Wir widersprechen Geschichtsverzerrung
von Prof. Dr. Ludwig Elm
Seit Dezember 2014 ist in Thüringen eine Regierungskoalition von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) tätig. Unter dem Einfluss der seit den neunziger Jahren von der CDU/CSU bundesweit im Zusammenwirken mit der SPD geprägten Geschichtspolitik sowie mit bündnispolitischen Vorwänden wurde von ihr die weitere und noch entschiedenere „Aufarbeitung“ von Geschichte und Gesellschaft der DDR zu einem vorrangigen Projekt der Koalition und absolutem Schwerpunkt auf dem Gebiet historischer Forschung, Bildung und Propaganda erklärt. Die wissenschaftlich, politisch und rechtsgeschichtlich unhaltbare Etikettierung der DDR als „Unrechtsstaat“ wurde dem Abmarsch nach rechts als Flagge vorangetragen.