Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 51

Von wegen Antisemitismus

8. Mai 2018 Antisemitismus, Antizionismus, Bundestag, Israel, Palästina, Versammlungsfreiheit

Beitrag von Annette Groth
Der angeblich zunehmende Antisemitismus soll nach dem Willen der Bundesregierung und aller im Bundestag vertretenen Parteien effektiv bekämpft werden. Dass der im Januar beschlossene Antisemitismusantrag aber auch einige Paragraphen enthält, die äußerst kritikwürdig sind, ist in der Öffentlichkeit bislang kaum diskutiert worden. Unter dem Begriff „importierter Antisemitismus“ wird Islamophobie geschürt, wird eine härtere „bayerische Linie“ gegen Flüchtlinge begründet. Kritik an der Politik Israels soll delegitimiert werden, und auch das Versammlungsrecht und die Meinungsfreiheit in Deutschland stehen auf dem Prüfstand.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

4. Bundesweite Mahnwache für den Frieden am 19. Mai 2018

5. Mai 2018 Berlin, Frieden, Friedensbewegung, Mahnwachen

Zeit: Sonnabend den 19. Mai 2018 (Pfingsten), 11:55 Uhr – 23:00 Uhr / Ort: Berlin Alexanderplatz / Neptunbrunnen mit Umzug zum Brandenburger Tor
Im März 2014 wurde die Friedensbewegung neu belebt. Tausende Menschen folgten seit je her jeden Montag in sehr vielen Städten Deutschland weit den Ruf nach Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Unzählige soziale und nachhaltige Projekte wurden gestartet, Festivals und Friedensfahrten sind in Folge entstanden. Es wird Zeit, dass wir uns wieder gemeinsam versammeln, auch um zu zeigen, dass die unabhängige Friedensbewegung lebt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Aufruf: Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!

30. April 2018 Frieden, Frieden mit Russland, Friedensgebot, NATO, Russland

Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen!

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Nach den Raketen auf Syrien

26. April 2018 Donald Trump, Kriegspropaganda, NATO, Russland, Syrien, USA

Beitrag von Rüdiger Rauls
Unter dem Schlachtruf „Mach dich bereit, Russland“ hatte der Führer der größten Militärmacht der Welt Russland und Syrien einen ähnlichen Feuersturm angekündigt wie weiland dem kleinen Nord-Korea. Es blieb in beiden Fällen bei Schaumschlägerei und lächerlicher Symbolpolitik. … Die Westliche Wertegemeinschaft (WWG) erweist sich nicht nur zunehmend als inhaltsleer in Bezug auf die Werte, die sie zu vertreten vorgibt, sondern auch als zahnloser Papiertiger angesichts ihrer vollmundigen Drohungen. Im Interesse des Weltfriedens kann man nur hoffen, dass es dabei bleibt.

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Freidenker verurteilen Aggression gegen Syrien

15. April 2018 Aggressionskrieg, Frieden, NATO, Protest, Syrien

Der Deutsche Freidenker-Verband verurteilt die Raketenangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien. Sie stellen eine mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare und somit völkerrechtswidrige Aggressionshandlung dar, sie bedeuten die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Arabischen Republik Syrien. Dies ist ein neuerlicher krimineller Akt und ein Kriegsverbrechen im Rahmen der bereits sieben Jahre währenden Aggression gegen dieses Land. Die ohnehin prekäre humanitäre Situation der syrischen Bevölkerung wird damit weiter verschlechtert, ebenso wie die internationalen Beziehungen.

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Skandal im NATO-Sperrbezirk

7. April 2018 Frieden, Frieden mit Russland, LINKE, Linkspartei, NATO, Ostermärsche, Russland

Diether Dehm sei Dank: Seine Rede beim Berliner Ostermarsch sorgte dafür, dass die Medienberichterstattung nicht auf Lokalnachrichten oder überregional den pflichtschuldigen Nachdruck von Agenturmeldungen beschränkt blieb. …
Voila, da haben wir den Skandal. Was erregt nun bundesweit so viele Gemüter? Nein, nicht die Äußerungen von Herrn Maas zu Russland. Nein, nicht die Bündnistreue unserer Regierung zu der Lachnummer aus England. Nicht das Schweigen unserer Politiker zu jahrzehntelangen Provokationen der USA und anderer Nato Mitgliedsstaaten gegenüber Russland und den damit verbundenen Friedensgefährdungen. Es ist das Bindestrichwort Nato- Strichjunge.

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Einladung: Bündnisse – für welche Ziele und mit wem?

20. März 2018 Bündnispolitik, Friedensbewegung, Linkspartei, Neofaschismus, Querfront

Einladung zu einem Referat und zur Diskussion mit Andreas Wehr am 24.03.2018 in der Jugendherberge Magdeburg
“Gemeinsam sind wir stark“, „Solidarität ist unsere Kraft“ – solche Losungen sind keine Floskeln oder Gemeinplätze, sie sind Ausdruck der Erfahrung der Arbeiterbewegung. Bei linken und demokratischen Organisationen ist es „im Prinzip“ unumstritten, dass man für gemeinsame Forderungen zusammenarbeiten muss. „Im Prinzip“ – weil wenn’s konkret wird, beginnen die Schwierigkeiten, und sie haben in den letzten Jahren noch zugenommen.
Angesichts wachsender Kriegsgefahr, dem Abbau demokratischer und sozialer Rechte sowie offen auftretender Neonazis scheint nicht die Klarheit, sondern die Konfusion zuzunehmen.

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Märchen aus tausendundeiner Nacht

9. März 2018 AfD, Bundesregierung, Bundestag, Frieden, Krieg, LINKE, Medien, NATO, Syrien, Völkerrecht

Von Sebastian Bahlo
Wenn sich im korrupten politischen Establishment und bei der mit ihm verfilzten Drecksjournaille wieder einmal große Empörung breitmacht, zeigt der moralische Kompass aufgeklärter Menschen unfehlbar an, dass jemand etwas sehr Gutes getan haben muss. Dieser Tage sind es sieben Bundes- und Landtagsabgeordnete der AfD, die sich den staatstragenden Shitstorm redlich verdient haben. Mit einer Reise.
Einer Reise in die syrische Hauptstadt Damaskus. Um sich ein eigenes Bild von der Situation im Land zu machen, wie sie verlauten ließen. Was wie ein löbliches, aber doch vor allem ganz normales Ansinnen erscheinen möchte, trifft die deutschen Wadenbeißer der transatlantischen Kriegsmafia direkt ins Mark. „Damaskus“ hat nämlich für brave Deutsche gar nicht zu existieren, seitdem 2012 die diplomatischen Beziehungen zur Arabischen Republik Syrien völkerrechtswidrig abgebrochen wurden.

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Video: Russland – Feind oder Freund?

22. Februar 2018 Bremen, Imperialismus, Kriegsgefahr, NATO, Russland

Video der Veranstaltung mit Klaus Hartmann am 15.02.2018 in Bremen
Geht von Russland eine Bedrohung aus? Ist Russland heute ein aggressiver, imperialistischer Staat? Haben russische Hacker die amerikanischen (und andere) Wahlen beeinflusst? All das und mehr wird in unseren Medien behauptet, ohne es genauer zu belegen. Ist es nicht vielmehr die NATO, die sich gegen jede Verabredung – wie kürzlich veröffentlichte Dokumente zeigen – bis an Russlands Westgrenze ausgedehnt hat und jetzt dort sogar Manöver abhält?

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Aufruf zum Berliner Ostermarsch 2018

22. Februar 2018 Berlin, Frieden, Friedensbewegung, Ostermärsche

Aufruf der Berliner Friko zum Ostermarsch am 31.03.2018:
In den kommenden 6 Jahren sollen die Militärausgaben verdoppelt werden. Während soziale Unsicherheit und Not in unserem Land wachsen, Mieten unerschwinglich werden, viele Menschen trotz Arbeit nicht genug zum Leben haben und immer mehr Menschen in Armut leben müssen, sollen wir die Aufrüstung finanzieren, um der Bundeswehr die Teilnahme an immer mehr Kriegen zu ermöglichen. Kriege, die um Rohstoffe, Märkte und Macht geführt werden. Wie in Afghanistan. Dort will die Bundesregierung die Zahl ihrer Truppen erhöhen. Oder in Mali, wo sich die Bundeswehr ebenfalls am Krieg beteiligt. Wollen wir das? Nein!

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„Deutschland sollte aus der Nato austreten“

21. Februar 2018 Deutschland raus aus der NATO, Frieden, Russland

Interview von Sputniknews Deutschland mit Klaus Hartmann vom 19.02.2018
„Die Bevölkerung in Deutschland hat kein Interesse an einer feindseligen Atmosphäre oder an einer russophoben Kampagne, sondern an gutnachbarschaftlichen Beziehungen“, hält der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes, Klaus Hartmann, im Sputnik-Interview fest.

Ein auf gegenseitiges Vertrauen, Verlässlichkeit und vertragliche Regeln gebautes Miteinander könne nur zum Vorteil beider Seiten sein, so Hartmann. Die aktuelle politische Linie würde genau das Gegenteil davon sein, was man aus der Geschichte hätte lernen sollen: