Nach tristem G-7 Gipfel Hoffnungsschimmer in Genf?
Ein Beitrag von Wolfgang Effenberger
Sprecherin: Sabiene Jahn
Bereits eine Woche vor dem G7-Gipfel waren die Finanzminister in London zusammengekommen, um nach jahrelangen Verhandlungen einheitliche Regeln zur künftigen Besteuerung von multinationalen Unternehmen wie beispielsweise Amazon, Google, Microsoft oder Apple zu verabschieden mit dem Ziel, Steueroasen auszutrocknen. Angeblich ein Jahrhundertwerk. Die US-amerikanische Finanzministerin Janet Yellen sprach von einer „beispiellosen, durchschlagenden Verpflichtung“.
Wie glaubwürdig ist diese Aussage?
Präsident Biden vertrat von 1973 bis 2009 den Bundesstaat Delaware als Senator und machte in dieser Zeit den Ministaat (eine Million Einwohner) zu einer der weltgrößten Steueroasen.
Auf jeden Einwohner kommt hier ein registriertes Unternehmen, darunter 64 Prozent der 500 weltweit größten börsennotierten Konzerne. Der Grund dafür: ein äußert attraktives Unternehmensrecht, eine erfolgreiche Anwaltschaft und wirtschaftsfreundliche Gerichte. Unter den in Delaware registrierten Unternehmen finden sich US-Konzerne wie Apple und Google, aber auch deutsche Firmen wie Daimler und Volkswagen. So wundert es nicht, dass 1999 der Senator der Finanzoase den damaligen Präsidenten Bill Clinton bei der Aufhebung des Trennbankengesetzes (Glass-Steagall-Act von 1933) unterstützte. Direkte Folge war die Finanzkrise von 2008, die immer noch nicht überwunden ist. Als Vizepräsident hat Biden damals nichts unternommen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Im Gegenteil: Die Banken wurden mit gigantischen Hilfspaketen aus Steuergeldern gerettet.
Und unter Bidens Federführung sollen nun Steueroasen ausgetrocknet werden?
Der Beitrag von Wolfgang Effenberger, gesprochen von Sabiene Jahn:
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Der Beitrag von Wolfgang Effenberger ist auf mehreren Webseiten veröffentlicht, u.a. bei
- KenFM (21.06.2021)
- NRhZ (23.06.2021)
- World Economy (24.06.2021)
Sabiene Jahn ist freie Redakteurin, sie studierte Kommunikation der Werbewirtschaft und ist seit 37 Jahren auch als freischaffende Künstlerin tätig. Sie ist Mitglied der Bundesvereinigung der Fachjournalisten e.V. (bdfi) und des Deutschen Freidenker Verband e.V. Sie befasst sich mit kulturellen und gesellschaftspolitischen Ereignissen in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere mit der Recherche extremistischer Wirkungskreise in der Gesellschaft. Ihr achtköpfiges Musikensemble ist international besetzt und arbeitet national. Ihr aktuelles Bühnenprogramm ist ein Beitrag für erfolgreiche Inklusion und besteht aus Künstlern mit und ohne Handicap. 2018 gründete sie die parteifreie Veranstaltungsreihe „Koblenz: Im Dialog“. Sie möchte Menschen der Region in den persönlichen gesellschafts-politischen Austausch bringen, um friedensfördernde Lösungen zu finden. Sie analysiert gesellschaftliche Strukturen und regt zur Korrektur beobachteter Fehlentwicklungen an.
Wolgang Effenberger, Jahrgang 1946, wurde mit 18 Jahren Zeitsoldat, studierte Bauingenieurwesen und erhielt als junger Pionieroffizier Einblick in das von den USA vorbereitete „atomare Gefechtsfeld“ in Europa. Nach dem Ausscheiden aus der Bundeswehr Studium der Politikwissenschaft sowie Höheres Lehramt (Bauwesen/Mathematik). Er lebt als freier Buchautor bei München.
Bild oben: Collage von Sabiene Jahn