Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Kundgebung am 20.06.2026: Russland ist nicht unser Feind

Presseerklärung – Russland ist nicht unser Feind
85 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion: Kundgebung am 20. Juni 2026 von 13-15 Uhr in Berlin, Brandenburger Tor, anschließend Weg des Gedenkens zum Sowjetischen Ehrenmal Tiergarten
In Politik und Medien wird Russland zum Feind Deutschlands gemacht, gegen den aufgerüstet und die Gesellschaft kriegstüchtig umgebaut wird. Russland soll, so Bundesaußenminister Wadephuhl, sogar „für immer unser Feind bleiben“. Diese Politik ist geschichtsvergessen. In den letzten gut 100 Jahren hat Deutschland Russland resp. die Sowjetunion zweimal überfallen – und beide Male endete es für Deutschland mit einer totalen Niederlage und für die Sowjetunion mit einem unermesslichen Blutzoll und erlittener Gewalt, die in ihrer Brutalität bis dahin einzigartig war und bis heute ist. Die Politik der Feindschaft zu Russland ist brandgefährlich. Sie spielt mit dem Feuer. Ein Krieg gegen die stärkste Atommacht der Welt kann nur im Untergang enden.

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AktuellesKultur & KunstVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Diether Dehm – Autorenlesung „Aufstieg und Niedertracht II – Katharina“

Aufzeichnung der Autorenlesung von Diether Dehm zu seinem Buch „Aufstieg und Niedertracht II – Katharina“ am 5. Mai 2026 in Frankfurt am Main.
Diether Dehm gehört zu den schillerndsten Persönlichkeiten der deutschen Politik- und Kulturlandschaft. Als langjähriger Bundestagsabgeordneter, Publizist und Liedermacher mischt er sich seit Jahrzehnten pointiert in gesellschaftliche Debatten ein – oft unbequem, häufig kontrovers. Mit seinem Roman „Aufstieg und Niedertracht II – Katharina“ bringt er diese Erfahrungen und Beobachtungen in literarischer Form auf die Bühne. Im Zentrum steht die Figur Katharina – ihr Weg zwischen Aufstieg, Anpassung und moralischen Brüchen, eingebettet in politische und gesellschaftliche Machtverhältnisse. Wie so oft bei Dehm verschwimmen dabei die Grenzen zwischen Fiktion und Realität.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Video: Hannes Hofbauer: Aller Rechte beraubt

Aufzeichnung eines Vortrages von Hannes Hofbauer mit dem Titel „Aller Rechte beraubt“ am 19. April 2026 in Frankfurt am Main.
Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Anhörung oder Verteidigung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen und ihre Bewegungsfreiheit beschränkt. Hannes Hofbauer untersucht die politischen, juristischen und historischen Dimensionen dieser Entwicklung. Er zeigt, wie sich die EU-Behörden seit 2014 – als Mittel im Kampf gegen Moskau – Kompetenzen angeeignet haben, die sie zum Ankläger und Richter in Personalunion machen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Einschüchterungen & Nutzung Deutschlands als „Flugzeugträger“ der USA

Video-Interview von Albrecht Müller mit Diether Dehm
Der Musikproduzent, Liedermacher, Politiker und Autor Diether Dehm wirbt wie auch die NachDenkSeiten für ein friedliches und produktives Verhältnis zu Russland. Deshalb wurde er jetzt von t-online heftig attackiert. Das war der Anstoß für ein Gespräch mit Diether Dehm. Im Gespräch wird eine Reihe Fragen angesprochen, die von Interesse für NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser sein könnten – vom Mangel an Auseinandersetzung über die sozialen Verhältnisse bis hin zur Nutzung unseres Landes als „Flugzeugträger“ der USA in Europa – für militärische Interventionen im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Müssen die Corona-Schulden zurückgezahlt werden? In der EU braut sich ein neuer Sturm zusammen

Beitrag von Pierre Lévy
Es war vor sechs Jahren, fast eine Ewigkeit her, als am 21. Juli 2020 der Europäische Rat – nach zahlreichen Auseinandersetzungen und Streitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten – ein „Mega-Konjunkturprogramm“ verabschiedete, das offiziell darauf abzielte, dem wirtschaftlichen Ersticken entgegenzuwirken, das sich infolge der COVID-19-Pandemie in Europa ausbreitete. Der als „Next Generation EU“ bezeichnete Plan sah ursprünglich vor, dass die Europäische Kommission den Mitgliedstaaten 750 Milliarden Euro zur Verfügung stellt, insbesondere in Form von Zuschüssen (390 Milliarden Euro) und Darlehen (360 Milliarden Euro). Um diese Finanzspritze zu erhalten, mussten die Mitgliedstaaten nationale Fahrpläne ausarbeiten, die „Reformen“ vorsahen, zu deren Umsetzung sie sich verpflichteten und in deren Rahmen die Bereiche festgelegt wurden, in welche die erhaltenen Mittel investiert werden sollten.

Ursprünglich sollten zwei Bereiche priorisiert werden: der „ökologische Wandel“ und die Stärkung der „Digitalisierung der Wirtschaft“. Im Jahr 2023 kamen Ziele hinzu, die die Energieunabhängigkeit verbessern sollten. Später folgten zudem Aufforderungen an die Hauptstädte, vorrangig ihre Militärausgaben zu erhöhen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Volksempfänger, die nächste: ARD und ZDF als Zwangsbeglückung in sozialen Medien

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist eine traurige Nachricht für alle Fans von Katzenvideos: Der neueste Streich der Landesmedienanstalten sieht vor, dass jedes soziale Medium bald erst einmal jedem die Angebote von ARD und ZDF präsentieren muss, dann die übrigen als „verlässlich“ eingestuften Medien, und dann irgendwann vielleicht auch das zu sehen sein soll, was den jeweiligen Nutzer wirklich interessiert. Nun, die jüngere Generation baut sich dafür dann vermutlich einen Umkehrfilter über einen KI-Bot, der das alles wieder aufhebt. Und ob da nicht die Konzerne, die die sozialen Medien betreiben, ernsthafte Einwände haben, ist auch noch eine Frage – schließlich geht es ihnen darum, die Aufmerksamkeit ihrer Nutzer möglichst lange im Interesse möglicher Werbekunden zu fesseln und möglichst viel Verkaufbares über den Nutzer zu erfahren. Da ist eine Zwangsbespielung mit ZDF und ARD, der sich besagter Nutzer womöglich schnell angeödet wieder entzieht, geradezu Gift für das Geschäftsmodell.

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AktuellesArbeit & Soziales

Katherina Reiches Doppelstandards im Land des Lächelns

Beitrag von Rainer Rupp
Am 26. Mai 2026 brach die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche zu ihrer ersten China-Reise auf. Mit einer Delegation von fast 40 Bossen großer Industrieunternehmen wie BASF, Siemens Energy und Thyssenkrupp war es eine der größten und hochrangigsten deutschen Wirtschaftsdelegationen der letzten Jahre. Die Reise fand in einem Klima statt, das zwischen wirtschaftlichem Pragmatismus und politischer „De-Risking“-Strategie der EU hin- und hergerissen ist. Einerseits sehen die machtversessenen Bürokraten in Brüssel, die die EU in eine zentralistische Großmacht verwandeln wollen, die Volksrepublik China zunehmend durch ihre geopolitische Brille als globalen Konkurrenten, weshalb sie den Handel mit China einschränken wollen. Und andererseits können und wollen deutsche Unternehmen den riesigen chinesischen Markt einfach nicht ignorieren.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – „Brain Fog“ bei Sachsens Ministerpräsident Kretschmer

Beitrag von Bernhard Loyen
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet und trat am folgenden Tag in Kraft. Im Jahr 2026 findet somit der 77. Jahrestag statt, und dieser wird wenig überraschend von Machtpolitikern dazu missbraucht, in den sozialen Medien desillusionierten Bürgern und willkürlich auserkorenen „rechten Demokratiefeinden“ zu erklären, welche herausragenden Rechte gelten und den Menschen im Land natürlich täglich zugesichert werden. Exemparisch erklärt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf X mit der Inbrunst der Überzeugung: „‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘ – Artikel 1 ist für mich bis heute der wichtigste Satz unseres Grundgesetzes. Dieser Satz ist nicht verhandelbar und heute immer noch aktuell. Seit 77 Jahren ist das Grundgesetz das Fundament unseres Zusammenlebens. Es schützt unsere Freiheit und erinnert uns alle: Sicherheit, Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeiten – sie leben davon, dass wir für sie einstehen.“

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Estnische Märchenstunde und ein Angriff auf Rügen

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich genügt ja die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas als abschreckendes Beispiel. Aber bisher scheint das noch nicht viel zu nützen; es werden sogar estnische „Sicherheitsexperten“ herumgereicht, um zu erklären, dass Russland ganz dringend Rügen besetzen wolle. Nun hat Rügen zwar ein hübsches kleines Museum zur Geschichte der Volksmarine, aber ansonsten ist da außer Ferieninfrastruktur wenig Interessantes zu holen. Vielleicht liegt ja deshalb der Tanker Eventin immer noch vor der Küste, um einen kleinen Köder hinzuzufügen. Rechts davon gibt es eine viel kleinere Insel, auf der sich wenigstens brisantes Material finden ließe, im Friedrich-Loeffler-Institut auf der Insel Riems, das zu Viehseuchen forscht und interessanterweise in der Ukraine im Auftrag der Bundeswehr auch mit einem Labor aktiv war. Doch Rügen?

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Unmöglichkeit und Sinnlosigkeit einer europäischen Außenpolitik: Der Beweis durch Palästina

Beitrag von Pierre Lévy
Das Verhalten der EU gegenüber Israel ist ein besonders typisches Beispiel für die Unmöglichkeit und Sinnlosigkeit einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik. Denn die 27 Mitgliedstaaten haben jeweils eine eigene Geschichte, eine eigene diplomatische Kultur und unterschiedliche, ja sogar völlig divergierende Interessen. Ganz abgesehen von der „Nakba“, bei der die Führung und die Armee Israels bei der Gründung dieses Staates im Jahr 1948 Hunderttausende Palästinenser massakrierten oder von ihrem Land vertrieben, dauert die illegale Besetzung palästinensischer Gebiete nun schon fast sieben Jahrzehnte an und nimmt weiter zu. Und seit mehr als zweieinhalb Jahren führen die derzeitigen israelischen Führer einen regelrechten Völkermord im Gazastreifen durch, indem sie die Grausamkeiten gegenüber den Einwohnern, die systematische Zerstörung ihrer lebenswichtigen Infrastruktur und die Enteignung ihrer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Zukunft immer weiter verschärfen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Baltikum – Extrem russenfeindliche Minderheit bestimmt gesamte EU-Außenpolitik

Beitrag von Rainer Rupp
In einem Gespräch mit dem norwegischen Professor Glenn Diesen am 23. Mai 2026 bezeichnete der renommierte US-Ökonom und Friedensforscher Jeffrey Sachs die drei baltischen Staaten – Estland, Lettland und Litauen – als „wahrscheinlich den gefährlichsten Ort auf dem gesamten Planeten“. Denn die von diesen russenfeindlichen Ländern ausgehende Eskalation der NATO im Ostseeraum hat diese Region zum wahrscheinlichsten Schauplatz eines großen heißen Kriegs zwischen der Nordatlantischen Terrororganisation NATO und Russland gemacht. Sachs, der seit Jahrzehnten für eine friedliche europäische Ordnung eintritt und selbst an der Gestaltung der Nachwendezeit in Osteuropa mitgewirkt hat, begründet diese dramatische Einschätzung mit einer explosiven Mischung aus historischer Verantwortungslosigkeit, fehlender Diplomatie und einem gefährlichen Aufstieg von Hass und Revanchismus.

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