Autor: Webredaktion

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Aussichtsloser Kampf der USA gegen Chinas Technologie-Dampfwalze

Beitrag von Rainer Rupp
Trump und Harris schlagen unterschiedliche Ansätze vor, um Chinas zunehmende Dominanz in der Hochtechnologieproduktion einzudämmen. Trump ist für unilaterale, aggressive Maßnahmen, darunter hohe Zölle auf chinesische Importe, insbesondere auf Elektrofahrzeuge, um den US-Markt zu schützen. Harris plädiert für eine multilaterale, zielgerichtete Strategie, die Verbündete wie Europa mit einbezieht, um spezifische chinesische Vorstöße abzuwehren. Trotz der Bemühungen der USA und der EU, Chinas Aufstieg einzudämmen, setzt das Land seine Expansion in den Bereichen Elektrofahrzeuge, Robotik und Schiffbau mit strategischen Investitionen und gezielter Industriepolitik fort. Chinas Fortschritte deuten darauf hin, dass die westlichen Maßnahmen, um mit Zöllen, Sanktionen oder Boykotten Chinas Wachstum abzuwürgen, keinen Erfolg haben werden.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sagen zusammen Halt! Kriegshetzer raus!

Gegen den GRÜNEN-Parteitag in Wiesbaden, 15. – 17. November 2024
Die Grünen sind eine in weiten Teilen kriegs­geile Partei, die Hitlers mörderischem Russ­landhass nacheifert. In Wiesbaden ist kein Platz für russophobe Hetzer und Kriegs­treiber! Pleite-Minister Habeck jubelt über die „Unab­hängigkeit von russischer Energie“ und verord­net uns die Abhängigkeit von umweltschäd­lichem Fracking-Gas aus den USA, das nur den halben Brennwert hat, aber das Dreifache kostet. In seiner selbst verkündeten „dienenden Füh­rungsrolle“ zerstört er auf Geheiß und im stra­tegischen Interesse der USA die industrielle Basis des Landes und die Zukunft der Menschen. Die seltsam talentierte Außenministerin Baer­bock will „Russland schädigen, dass es jahrelang nicht mehr auf die Beine kommt.“

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Trump-Finanziers verdienen nicht am Ukrainekrieg“

Video-Interview von Milena Preradovic mit Dr. Werner Rügemer
Wie sieht die Politik des nächsten US-Präsidenten aus? Versprechen im Wahlkampf sind da sicher kein Maßstab. Wer wissen will, was von dem künftig mächtigsten Menschen der westlichen Welt zu erwarten ist, der sollte sich die potenten Unterstützer und Finanziers der Kandidaten #Harris und #Trump ansehen. Der Publizist und Beobachter des US-Wahlkampfes Dr. Werner Rügemer sagt: “Während Harris-Unterstützer in hohem Maße vom #UkraineKrieg profitieren, verdienen Trumps Helfer dort nichts.“

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

NATO-Hauptquartier in Rostock verletzt Völkerrecht eklatant

Erklärung der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. von Hans Bauer
Die Einweihung eines maritimen taktischen Hauptquartiers der NATO am 21. Oktober in Rostock ist ein eklatanter Völkerrechtsbruch. Mit ihr wird insbesondere der „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ vom 12. September 1990 zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier alliierten Mächten Frank­reich, Großbritannien, UdSSR und USA verletzt, in dem unter anderem die Stationierung und Verlegung aus­ländischer Streitkräfte auf dem Territorium der DDR nach Abzug der sowjetischen Streitkräfte gere­gelt ist. Artikel 5 (3) des Vertrages bestimmt: „Ausländische Streitkräfte … werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt.“ Welche Bedeutung dieses Hauptquartier, das „CTFB“ (Commander Task Force Baltic), für die mul­tilaterale Kooperation der NATO hat, machte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei der Einwei­hung klar. …

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Der Generalbundesanwalt – Marco Buschmanns Fachmann für Unrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Vielleicht hat Bundesjustizminister Marco Buschmann nur das Gefühl, nicht genug für die Zerstörung jeder Rechtsstaatlichkeit in Deutschland getan zu haben – Innenministerin Nancy Faeser ist ihm auf jeden Fall mehr als eine Nasenlänge voraus. Aber er gibt sich Mühe. Und er hat sich anscheinend qualifizierte Hilfe dabei geholt – der von ihm im April eingesetzte Generalbundesanwalt Jens Rommel macht sich jedenfalls schon deutlich unangenehm bemerkbar. Mit zwei Entscheidungen fällt er jedenfalls auf. Und beide sind gerade vor dem Hintergrund seiner Biografie, wenn man es freundlich sagen will, auffällig. … Jens Rommel, gebürtiger Ravensburger, war nämlich vier Jahre lang Leiter einer sehr speziellen Abteilung der deutschen Justiz: der „Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen“.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ukraine und „zivilisierter“ Westen von „Gelber Gefahr“ bedroht?

Beitrag von Rainer Rupp in zwei Teilen
Teil I: Anfang der Woche wetteiferten im kollektiven Westen zunehmend hysterische Berichte über die angebliche Entsendung von 12.000 Mann Kampftruppen aus der DVRK zur Unterstützung der Russen an der Front im Ukraine-Krieg. In diesem Zweiteiler wird gezeigt, weshalb diese Darstellung nicht stimmen kann, und hinterfragt, was die CIA mit der Bestätigung diese Nachricht bezwecken könnte.
Teil II:In Teil I haben wir festgestellt, dass die CIA-Warnung bezüglich 12.000 Soldaten aus der DVRK an der Front in der Ukraine ein Fake ist. Denn aufgrund ihrer revolutionär neuen Taktik der Kriegsführung haben die Russen keine Verwendung für fremde Truppen in der Ukraine. Im Teil II lautet die Frage, was die CIA mit ihrem Fake bezweckt. Was sind die wahren Gründe für die westliche Hysterie über die Nachricht von Nordkoreanern an der russischen Westgrenze zur EU?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Parlamentswahl in Georgien: Die Verachtung des Westens gegenüber der Demokratie

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In seiner geistigen Schlichtheit ist der Kollektive Westen absolut berechenbar. Erbringt eine Wahl nicht das gewünschte Ergebnis, wird die Wahl angezweifelt. Das war in Weißrussland so, in Russland, in Venezuela, in zahlreichen anderen Staaten rund um den Globus und wiederholt sich jetzt in Georgien. Die georgischen Wähler haben sich für Stabilität und Wachstum entschieden. Sie haben einem Experiment mit der EU und den damit absehbar verbundenen Rückschlägen für die Wirtschaft Georgiens eine deutliche Absage erteilt ‒ und der bisherigen Regierungspartei „Georgischer Traum“ zur Mehrheit und damit zu einer weiteren Amtszeit verholfen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Noch einmal zurück zum 7. Oktober

Beitrag von Dagmar Henn
In Deutschland wurde der Jahrestag des 7. Oktober 2023 mit großer Geste begangen, das Brandenburger Tor mit der Flagge Israels bestrahlt und erneut beschworen, wie furchtbar der terroristische Angriff der Hamas gewesen sei. Der Tod von Yahya Sinwar wurde bejubelt, und trotz unzähliger toter palästinensischer Zivilisten wird immer noch vom „Recht Israels auf Selbstverteidigung“ geredet. Was mit großer Selbstverständlichkeit alles ausblendet, was seither im Gazastreifen und inzwischen auch im Libanon geschah, im günstigsten Fall eine völkerrechtswidrige kollektive Bestrafung, die nicht umsonst in Den Haag als Genozid angeklagt wird. Und nach wie vor sind die genauen Umstände des 7. Oktober unklar, weil nie untersucht wurde, wie viele Opfer durch die Handlungen der israelischen Armee zu Tode kamen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Ukraine brennt, aber für Top-US-Politiker ist sie dabei, den Krieg zu gewinnen

Beitrag von Rainer Rupp
Anfang der Woche, am Montag, den 21. Oktober, traf US-Kriegsminister Lloyd Austin zu einem unangekündigten Besuch per Eisenbahn in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein. Seine Ankunft fällt in eine Zeit, zu der die ukrainischen Streitkräfte im Osten des Landes immer schneller, mit immer größeren Gebietsverlusten weiter gen Westen zurückgedrängt werden. Zugleich bringt Wladimir Selenskij, der seit fast einem halben Jahr illegal, weil nicht wiedergewählt, aber mit Zustimmung seiner westlichen Unterstützer weiter Präsident spielen darf, immer verzweifelter seine Frustration darüber zum Ausdruck, dass die umfangreiche neue Militärhilfe aus dem Westen ausbleibt, weshalb er sich offensichtlich in exzessiven Drogengenuss flüchtet – anders ist sein Verhalten in jüngster Zeit nicht zu erklären.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Eckart von Hirschhausen und Lauterbach drohen mit „Corona-Aufarbeitung“

Beitrag von Bernhard Loyen
Die Ampelkoalition wird sich aufgrund „unterschiedlicher Auffassungen“ in dieser Legislaturperiode nicht mehr mit dem Thema „Aufarbeitung der Corona-Pandemie“ beschäftigen. Ein seitens SPD und Grünen präferierter „Bürgerrat“ sei bis zur Bundestagswahl 2025 nicht realisierbar, so das RT-Update vom 11. Oktober zum Thema der konsequenten Verweigerungshaltung verantwortlicher Protagonisten dreier dunkler Jahre einer politisch erzwungenen „Corona-Krise“. Das Online-Medienmagazin DWDL krönt den politischen Skandal wenige Tage später mit einer Hiobsbotschaft für chronisch kranke Menschen, ausgehend von individuellen massiven biografischen Tälern und Leidenswegen körperlicher oder psychischer Art. So lautet die nüchterne, dabei todernste Information: Hirschhausen arbeitet Corona-Pandemie im Ersten auf

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