Demokratie – Medien – Aufklärung – Seite 79 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Amerika gegen den Rest der Welt

25. Mai 2019 Webredaktion 458 Views China, Islamischer Staat, Naher Osten, Russland, USA

Beitrag von Rüdiger Rauls
Es gibt kaum noch ein Land, mit dem die USA nicht in Konflikt sind. Mit Zöllen und Sanktionen versuchen sie, wirtschaftlichen und politische Konkurrenten ihren Willen aufzuzwingen.
Angeblich geht es um ideelle Werte. Aber das Elend der betroffenen Völker lässt sie kalt. Ganz unverhohlen bedauern die Missionare der Rechtsstaatlichkeit das Scheitern des Putschversuchs in Venezuela. Nun laufen Kriegsschiffe aus in Richtung Iran, um diesem den politischen Willen der USA aufzuzwingen. Aber worum geht es den Amerikanern? Weshalb schlagen sie in blinder Hysterie um sich ohne Rücksicht auf Freund oder Feind?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Scheindemokratischer „Klamauk“ für undemokratische und exklusive EU?

23. Mai 2019 Webredaktion 559 Views EU, EU-Wahlen, Europa, Linkspartei, Nationalismus

Interview von Tilo Gräser (Sputniknews Deutschland) mit Klaus Hartmann
Am vergangenen Sonntag hat es zahlreiche Demonstrationen unter der Losung „Ein Europa für alle“ gegeben. Die Organisatoren haben die Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai im Blick gehabt. Der Deutsche Freidenker-Verband hat sich beteiligt – aber gegen die Anliegen der Aufrufer. Dessen Vorsitzender Klaus Hartmann erklärt, warum das geschah.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kein Einwand „eingeschränkter Souveränität“ gegen die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags!

23. Mai 2019 Webredaktion 340 Views Besatzungsrecht, Deutschland, Truppenstationierungsveretrag, Völkerrecht

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
RT Deutsch-Redakteur Florian Warweg hatte im Rahmen der Bundespressekonferenz am 8. Mai 2019 die Frage nach der Aktualität vom Besatzungsrecht in Deutschland gestellt. Er machte darauf aufmerksam, dass in einer Ausarbeitung der „Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages“ vom 21. Juni 2006 der Begriff „Besatzungsrecht“ Verwendung findet, das infolge eines Notenwechsels weiter gültig sei. …
Wenn also „von deutschem Boden“ nur Frieden ausgehen darf, ist es geboten, die auf „deutschem Boden“ befindlichen, der weltweiten Kriegsführung dienenden US- und NATO-Militäreinrichtungen mittels Kündigung des Truppenstationierungsvertrags zu schließen. Der Notenwechsel vom 27./28. September 1990 steht diesem Schritt nicht im Wege.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Westen schwächelt

18. Mai 2019 Webredaktion 473 Views Der Westen und Russland, Politik, Regime-Change, Westeuropa, Wirtschaft

Beitrag von Rüdiger Rauls
Seit dem Ende der Sowjetunion und des Sozialismus hat sich der Systemkonkurrent Kapitalismus über den ganzen Erdball ausdehnen können. Wo sich Widerstand regte, griff man zur Strategie des Regime-Change. Sanktionen, Farbenrevolutionen und offene Militärinterventionen sollten den führenden kapitalistischen Staaten den Marktzugang erzwingen. Aber die Zeit der ersten schnellen Erfolge wie in Jugoslawien und einigen Nachfolge-Staaten der Sowjetunion scheinen vorbei. Syrien, Venezuela und Libyen zeigen die Mängel dieser Strategie auf und offenbaren damit auch eine grundsätzliche Schwäche des Westens.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Was immer Du wählst, wähle Europa“

16. Mai 2019 Webredaktion 641 Views EU, EU-Wahlen, Europa, LINKE, Linkspartei, Nationalismus, Soziale Frage

Beitrag von Andreas Wehr
Im Wahlkampf zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 kommt die Partei DIE LINKE kaum vor. Ihre Spitzenkandidaten sind weitgehend unbekannt. Ihre Wahlkampfslogans und Plakate unterscheiden sich kaum von denen der anderen Parteien. Mit Sahra Wagenknecht fehlt auf den Kundgebungen ihre wichtigste Politikerin. So bleibt es den Jusos überlassen, die linke politische Debatte mit Forderungen nach Vergesellschaftung zu bestimmen.
DIE LINKE versucht hingegen mit der Forderung nach einem „sozialen Europa“ zu punkten.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Gegen die Liquidierung des Antifaschismus

16. Mai 2019 Webredaktion 616 Views Antideutsche, Antifaschismus, Antisemitismus, DDR, Delegitimierung der DDR

Beitrag von Klaus Hartmann, zuerst veröffentlicht 2005.
Die „Antideutschen“ sind ein Produkt der postmodernen Zerstörung der Vernunft und ein Instrument reaktionärer Gegenaufklärung. Sie sind Feinde der Arbeiterbewegung und des Sozialismus, der Aufklärung und des Humanismus. Sie sind keine verirrten Linken, sondern Neue Rechte, durch und durch rassistisch, eine profaschistische Strömung. Wer Aufklärung und Emanzipation verteidigen, wer der Zerstörung der Vernunft und des Antifaschismus entgegentreten will, muss die „antideutschen“ Verirrungen entschieden bekämpfen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Kein echtes Parlament

15. Mai 2019 Webredaktion 360 Views EU, EU-Wahlen, Parlament

Beitrag von Andreas Wehr
Die Europäische Union greift immer tiefer in das Leben ihrer Bürger ein. Hervorgegangen aus einer Wirtschaftsgemeinschaft, die die Schaffung einer Zollunion und eines unbegrenzten Binnenmarktes als Ziele hatte, ist sie längst zu einem Gebilde mutiert, das sich anmaßt, immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens der Mitgliedsländer zu regulieren. Der in über 60 Jahren angewachsene Bestand gemeinsamer Rechtsakte, der sogenannte Acquis communautaire, umfasst neben den Verträgen inzwischen Tausende Richtlinien, Verordnungen und Beschlüsse. … Aufgrund umfangreicher Kompetenzübertragungen auf die europäische Ebene kommt der nationalen Gesetzgebung oft nur noch die Aufgabe zu, die dort getroffenen Entscheidungen umzusetzen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Wir schlagen Schaum, wir seifen ein …

8. Mai 2019 Webredaktion 418 Views EU, EU-Wahlen, Nationalismus, Parteien, Wahl

Flyer des Deutschen-Freidenker-Verbandes anlässlich der „Europawahlen“
Die EU steht nicht für Frieden. Sie verbrüdert sich mit Faschisten in der Ukraine, verschärft ständig ihre Sanktionen und droht mit Krieg gegen Russland, setzt Nicaragua unter Druck und unterstützt den Putsch in Venezuela, sie verstärkt ihre Kooperation mit der NATO.
Die EU ist eine Konstruktion der Banken und Konzerne, zur Sicherung ihrer Herrschaft und Profite. Der Lissabon-Vertrag schreibt verpflichtend den Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vor, fördert Privatisierung und Deregulierung.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Wenn die Regierung über das Volk „beunruhigt“ ist

8. Mai 2019 Webredaktion 369 Views Antisemitismus, Demokratie, Ideologie, Medien, Staat

Beitrag von Sebastian Bahlo
Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), benannt nach dem berühmten Demokraten, der während und nach der Novemberrevolution die Reichswehr gegen Revolutionäre in Berlin, dem Ruhrgebiet und Bayern einsetzen ließ, veröffentlicht seit 2006 regelmäßig Studien zu den Einstellungen der ominösen gesellschaftlichen „Mitte“. Die aktuelle Studie „Verlorene Mitte / Feindselige Zustände / Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19“ und die breite Resonanz, die sie in Politik und Medien erfahren hat, gibt Freidenkern Veranlassung zu ein paar grundsätzlichen Bemerkungen über diese Art von Forschung.

Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Junge Welt im Klassenkrampf

6. Mai 2019 Webredaktion 484 Views junge Welt, LINKE, Linkspartei, Querfront, Verleumdung

Beitrag von Uli Gellermann
Knut Mellenthin ist recht häufig ein guter Journalist. Nicht selten schreibt er für die „Junge Welt“. Auch das Blatt kann Journalismus. Zeitung wie Autor dürften also wissen, woher der Begriff „Journalismus“ kommt: Vom französischen Wort Tag. Was für die schreibende Zunft bedeutet, dass man täglich, also aktuelle Artikel produziert und publiziert. Jüngst gab es von Mellenthin in der „Jungen Welt“ einen Artikel zur „Rhetorik der noch amtierenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht“. Aktuell? Nö. Anlass? Eher unbekannt. Aber Blatt und Autor wollten offenkundig immer schon mal was über und gegen Sahra Wagenknecht schreiben.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Assange wird vergessen gemacht

25. April 2019 Webredaktion 379 Views ARD, Assange, Tagesschau, USA, Wikileaks

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Wo wird Julian Assange jetzt, in diesem Augenblick, gefangen gehalten? Was wissen wir über das Befinden des investigativen Journalisten und Wikileaks-Gründers? Was sind die Umstände seiner Haft, welche gerichtlichen Beschlüsse wurden dazu gefasst?
Warum, was meinen Sie, informieren die Leit- und Konzernmedien nicht laufend über den Fall Assange? Warum das penetrante Schweigen über einen Mitmenschen, dem neben Edward Snowden und Chelsea Manning das historische Verdienst zukommt, die Verbrechen der US-geführten Westlichen Wertegemeinschaft ins Allgemeinwissen unserer Zeit gehoben zu haben?