Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 24

Thesen zu außenpolitischen Positionen der deutschen Ampel-Regierung

3. März 2022 Außenpolitik, Bundesregierung, Krieg, Strategie, Ukraine-Konflikt

Beitrag auf einer Konferenz des OKV in Berlin am 1.März 2022 von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Zukunft Europas sieht immer mehr wie ihre entferntere Vergangenheit aus. In dieser Situation haben wir eine neue Regierung bekommen. Was kann und muss man von dieser Regierung erwarten? Bevor ich konkreter darauf eingehe, muss ich auf Folgendes hinweisen: Uns steht einiges bevor.
Auch von Bundeskanzler Scholz wurde hervorgehoben, dass der Bundestag erstmalig an einem Sonntag einberufen worden sei. … Warum wurde mit keinem Wort darauf hingewiesen, dass der 27. Februar nicht nur ein Sonntag ist. An diesem Tag wurde nämlich im Jahre 1933 der Reichstag, das Hohe Haus und der zentrale Sitz der deutschen Demokratie in der Weimarer Republik in Flammen gesetzt!

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Ein demokratisches Europa müsste helfen, die Ukraine von Nazis zu befreien

3. März 2022 Atomwaffen, Faschismus, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Erinnert sich noch jemand an den Grund für Sanktionen gegen den Iran? Auslöser war die Absicht, Kernkraftwerke zu bauen, was sofort als Versuch gewertet wurde, an Nuklearwaffen zu kommen. Die Folge waren unzählige Handelsblockaden und jahrelange Verhandlungen. Nordkorea? Wird ebenfalls endlos sanktioniert, weil es Raketen entwickelt hat.
Und die Ukraine? Selenskij hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt, sie würden nachdenken, aus dem Budapester Memorandum auszusteigen, nach dem alle Atomwaffen der Sowjetunion nach Russland verlagert werden sollten. Ein Memorandum, das damals übrigens unter aktiver Mitwirkung der USA zu Stande kam, denen diese Bewaffnung in den Händen politisch instabiler Staaten dann doch etwas zu heikel war…

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Es begann mit Geschichtsfälschung …

27. Februar 2022 Geschichte, NATO, Russland, Russophobie, Ukraine-Konflikt, USA

… und mündete in ideologischen Krieg der Medien und Kriegshetzer – Beitrag von Bruno Mahlow
Wehret den Anfängen – hieß es schon zu Beginn einer Kampagne verantwortungsloser Fälschung der Geschichte des II. Weltkrieges durch Medien und einzelne Politiker. Heute sind wir Zeitzeugen eines ideologischen Krieges, des massiven Einsatzes von Massenmedien zur Manipulierung von Bewusstsein und politischem Handeln.
Hinter der Russophobie steht unter anderem die Negierung der Tatsache, dass für die USA – und in ihrem Gefolge die NATO-Verbündeten – Russland als ihr geostrategischer Hauptfeind gilt. Auch die dabei angewandten Sanktionen dienen, wider jedes Völkerrecht, als Mittel der „Bestrafung“.

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Der Donbass und seine kleinen begrabenen Körper

27. Februar 2022 Donbass, Essay, Krieg, Reisebericht

Ein Essay von Sabiene Jahn
Aus der Ferne, gemütlich auf der Couch sitzend, geht man oft oberflächlich mit Zahlen von Opfern um, die uns vom Nachrichtensprecher aus einem Krisengebiet überbracht werden. Zu viele Meldungen sind es geworden, zu viele Krisen. Das an sich ist schon sehr tragisch. Und dann gibt es Orte, in denen Krieg geführt wird, von denen in den öffentlichen Medien kaum bis nichts zu hören ist. Ich beobachtete die unterschiedlichsten diffusen Situationsbeschreibungen zur Ukraine im Fernsehen und im Internet bis 2017 und hatte zunehmend Zweifel, ob die deutsche Berichterstattung stimmte. Kämpfen im Osten des Landes, bei Donezk, tatsächlich Ganoven, die als „prorussische Separatisten“ oder „Terroristen“ von den Medien für den Konflikt verantwortlich gemacht werden, welche Rolle spielt Russland und werden dort wirklich Kinder umgebracht?

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Krieg in der Ukraine, und alles ist in Aufruhr

27. Februar 2022 Joe Biden, NATO, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, USA

Ein Kommentar Wolfgang Bittner
Jahrelang haben westliche Politiker und Medien die Opfer in der Ostukraine ignoriert. Dort herrschte seit acht Jahren Krieg, und für die ständigen Verletzungen des Minsker Abkommens wurden von Kiew die Separatisten in Donetzk und Luhansk verantwortlich gemacht. Jetzt ist durch die Anerkennung der beiden Volksrepubliken durch Russland und den Einmarsch russischer Truppen in diese Gebiete alles in Aufruhr, sodass eine abschließende Stellungnahme dazu kaum möglich ist. Abzuwarten bleibt, ob Russland wirklich die Kiewer Ukraine jenseits der Grenzen der anerkannten Republiken – also dieses nach dem Putsch völlig ruinierte Land – auf Dauer besetzen will.

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Zusammenfassung und Hintergründe zur Situation in der Ukraine

26. Februar 2022 Donbass, NATO, NATO-Osterweiterung, Russland, Statistik, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Artur Leier
Westliche Medien und Politiker erzählen uns gerade, dass der russische Präsident, nach acht Jahren Ukrainekonflikt, plötzlich auf die Idee gekommen ist, die Volksrepubliken im Donbass anzuerkennen und kurz darauf sogar eine Militäroperation zu starten. Dabei hätten der Westen und die Ukraine alles für den Frieden getan.
Und da fängt die Manipulation bereits an. Nicht Putin war der Autor der Anerkennung, sondern die Duma – das russische Parlament. Und auch da war es kein Antrag der „Putin-Partei“ (wie der Westen sie nennt), sondern der sozialistischen Opposition.

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Donbass – Das war auch nach deutschem Recht ein Genozid

24. Februar 2022 2. Weltkrieg, Donbass, Kriegsverbrechen, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Dagmar Henn
Bundeskanzler Olaf Scholz ist derart überzeugt davon, der Krieg im Donbass habe nichts mit einem Genozid zu tun, dass er vor den Fernsehkameras darüber lacht. Aber er hat Unrecht; er hätte vor seiner letzten Reise nach Moskau etwas gründlicher die Akten studieren sollen. …
Wie ist es beispielsweise mit dem Aufruf Kolomoiskijs von Mitte April 2014, als der damalige Gouverneur von Dnjepropetrowsk ein Kopfgeld auf „Separatisten“ aussetzte? Hat das womöglich zu den Ereignissen in Odessa beigetragen? War das nicht bereits ein Aufruf zum Völkermord, da jeder, der sich für eine Bewahrung russischer Kultur und Sprache in der Ukraine einsetzte, schon damals als „Separatist“ gezählt wurde? …

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WOLLT IHR DEN TOTALEN KRIEG ?!

23. Februar 2022 Donbass, Donezk, Lugansk, Putin, Regime-Change, Russland, Ukraine-Konflikt

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Zum dritten Mal geht es gegen den Erzfeind im Osten. Seit Jahren wird nun schon gegen Russland gehetzt, die Fakten werden umgelogen, es wird gedroht, sanktioniert und diffamiert. Die westliche Allianz unter Führung der USA hat Russland in der Person Wladimir Putins jahrelang abgewiesen und gedemütigt, wo sich nur eine Gelegenheit bot. Putin wurde zur Unperson erklärt, Russland zum „Reich des Bösen“.
Jetzt, nachdem Russland die umkämpften Gebiete im Osten der Ukraine als souveräne Republiken anerkannt hat, gibt es den großen Aufschrei. Dabei herrscht dort seit acht Jahren ein Bürgerkrieg mit etwa 14.000 Toten, unzähligen Verletzten, Millionen traumatisierter Menschen und zerstörter Infrastruktur.

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Ukraine droht NATO mit Wiederanschaffung von Atomwaffen

22. Februar 2022 Atomwaffen, Atomwaffensperrvertrag, NATO, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Eine Analyse von Rainer Rupp
In einem dramaturgisch ausgefeilten Auftritt auf der sogenannten Sicherheitskonferenz in München am 19. Februar 2022 hat der gelernte Schauspieler und Komiker Wladimir Selenskij in seiner Rolle als Präsident der Ukraine der NATO gedroht, und zwar mit der atomaren Wiederbewaffnung der Ukraine. Wahrscheinlich hat er geglaubt, damit den Russen Angst einjagen zu können, aber tatsächlich dürfte er mit seinem Wahnsinnsplan seine westlichen NATO-Unterstützer weitaus mehr erschreckt haben.

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München: Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten

22. Februar 2022 Frieden, Kriegspropaganda, Kundgebung, München, Protest, Sicherheitskonferenz, Ukraine-Konflikt

Videos und Bilder vom Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022
Gegen die Kriegspropaganda der NATO Staaten und der EU demonstrierten am 19. Februar 2022 über 3000 Menschen in einer machtvollen Demonstration vom Münchner Stachus zum Marienplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung statt. Auch diesmal haben wieder viele Freidenker teilgenommen.
Wir dokumentieren hier Auszüge aus dem Aufruf, die Rede von Sevim Dağdelen (MdB, DIE LINKE) sowie ein weiteres Video und Bilder von der Demonstration.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Kundgebung „Sicherheit für Russland ist Sicherheit für unser Land!“ (Videos)

20. Februar 2022 Berlin, Frieden, Frieden mit Russland, Kundgebung, Ukraine-Konflikt

Die Kundgebung der Berliner Friedenskoordination „SICHERHEIT FÜR RUSSLAND IST SICHERHEIT FÜR UNSER LAND“ am 18.02.1922 wurde von über 1000 Menschen besucht – trotz des rauen Wetters und den Mobilitäts-Hemmungen durch „Corona-Maßnahmen“.
Im Aufruf zur Kundgebung hieß es u.a.: „Das Schüren der Panik über eine anstehende russische Invasion in der Ukraine soll nach dem Desaster in Afghanistan die weitere Existenz der NATO rechtfertigen. … Deeskalation ist das Gebot der Stunde und nicht, weitere Waffen in das von USA und EU in die Verelendung getriebene Land zu pumpen.“
Wir dokumentieren diese Veranstaltung, an der auch viele Freidenker teilgenommen haben, mit den Videos der drei Hauptreden und weiteren Eindrücken von der Kundgebung