Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 21

NATO will Russland schwächen

9. Mai 2022 Atomkrieg, Atomwaffen, Außenpolitik, Kampagne Stopp Ramstein, Konferenz, Ramstein, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Klaus Hartmann
In den letzten Jahren wurde das pfälzische Ramstein nahe Kaiserslautern immer wieder mal kurz in den Medien erwähnt, wenn die Präsidenten Obama oder Trump bei Reisen in oder aus ihren zahlreichen Kriegsgebieten auf „ihrem pfälzischen Territorium“ zwischenlandeten. Noch seltener schafften es die Friedensaktivisten von „Stopp Airbase Ramstein“ mit ihren regelmäßigen Demonstrationen für die Schließung der Kriegsdrehscheibe in die überregionale Berichterstattung. Nun wurde der Ortsname tagelang international kolportiert, weil sich dort neues Unheil zusammenbraute: Am 26. April fanden sich Kriegsminister aus über 40 Ländern in der heimeligen Atmosphäre der Ramstein-Air-Base ein, um weitere Schritte im NATO-Krieg gegen Russland zu vereinbaren, den ihre willigen Stellvertreter in der Ukraine führen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Unsere Sicherheit“ in der Ukraine

9. Mai 2022 Außenpolitik, Bundestag, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Waffenlieferungen

Beitrag von Annette Groth
Am 28. April 2022 hat der Deutsche Bundestag die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beschlossen, ein Verstoß gegen das Grundgesetz, das Waffenexporte in Krisengebiete verbietet. Als politisches Ziel wird in dem Antrag eine »umfassende ökonomische Isolierung und Abkoppelung Russlands von den internationalen Märkten« benannt, eine gefährliche Forderung. Wir erleben gerade ein Dejá-vu: Nach der Diffamierung von KritikerInnen der Corona-Maßnahmen und der mRNA-Impfstoffe sind nun die GegnerInnen der Waffenlieferungen an die Ukraine dran. Als „Lumpen-Pazifisten“ werden sie als 5. Kolonne wahrgenommen und somit zu Anhängern Putins gemacht.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Elbe-Tag 2022 in Torgau

8. Mai 2022 2. Weltkrieg, Gedenken, Kundgebung, Rote Armee, Russland, Sowjetunion, Tag der Befreiung

Bericht von Klaus Hartmann und Rede von Liane Kilinc
Zur jährlichen Erinnerung an die Begegnung sowjetischer und US-amerikanischer Truppen am 25.April 1945 fand am 23.04.2022 eine große Friedensdemonstration statt, am 25.04.2022 folgte die Kranzniederlegung am Torgauer Denkmal der Begegnung. Der Deutsche Freidenker-Verband hatte ebenfalls zur Teilnahme aufgerufen. …
Leider hatten im Vorfeld Meldungen wie „Handschlag an der Elbe fällt aus“ (ND, 19.04.2022) für Verunsicherung gesorgt – zumindest unter jenen, die nicht weitergelesen haben. Es war lediglich die CDU-Oberbürgermeisterin, die den städtischen Festakt abgesagt hatte, die Demonstration war davon weder berührt noch beeindruckt.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Erinnerung an das Massaker in Odessa

4. Mai 2022 Antifaschismus, Berlin, Donbass, Faschismus, Frieden, Krieg, Kundgebung, Ukraine-Konflikt

Vor acht Jahren am 2. Mai 2014 starben über 40 Menschen durch rechte faschistische Gewalt. Aus diesem Anlass fand am 2.Mai 2022 eine Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin statt. Wir dokumentieren hier die Rede von Liane Kilinc, Vorsitzende des Vereins „Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V.“ und Mitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes in Berlin.
Liebe Freunde, wenn ich das Kriegsgetöse höre, das gerade die deutsche Politik bestimmt, dass selbst um den Preis des eigenen Untergangs ‚Solidarität mit der Ukraine‘ üben will, dann denke ich, wo wären wir heute, hätte man damals nicht über Odessa geschwiegen. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nur keine Angst vor dem Atomkrieg, oder: Ein Freund, ein guter Freund …

2. Mai 2022 Atomkrieg, Außenpolitik, Hegemonie, Militärpolitik, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Waffen

Beitrag von Dagmar Henn
Es wird zunehmend schwerer, den galoppierenden Irrsinn in der deutschen Politik zu kommentieren. Schließlich finden sich bei Politikern wie in den Medien mittlerweile Aussagen, die vor 50 Jahren noch für einen längeren Urlaub in der geschlossenen Psychiatrie gut gewesen wären. So, wenn inzwischen auf Warnungen vor einem Atomkrieg mit Bemerkungen reagiert wird, man dürfe sich von dieser „Angstmacherei“ nicht „abschrecken“ lassen. Besonders herzig wird das, weil das unter dem Etikett „Solidarität mit der Ukraine“ verkauft wird. Schließlich geht es momentan um Panzerlieferungen. Nicht, dass diese Panzer irgendetwas am militärischen Ergebnis ändern werden …

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Feindstaat Deutschland

1. Mai 2022 2. Weltkrieg, Atomkrieg, Friedensvertrag, NATO, Nord Stream, USA, Völkerrecht

Kein Friedensvertrag, aber Einbindung in die US- und NATO-Aggression
Beitrag von Wolfgang Bittner
Nicht wenige Menschen wundern sich über die Aggressionen, die von der Berliner Regierung gegen Russland ausgehen. Offensichtlich gibt es Vorgaben aus Washington. Aber warum geht die Bundesregierung, warum geht Kanzler Olaf Scholz darauf ein? Dazu ist es wichtig zu wissen, dass Deutschland seit 1945 und bis heute nicht nur ein Einflussgebiet, sondern ein besetztes Land ist – ein Land, das unter Vormundschaft der ehemaligen Alliierten, insbesondere der USA steht. Nach der Teilung des bis 1945 bestehenden Deutschen Reiches und der Annexion der Ostgebiete durch Polen wurde und wird ein Friedensvertrag verweigert. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Es geht nicht darum, der Ukraine zu helfen …

1. Mai 2022 Außenpolitik, Bundestag, Kriegspropaganda, Medienhetze, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

… sondern darum, die Russen zu schwächen.
Ein Kommentar von Rainer Rupp
Ich setze mich ganz toll fürs Klima ein. Wir müssen die Welt retten und aufhören Kohle, Öl und Gas zu verbrennen. Auch weil davon nur die Kriegsverbrecher im Kreml profitieren. …
So in etwa ist der Tenor, wenn man dieser Tage die zunehmend hirnrissigen Talkshows im Fernsehen verfolgt oder sich die Diskussionsrunden im Radio anhört. Es ist erschreckend, wie sich Vertreter der Berliner Ampelkoalition anscheinend in einem Zustand geistiger Umnachtung in ihrer Bereitschaft überbieten, den Weltuntergang zu wagen. Aber es gibt noch eine Steigerung dieses Irrsinns. Den Journalisten sind bei diesen Diskussionen in der Regel die Pläne der Ampelkoalitionäre noch nicht abenteuerlich genug und sie wollen die Gesellschaft, unter anfeuernden Rufen der CDU/CSU noch ein paar Schritt näher an den Abgrund drängen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Die Wahrheit liegt in den Tatsachen

29. April 2022 Außenpolitik, Geschichte, internationale Sicherheit, NATO, Russland, Ukraine-Konflikt, USA

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Es ist nach wie vor wichtig, festzuhalten, dass in den internationalen Beziehungen nach wie vor und noch lange Zeit die Fragen der Macht für Frieden und Sicherheit der Völker und Staaten von zentraler Bedeutung bleiben. Es sind Faktoren, die – unter Klassenbedingungen – Zeitenwechsel überdauern! Der Grundwiderspruch unserer Epoche ist zwar lösbar, aber nicht einfach durch Nichtbeachtung zu beseitigen. Seine Beseitigung ist nur durch Lösung möglich! Die Auseinandersetzungen in der Ukraine, einschließlich Einsatz militärischer Mittel, sind Bestandteil und bisheriges Ergebnis des Kampfes des Imperialismus der USA und Westeuropas gegen Russland, um Mittel- und Osteuropa, um die Ausdehnung seiner Herrschaft über Eurasien, von Lissabon bis Wladiwostok.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Dreistigkeit der Bellizisten

25. April 2022 Außenpolitik, Bundespräsident, Bundesregierung, Grüne, Kriegspropaganda, Russland, SPD, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Milliarden und Abermilliarden für den Krieg, immer mehr Waffen und immer mehr Propaganda. Zu welchem Ende kann das führen? Aber diese Frage scheinen sich in Politik und Medien nur sehr Wenige zu stellen. Stattdessen wird gegen Russland gehetzt und aufgerüstet. Schon wer nach den Ursachen des Krieges in der Ukraine und deren gesellschaftliche Entwicklung seit dem Regime Change von 2014 fragt, macht sich verdächtig, wird diskriminiert und ist von Existenzentziehung bedroht. So sieht es im „Land der Dichter und Denker“ schon seit einigen Jahren und ins Maßlose übersteigert seit einigen Monaten aus.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Entscheidung auf dem Schlachtfeld“? Das klingt wie 1944

25. April 2022 3. Weltkrieg, Geschichte, Kriegspropaganda, Militärpolitik, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Willy Wimmer
Die Tonlagen aus Berlin, Brüssel und Washington wecken Erinnerungen. Während in Deutschland jeder, der nicht auf Mainstream geschaltet ist, jederzeit mit dem Vorwurf rechnen muss, dass er Extremist und schlimmstenfalls Nazi ist, klingen die öffentlichen Erklärungen aus der jeweiligen Führungsetage so, wie es 1944 oder 1945 auch klang. Führende Grüne und EU-Kommissare schwadronieren über „Entscheidungen, die auf dem Schlachtfeld“ gesucht werden müssten. Die offensichtliche Verarmung des deutschen Volkes für eine verfehlte Kriegspolitik wird einem höheren Zweck untergeordnet, damit Widerstand dagegen schnellstmöglich niedergeschlagen werden kann.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Der grüne Weg in den Dritten Weltkrieg

20. April 2022 Außenpolitik, EU, Krieg, NATO, Russland, Rüstung, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Waffen, Wirtschaft

Zusammenstellung von drei Beiträgen von Willy Wimmer
Ein Blick zurück ist sinnvoll. Er macht deutlich, wo der Startschuss zur heutigen Entwicklung, zu einem Krieg mitten unter uns erfolgte. Es war ziemlich unerwartet, als vor fast einem Jahr der neue US-Präsident Biden vom russischen Präsidenten Putin als einem „Killer“ sprach. Bis zu diesem Interview war die Welt von einem unmittelbar bevorstehenden Waffengang zwischen China und dem Westen über Taiwan, die Uiguren oder was auch immer ausgegangen. Mit dem Killer-Interview wurden die Schalter herumgelegt.