Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 42

Totalversagen des „Wertewestens“ in Syrien

3. November 2019 EU, Kurden, NATO, Russland, Syrien, Türkei, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Das Thema der ARD-Sendung „Anne Will“ am 20. Oktober lautete „Erdoğans Siegeszug – schaut Europa weiter hilflos zu?“. Dabei ließ die geladene Politprominenz in so manchen emotional geladenen Momenten tief blicken: Das Eingeständnis des Endes der westlichen Vorherrschaft. …
Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte der Debatte – nicht unbedingt in chronologischer Reihenfolge – wiedergegeben, wobei der Autor sich so manchen Kommentar nicht verkneifen konnte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Debatte um die Verbannung der US-Kriegsmaschinerie kommt in den Bundestag

30. Oktober 2019 Bundestag, NATO, NATO raus aus Deutschland, Parteien, Truppenstationierungsveretrag

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Das ist als beachtlicher Erfolg zu werten: zum ersten Mal wird im Deutschen Bundestag der „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik“ (Truppenstationierungsvertrag) und dessen Kündigungsmöglichkeit in die Debatte eingebracht. Dies geschieht durch den Antrag „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland “ der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2019. Darin heißt es: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik … sowie das NATO-Truppenstatut … zu kündigen und zu erwirken, dass alle ausländischen Truppen innerhalb der Kündigungsfrist die Bundesrepublik verlassen.“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die endlosen Kriege beenden

30. Oktober 2019 Donald Trump, Frieden, Naher Osten, USA

Aussagen des US-Präsidenten, über die fast nicht berichtet wird – Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist Mittwoch, der 9. Oktober 2019. An diesem Tag sind bei einer Pressekonferenz die folgenden Sätze zu hören: „Wir kommen aus den endlosen Kriegen heraus. Wir müssen es tun. Und schließlich musste jemand die Entscheidung treffen… Ich kämpfte dafür, die endlosen Kriege zu beenden. Wir sind auf der ganzen Welt und führen Kriege… Und ich glaube, dass wir das Richtige tun, und ich denke, das Land fühlt das auch… Es ist Zeit, [mit diesen endlosen Kriegen] aufzuhören.“ Das sind Worte aus dem Munde eines US-Präsidenten. Er heißt Donald Trump. Meint er diese Worte ernst?

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NATO-Bündnisfall in Nordsyrien? – Verrückter geht‘s nicht.

29. Oktober 2019 Kurden, NATO, Russland, Syrien, Türkei, USA

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 18.10.2019 bei KenFM der Beitrag „NATO-Bündnisfall in Nordsyrien? – Verrückter geht’s nicht.“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Letzte Woche hat die Türkei ihre lange geplante Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Erklärtes Ziel ist es, die von den Amerikanern bewaffneten und ausgebildeten Kurdenmilizen der YPG aus einem 35 Kilometer tiefen Streifen entlang der türkisch-syrischen Grenze zu verjagen und die zivile Kurdenbevölkerung in einem Akt der ethnischen Säuberung gleich mit zu vertreiben. In dem so geleerten Grenzstreifen sollen dann auf syrischer Seite unter Kontrolle des türkischen Militärs arabisch-stämmige syrische Flüchtlinge aus der Türkei zurückgeführt und angesiedelt werden. … Aber es kam anders.

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Zum 50. Jahrestag der Schwedisch-Koreanischen Vereinigung

29. Oktober 2019 Korea, Koreakrieg, Kriegsverbrechen, USA

Rede von Einar Schlereth zum 50. Jahrestag der Schwedisch-Koreanischen Vereinigung am 26. Oktober 2019
Da Korea und Deutschland ein ähnliches Schicksal hatten und immer noch haben, dachte ich, als Deutscher einige Worte sagen zu müssen.
Ich war erst 15 Jahre alt, als die US-Truppen mit ihren Alliierten in Nordkorea ein-marschierten. Obwohl ich in dem kleinen Blatt der kleinen bayrischen Stadt nur wenig über den Krieg fand – sehr wenig, wenn die Amerikaner verloren, mehr, wenn sie mal siegten – sammelte ich alle diese Nachrichten sorgfältig von Anfang bis zum Ende mit dem Waffenstillstand und klebte sie in ein Heft. Ich freute mich, wenn die Koreaner siegten, war betrübt, wenn sie zurückgedrängt wurden. …

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Rakete auf Saudis Öl-Raffinerie gehörte der NATO

2. Oktober 2019 Iran, Jemen, Kriegsgefahr, NATO, Saudi-Arabien

Beitrag von Dr. Chandra Muzaffar
Es gab ja schon zu Anfang Vermutungen, dass es eine Tat unter falscher Fahne gewesen sein könnte. Und nun verdichten sie sich. Kann es wirklich Bolton gewesen sein? Kaum. Das wäre Hochverrat, für den er den Rest seines erbärmlichen Lebens gesiebte Luft atmen könnte. … Jedenfalls haben die Houthis den Saudis ein Angebot gemacht: Sie stellen das Feuer ein, wenn es die Saudis auch tun. Das werden sie wohl annehmen, bevor ihnen die nächste Rakete um die Ohren fliegt. Interessant ist auch, dass Länder der ‚3.Welt‘ uns sagen müssen, den Frieden zu fördern und nicht den Krieg. Der Humanismus hat Europa und seine Ableger verlassen.

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Was war und was bleibt

19. September 2019 DDR, Frieden, Geschichtsrevisionismus, Krieg, NATO, Russland, Sowjetunion, Sozialismus

Beitrag von Egon Krenz aus FREIDENKER 3-19
Als Heranwachsender habe ich noch Plakate der Nazis gesehen, auf denen Russen mit einem Messer im Mund als Untermenschen gezeigt wurden. … Wenn 1990 das Verständnis vieler Russen für die deutsche Einheit vorhanden war, dann auch deshalb, weil die DDR das Wort „Deutscher“ befreit hat von Völkerhass und Aggression. Für viele DDR-Bürger war der Begriff „Sowjetmensch“ identisch mit „Freund“.
Es gibt keine Sowjetunion und es gibt keine DDR mehr. Aber die Werte wie Freundschaft, Solidarität, gegenseitige Achtung und menschliche Nähe, die die Bürger beider Staaten verband, sie sind nicht veraltet.

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Auch in Mali den Finger am Abzug

15. September 2019 ARD, Außenpolitik, Auslandseinsätze, Bundeswehr

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Der Anteil jener Menschen, die einen Militäreinsatz im Ausland grundsätzlich ablehnen und für den vollständigen Abzug der Bundeswehr stimmen, liegt mittlerweile schon bei 39 Prozent. Dennoch wurde auf dem G7-Gipfeltreffen im August auf Betreiben des französischen Präsidenten Macron und der Bundeskanzlerin Merkel beschlossen, die militärischen Anstrengungen in der Sahel-Zone zu verstärken, speziell in Mali. Die Tagesschau unterschlug den deutschen Vorstoß gegenüber ihrem Fernseh-Millionenpublikum. Was auch sonst.

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Nie wieder Krieg!

24. August 2019 Freundschaft, Friedensbewegung, Jugoslawien, Krieg, Valjevo, Völkerfreundschaft

Beitrag von Bernd Duschner

Mit der Zerschlagung Jugoslawiens und den NATO-Bombardements endete für Deutschland eine mehr als 50-jährige „Kriegs-Pause“. Die Vorgänge des Jahres 1999 sind eine Blaupause, an der man studieren kann, wie Kriege vor- und medial aufbereitet werden können, so dass die Mehrheit der Bevölkerung am Ende von der Notwendigkeit verheerender Gewalt überzeugt ist. Die Propaganda-Strategien reichten von der Dämonisierung des serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic bis zur Aussage von Außenminister Fischer, er wolle mit den Bombardierungen ein zweites Auschwitz verhindern. Der von langer Hand geplante Regime Change wurde als humanitärer Einsatz verbrämt. Es lohnt, die damaligen Vorgänge noch einmal aus zeitlicher Distanz zu betrachten. Wenn wir nicht aus dem Kosovo-Krieg und dem fast völlligen Versagen der Öffentlichkeit seinerzeit lernen, waren die Opfer umsonst.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Veranstaltungen Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Aufruf zum Weltfriedenstag 2019 in Potsdam

12. August 2019 Friedensbewegung, Potsdam, Weltfriedenstag

Friedenskoordination Potsdam: Für eine Welt ohne Krieg – Abrüsten statt Aufrüsten! – Aufruf zur Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag in Potsdam – Sonntag, 1. September 2019 – 15.30 Uhr – Platz der Einheit, Potsdam

80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs gibt es derzeit weltweit über 200 Kriegs- und Krisengebiete. Deutsche Rüstungsexporte und die Politik der NATO sowie vieler EU-Staaten tragen zu Aufrüstung und Eskalation in der Welt bei. Die Aufkündigung des INF-Vertrages und des Atomabkommens mit dem Iran sowie das Ziel, die Militärausgaben in allen NATO-Staaten auf 2 % des BIP zu erhöhen, verstärken die Gefahr neuer Kriege.

Noch immer kommen Flüchtlinge nach Europa und Deutschland, die vor Krieg und Zerstörung fliehen, Zuflucht suchen und auf eine friedliche Welt hoffen.

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Merkels verlogene Dialogbereitschaft mit Russland (Teil II)

3. August 2019 Bundesregierung, EU, NATO, Russland, Ukraine, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Im ersten Teil ging es um die vermeintliche „Dialogbereitschaft“ der Bundesregierung gegenüber Russland. Im zweiten Teil soll aufgezeigt werden, warum „Eliten“ von Berlin, über Brüssel bis nach Washington an einer friedlichen Beilegung der Ukrainekrise nicht interessiert sind.
Tatsächlich ist die „Dialogbereitschaft“ mit Russland von Merkel und Co. nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der „atlantischen Partner“ gegen Moskau verdecken.