Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 4

Die Atomtod-Gefahr ist zurück: NATO raus – und raus aus der NATO!

9. August 2024 Atombombe, Atomwaffen, Frieden mit Russland, Hiroshima, Mittelstreckenraketen, NATO-Osterweiterung, Nukleare Teilhabe, Raketenstationierung

Beitrag von Klaus Hartmann
Während der „kollektive Westen“ in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg gegen Russland führt, erzählen die NATO-Propagandisten über „alarmierende Aussagen von Russland, in denen es für den Fall einer als Bedrohung wahrgenommenen Entwicklung des Krieges den Einsatz von Massenvernichtungswaffen ankündigt.“ Wenn von russischer Seite vor der Gefahr gewarnt wird, dass immer neue Waffenlieferungen an die Ukraine die Gefahr einer direkten Kriegsbeteiligung der NATO-Staaten und der Eskalation zum 3. Weltkrieg mit dem Einsatz von Atomwaffen heraufbeschwören, wird diese Warnung von den NATO-Regierungen und ihren Medien zu „Russland droht mit einem Atomkrieg“ verdreht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Südlibanon: Verbranntes Land

7. August 2024 Flucht, Hisbollah, Israel, Krieg, Libanon, Nahostkonflikt, Nakba, Palästina, UNO, Vertreibung, Waffenstillstand, Zionismus, Zivilschutz

Reportage von Karin Leukefeld
Seit dem 7. Oktober 2023 wird entlang der „Blauen Linie“ geschossen. Die libanesische Hisbollah bombardiert militärische Ziele und Überwachungsanlagen der israelischen Streitkräfte (IDF), die mit Drohnen, Kampfjets, Artillerie bis weit in den Libanon hinein bombardieren. Der Krieg begann mit dem Krieg gegen Gaza. Nach Angaben der Hisbollah werden die Angriffe gestoppt, sobald es in Gaza einen Waffenstillstand gibt. In der Zeit vom 7. Oktober 2023 bis 21. Juni 2024 haben sich entlang der „Blauen Linie“ mindestens 7.400 Angriffe ereignet. Das ergibt eine Dokumentation des Armed Conflict Location and Event Data Project (ACLED), das entsprechendes Kartenmaterial veröffentlichte. 83 Prozent dieser Angriffe wurden demnach von Israel verübt, insgesamt 6.142. Dabei wurden mindestens 543 Personen im Libanon getötet.

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Existenzrecht? Für Besatzung, Vertreibung und Völkermord? Freiheit vom Fluss bis zum Meer!

1. August 2024 Anschlag, Blasphemie, Gaza, Hamas, Islamismus, Israel, Judenhass, Kirche, Missbrauchsskandale, Palästina, Völkermord, Waffenlieferungen, Zionismus

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist erschreckend, mit welch blindem Aktionismus nicht nur die Politik und ihre Vertreter versuchen, diesen schrecklichen Solinger Anschlag dafür missbrauchen zu wollen, um daraus den Honig für Wahlgewinne oder Sympathiekundgebungen zu saugen. Es ist aber noch verwerflicher, wie christliche und jüdische „Würdenträger“ und Funktionäre diesen Anschlag versuchen zu nutzen, um von eigenem Versagen abzulenken. War es natürlich zuerst der Präsident des Zentralrats der Juden Schuster, der sich beeilte, die „Gefahren des Islamismus“ ernster zu nehmen. Außerdem warf er Sarah Wagenknecht (BSW) vor, dass sie nicht anerkenne, dass Israel sich gegen eine Terrororganisation verteidige, und warf ihr indirekt Judenhass vor. Wagenknecht wiederum konterte zu Recht, dass der Zentralrat die Kriegsführung nicht ausreichend verurteile.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wie man nicht für den Frieden mobilisiert

28. Juli 2024 Atomwaffen, Berlin, BRD, Bündnispolitik, DDR, Demonstration, Frieden, Friedensbewegung, Kalter Krieg, Kriegsschuld, NATO, Raketenstationierung, Russland, Sowjetunion, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Am 3. Oktober soll es eine große Friedensdemonstration in Berlin geben. Nach dem Beschluss zur Raketenstationierung, der sehr an den „Nachrüstungsbeschluss“ von 1979 erinnert, ist das dringend geboten. Aber schon im Aufruf wird das Potential zerredet.
Es gibt immer wieder Situationen, die wie Wiederholungen von Momenten erscheinen, die man bereits erlebt hat. Der Beschluss, neue US-Raketen in Deutschland zu stationieren, erscheint wie eine Wiederauflage der Auseinandersetzung um die Stationierung der Pershing II-Raketen in der Bundesrepublik ab 1979. Aber es wirkt wie eine schlechte Kopie, auf einem Kopierer mit zerkratzter Glasplatte und leerem Toner. Weil es wirkt, als seien bei allen sichtbaren Beteiligten in Deutschland die Erfahrungen, die einmal bereits vorhanden waren, gelöscht worden.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nachruf für Wolfgang Jung

26. Juli 2024 Atomwaffen, Friedensbewegung, Friedensforschung, Geopolitik, Kriegsgefahr, Marschflugkörper, Nachruf, NATO, Ramstein, Rheinland-Pfalz, Strategie, Verfassungsschutz

Nachruf von Klaus Hartmann
Mit Wolfgang verliert die Friedensbewegung einen unermüdlichen Kämpfer gegen den Krieg und insbesondere gegen Deutschlands „Kriegsdrehscheibe“, die US-Air Base Ramstein nahe Kaiserslautern in der Pfalz. Ihn „Urgestein der Friedensbewegung“ zu nennen, ist zwar nicht falsch, aber es erfasst sein spezielles Engagement ungenügend – Wolfgang war in erster Linie Friedensforscher, Aufklärer und Mahner. Von seinen zahlreichen Aktivitäten zur Bewahrung des Friedens ist an erster Stelle die gemeinsam mit seiner Ehefrau Fee Strieffler herausgegebene Internetzeitung „Die LUFTPOST – Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern /Ramstein“ zu nennen. Sie erschien von November 2004 bis April 2021 mit 3.185 Ausgaben und fand viele Tausend Leser im In- und Ausland.
(Beitrag enthält den Aufsatz „Kanzler Scholz, Außenministerin Baerbock und die neue Sicherheitsstrategie für die Bundesrepublik Deutschland“ von Fee Strieffler und Wolfgang Jung)

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Echter Multilateralismus widerspiegelt den Reichtum der kulturellen und zivilisatorischen Vielfalt der Völker der Welt

19. Juli 2024 Diplomatie, Gerechtigkeit, Hegemonie, Konfrontation, Menschenrechte, Multilateralismus, Multipolare Weltordnung, Nahostkonflikt, Regelbasierte Weltordnung, Souveränität, Ukraine-Konflikt, UN-Charta, UN-Sicherheitsrat, Verhandlungslösung, Völkerrecht, Waffenstillstand, welt

Wir dokumentieren die Rede des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, am 16. Juli 2024 vor dem UN-Sicherheitsrat in der Übersetzung von Thomas Röper. Dies wegen des bedeutsamen Inhalts, den das deutsche Publikum offenbar nicht zur Kenntnis nehmen soll; denn unsere eigene Nachprüfung ergab, dass Thomas‘ einleitende Bemerkung weiterhin gültig ist: kein Medienbeitrag informiert das Westpublikum über diese Sicherheitsratssitzung, geschweige denn über den Inhalt von Lawrows Rede. Die Lektüre kann auch dem Vergleich mit Qualität und Gehalt dessen dienen, womit wir von den westlichen Qualitätsmedien zur internationalen Entwicklung bedient werden. Reizvoll ist zudem der Vergleich der intellektuellen und humanistischen Kompetenz eines führenden russischen Politikers mit dem diesbezüglichen Niveau der Personals der US-Satellitenstaaten.

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Arsenal des Faustrechts

15. Juli 2024 Blockade, Humanität, Menschenrechte, Multipolare Weltordnung, Russland, Sanktionen, UN-Charta, UNO, Völkerrecht, Wirtschaftskrise

Wirtschaftsblockaden, Menschenrechte und der Widerstand des Südens
Studie von Joachim Guilliard
Wirtschaftssanktionen nehmen eine immer bedeutendere Rolle in internationalen Auseinandersetzungen ein. Die Diskussion um ihre Zweckmäßigkeit und Legitimität wird schon seit langem geführt. Seit die gegen Russland verhängten Embargomaßnahmen mit Energiekrise und erheblichen Preissteigerungen einhergehen, nahm das Interesse nun aber auch jenseits von UNO-Organen, Völkerrechtlern und Hilfsorganisationen zu. Im Westen ist ihre Akzeptanz recht hoch, insbesondere die Wirtschaftsblockaden gegen Russland werden auch von vielen Linken unterstützt oder zumindest nicht offen kritisiert. Sie werden hier als probates Mittel gegen unrechtmäßige Politik, Menschenrechtsverletzungen und demokratische Defizite der betroffenen Länder angesehen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Serbische Schülergruppe in Pfaffenhofen

4. Juli 2024 Joe Biden, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Sanktionen, Schülergruppe, Serbien, Spendenaufruf, USA

Beitrag von Bernd Duschner
Vom 7.-14. Juli 2024 ist wieder eine Schülergruppe aus dem serbischen Stadt Valjevo in Pfaffenhofen zu Gast. Dafür bittet der Verein „Freundschaft mit Valjevo“ um Solidaritätsspenden
25 Jahre liegt der Krieg der Nato gegen die Bundesrepublik Jugoslawien mittlerweile zurück. Während des Krieges 1999 war es nicht möglich gewesen, Visa für die Einreise von serbischen Bürgern in die EU zu erhalten. Zusammenkünfte, Informations- und Meinungsaustausch mit ihnen hätten das propagierte „Feindbild“ zerstören können. Dieses „Feindbild“ wirkte nach dem Krieg weiter, so dass die brutale Vertreibung von 250.000 Serben, Roma und Juden nach dem Einmarsch der Nato im Kosovo als „gerechte“ Bestrafung verkauft werden konnte und es keine nennenswerte humanitäre Hilfe für die Bevölkerung des schwer bombardierten und durch Sanktionen völlig verarmten Landes gab.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensbewegung zwischen NATO-Mantra, Äquidistanz und Abgrenzung

2. Juli 2024 Ampelkoalition, Friedensbewegung, Geheimdienste, Kriegspropaganda, Mahnwachen, NATO, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Pazifismus, Putin, Rechtsoffenheit, Russland, Souveränität, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Widerstand

Deutschland im Krieg gegen Russland
Beitrag von Doris Pumphrey aus: „FREIDENKER“ Nr. 2-24, Juni 2024
Eine Friedensbewegung ist per se nicht homogen. In ihr agieren Gruppen und Einzelpersonen unterschiedlicher ideologischer und politischer Orientierungen. In ihr sind Pazifisten, die jede Gewaltanawendung ablehnen, bis zu Antimilitaristen, die das Recht auf militärische Verteidigung und bewaffnete Befreiungskämpfe anerkennen. Nach dem Ende der sozialistischen Staatengemeinschaft kamen alle linken Koordinaten durcheinander. Der US-Imperialismus konnte ohne nennenswerte Gegenwehr an Einfluss gewinnen, auch ideologisch. Besonders der Verlust des antiimperialistischen Friedensstaates DDR machte sich bemerkbar. Die PDS begann schon Ende der 90iger Jahre die Diskussion über Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland.

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Krieger treffen auf Realität

1. Juli 2024 BRICS-Staaten, China, Erklärung, Frieden, Propaganda, Russland, Schweiz, Selenskyj, Ukraine-Konflikt, UN-Charta

Der „Friedensgipfel“ in der Schweiz endete mit einer Ohrfeige für den Westen
Beitrag von Arnold Schölzel
Für seine Verhältnisse kommentierte Wladimir Selenski das Ergebnis der als „Friedensgipfel“ beworbenen Konferenz am vergangenen Wochenende auf dem Bürgenstock bei Luzern verhältnismäßig nüchtern: „Ein Dialog fand statt. Und er kann praktische Folgen haben.“ Die Zurückhaltung war angebracht. In Wirklichkeit handelte es sich bei der Abschlusserklärung um eine schallende Ohrfeige für Kiew und den kollektiven Westen. Erteilt wurde sie von den Ländern des globalen Südens. Ziel des Treffens war gewesen, möglichst viele dieser Staaten zu einer Verurteilung Russlands wegen des Ukraine-Kriegs und zur Forderung nach Abzug zu bewegen. In der Abschlusserklärung findet sich davon nichts.

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Sie wollen den Krieg

27. Juni 2024 3. Weltkrieg, Atomwaffen, Friedensbewegung, Krieg, Kriegsbeteiligung, Kriegspropaganda, NATO, Russland

Warnruf des Friedensbündnisses NRW
In Verantwortung für die Menschen dieses Landes und Europas halten wir als Friedensbündnis NRW es für notwendig, das Undenkbare auszusprechen: Die Regierung der USA, die NATO-Führung und zahlreiche NATO-Mitgliedstaaten sind bereit, einen Krieg gegen Russland auf europäischem Boden zu führen, der unser aller Leben gefährdet. Sie bereiten diesen Krieg aktiv vor, haben einzelne Kriegshandlungen bereits begonnen und initiieren weitere. Der Beschluss der NATO, der USA, der BRD und zahlreicher NATO-Staaten, den Einsatz von NATO-Waffen für Angriffe auf russisches Territorium zu bewilligen, ist de facto eine Kriegserklärung an Russland. Wir, die Friedensgruppen und oppositionellen Bürgerinitiativen des Friedensbündnis NRW setzen den offenen Kriegsabsichten unseren konsequenten Friedenswillen entgegen.