Frieden – Antifaschismus – Solidarität

Frieden, Antifaschismus, Solidarität

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Verwaltungsgericht: Stadt Freiburg muss abgesagte Nakba-Ausstellung zeigen

Nach ursprünglicher Zusage verweigerte die Stadt Freiburg kurzfristig die Räume für die Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“– auf Druck dubioser „Israel-Freunde“. Auf Antrag des veranstaltenden Freiburger „Café Palestine“ wies das Verwaltungsgericht die Stadt an, die Ausstellung doch stattfinden zu lassen. Die Ausstellung verstoße inhaltlich nicht gegen Strafgesetze und sei von der Meinungsfreiheit getragen. Eröffnung der bis zum 27.11. dauernden Ausstellung ist am Freitag, 12.11.10 um 20 Uhr, Stadtbibliothek.
Wir dokumentieren die Pressemitteilung der Stadt und den Protestbrief von Abi Melzer, Herausgeber und Chefredakteur von DER SEMIT – Unabhängige Jüdische Zeitschrift

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Protest gegen „Israel-Kongress“ in Frankfurt am Main

Offener Brief gegen den „1. Deutschen Israelkongress“ am 31.10.2010 in Frankfurt am Main, mitunterzeichnet vom Deutschen Freidenker-Verband.
Solidarisch zu sein, ist ein ehrenwerter Charakterzug. Fraglos. Ehren- und auch bewundernswert. Anders verhält es sich, wenn es um eine blinde, kritiklose und undifferenzierte Solidarität geht. Und genauso verhält es sich mit der Solidarität der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der bevorstehenden Israel-Solidaritäts-Konferenz in Frankfurt. Mit Recht darf die Frage gestellt werden, mit welchem Israel sie sich denn tatsächlich solidarisieren? … Israel ist vielfältig – gesellschaftlich, politisch und ethnisch. Der Kongress blendet aber genau diese Vielfalt aus und fokussiert das offizielle politische Israel. Jenes Israel nämlich, das von ultrarechten Politikern regiert und geführt wird.

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Den Krieg gegen Iran verhindern!

Interview mit Klaus Hartmann aus: jW vom 03.09.2010
KH: Einen Schwerpunkt auf die Mobilisierung gegen den deutschen Kriegseinsatz in Afghanistan zu setzen, ist nicht verkehrt. Aber darf man dabei das ständige Säbelrasseln der USA und Israels gegen Iran übersehen oder bewußt ausblenden? Auch andere in der Friedensbewegung sind alarmiert, die Friedenskooperative fordert in einer Unterschriftenaktion »Keinen Krieg gegen Iran – für eine politische Lösung«.
jW: Doch auch dieser Aufruf scheint Ihnen nicht zu gefallen?
KH: Eben weil darin die Bundesregierung viel zu vage aufgefordert wird: »Unterlassen Sie jegliche Droheskalation, die unweigerlich in einen Krieg einmündet.« … Man muß diese »Droheskalation« beim Namen nennen. Wir fordern die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran.

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Unterschriftenaktion: Den Krieg gegen Iran verhindern!

Unterschriftenaktion „Den Krieg gegen Iran verhindern – Kriegstreiber stoppen, Sanktionen aufheben“
Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung:
– Stopp aller Sanktionen und sonstigen Kriegsvorbereitungen
– keine Beteiligung am militärischen Aufmarsch gegen den Iran
– sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und dem gesamten Nahen und Mittleren Osten sowie Einstellung aller Waffenexporte
– Eintreten für die Geltung des Atomwaffensperrvertrages für alle Länder und eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten einschließlich Iran und Israel

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Truppen raus aus Afghanistan

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbandes zur Demonstration am 20. Februar 2010 in Berlin
Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt die Proteste von Friedens- und Antikriegsintitativen für ein Ende des Krieges in Afghanistan. Die Freidenker unterstützen den Appell an die Bundestagsabgeordneten: „Stimmen Sie mit Nein! Schicken Sie keine weiteren Truppen, sondern ziehen Sie diese ab!“ Den Forderungen des Demonstrations-Aufrufs „Waffenstillstand, Truppenabzug und zivile Hilfe“, schließen wir uns an. Aus unserer Sicht genügt es aber nicht, an allseits Bekanntes zu erinnern, dass nämlich Soldaten „keine Entwicklungshelfer in Uniform“ sind, dass die „Bundeswehr tötet“, dass die Afghanen sich „nicht befreit, sondern besetzt“ fühlen. Spätestens nach der Feststellung: „Das nährt den bewaffneten Widerstand“ erwidern wir: Als Friedensbewegung müssen wir sagen, was Sache ist!

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Online-Petition gegen die Todesstrafe

Aufruf an alle Freidenker eine Online-Petition gegen die Todesstrafe zu unterzeichnen
Aus der Petition: „Wir, die Unterzeichner, ersuchen Sie hiermit, sich gegen die Todesstrafe für Mumia Abu-Jamal auszusprechen sowie gegen die Todesstrafe für viele Männer, Frauen und Kinder überall auf der Welt, die ihrer Hinrichtung entgegensehen. Diese höchste Form der Bestrafung ist für eine zivilisierte Gesellschaft inakzeptabel und untergräbt die Menschenwürde. …“

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik!

Die Freidenker unterstützten den aktuellen Aufruf des Aktionsbündnisses Gegen die Nato-Sicherheitskonferenz 2010.
Darin heißt es: Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten, die sich alljährlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in München treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich für die völkerrechtswidrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, für wachsenden Terror, Folter und Flüchtlingselend. …
Das Kriegsbündnis NATO gehört abgeschafft. – Deshalb fordern wir auch: Raus aus der NATO – Raus aus allen Militärstrukturen der EU – Bundeswehr abschaffen!

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Fuldaer Erklärung gegen den Krieg

Erklärung „Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!“ des DGB-Kreisverbandes Fulda
„Im Oktober 2009 starb ein junger Mann aus der Region Fulda an den schweren Verletzungen, die er mehr als ein Jahr zuvor als Soldat in Afghanistan erlitten hatte. Wir sind bestürzt über die steigende Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe. Dieses Ziel ist nur zu ereichen, wenn alle ausländischen Truppen abgezogen werden.“

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Dortmund stellt sich quer

Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“ bereitet eine bundesweite Demonstration gegen den „Nationalen Antikriegstag“ der Neonazis am 5. September 2009 in Dortmund vor. Markus Bernhardt, einer der Initiatoren, bittet um unsere Unterstützung. Dringend werden Unterstützungsunterschriften für den Mobilisierung benötigt. Eine Bitte, der wir sehr gern nachkommen sollten.

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Unruhe stiften

Künstlerinnen und Künstler gegen Rechts veröffentlichten den Aufruf „“Unruhe stiften!“
Darin: Wir schätzen den kulturellen Reichtum aller Völker. Wir wollen das Recht eines jeden Menschen respektiert sehen, seine eigene Kreativität zu entdecken und zu entwickeln. Wir wollen, dass jeder Mensch Zugang erhält zu den oft Jahrtausende alten Traditionen von Kunst und Kultur. Diese Traditionen sprechen in einem großen Chor von Menschenfreundlichkeit, Frieden und Gerechtigkeit. Wie es einst in die ursprüngliche Losung der großen französischen Revolution von 1789 gemündet ist: Freiheit, Gleichheit, Solidarität. Nichts davon ist zurückzunehmen. Deshalb brauchen wir Unruhe…

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichtePositionen

Mit Ernst Thälmann verteidigen wir den Antifaschismus

Rede von Klaus Hartmann in Ziegenhals bei Berlin am 19. April 2009
Wir sind zusammengekommen, um des 123. Geburtstages von Ernst Thälmann am 16. April zu gedenken. Wir ehren das Andenken, das Leben und das Lebenswerk dieses großen deutschen Arbeiterführers und Antifaschisten. Gegen den Zeitgeist, also den Geist der Herrschenden, also gegen den herrschenden Ungeist. In „Zeiten wie diesen“, wo ihr gepriesener Kapitalismus – für alle erkennbar – wieder das Krankenbett hüten muss, können sie kein Erinnern an Alternativen gebrauchen. Genau dies ist auch der tiefere Grund für den Skandal dieser geschlossenen, geschändeten Gedenkstätte. Es soll möglichst dauerhaft ein geistiges Klima geschaffen werden, in dem „kein Gedanke an Sozialismus“, an progressive Gesellschaftsveränderung mehr denkbar sein soll.

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