Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Zensur ohne Namen: Deutschlands genehmigter Diskurs

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn
Als der liber-net-Report veröffentlicht wurde, war die erste Reaktion vieler Beobachter Ungläubigkeit. 330 Organisationen, 425 Förderprogramme, Millionenbeträge, zirkulierend zwischen Ministerien, Stiftungen, NGOs und Forschungsverbünden. Ein Netzwerk, das so umfassend war, dass es auf den ersten Blick nicht existieren konnte. Doch es existiert. Nur hat Deutschland gelernt, es nicht mehr beim Namen zu nennen. Man bekämpft heute keine Meinungen, man „schützt die Demokratie“. Und genau darin liegt die Eleganz dieses Systems. Deutschland und sein Zensursystem, das weder Zensur heißen darf noch offen existieren müsste, und warum es sich so organisch in eine Gesellschaft einfügt, die längst in einem hybriden Machtmodell lebt und alles andere als „frei“ ist.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - SolidaritätKultur & KunstZentrale Veranstaltungen

Bericht: IV. Nationales Denkfest der Aktiven – FRIEDENSTAUB(E)?

Vom 28. bis 30.11.2025 fand in Retgendorf bei Schwerin das mittlerweile IV. Denkfest der Aktiven „Friedenstaub(e)-Musik statt Krieg“ statt. Der Deutsche Freidenker-Verband war offizieller Unterstützer dieser Veranstaltung. Wir veröffentlichen hiermit ein Resümee der Veranstalter Henry & Andrea Marek und Tino Eisbrenner sowie eine Fotogalerie. (Webredaktion)
[Henry Marek:] Was war das wieder für ein Fest: des Denkens, Diskutierens, der Friedensaktionen, der Solidarität und der Kultur! Als Veranstalter des 4. Denkfestes der Aktiven ‚Friedenstaub(e)‘ sehen Tino und ich unser Ziel erreicht: gemeinsam mit Aktivisten über Wege zum Frieden nachdenken, diskutieren, Aktionen austauschen und koordinieren, sich vernetzen, Kultur genießen und die Retgendorfer Gastfreundschaft erleben.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die deutschen Wurzeln des Zionismus

Wie der Zionismus aus dem Vorbild des deutsch-völkischen Nationalismus entstand und die Palästinenser dabei auf der Strecke blieben
Rezension von Arn Strohmeyer
Der Palmyra-Verlag in Heidelberg hat sehr interessante Texte des Nahost-Experten Clemens Messerschmid als Buch herausgegeben. Clemens Messerschmid war eine Ausnahmeerscheinung in der Palästina-Szene: ein hoch qualifizierter Experte, der stets eine exakte wissenschaftliche Expertise in seinem Fach mit einer stets aktualisierten politischen Analyse verband. Dazu war er ein linker Aktivist, der sich unermüdlich und unbeugsam für die Sache der Palästinenser einsetzte, was er kompetent mit der Tätigkeit als Journalist, Publizist und Vortragsredner verband. Er konnte mit sehr exaktem Wissen über den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern informieren. Entsprechend aggressiv wurde er von zionistischer Seite und den Israel-Verteidigern angegriffen.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Die Politisierung der Kultur

Beitrag von Wolfgang Bittner
Russland ist riesig, hat elf Zeitzonen, und ein großer Teil des Landes liegt in Europa. Das wird verdrängt und gerät allmählich in Vergessenheit. Die jahrhundertealten Verbindungen in Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft, die in den 1980er-Jahren wieder auflebten, wurden vom Westen unter Führung der USA böswillig erschwert und nach und nach gekappt. Wer zurzeit von Berlin nach Moskau fliegen will, muss einen Umweg über Istanbul nehmen. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag im Jahr 2001 – das war damals noch möglich! – nannte Wladimir Putin Johann Wolfgang von Goethe, Friedrich Schiller und Immanuel Kant und sagte, die Kultur sei immer unser gemeinsames, völkerverbindendes Gut gewesen. Sollte das wirklich der Vergangenheit angehören? Es sieht danach aus, nachdem sogar die Kultur politisiert wurde.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ukrainischer General wird zum Instrument für einen endlosen Krieg

Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn.
Walerij Saluschnyjs Wiedereintritt in die Öffentlichkeit fällt nicht zufällig mit Selenskyjs Autoritätsverlust zusammen. Sein neuester Artikel zeigt vor allem eines: Die Ukraine ist längst zum Instrument einer Strategie geworden, die in Washington und London entworfen wird. Saluschnyj fordert Ziele, die militärisch unerreichbar sind und verschweigt Alternativen. Genau damit wird er zum idealen Kandidaten für einen Krieg, der nicht enden soll. Und weil der Westen inzwischen weiß, dass Selenskyj politisch und verfassungsrechtlich kaum noch haltbar ist, braucht man eine Figur, die man präsentieren kann, ohne offen eine Niederlage eingestehen zu müssen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA – Radikaler Kurswechsel unter Trump

Beitrag von Rainer Rupp
Unter dem Motto „America First“ und „Frieden durch Stärke“ legt US-Präsident Donald Trump jetzt eine Strategie vor, die den klarsten Bruch mit der außen- und sicherheitspolitischen Linie der vergangenen Jahrzehnte markiert und vor allem in Europa zu erheblichen Verwerfungen führen dürfte. Am 5. Dezember 2025 veröffentlichte das Weiße Haus die neue „National Security Strategy of the United States“. Inhaltlich zielt die neue Strategie kompromisslos auf die Sicherung der eigenen Grenzen, auf die Wiederbelebung der amerikanischen Wirtschaft und auf eine hochselektive, abgestufte internationale Einmischung, stets unter dem Motto „America First“. Das Herzstück der neuen Strategie ist der Schutz des Heimatlandes. Massenzuwanderung wird nicht mehr als humanitäres oder wirtschaftliches Thema behandelt, sondern als existenzielle Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt, den Arbeitsmarkt und die innere Sicherheit erklärt.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Was der Korruptionsfall in der EU mit dem „Reparationskredit“ für Kiew zu tun hat

Machtkämpfe und Korruption
von Anti-Spiegel
Ich habe es bereits in der letzten Tacheles-Sendung gesagt, komme aber erst jetzt dazu, darüber zu schreiben und es ausführlich zu begründen: Die Bemühungen der EU-Kommission, die in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu enteignen und für einen „Reparationskredit“ für die Ukraine zu benutzen, stehen in einer sehr offensichtlichen Verbindung zu dem Korruptionsskandal, der die EU erschüttert.
Allerdings will ich mich nicht mit fremden Federn schmücken, denn auf diesen Zusammenhang bin ich durch einen Artikel gestoßen, der am Donnerstag in der russischen Nachrichtenagentur TASS erschienen ist. Da der Artikel für sich selbst spricht, kommen wir direkt zu der Übersetzung des Artikels.

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AktuellesArbeit & Soziales

Deutschlands fehlende Kinderliebe und die Fertigmenschen

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn jetzt über Einschnitte beim Bürgergeld gesprochen wird, wird dabei immer das Bild von Migranten mit aufgerufen, ob Syrer oder Ukrainer; und weil die Zahl der Menschen, die dank der Migrationspolitik von Bundesregierung und EU uneingeladen in Deutschland leben, enorm ist, verschwinden die einheimischen Armen ganz aus der Wahrnehmung. Alleinerziehende Mütter beispielsweise. Ja, da habe ich eine ganz persönliche Wut darüber und weiß noch genau, wie das war, 2005, mit der Einführung von Hartz IV. Gerade erst war das Thema halbwegs in den Medien angekommen, wurde nicht nur vor Ostern und Weihnachten darüber geschrieben und gesprochen, dass es da eine gesellschaftliche Verantwortung gebe – da war das ganze Thema wieder weg und blieb seitdem verschwunden hinter den „Langzeitarbeitslosen“.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Putin und Modi feiern „besondere und privilegierte strategische Partnerschaft“

Beitrag von Rainer Rupp
Der laut westlicher Propaganda „international isolierte“ russische Präsident Wladimir Putin ist ein viel beschäftigter Mann. Am Mittwoch empfing er hohen Besuch aus Washington, und einen Tag später wurde er mit großem Pomp als bewährter Freund in Neu-Delhi zum 23. Indien-Russland-Gipfel empfangen. In Neu-Delhi verbindet man große Erwartungen mit Putins Besuch, der die „besondere und privilegierte strategische Partnerschaft“ beider Länder unterstreichen soll. Die indische Berichterstattung konzentriert sich vor allem auf die seit Jahrzehnten guten Beziehungen im Bereich der militärtechnischen Zusammenarbeit mit Russland. Auch Russland strebt noch engere Beziehungen mit Indien an. Bereits vor Putins Abreise, am Dienstag, dem 2. Dezember, hat die russische Staatsduma das Abkommen mit Indien zur gegenseitigen logistischen Unterstützung (Relos) ratifiziert.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Sebastian Bahlo: Die EU will keine Friedensverhandlungen

Unter dem Titel „Moskau und Washington verhandeln – Wadephul: ‚Russland nicht richtig am Tisch'“ veröffentlichte RT DE am 06.12.2025 einen Video-Beitrag über die Haltung der EU zu möglichen Ukraine-Friedensverhandlungen, in dem auch der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Sebastian Bahlo, zu Wort kommt.
[redaktioneller Text:] Der Ukraine-Konflikt bleibt eines der zentralen Themen auf der Weltbühne. Während Russland und die USA ihre Kontakte intensivieren und über mögliche Friedenslösungen sprechen, pocht die Europäische Union weiter darauf, Moskau faktisch vom Verhandlungstisch fernzuhalten. Bundeshaushaltsminister Johann Wadephul erklärte, Russland sei „noch nicht richtig“ Teil der Gespräche, daher müsse die Ukraine weiter militärisch unterstützt werden.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Schulstreik: Den Kriegstrommlern in Deutschland geht es nicht um Freiheit und Demokratie

Rede von Reiner Hoffmann auf einer Demonstration gegen die Wehrpflicht am 05.12.2025 in Düsseldorf
Am 5. Dezember 2025 fand ein bundesweiter Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt, woran sich viele tausend Jugendliche beteiligten, unter anderem in Hamburg, Berlin, Potsdam, Köln, Düsseldorf, München, Dresden und Leipzig. Hintergrund war die an diesem Tag stattfindende Abstimmung im Bundestag bezüglich der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Das Gesetz, wonach für junge Männer ab Jahrgang 2008 die Musterung künftig wieder verpflichtend sein soll, passierte zwar den Bundestag, aber der Streik machte deutlich, dass sich die betroffene Generation nicht widerstandslos im Krieg verheizen lassen wird. Wir veröffentlichen hiermit die Rede von Reiner Hoffmann (Friedensforum Düsseldorf), die er am 05.12.2025 vor fast 500 Teilnehmern auf der Demonstration von Schülern in Düsseldorf hielt.

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