Themen – Seite 156 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Das Thüringer Verlangen

6. November 2019 LINKE, Links/Rechts, Linkspartei, Thüringen, Wahl

Gastbeitrag von Uli Gellermann
Die bekannte deutsche Parlamentswelt ist zusammengebrochen: „Dass es in der Mitte keine Mehrheiten mehr gibt“, rief der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring in der Wahlnacht verzweifelt und fand jede Menge Echo. Einen schönen Nachhall lieferte die „taz“, das Blatt mit dem progressiven Anstrich: „Ramelow ist die Mitte“. Gemeint war der thüringische Ministerpräsident der LINKEN, der unglückliche Wahlgewinner ohne Perspektive auf eine Regierung, weil seine Partner von SPD und GRÜNE nicht genug Stimmen bekommen hatten.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Quo vadis junge Welt?

6. November 2019 Aufruf, Diether Dehm, junge Welt, Klaus Hartmann, Transparenz, Verleumdung

Video-Interview mit Klaus Hartmann
Ein Aufruferkreis von über sechzig Unterzeichner*innen forderte im Juli 2019 die linke Tageszeitung junge Welt auf, einige kritische Fragen zu beantworten. … Was zunächst als interne Kritik gedacht war, wurde schnell öffentlich. … Mittlerweile werden der Aufruf und die Reaktion der jW hauptsächlich in linken Kreisen kontrovers diskutiert. weltnetz.tv hat deshalb zu einer Diskussionsrunde zwischen den Initiatoren des Aufrufes und der Redaktion der jW eingeladen. Die jW hat leider per E-Mail abgesagt. Dennoch sprach weltnetz.tv mit Klaus Hartmann (Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes) einem der Initiatoren des Aufrufes über den innerlinken Streit.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Parteiische Berichterstattung über die „Unruhen“ in Südamerika

6. November 2019 Chile, Lateinamerika, Protest, Tagesschau

Die Doppelzüngigkeit der Tagesschau-Leute – Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau meldet (am 30.10.19): „Angesichts schwerer Unruhen im Land hat Chile die Ausrichtung der Weltklimakonferenz im Dezember abgesagt. Präsident Piñera erklärte, seine Regierung müsse sich darauf konzentrieren, die Proteste zu befrieden und Reformen auszuarbeiten. …“. Wissen wir jetzt, was in Chile los ist? Erkennen wir dank solcher Nachrichten Ursache und Gemeinsamkeiten der „Unruhen“, die Lateinamerika seit vielen Monaten erschüttern?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Totalversagen des „Wertewestens“ in Syrien

3. November 2019 EU, Kurden, NATO, Russland, Syrien, Türkei, USA

Beitrag von Rainer Rupp
Das Thema der ARD-Sendung „Anne Will“ am 20. Oktober lautete „Erdoğans Siegeszug – schaut Europa weiter hilflos zu?“. Dabei ließ die geladene Politprominenz in so manchen emotional geladenen Momenten tief blicken: Das Eingeständnis des Endes der westlichen Vorherrschaft. …
Im Folgenden werden die wichtigsten Punkte der Debatte – nicht unbedingt in chronologischer Reihenfolge – wiedergegeben, wobei der Autor sich so manchen Kommentar nicht verkneifen konnte.

Demokratie – Medien – Aufklärung Weltanschauung & Philosophie

„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

31. Oktober 2019 Demokratie, Geschichte, Klima, Notstand, Ökologie, Veranstaltung

Referat von Klaus Hartmann auf der VV-Sitzung am 26.10.2019 in Magdeburg
Für das Thema des Referats gibt es zunächst zwei Gründe: Im Zusammenhang mit der „Klima“-Thematik taucht immer wieder die Forderung auf, einen „Klima-Notstand“ auszurufen. Es steht die Befürchtung, dass die Tragweite sowie die fatale Geschichte und Konsequenzen dieses Verlangens nicht überblickt werden.
Deshalb ruft die Forderung auch Kritik auf den Plan, die häufig auf den Staatsrechtler Carl Schmitt (1888 – 1985) rekurriert, … Es werden so zwar Assoziationsketten ausgelöst, doch viele Deutungsversuche scheinen mir subjektiv-spekulativ zu sein. Um zum Kern zu gelangen, muss man etwas tiefer graben.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Debatte um die Verbannung der US-Kriegsmaschinerie kommt in den Bundestag

30. Oktober 2019 Bundestag, NATO, NATO raus aus Deutschland, Parteien, Truppenstationierungsveretrag

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Das ist als beachtlicher Erfolg zu werten: zum ersten Mal wird im Deutschen Bundestag der „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik“ (Truppenstationierungsvertrag) und dessen Kündigungsmöglichkeit in die Debatte eingebracht. Dies geschieht durch den Antrag „Abzug der US-Soldaten aus Deutschland “ der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 17. Oktober 2019. Darin heißt es: „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik … sowie das NATO-Truppenstatut … zu kündigen und zu erwirken, dass alle ausländischen Truppen innerhalb der Kündigungsfrist die Bundesrepublik verlassen.“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die endlosen Kriege beenden

30. Oktober 2019 Donald Trump, Frieden, Naher Osten, USA

Aussagen des US-Präsidenten, über die fast nicht berichtet wird – Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist Mittwoch, der 9. Oktober 2019. An diesem Tag sind bei einer Pressekonferenz die folgenden Sätze zu hören: „Wir kommen aus den endlosen Kriegen heraus. Wir müssen es tun. Und schließlich musste jemand die Entscheidung treffen… Ich kämpfte dafür, die endlosen Kriege zu beenden. Wir sind auf der ganzen Welt und führen Kriege… Und ich glaube, dass wir das Richtige tun, und ich denke, das Land fühlt das auch… Es ist Zeit, [mit diesen endlosen Kriegen] aufzuhören.“ Das sind Worte aus dem Munde eines US-Präsidenten. Er heißt Donald Trump. Meint er diese Worte ernst?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

NATO-Bündnisfall in Nordsyrien? – Verrückter geht‘s nicht.

29. Oktober 2019 Kurden, NATO, Russland, Syrien, Türkei, USA

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 18.10.2019 bei KenFM der Beitrag „NATO-Bündnisfall in Nordsyrien? – Verrückter geht’s nicht.“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Letzte Woche hat die Türkei ihre lange geplante Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Erklärtes Ziel ist es, die von den Amerikanern bewaffneten und ausgebildeten Kurdenmilizen der YPG aus einem 35 Kilometer tiefen Streifen entlang der türkisch-syrischen Grenze zu verjagen und die zivile Kurdenbevölkerung in einem Akt der ethnischen Säuberung gleich mit zu vertreiben. In dem so geleerten Grenzstreifen sollen dann auf syrischer Seite unter Kontrolle des türkischen Militärs arabisch-stämmige syrische Flüchtlinge aus der Türkei zurückgeführt und angesiedelt werden. … Aber es kam anders.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Geschichte

Zum 50. Jahrestag der Schwedisch-Koreanischen Vereinigung

29. Oktober 2019 Korea, Koreakrieg, Kriegsverbrechen, USA

Rede von Einar Schlereth zum 50. Jahrestag der Schwedisch-Koreanischen Vereinigung am 26. Oktober 2019
Da Korea und Deutschland ein ähnliches Schicksal hatten und immer noch haben, dachte ich, als Deutscher einige Worte sagen zu müssen.
Ich war erst 15 Jahre alt, als die US-Truppen mit ihren Alliierten in Nordkorea ein-marschierten. Obwohl ich in dem kleinen Blatt der kleinen bayrischen Stadt nur wenig über den Krieg fand – sehr wenig, wenn die Amerikaner verloren, mehr, wenn sie mal siegten – sammelte ich alle diese Nachrichten sorgfältig von Anfang bis zum Ende mit dem Waffenstillstand und klebte sie in ein Heft. Ich freute mich, wenn die Koreaner siegten, war betrübt, wenn sie zurückgedrängt wurden. …

Arbeit & Soziales Zentrale Veranstaltungen

„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

25. Oktober 2019 Demokratie, Geschichte, Klima, Notstand, Ökologie, Veranstaltung

Einladung zur Diskussion – Sonnabend, 26. Oktober 2019, 10:00 Uhr – Jugendherberge, Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg
Einleitungsreferat: Klaus Hartmann
Wenn eine Regierung Steuern erhöhen oder neue einführen will, stößt das üblicherweise auf mehr oder weniger massive Proteste. Neuerdings gibt es hingegen Demonstrationen – für Steuererhöhungen! Während das noch einer masochistischen Neigung oder der tiefverwurzelten Mentalität des Ablasshandels entspringen mag, ist bei einem anderen Thema Schluss mit lustig …

Geschichte

„Die DDR muss gegen die Kalten Krieger verteidigt werden“

21. Oktober 2019 DDR, Frieden, Interview, Kalter Krieg, Ökologie, Sozialismus

Interview von Tilo Gräser mit Klaus Hartmann
Die Erfahrungen der DDR sind wichtig für die nächsten Versuche, eine sozialistische Gesellschaft zu gestalten. Das sagt Klaus Hartmann, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes. Für ihn gehören die positiven Seiten ebenso dazu wie die Fehler und negativen Entwicklungen. Er erklärt auch, warum der Kapitalismus keine Zukunft hat.