Zeit der Verleumder – Freidenker für Klartext – Seite 2

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

VVN diffamiert Friedensdemonstranten

6. Februar 2023 Atomkrieg, Frieden, Friedensbewegung, Krieg, Querdenker, Ukraine-Konflikt, Verhandlungen, Versammlungsfreiheit, Verschwörungstheorie, Waffenlieferungen

Zusammengestellt von Klaus Hartmann
Die Berliner VVN/BdA ist auf die glänzende Idee gekommen, sich im Nachhinein von der Kundgebung der Friedenskoordination Berlin zu distanzieren, zu der diese am 27. Januar 2023 („Holocaust-Gedenktag“) aufgerufen hat.
Inhalt: Aus dem Aufruf der Friko Berlin / Antwort der VVN: Querfront für den Frieden? Ohne uns! Die Tür nach rechts bleibt zu! / Antwort der Friko Berlin: Wer hat ein Interesse daran, die Friedensbewegung zu diffamieren? / Position des Deutschen Freidenker-Verbandes // Entgegnungen: Brigitte Renkl, Peter Wegner: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! / Rudolf Reddig: VVN unterwandert / Sebastian Bahlo: Elitäre Glaubensbekenntnisse sind nicht antifaschistisch

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Update zur Fressefreiheit

27. Januar 2023 Bandera, Faschistischer Überfall auf die Sowjetunion, Justiz, Meinungsfreiheit, Putin, Russland, Russophobie, Strafrecht, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Video einer Rede von Heiner Bücker
Wer noch irgendwelche Illusionen über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland hat, der vergegenwärtige sich, dass die im Video festgehaltene Rede des Berliner Friedensaktivisten und Antifaschisten Heiner Bücker wegen „Billigung von Straftaten“ von einem Berliner Amtsrichter mit einem Strafbefehl belegt wurde. Über den Fall wurde u.a. von den Nachdenkseiten und in der Tageszeitung Junge Welt berichtet. Interessant ist, daß Richter Pollmann in der Begründung die skandalöse Formulierung von der „Aufhetzung des psychischen Klimas“, wozu die Rede angeblich beitrage, aufgreift, die erstmals von seinem Lüneburger Kollegen Hobro-Klatte in der Begründung eines Beschlusses gegen die Journalistin Alina Lipp im Mai 2022 gebraucht wurde,

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Die Causa SWR & die Impftoten

23. Juli 2022 Corona-Virus, Denunziation, Gehirnwäsche, Impfzwang, Meinungsfreiheit, Pandemie, Zensur

Beitrag von Lisa Fitz aus FREIDENKER 2-22
Eigentlich könnte man den „SWR Medien-Eklat“ als unglückliche Verkettung oder Aufeinanderfolge von vorschnellen Überreaktionen, fehlenden Absprachen, mangelnder Solidarität, Unwillen zu loyaler Kommunikation, Fehlinterpretation, Fehlverhalten bezeichnen. Denn eigentlich war das Verhältnis aller Beteiligten bis dahin sehr gut, loyal, positiv unterstützend, gegenseitig gewogen bzw. neutral, was den Programmdirektor Clemens Bratzler betrifft. Meine Zusammenarbeit mit dem SWR lässt sich bis in die 70er Jahre zurückdatieren, meine ersten Auftritte in der Liederhalle in Stuttgart bei den Bunten Abenden eingeschlossen. Der SWR war früher mal der SR und bis Dezember 2021 ein 1-A-Geschäftspartner. Mehrere meiner Kabarettprogramme wurden dort seit Jahrzehnten aufgezeichnet und ausgestrahlt.

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„Nachdenkseiten“ im Fokus eines Diffamierungsportals im Auftrag der Bundesregierung

6. Juli 2022 Demokratie, Diffamierung, Geheimdienste, Ideologie, NachDenkSeiten, Pressefreiheit, Querdenker, Überwachung

Beitrag der Redaktion der NachDenkSeiten
Der Vorgang ist ein medienpolitischer Skandal, der seinesgleichen sucht und an die Wurzel unseres bisherigen Verständnisses von Demokratie und Pressefreiheit geht. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) und die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) finanzieren mit sechsstelligen Beträgen ein Projekt der Grünen-nahen Stiftung „Zentrum liberale Moderne“ (LibMod) mit dem bezeichnenden Titel „Gegner-Analyse“. Ziel des Projektes ist es laut Darstellung der Stiftung, „systemoppositionelle“ Medien zu überwachen und zu analysieren. Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit legen die Macher dabei auf die NachDenkSeiten.
(Mit einem Nachtrag zur Gegneranalyse: „Wes Geistes Kind Fücks und Beck sind“)

Kultur & Kunst Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Russland und Humanismus

22. Juni 2022 Faschismus, Kulturerbe, Kunst, Literatur, Russland

Leserbrief von Kurt Wolfgang Ringel
Warum Weltliteratur in der Ukraine und auch in den EU-kapitalistischen Staaten aussortiert bzw. diskriminiert wird, hat doch einen ganz anderen Grund als den Krieg USA-Russland, der in der Ukraine ausgetragen wird. Der wahre Grund der Verleugnung von Weltkultur, die in Russland entstanden ist: Sie passt nicht in das System der weltweiten faschistischen Tendenzen, die auf der Erde fröhliche Wiederkehr feiern. Und besonders die deutschen Politiker verschließen davor die Augen. Dabei hätten wir Deutschen allen Grund, aufmerksam und wachsam zu sein! Ich weiß von meinem Deutschlehrer in der Schule, dass die Sowjetunion, als sie von Deutschland und Co. überfallen worden war, keine deutschen Bücher und und Autoren verboten hat.

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„Fressefreiheit“: Journalismus in Deutschland jetzt strafbar

20. Juni 2022 Demokratie, Donbass, Journalismus, Justiz, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Strafrecht, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Sebastian Bahlo [auch erschienen in FREIDENKER 2-22]
Es ist nicht nur mit gehässiger Häme zu erklären, dass der sprachliche Patzer von Außenministerin Baerbock bei ihrem Antrittsbesuch in Russland am 18. Januar einige Berühmtheit erlangt hat: „Ich will noch einmal unterstreichen, dass bei uns Fresse… äh… Pressefreiheit bedeutet, dass es keine staatliche Einmischung in dem Bereich gibt“, sagte sie auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem russischen Amtskollegen Lawrow. Die unfreiwillige Wortschöpfung „Fressefreiheit“ passt einfach zu gut zu der autoritären Umdeutung demokratischer Rechte, die seit dem Beginn der Coronamaßnahmen und nochmals verschärft seit der russischen Intervention in der Ukraine im Gange ist.

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Der Fall Alina Lipp oder Lüneburg und der leise Faschismus

18. Juni 2022 Demokratie, Justiz, Justizsystem, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Rechtsordnung, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Schon im Mai war ein Gerichtsbeschluss ergangen, durch den das deutsche Konto der freien Journalistin Alina Lipp beschlagnahmt worden war. Dieser wurde jetzt erst öffentlich; er hat aber Bedeutung weit über diesen Fall hinaus. Es bezeugt ein Ende demokratischen Rechts.
Man soll ein Rechtssystem nicht nach den Entscheidungen irgendwelcher Provinzrichter beurteilen. Das könnte man zumindest einwenden, wenn es um den Beschluss des Amtsgerichts Lüneburg in Sachen Alina Lipp geht. Es gibt schließlich auch andere Amtsrichter, jenen in Bautzen beispielsweise, der gerade das Verbot des Buchstaben „Z“ für nichtig erklärt hat. Wirksam ist doch immer nur, was die letzte Instanz entscheidet.

Kultur & Kunst Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Zu viel Kultur? Naturfreunde üben sich in „Cancel Culture“

13. Juni 2022 Antideutsche, Cancel Culture, Diffamierung, Kulturseminar, Liedersommer, Linker Liedersommer, Politisches Lied

Beitrag von RT DE
Die Praxis, längst zugesagte Räume, Auftritte und Veranstaltungen kurzfristig abzusagen, greift seit Jahren um sich. Mal werden Gründe genannt, mal nicht. Oft gehen die Absagen von öffentlichen Stellen aus. Nun haben wohl auch die „Naturfreunde“ daran Gefallen gefunden. Zum neunten Mal sollte das Kulturseminar des Deutschen Freidenkerverbandes, der Linke Liedersommer, im Naturfreundehaus Rahnenhof stattfinden. … Wie die Freidenker auf ihrer Website schreiben, erhielten sie gerade einmal eine Woche vor Seminarbeginn eine Absage. Und ohne Tagungshaus stand das ganze Seminar auf der Kippe – nach zwei Jahren, in denen die bekannten „Corona-Maßnahmen“ die Durchführung des Liedersommers verhindert hatten. Die Kündigung in diesem Jahr erfolgte offenbar, ohne dass vorab seitens der Naturfreunde das Gespräch gesucht worden wäre.

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Das Klima wird rauer und kritische Geister haben es immer schwerer

13. Juni 2022 Denunziation, Diffamierung, Inquisition, Kulturseminar, Liedersommer, Linker Liedersommer, Politisches Lied, Querdenker, Veranstaltung, Verschwörungstheorie

Beitrag von Jens Berger
Raumverbote sind kein neues Phänomen. In der Vergangenheit traf es vor allem Veranstaltungen, die sich kritisch mit der Politik des Staates Israel auseinandersetzten. … Die Einschläge kommen „so langsam“ jedoch näher – auch Kritik an den Corona-Maßnahmen und eine kritische Sicht auf den Ukraine-Krieg reichen heute aus, um mit Raumverboten belegt zu werden. In dieser Woche erreichten uns zwei Mails, die unglaubliche Vorgänge beschreiben – einmal ein Hausverbot für unseren Stuttgarter Gesprächskreis in einer Räumlichkeit, in der man sich seit 2015 regelmäßig traf; und einmal die kurzfristige Kündigung von Räumlichkeiten für den linken Liedersommer aufgrund eines denunziatorischen Schreibens. Wir dokumentieren beide Vorfälle anhand der Mails.

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Deutsche Welle jagt „Antisemitismus“

20. Februar 2022 Antisemitismus, Kampagne, Medienhetze, Medienverantwortung, Meinungsfreiheit, Richtigstellung der Begriffe

Von Karin Leukefeld
Die Deutsche Welle (DW) hat fünf Mitarbeiter der arabischen Redaktion entlassen. Ihnen wird vorgeworfen, sich privat in „sozialen Medien“ „anti-semitisch“ und „israel-feindlich“ geäußert zu haben. Die Äußerungen liegen bis zu 10 Jahre zurück und wurden teilweise vor Jahren gelöscht, doch der Reporter MB von der Süddeutschen Zeitung fand Mittel und Wege, um die gelöschten Meinungen der arabischen Journalisten wieder herzustellen. … Der Deutschen Welle warf MB vor, nichts gegen die Journalisten unternommen zu haben. Andere Medien legten nach, der Stein gegen die Deutsche Welle und deren arabische Redaktion kam ins Rollen.

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„Kriegstreiberei“ keine „parlamentarische Wortwahl“!

1. Februar 2022 Bundestag, Kriegspropaganda, Kriegstreiberei, Ukraine-Konflikt

Am 28. Januar hielt der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron (AfD) eine Rede im Bundestag, in der er den Regierungsparteien „Kriegstreiberei“ gegen Russland vorwarf. Als er das Rednerpult verließ, sprach die Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) eine Rüge aus: „Denken Sie bitte an Ihre Maske. Und auch Sie möchte ich an unsere parlamentarische Wortwahl erinnern. Es fiel erneut das Wort „Kriegstreiberei“. Ich erinnere an die parlamentarische Wortwahl. …“
Während Volksvertreter, die sich eine freiwillige Impfung nicht verabreichen lassen, nur mehr von der Zuschauertribüne sprechen dürfen, wird selbst den Durchgeimpften der Mund verboten, wenn sie die Regierung mit treffenden Worten kritisieren.