Geopolitik auf dem Rücken ihrer Bürger! Denn: Wenn schon „freier Markt“ – dann auch für Impfstoffe! Die wahren Impfverweigerer sitzen bis heute im Bundeskabinett und bei der EMA. Denn Fakt ist auch: Bis heute VERWEIGERN Deutschland und EU den Bürgern die freie Wahl des Impfstoffs. Eine Anerkennung der Impfstoffe aus dem nicht-imperialistischen Ausland dürfte bei den Aktionären westlicher Pharmakonzerne nun nicht gerade für Schampuslaune sorgen. Das mag auch daran liegen, dass die EU BIONTECH & PFIZER jüngst einen Exklusiv-Vertrag über die Lieferung von Impfdosen im Wert von 35 Milliarden Euro gönnte.
Auf das Gerücht, BIONTECH würde Länder der „Dritten Welt“ eventuell gratis mit seinem Impfstoff versorgen, reagierte der von deutschen Pharma-Aktionären gefeierte BIONTECH-Chef Uğur Şahin (Vermögen mittlerweile: 13 Milliarden $) ablehnend: Man werde hier einen „angemessenen Preis finden“. Haarsträubend, aber bezeichnend – vor dem Hintergrund, dass die mit Steuergeldern hochgepamperten Entwickler der westlichen Covid19-Impfstoffe ihre Lobbyisten in der EMA sitzen haben.
Anders handhabt dies übrigens das medizinisch weltweit führende Kuba: Der Inselstaat verimpft seine hochwirksamen SOBERANA-Impfstoffe komplett gratis an alle Bürger, aber auch an alle Nicht-Kubaner. „SOBERANA“ bedeutet „souverän“. Und souverän agiert Kuba auch in der Coronakrise. Während es tausende medizinische Fachkräfte zur humanitären Coronahilfe in die Welt hinaussandte, entwickelte das kleine, von barbarischen Sanktionen des Westens schikanierte, antiimperialistische Land dank fortschrittlichster biomedizinischer Forschung bereits 4 effektive Covid19-Impfstoffe. Alle werden in der EU, v.a. in Deutschland und von den journalistischen Helferzwergen weitestgehend totgeschwiegen.
Das in der Entwicklung von hochwirksamen Impfstoffen sehr erfahrene Land produziert übrigens 80% aller in Kuba genutzten Impfstoffe selbst. Die Basis des kubanischen Impfstoffs stellt im Kontext der Nebenwirkungen seiner westlichen Konkurrenzen eine echte Alternative dar. Denn das kubanische Vakzin ist weder ein Vektorimpfstoff noch arbeitet es mit der mRNA-Technologie, sondern ist ein sogenanntes Protein-Vakzin, das an die Rezeptoren des viruseigenen Spike-Proteins andockt und damit eine Immunreaktion auslöst. Die kubanischen Wissenschaftler arbeiten dabei erfolgreich mit Hefezellen.
Und: Sie handeln ihre Impfstoffe im Gegensatz zu BIONTECH (dessen Wirksamkeit angesichts tausender Covid19-Infektionen von mit BIONTECH doppelt Geimpften in der Kritik steht) nicht neben Rüstungsunternehmen an der Börse.
Ecce Homo: Welch ein Volk!
Veröffentlicht auf diether-dehm.de
Dokumentiert: Nachfragen wg. „Impfbereitschaft“ etc.
Klaus Hartmann, der stellv. Vorsitzende des Freidenkerverbandes, hat seit einigen Tagen Mails an diverse Ministerpräsidenten, Mediziner etc. verschickt, die öffentlich „beim Impfen Druck machen“ wollen. Auf seine Fragen hat noch keiner der Angeschrieben reagiert. Der Mailtext hat folgenden Wortlaut (Beispiel Ministerpräsident Baden-Württemberg):
Lieber Winfried Kretschmann,
meine Mail hat den Grund, dass ich im Merkur vom 25.07.2021 das Zitat fand, „Im Kern kann man sagen: Impfen ist Bürgerpflicht. Es geht um sehr viel. Das sollte jeder verantwortlich denkende Mensch einfach tun.“
Da dies der gefühlt tausendste Aufruf in den letzten Wochen in dieser Richtung ist, beginne ich jetzt, den Aufrufenden zu versichern, dass es mir an Impfbereitschaft nicht mangelt, auch nicht gegen Sars CoV 2. Jedoch stelle ich die Gegenfrage:
Ist es möglich, eine Impfung mit
- NVX-CoV 2373 von Novavax
- Vero von Sinopharm
- Coronavac von Sinovac Biotech
- EpiVac-Corona vom Vektor-Istitut
- CoviVac vom Tschumakow-Forschungszentrum
- Abdala von Biocubafarma
zu erhalten? Oder sollte dies in absehbarer Zeit möglich sein? Und wo? Falls jedoch „nein“, warum nicht?
Um noch mal auf meine Impfbereitschaft zurückzukommen: Sie besteht gegenüber Impfstoffen auf Grundlage erprobter und bewährter Impfstofftechnologie, sie gilt nicht für die experimentelle Verabreichung von Gen-Cocktails.
In Erwartung einer hoffnungmachenden Antwort,
Hochachtungsvoll
Klaus Hartmann
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